Protokoll der Sitzung vom 26.04.2007

Berichterstatterin: Abg. Veronika Netzhammer

Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 14 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 8. Dezember 2006 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Landesbeteiligung an Unternehmen und Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien – Drucksachen 14/699, 14/1101

Berichterstatter: Abg. Ingo Rust

Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 15 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu den Mitteilungen der Landesregierung vom 20. Dezember 2006 und 14. Dezember 2005 – Berichte der Landesregierung zu Beschlüssen des Landtags a) zum Zweiten Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (2. HRÄG) , b) zur Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2002 (Nr. 23) – Unternehmensgründungen und -beteiligungen der Hochschulen und Universitätsklinika – Drucksachen 14/754, 13/4991, 14/1102

Berichterstatter: Abg. Michael Theurer

Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 16 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. November 2006 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2005 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von BadenWürttemberg für das Haushaltsjahr 2003 (Nr. 27) – Wahrnehmung der Lehre an den Universitäten – Drucksachen 14/608, 14/1103

Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus

Sie stimmen auch dieser Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 18 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksachen 14/1122, 14/1123

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Ich habe soeben den Tagesordnungspunkt 17 übersprungen. Ich rufe Punkt 17 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 14/1135, 14/1144, 14/1145, 14/1146, 14/1147

Der Vorsitzende des Petitionsausschusses hat darum gebeten, die Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zu Nr. 25 auf Drucksache 14/1144 mit der Petition 14/555 an den Petitionsausschuss zurückzuverweisen. – Sie sind damit einverstanden.

Zu den übrigen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses – Drucksache 14/1135, Drucksache 14/1144 Nr. 1 bis 24 und Nr. 26 bis 30 sowie Drucksachen 14/1145 bis 14/1147 – stelle ich gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 23. Mai 2007, um 10:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

(Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU: Vielen Dank! – Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Das kann niemand so schön wie unsere Präsidentin!)

Schluss: 17:07 Uhr