Welche Werkzeuge haben wir denn, um dem entgegenzuwirken? – Da fällt uns allen gleich die mobile Reserve ein und neuerdings auch die sogenannte integrierte Lehrerreserve.
Auch hier hören wir immer nur Beschwichtigungen und immer die gleiche Leier: Die Schülerzahlen gehen zurück, aber wir in Bayern halten die Zahlen in der mobilen Reserve konstant auf 1.900. Dabei wird allerdings ganz vergessen, dass zwar die Schülerzahlen zurückgehen, die Lehrerzahlen aber nicht. Der Herr Kultusminister, der jetzt leider nicht da ist, sagt immer, wir hätten noch nie so viele Lehrer im System gehabt wie derzeit. Meines Wissens vertreten die mobilen Reserven die Lehrkräfte, natürlich zum Zweck, die Schüler zu unterrichten, vertreten aber nicht die Schüler. Das heißt, die mobile Reserve hängt an der Zahl der Lehrer. Insofern ist es nur recht und billig, dass die Zahl bei 1.900 bleibt, wenn wir im Prinzip nicht weniger, sondern sogar mehr Lehrer im System haben.
Die 1.900 Lehrer in der mobilen Reserve entsprechen übrigens gerade einmal 5 % im Bereich der Grundund Mittelschulen. Wenn man die normalen Quoten des krankheitsbedingten Ausfalls aus der Wirtschaft heranzieht, sieht man, dass die Quoten dort weit darüber liegen. Wir glauben, dass wir hier mit 5 % zurechtkommen können.
Ärgerlich wird es dann, wenn wir wissen, dass die mobile Reserve für den Zweck, für den sie gemacht ist, eigentlich gar nicht eingesetzt werden kann, weil sie nämlich schon am ersten Schultag zum Großteil – viele Schulleiter sprechen von der Hälfte – verbraucht ist. Das kommt daher, dass man zwar die langfristigen Elternzeiten, die daraus vertreten werden müssen, von den normalen Einstellungen her bedient, aber alles, was nach dem ersten Schultag ausfällt, wird von dieser mobilen Reserve abgedeckt. Es liegt dann nahe, dass die mobile Reserve relativ schnell ausgeschöpft ist und sie für den Zweck, für den sie gebraucht wird, nicht mehr zur Verfügung steht.
Also ist – damit komme ich gleich zum nachgezogenen Dringlichkeitsantrag der FREIEN WÄHLER – eine Erhöhung, gerne auch um die im Antrag genannten 10 %, mehr als vertretbar und notwendig. Die brauchen wir dringend.
Ich erinnere mich auch an eine Schriftliche Anfrage – ich glaube, sie war aus unserer Fraktion -, wie vorgegangen wird, wenn die mobilen Reserven nicht mehr reichen. Dann kam die Antwort aus dem Kultusministerium – so steht das da, man bezeichnet das auch als flexible Lösung, hört! hört! –, man müsse die Klassen zusammenlegen, dann müsse man Parallelbetrieb fahren, und dann müsse man Mehrarbeit anordnen.
Ja, man kann Mehrarbeit anordnen. Aber dann müsste man dafür auch Geld zur Verfügung stellen. Für den Grund- und Mittelschulbereich gibt es im Staatshaushalt jedoch keinen einzigen Cent. Also ist das wohl nicht die Lösung. Man muss auch die Frage stellen, ob ein Parallelbetrieb gerade im Grundschulbereich rechtlich überhaupt zulässig ist.
Von daher gesehen ist es bei dem Thema Unterrichtsausfall einerseits wichtig, die mobile Reserve so auszustatten, dass nicht nur der Pflichtunterricht, sondern auch die Zusatzangebote – die zusätzliche individuelle Förderung, der differenzierte Unterricht usw. –, bei denen ja ebenfalls gerne gestrichen wird, aufrechterhalten werden können. Es wird – das wissen wir alle –, praktisch gesehen, nie reichen, nur die mobile Reserve zu verstärken. Deshalb haben wir in unserem Antrag nicht nur gefordert, mehr Lehrer in dieses System zu stellen, sondern auch beantragt, nach intelligenten Lösungen zu suchen.
Wir wissen ja aus den letzten Jahren, wo es hakt. Wir wissen, dass Unterricht nicht nur wegen Krankheiten, sondern auch wegen Klassenfahrten, Fortbildungen, Elternzeiten usw. ausfällt. Wir müssen uns für die Summe all dieser Ausfallgründe einfach Lösungen ausdenken. Für diese Lösungen kommt einerseits die
mobile Reserve, andererseits aber auch beispielsweise das Vorhalten von Finanzmitteln infrage, damit wir den Schulleiterinnen und Schulleitern mehr Reaktionsmöglichkeiten geben. Die Realschulen und Gymnasien haben in der Regel Budgets für zusätzliche Lehrkräfte. Man kann sie bei Bedarf beispielsweise aus der Elternzeit holen oder die Teilzeitangebote aufstocken. Aber wir brauchen dazu finanzielle Mittel.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sollten nicht immer wie das Kaninchen vor der Schlange vor dem Thema Unterrichtsausfall stehen, sondern es ist an der Zeit, darüber nachzudenken, wie wir es vielleicht spätestens im nächsten Schuljahr schaffen könnten, dass solche Schlagzeilen weniger werden. Deshalb fordere ich Sie auf, dem Antrag zuzustimmen, der darauf abzielt, für die Ausfallzeiten intelligente Lösungen anzubieten.
Danke schön, Herr Kollege Güll. – Als Nächster hat der Kollege Felbinger von den FREIEN WÄHLERN das Wort. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn etwas in diesem angeblich so sicheren Bayern sicher ist, dann ist es der alljährliche Ärger um die Unterrichtsversorgung an den bayerischen Schulen. Man kann die Uhr danach stellen: Im November kommt meistens der erste Aufschrei und im Januar der zweite. Wenn die Grippewelle wie in diesem Jahr besonders stark zuschlägt, kommt im März quasi der Urknall.
Wir wissen genau, woran das liegt. Bei diesem Problem rächt sich einfach die Tatsache, dass die Unterrichtsversorgung schon vom Schuljahresbeginn an auf Kante genäht ist. Irgendwann wird die Blase platzen. Nur weil die mobilen Reserven von Schuljahresbeginn an für den Pflichtunterricht eingesetzt werden, kann das Schuljahr überhaupt starten. Ich möchte einmal einen Vergleich ziehen. Wenn die Reifen schon zu Beginn eines Autorennens einen verminderten Luftdruck aufweisen, kann man sicher sein, das Ende des Rennens nie im Leben zu erreichen.
Das ist genau die Situation im bayerischen Schulsystem: Wir fahren mit vermindertem Personaldruck und haben irgendwann den Urknall, das heißt das Problem, dass das Kartenhaus in sich zusammenbricht und die Unterrichtsversorgung nicht mehr gewährleistet ist usw. usf. Für den Förderunterricht und die Differenzierung gibt es dann natürlich keine Ressourcen mehr.
Wir FREIE WÄHLER haben bereits bei den Haushaltsverhandlungen nicht ohne guten Grund 1.000 zusätzliche Lehrerstellen gefordert. Wir haben auch ein Notprogramm für die zusätzliche Beschulung der Flüchtlingskinder in Bayern in Höhe von 10 Millionen Euro gefordert. Damit hätte man rechtzeitig, kurzfristig und unbürokratisch zusätzliches pädagogisches Personal an den Schulämtern vor Ort einstellen können. Aber die lieben Kollegen von der CSU sehen hierfür keine Notwendigkeit. Ihre Devise lautet: Augen zu und durch. Das aber ist keine verantwortungsvolle Bildungspolitik, das ist ein Fahren auf Sicht. Ein intelligentes Konzept sieht bei Weitem anders aus.
Ich erinnere daran, dass uns das Ministerium am 13. November 2014 im Bildungsausschuss über den Unterrichtsausfall berichtet hat. Sie, Herr Kollege Waschler, haben die Zahlen damals ungefiltert übernommen. Aus ihnen ist im Übrigen ersichtlich geworden, dass wir bei den mobilen Reserven seit Jahren mit der gleichen Gesamtzahl an Stellen fahren. In der gleichen Sitzung wurde von Ihnen oder einem Ihrer Kollegen auch gesagt, dass es in den Regionen keine besonderen Notlagen gibt. Was aber hören wir in diesen Tagen und Wochen? - Da gibt es in Niederbayern, in Mittelfranken und in der Oberpfalz einen Urschrei: Die Unterrichtsversorgung ist nicht gewährleistet.
Sie wollen die Notlagen nicht sehen, Sie schauen nicht genau hin, dass viele Lehrkräfte am Anschlag arbeiten, Klassen mitgeführt werden müssen, also ein Lehrer zwei Klassen unterrichtet, usw. In der Statistik kann man das unwahrscheinlich gut verstecken, und da sieht es immer super aus.
Zu Schuljahresbeginn hat das Kultusministerium bayernweit ein Kontingent von 1.900 Vollzeitkräften für die Grund- und Mittelschulen bereitgestellt. Im November erfolgt regelmäßig immer noch eine Aufstockung um 150 Stellen. Aber bereits da ist immer ersichtlich, dass die Stellen sehr schwer zu besetzen sind. Meinen Sie wirklich ernsthaft, dass die jungen Lehrkräfte, die im Juli oder August auf die Straße geschickt werden, darauf warten, dass sie im November, im Januar oder im Februar gerufen und – auch noch für ein halbes Jahr befristet – ohne Chance auf eine anschließende Übernahme eingesetzt werden? - Wir sollten endlich für bessere Bedingungen sorgen und Planstellen nicht dauerhaft befristet besetzen, sondern Planstellen schaffen. Das wäre fair, einem Land wie Bayern würde das gut zu Gesicht stehen, und es müsste eigentlich die Richtschnur sein.
In der Diskussion wird von Ihnen immer wieder die Geheimwaffe Demografiezuschlag gebracht. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, wissen Sie, um wie
viele Stellen es sich handelt? - Es sind bayernweit 80, und davon profitieren lediglich ausgewählte Landkreise. Punktgenau auf die Schulen wird überhaupt nicht zugeteilt. Fakt ist doch, dass wir seit Jahren um diesen Missstand wissen. Wir haben die Erkenntnis. Es fehlt aber Ihr Wille, etwas zu ändern, und es fehlt Ihr Wille, die mobilen Reserven aufzustocken.
Wir sind der festen Ansicht: Wir brauchen hier ein intelligentes Konzept. Wir müssen die mobilen Reserven, die wir seit Jahren nicht aufgestockt haben, um 10 % erhöhen. Wir bitten mit unserem Antrag darum, dass sich die Staatsregierung Gedanken macht, wie eine solche Anpassung haushalterisch umgesetzt werden kann, damit wir bereits zum Schuljahresbeginn ähnlich, wie es übrigens bei den Gymnasien die integrierte Lehrerreserve gibt, ein Mehr an Kapazitäten haben, um flexibel reagieren zu können. Ich bitte deswegen um Zustimmung zu unserem Antrag.
Danke schön, Herr Kollege. – Als Nächster hat der Kollege Michael Hofmann von der CSU das Wort. Bitte schön, Herr Kollege.
(Vom Redner nicht autori- siert) Herr Präsident, Hohes Haus, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat mit ihrem Dringlichkeitsantrag "Schluss mit dem Ärgernis Unterrichtsausfall" die Debatte initiiert. Ich möchte an dieser Stelle gleich betonen: Selbstverständlich ist es für die Schülerinnen und Schüler, für den Lehrer, der nicht Unterricht halten kann, obwohl er dazu gern bereit wäre, und natürlich auch für die Eltern, die erwarten, dass der Unterricht stattfindet, äußerst ärgerlich, wenn Unterricht ausfällt.
Allerdings muss ich zunächst sagen, dass wir in Bayern darauf stolz sein können, dass alle Verantwortlichen, die sich in Bayern um den Unterricht bemühen – ich komme gleich noch auf die Quoten, die Sie, Herr Kollege Güll, genannt haben; denn ich habe teilweise andere Zahlen –, ob das Lehrkräfte sind, ob das die Schulleiter sind, ob das die Schulämter, die Regierungen oder auch das Ministerium sind, an einem Strang ziehen und sich um einen sehr guten Unterricht bemühen. Ich glaube, dass wir Bayern uns da definitiv sehen lassen können; denn wir können feststellen, dass in Grund- und Förderschulen gerade einmal 0,8 %, in Mittelschulen 1,5 %, an Realschulen 1,1 % und an Gymnasien 2,3 % des Unterrichts ausfallen.
- Die Realität, lieber Kollege Felbinger, sieht so aus, dass wir selbstverständlich intelligente Rezepte haben. Ich bedanke mich an der Stelle ganz besonders.
- Ich weiß, dass er es nicht gesagt hat, aber ich sage Ihnen gleich, wer es gesagt hat, Herr Kollege Aiwanger. Wenn Sie ein bisschen warten, dann erkläre ich Ihnen das sogar.
Wir hatten am 13.11.2014 einen Bericht, auf den der Kollege Felbinger eingegangen ist. Ich danke ganz besonders dem Kollegen Thomas Gehring, der sich laut Seite 13 des Protokolls bei Frau Dr. Stückl für den detaillierten Bericht bedankt, aus dem hervorgeht, dass eine Reihe von intelligenten Steuerungsinstrumenten ergriffen worden ist, um die Unterrichtsqualität zu gewährleisten. Danke schön in dem Zusammenhang!
Wir sind gut dabei, und ich glaube auch, dass wir das sagen dürfen, ohne zu vergessen zu betonen, dass der Feind des Guten immer noch das Bessere ist. Es könnte zwar immer alles noch besser gehen, aber wir als Regierungsfraktion haben die Verantwortung, verantwortungsvoll mit den Ressourcen umzugehen.
Aus Seite 27 des ORH-Berichts 2015 geht hervor, dass wir seit 2008 an allgemeinbildenden Schulen über 12.000 Lehrerstellen mehr haben. Man kann uns also bei zurückgehenden Schülerzahlen nicht vorwerfen, dass wir dieses Problem nicht angehen und die Augen davor verschließen würden.
Das ist schlicht und ergreifend eine Fehlinformation. Ich frage mich bloß, wen Sie damit fehlinformieren wollen. Wir wissen Bescheid. Sie sollten auch Bescheid wissen; denn Sie haben den Rechnungshofbericht auch bekommen. Also kann ich nur vermuten, dass Sie das deswegen sagen, weil Sie darauf hoffen, draußen wieder irgendwo in einer Schlagzeile anzukommen, und das Schulsystem in Bayern dementsprechend schlechterreden, als es eigentlich ist. Das ist ärgerlich, weil es nur Unruhe bringt, anstatt dass wir miteinander in der Geschichte vorwärtskommen.
Deswegen halte ich es für verkehrt, Herr Kollege Güll, wenn Sie in der Begründung schreiben, darüber müsse ohne Scheuklappen nachgedacht werden. Wo, bitte schön, haben wir da Scheuklappen? - Ich kann
beim besten Willen nicht begreifen, wie Sie auf den Punkt kommen. Wir haben die verschiedensten Schularten, und wir haben für die verschiedenen Schularten die unterschiedlichsten Instrumente, ob es die integrierte Lehrerreserve bei der Realschule oder beim Gymnasium ist oder ob es die mobile Reserve bei den Grund- und Mittelschulen ist, wofür die Schulämter dann auch verantwortlich sind.
Ich sage Ihnen, was mich ein bisschen ärgert. Ich habe Verständnis, dass Sie ein solches Thema bringen. Es gibt in dem Zusammenhang vielleicht eine Schlagzeile, dass Sie den Punkt bringen. Doch Sie suggerieren damit gleichzeitig, dass es ein Konzept gäbe, mit dem wir alle Probleme, die im Zusammenhang mit Unterrichtsausfall stehen, komplett lösen könnten; denn Sie schreiben: Schluss mit dem Ärgernis. Das kann ich beim besten Willen nicht begreifen. Sie betreiben Augenwischerei, und das darf man in diesem Zusammenhang ansprechen.
Wir als Verantwortliche in der Regierungsfraktion haben deutlich gemacht, dass es nicht darauf ankommt, dass der Freistaat Bayern zentral eine Lösung vorgibt, mit der dann alle zurechtkommen müssen. Das ist überhaupt nicht notwendig. Wir haben auch in der Vergangenheit bewiesen, dass es ganz besonders wichtig ist, mit den Akteuren vor Ort in der Diskussion zu bleiben, mit ihnen Lösungen zu erarbeiten und ihnen im Übrigen Eigenverantwortung zu übertragen, weil sie in dem Zusammenhang in ihren Kollegien das Ganze wesentlich besser kommunizieren und so einteilen können, dass es für alle in Ordnung ist und passt. Deswegen glaube ich, dass dieser Hintergrund, den Sie gebracht haben, hier fehl am Platze ist. Wir haben intelligente Lösungen.
Ich sage noch einmal: Wir sind gern bereit, an den Punkten nachzubessern, an denen man intelligente Lösungen mit einer entsprechenden Verantwortung liefert. Herr Kollege Felbinger, es ist der Fraktion der FREIEN WÄHLER als Opposition unbenommen, Lehrerstellen um Lehrerstellen zu fordern. Aber ich sage auch: Man tut sich natürlich leicht, wenn man in der Hinsicht keine Deckungsvorschläge machen muss. Ähnlich ist es bei meinen Kindern. Wenn ich ihnen ein Eis kaufe, sagen sie auch immer, das sei zu spät und zu wenig. So kommt es mir bei Ihnen auch vor. Tut mir leid, ich kann Ihnen das nicht ersparen.
Gerade in diesem Bereich arbeiten wir weiter an dem, was eine Projektgruppe erarbeitet hat. Wir müssen genau schauen, wie wir diese Probleme in den Griff bekommen, sei es durch vorausschauende Terminplanung, sei es durch Stundenplanorganisation, sei es
durch Maßnahmen während des Schuljahres oder auch kurzfristige Maßnahmen in dem Zusammenhang. Wir sind glücklich darüber, dass wir letzten Endes mit Aushilfslehrkräften aus dem Vertretungspool arbeiten und mit Änderungen der Unterrichtsverteilung Maßnahmen ergreifen können.
Ich möchte noch eines sagen. Die Kollegin Bildungsministerin Löhrmann aus Nordrhein-Westfalen hat extra ein Gutachten -
- Weiß ich nicht, ich habe sie persönlich noch nicht kennengelernt, Kollege Gehring. - Ich lese etwas aus dem Gutachten vor, Herr Kollege Aiwanger. Sie wussten es schon wieder früher, als ich überhaupt etwas gesagt habe.
(Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER): Weil Sie immer die anderen Bundesländer heranziehen! Wir haben die Probleme in Bayern! Was sollen wir mit einer Tante aus Nordrhein-Westfalen? Es nützt uns nichts!)
- Herr Kollege Aiwanger, bleiben Sie doch ruhig. Ich verstehe Sie sehr gut, auch wenn Sie nicht so laut schreien. Hören Sie in dem Zusammenhang doch einfach einmal zu. Mir geht es gar nicht darum, was die Kollegin Löhrmann gesagt hat, sondern darum, was sie in Auftrag gegeben hat, nämlich ein Gutachten von einer unabhängigen Stelle. Diese Stelle hat unter anderem zu Mehrarbeit und schulinterner Vertretungsreserve festgestellt: Durch vorausschauendes pädagogisches Handeln bzw. durch organisatorische Vorausplanung ist man in der Lage, solche Problemfelder abzufangen und abzugreifen. Nicht mehr und nicht weniger! Wie es Kollegin Löhrmann letzten Endes bewältigt hat, weiß ich nicht. Mir ist es auch egal. Der entscheidende Punkt ist, dass es auch in anderen Bundesländern, in denen nicht die CSU die Verantwortung trägt, tatsächlich zu Unterrichtsausfall kommt, auch nicht zu knapp.