Christian Weber
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Letzte Beiträge
Bürgerschaft (Landtag). Dies ist die letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Her
ren sowie die Zuhörer und die Vertreter der Medien.
Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Girls‘ Day 2015.
Seien Sie herzlich willkommen! Ich freue mich,
dass Sie zu uns gekommen sind!
Gemäß Paragraf 21 der Geschäftsordnung gebe
ich Ihnen folgenden Eingang bekannt:
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Bre
men, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23. April 2015, Drucksache 18/1838.
Interfraktionell wurde vereinbart, diesen Dring
lichkeitsantrag mit den Tagesordnungspunkten 15, Werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Bremen ausreichend versorgt?, Große Anfrage der Fraktion der CDU und Mitteilung des Senats, und 66, Versprechen des Bürgermeisters einlösen – Geschlos sene Unterbringung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge endlich schaffen!, Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU, zu verbinden.
Wird das Wort zu den interfraktionellen Absprachen
gewünscht? – Das ist nicht der Fall.
Wer mit den interfraktionellen Absprachen ein
verstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit
den interfraktionellen Absprachen einverstanden.
Wir treten in die Tagesordnung ein.
Fragestunde
Für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) lie
gen 22 frist- und formgerecht eingebrachte Anfragen vor. Die Anfrage Nummer 4 wurde zwischenzeitlich vom Fragesteller zurückgezogen.
Die erste Anfrage trägt die Überschrift „Ausstat
tung der Polizei bei Terrorgefahr“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hinners, Dr. vom Bruch, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Bitte, Herr Kollege Hinners!
Diese Anfrage wird beantwortet
von Herrn Senator Mäurer.
Herr Kollege Hinners, haben
Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Herr Kollege Hinners, eine wei
tere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Herr Kollege Hinners, eine wei
tere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Weitere Zusatzfragen liegen
nicht vor.
Die zweite Anfrage bezieht sich auf die Kosten
beteiligung bei gewinnorientierten Großveran staltungen. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hinners, Dr. vom Bruch, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Bitte, Herr Kollege Hinners.
Auch diese Anfrage wird beant
wortet von Herrn Senator Mäurer.
Herr Kollege Hinners, haben
Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Herr Kollege Hinners, eine wei
tere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Herr Kollege Hinners, eine wei
tere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Weitere Zusatzfragen liegen
nicht vor.
Bevor ich die nächste Anfrage aufrufe, begrüße ich
auf der Besuchertribüne recht herzlich Schülerinnen und Schüler der Albert-Einstein-Schule Osterholz, und jetzt sind auch die Mitglieder der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft eingetroffen.
Seien Sie alle herzlich willkommen!
Die dritte Anfrage trägt den Titel Präventionspro
jekt „Kein Täter werden“. Die Anfrage ist unter schrieben von den Abgeordneten Frau Piontkowski, Dr. vom Bruch, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Bitte, Frau Piontkowski!
Diese Anfrage wird beantwortet
von Frau Senatorin Stahmann.
Haben Sie eine Zusatzfrage,
Frau Piontkowski? – Bitte sehr!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage, Frau Piontkowski? – Bitte sehr!
Weitere Zusatzfragen liegen
nicht vor.
Die vierte Anfrage wurde vom Fragesteller zu
rückgezogen.
Die fünfte Anfrage bezieht sich auf die Verbrei
tung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Dr. Kuhn, Dr. Güldner und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Bitte, Herr Dr. Kuhn!
Diese Anfrage wird beantwortet
von Herrn Staatsrat Dr. Joachim.
Herr Kollege Dr. Kuhn, haben
Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Weitere Zusatzfragen liegen
nicht vor.
Die sechste Anfrage trägt die Überschrift „Te
lefonieren mit Voice-over-IP – Probleme bei der Umstellung auf Internettelefonie“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Ryglew ski, Tschöpe und Fraktion der SPD.
Bitte, Frau Kollegin Ryglewski!
Diese Anfrage wird beantwortet
von Herrn Staatsrat Dr. Heseler.
Haben Sie eine Zusatzfrage? –
Bitte sehr!
Bitte, Herr Staatsrat!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Staatsrat!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Staatsrat!
Eine weitere Zusatzfrage des
Abgeordneten Rupp! – Bitte sehr!
Bitte, Herr Staatsrat!
Die Frage stellt jetzt immer
noch Herr Rupp! Haben Sie noch eine Frage, Herr Rupp? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Staatsrat!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Staatsrat!
Weitere Zusatzfragen liegen
nicht vor.
Meine Damen und Herren, bevor ich die nächs
te Anfrage aufrufe, begrüße ich die 6. Klasse der Oberschule Koblenzer Straße, und jetzt ist auch die Sprachklasse SB 07 der Allgemeinen Berufsschule anwesend.
Seien Sie herzlich begrüßt!
Die siebte Anfrage bezieht sich auf die Qualifi
zierte Leichenschau. Die Anfrage ist unterschrieben
von den Abgeordneten Frau Piontkowski, Bensch, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Bitte, Frau Piontkowski!
Diese Anfrage wird beantwortet
von Herrn Senator Dr. Schulte-Sasse.
Haben Sie eine Zusatzfrage? –
Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte sehr!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist ein bisschen unruhig hier im Saal, sodass der Senator die Fragen nicht mehr richtig verstehen kann.
Bitte, Herr Senator!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte sehr!
Frau Kollegin, nutzen Sie die
Chance!
Bitte, Herr Senator!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Frau Kollegin, erwächst daraus
eine weitere Zusatzfrage?
Frau Kollegin, bitte!
Bitte, Frau Kollegin!
Bitte, Herr Senator!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Haben Sie eine weitere Zu
satzfrage?
Herr Senator, jetzt hat der Kollege
Hinners noch eine Zusatzfrage! – Bitte sehr!
Herr Kollege Hinners, haben Sie
eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Herr Kollege Hinners, haben Sie
eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Weitere Zusatzfragen liegen
nicht vor.
Die achte Anfrage trägt die Überschrift „Ent
wicklung der Anzahl der Mitarbeiter der Polizei in Bremen und Bremerhaven“. Die Anfrage ist unter schrieben von den Abgeordneten Hinners, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Bitte, Herr Kollege Hinners!
Diese Anfrage wird beantwortet
von Herrn Senator Mäurer.
Herr Kollege Hinners, haben
Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Haben Sie eine weitere Zusatz
frage? – Bitte!
Herr Kollege Hinners, haben
Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Weitere Zusatzfragen liegen
nicht vor.
Herr Röwekamp!
Die neunte Anfrage in der Fragestunde befasst sich
mit dem Thema „Blockupy Bremen“. Die Anfrage trägt die Unterschrift des Abgeordneten Timke und Gruppe BÜRGER IN WUT.
Bitte, Herr Kollege!
Diese Anfrage wird beantwortet
von Herrn Senator Mäurer.
Herr Abgeordneter Timke, haben
Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Herr Kollege, haben Sie eine
weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
Bitte, Herr Senator!
Weitere Zusatzfragen liegen
nicht vor.
Die zehnte Anfrage steht unter dem Betreff „Miss
brauch von Laserpointern“. Die Anfrage ist un terzeichnet von dem Abgeordneten Dr. Korol und Gruppe BÜRGER IN WUT.
Bitte, Herr Dr. Korol!
Diese Anfrage wird beantwortet
von Herrn Senator Mäurer.
Herr Dr. Korol, haben Sie eine
Zusatzfrage?
Die elfte Anfrage trägt die Überschrift „Aufnahme
von Kriegsflüchtlingen aus Syrien und Irak“. Die Anfrage trägt die Unterschrift der Abgeordneten Tuncel, Vogt und Fraktion DIE LINKE.
Bitte, Herr Kollege Tuncel!
Diese Anfrage wird beantwortet
von Herrn Senator Mäurer.