(Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Aber er soll nicht das Parlament beschimpfen! – Weitere Zurufe von der CDU – Gegenruf von den Grünen: Er hat doch nicht das Parlament beschimpft! – Zuruf von der SPD: Man kann doch ein Späßle machen! – Glocke der Präsidentin)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um Ruhe! Die Kollegen dort hinten sollen bitte auch auf ihre Plätze gehen und keine Zwischenrufe von außerhalb des Parlamentsrunds machen.
Meine Damen und Herren, ich möchte zunächst den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst dan ken. Sie haben großartige Arbeit bei der Aufstellung dieses Haushalts geleistet. Dieser Dank gilt darüber hinaus ganz be sonders der Kunstabteilung für die Durchführung der Sympo sien für die Musikhochschulen.
Ich möchte mich auch – jetzt ist er leider gegangen – beim Fi nanzminister und beim Finanzministerium bedanken.
Ich möchte mich bei ihm bedanken, denn es hat sich in den Haushaltsberatungen gezeigt: Mit ihm haben wir einen Fi nanzminister, der sehr kunstbeflissen ist. Das war nicht immer so in der Vergangenheit.
Das Gleiche gilt natürlich auch für den Ministerpräsidenten, den man auch sehr oft bei der Kultur antrifft.
Meine Damen und Herren, ich habe vorhin schon gesagt: Oh ne die Unterstützung durch die beiden Regierungsfraktionen, die großen Wert auf Kunst und Kultur legen, hätten wir die sen Zuwachs nicht bekommen. Herzlichen Dank.
Weiter bedanke ich mich bei allen Kulturschaffenden im Land. Sie haben auch im vergangenen Jahr Großartiges geleistet. Stellvertretend für alle sage ich: Falls Sie noch nicht wissen, was Sie über Weihnachten tun sollen – oder wenn Sie es wis sen, ändern Sie Ihre Pläne –, schauen Sie sich die beiden groß artigen Ausstellungen über Oskar Schlemmer in der Staatsga lerie und über Degas in der Kunsthalle in Karlsruhe an. Das ist jeweils ein wunderbares Erlebnis.
Und wie sagte Henri Matisse, als er gefragt wurde, ob er an Gott glaube? „Ja, immer, wenn ich male.“
Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Ein zelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/6014.
Zunächst rufe ich Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. Die hierzu vorliegenden Änderungsanträge und den Entschlie ßungsantrag werde ich bei den entsprechenden Kapiteln auf rufen und zur Abstimmung stellen.
Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmungen über die Num mern 1 und 2 zusammenzufassen. – Sie sind damit einverstan den.
Wer den Kapiteln 1401 und 1402 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Da mit ist den Kapiteln 1401 und 1402 mehrheitlich zugestimmt.
Wer Kapitel 1403 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Drucksache 15/6014, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1403 mehrheitlich zuge stimmt.
Es liegt noch der Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/ DVP, Drucksache 15/6064-3, vor, der die Einsetzung einer Kommission zur Erarbeitung eines Konzepts zur Studien- und Hochschulfinanzierung fordert. Wer diesem Entschließungs antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Entschließungsan trag mehrheitlich abgelehnt.
Wer Kapitel 1405 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1405 mehrheitlich zugestimmt.
Wer Kapitel 1406 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Drucksache 15/6014, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1406 mehrheitlich zuge stimmt.
Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmungen über die Num mern 6 bis 17, das sind die Kapitel 1407 – Allgemeine Auf wendungen für das Bibliothekswesen – bis Kapitel 1421 – Universität Ulm einschließlich Klinikum –, zusammenzufas sen. – Damit sind Sie einverstanden.
gemeinsam auf. Wer diesen zwölf Kapiteln zustimmt, den bit te ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Damit ist den Kapiteln 1407 bis 1421 mehrheitlich zu gestimmt.
Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmungen über die Num mern 18 und 19 zusammenzufassen. – Sie sind damit einver standen.