Ich kann es Ihnen erklären. Der Landesjugendring war hier im Haus und hat uns gebeten, mehr auf Gender-Gerechtigkeit zu achten. Daraufhin habe ich den Landesjugendring gebeten, dies auch zu tun. Sie haben nachgedacht und dann die Kollegin gemeldet.
(Abg. Ursula Haußmann SPD: Danke, Frau Ber- roth! – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Und trotz- dem dagegen, Frau Berroth?)
Aber das andere Thema ist: Seit ich im Landtag bin – also seit zehn Jahren –, bekamen wir nun zum dritten Mal zunächst wieder eine reine Männerliste vorgelegt. Ich bin nicht mehr bereit, ein solches Gremium hier abzunicken.
Ich halte es für ein Trauerspiel, wenn in dieser Liste zwei Gewerkschaften vertreten sind und die es nicht einmal auf die Reihe bekommen, dass wenigstens eine davon eine Frau schickt.
Ich werde deshalb den Herrn Ministerpräsidenten ansprechen und ihn bitten, das künftig einmal nachzuprüfen. Denn in der Bekanntmachung steht: „aus Vorschlagslisten der Träger“. Das müssen ja nicht unbedingt immer die gleichen Träger sein. Beispielsweise sind auch die Landfrauen sehr stark in der politischen Bildung tätig. Wenn die auf einer solchen Liste vertreten wären,
Um darauf aufmerksam zu machen, habe ich dieser Liste diesmal nicht zugestimmt, und ich hoffe, dass es besser wird, wenn Ähnliches das nächste Mal in den Landtag kommt.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Namen der Fraktion GRÜNE möchte ich auch unser Abstimmungsverhalten kurz erläutern. Ich kann mich weitgehend den Worten der Kollegin Berroth anschließen. Es kann nicht sein, dass Träger der politischen Bildung, deren maßgebliche Aufgabe es ist, für Demokratie und für politische Beteiligung zu werben, nach wiederholter Aufforderung, bei ihren Vorschlagslisten doch bitte Frauen zu berücksichtigen, keine weiblichen Sachverständigen benennen können. Ich meine, wir dürfen das als Landtag nicht durchgehen lassen. Wir reden hier gerne von Geschlechtergerechtigkeit und von Gender Mainstreaming, und wir sollten gerade bei der Besetzung eines Gremiums der politischen Bildungsarbeit darauf achten.
Deshalb haben wir uns gemeinsam dazu entschlossen, gegen die Vorschlagsliste zu stimmen. Wir werden auch mit den Trägervereinen der Landeszentrale für politische Bildung in Kontakt treten, um das Verfahren zur Besetzung dieses Kuratoriums zu verändern.
(Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD – Abg. Dr. Nils Schmid SPD zu Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP: Sie waren ja als FDP/DVP noch nicht einmal in der Lage, Mi- nisterinnen zu berufen! – Gegenruf der Abg. Hei- derose Berroth FDP/DVP: Fühlen Sie sich getrof- fen? – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Jetzt geht’s den Männern an den Kragen!)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist Punkt 10 der Tagesordnung erledigt und sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.
Ausschuss für Schule, ordentliches Mitglied Staiger Dr. Mentrup Jugend und Sport stellvertretendes Mitglied Heiler Staiger