Ohne den persönlichen Einsatz von Frau Ministerin Bau er allerdings hätte dieser Hochschulfinanzierungsvertrag so nicht abgeschlossen werden können. Liebe Frau Bau er,
das unermüdliche, nachdrückliche und erfolgreiche En gagement für Ihr Ressort sichert Ihnen den Respekt aller Universitäten und Hochschulen. Wir
(Beifall bei der SPD und den Grünen – Bravo-Rufe von der SPD und den Grünen – Abg. Dr. Stefan Fulst- Blei SPD: Aha! – Weitere Zurufe)
Herr Minister Schmid, Sie haben sich davon überzeugt, dass die Wissenschaft ein Grundpfeiler der Leistungsfä higkeit unseres Bundeslands ist, und dafür Prioritäten in der Finanzplanung gesetzt – Ihnen gebührt großer Dank, denn Sie haben in Finanzdingen das letzte Wort.
Sie haben die beiden Minister nach Kräften unterstützt, denn Sie haben sich ganz nach dem Motto „Einmal gese hen ist besser als hundertmal gehört“ bei vielen Besu chen vor Ort darüber informiert, was und wie an unseren Universitäten und Hochschulen geforscht und gelehrt wird.
Sie haben – überzeugt – daraus die Konsequenzen gezo gen, klare Prioritäten für Bildung, Forschung und wis senschaftliche Innovation gesetzt: Wir sind Ihnen für die klare Vorgabe dieser Leitlinie zu großem Dank verpflich tet.
(Beifall bei der SPD und den Grünen – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Weiter! – Glocke des Präsidenten)
(Lachen bei Abgeordneten der CDU und der FDP/ DVP – Abg. Karl Zimmermann CDU: Zitieren? – Weitere Zurufe von der CDU)
Ich weiß schon, dass Ihnen das wehtut, weil der Vorwurf des Kollegen Wolf, hier sei mehr Schein als Sein,
angesichts der Beurteilung der Hochschulpolitik, des Projekts Hochschulfinanzierungsvertrag, der mit diesem Nachtrag um gesetzt wird, in sich so was von zusammenbricht.
Wollen Sie das alles in Abrede stellen? Sie haben das gestern in Grund und Boden geredet. Sie reden schlecht, was Sie schlechtreden wollen.
Es ist schier peinlich. Sie waren einmal eine Baden-Württem berg-Partei. Sie haben einmal Stärke des Landes mit der CDU verbunden. Seitdem Sie in der Opposition sind, werfen Sie nur noch mit Dreck, mit Schmutz, auch auf Dinge, die bes tens sind. Das ist doch der leibhaftige Beweis. Sie haben es doch überhaupt nicht nötig.
Wir sind in der Opposition manchmal natürlich auch übers Ziel hinausgeschossen. Das räume ich gern ein.
Aber so danebengelangt, dass man eine erfolgreiche Politik für die Hochschulen des Landes, wie sie im Hochschulfinan zierungsvertrag verankert ist und wie sie jetzt im Nachtrag umgesetzt wird, so mit Dreck bewirft, wie Sie das tun, haben wir nie. So blöd waren wir damals nie.
(Beifall bei der SPD und den Grünen – Abg. Klaus Herrmann CDU: Deshalb habt ihr jetzt 18 %! – Glo cke des Präsidenten)
Herr Präsident, es ist so: Wenn ich das gesagt hätte, hätte er wieder gesagt: „Das ist Schein.“ Jetzt habe ich es Herrn Pro fessor Schiewer sagen lassen – zum Beweis, dass es Sein ist. Mehr Sein als Schein, das ist es.
Nein, die Frage des Kollegen Dr. Bullinger wäre jetzt außerhalb Ihrer Redezeit. Nach der Geschäftsordnung dürfen Sie nur Fragen beantwor ten, die innerhalb Ihrer Redezeit liegen.
(Abg. Walter Heiler SPD: Oje! Jetzt wird es schwie rig! – Staatssekretär Jürgen Walter: Der Dauernörg ler! – Zuruf des Abg. Karl Zimmermann CDU)
Herr Präsident, lie be Kolleginnen und Kollegen! Kollege Schmiedel, gelegent lich sind Sie ja unterhaltsam.
Aber heute, mit Verlaub, war das nicht der Fall. Ihre „Schie wer-Vorlesung“ zur Selbstbeweihräucherung, Herr Kollege Schmiedel, erinnerte an den real existierenden Sozialismus im Endstadium.