Die bayerische Staatsverschuldung ist in der Corona-Krise von 27 auf 47 Milliarden Euro erheblich angestiegen. Dabei sind die finanziellen Folgen der Ukraine-Krise noch nicht ansatzweise berücksichtigt. Trotz dieser Schieflage planen Sie, weiteres Geld der Steuerzahler mit sinnlosen ökosozialistischen Projekten zu verschleudern. Zahlreiche im Haushalt vorgesehene Positionen für die Unterstützung von Unternehmensgründungen, Handwerksbetrieben und Forschung an neuen Technologien gehen zwar in die richtige Richtung; mit diesem Einzelplan Wirtschaft wollen Sie aber auch die gescheiterte Energiewende und den Raubbau an unserer grundlastfähigen Energieversorgung fortsetzen.
Bei der Umsetzung dieser ideologischen Agenda hat Ihr Ministerium auch die Verfassung gebrochen, Herr Aiwanger. Es handelt sich um Verstöße gegen die Gewaltenteilung, das Budgetrecht des Parlaments und die staatliche Neutralitätspflicht. Das Wirtschaftsministerium hat für die Beratungsschwerpunkte im Einzelplan 07 statt einer bloßen Zusammenfassung auch Abstimmungsempfehlungen versandt. Dort heißt es wörtlich: mehr oder weniger begründete Anträge der AfD auf Mittelanhebung im Einzelplan 07 unter Gegenfinanzierung aus Einzelplan 03 Asyl allein deshalb abzulehnen. – Die Staatsregierung hat hier auf übergriffige Art und Weise Einfluss auf die Haushaltsberatungen des Parlaments genommen. Der Aufforderung unserer Fraktion, die Folgen dieses eklatanten Rechtsbruchs zu beseitigen, sind Sie nicht nachgekommen. Der vorliegende Haushalt ist also bezüglich der Regelungen des Einzelplans 07 aus unserer Sicht verfassungswidrig. Dagegen werden wir voraussichtlich klagen.
Doch, doch. Jetzt hören Sie halt zu. Jetzt wird es interessant. – Sie wollen hier 100 Millionen Euro für das sogenannte Klimapaket und die gescheiterte Energiewende zum Fenster hinauswerfen. Sie wollen 32 Millionen Euro für die Subventionierung der E-Mobilität verbrennen. Die Summe für volkswirtschaftlich unrentable Staatsausgaben beträgt logischerweise rund 130 Millionen Euro. In Krisenzeiten ist diese Verschleuderung von Steuergeldern ein echter Skandal.
Geehrte Kollegen, Sie müssen damit aufhören, den Markt durch ordnungspolitische Eingriffe in eine immer steilere Abwärtsspirale zu drängen. Wir als AfD-Fraktion haben 73 sinnvolle Anträge erarbeitet. Damit wollten wir die schlimmsten Auswüchse Ihrer in diesen Haushaltspositionen falschen Haushaltspolitik ausbügeln. Aus unseren Anträgen ergaben sich Ausgaben in Höhe von rund 150 Millionen Euro. Alle diese Projekte sind technologisch sinnvoll und zukunftsorientiert. Gegenfinanziert werden unsere Anträge im Wesentlichen durch die Streichung der Mittel für sogenannte Klimaschutzmaßnahmen, die global betrachtet – entschuldigen Sie meine Ausdrucksweise – kein Schwein interessieren. Mit unseren Änderungsanträgen setzen wir auf wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit in Bayern.
Ein paar Beispiele: Wir beantragen mehr Geld für Unternehmensgründungen – über 23,8 Millionen Euro – und für bayerische Fachkräfte und kleine und mittlere Unternehmen – über 25,5 Millionen Euro. Die Erforschung der neusten Kernreaktoren und der Kernfusion wollen wir mit 14 Millionen Euro fördern. Das ist ein sehr wichtiges Zukunftsprojekt, um eine grundlastfähige Energieversorgung in Bayern zu sichern. Weitere 17,5 Millionen Euro wollen wir für die Forschung an synthetischen Kraftstoffen und effizienterer Verbrennungstechnologie bereitstellen. Für die
Forschung und Förderung einer bayerischen Halbleiter- und Mikroprozessorindustrie haben wir 19 Millionen Euro beantragt, für Forschung und Aufbau einer bayerischen Roboterindustrie 10 Millionen Euro. Wir haben auch mehr Geld für die Weltraumforschung und die Weltraumwirtschaft in Höhe von 10 Millionen Euro beantragt. – Alle Forschungsprojekte, die ich jetzt angeführt habe, und die entsprechenden Wirtschaftszweige verdienen im Gegensatz zu Ihren ökosozialistischen Weltrettungsfantasien die Förderung durch Haushaltsmittel.
Fassen Sie sich ein Herz und treffen Sie ausnahmsweise mal eine vernünftige Entscheidung für ein wettbewerbsfähiges und zukunftsorientiertes Bayern, und stimmen Sie unseren Anträgen zu.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Die Herausforderungen für den Bereich Wirtschaft, Energie und Landesentwicklung sind groß und sind durch den Ukraine-Krieg noch größer und drängender geworden. Ein Haushaltsplan sollte diese Herausforderungen widerspiegeln. Der vorgelegte 07er-Haushalt tut dies leider nicht. Er spiegelt nur die Zerrissenheit der Regierungskoalition wider. Er lässt keine Schwerpunkte erkennen, ist mut- und kraftlos und besteht nur aus einem Weiter-dahinwursteln.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist ganz klar: Wir brauchen schnell einen Wechsel in der Form unserer Energieversorgung weg vom russischen Gas und Öl und insgesamt weg von fossilen Energien. Wir brauchen dafür keine Antworten von vorgestern wie die Verlängerung der Atomlaufzeiten, sondern einen massiven Ausbau der erneuerbaren Energien, verbunden mit einer schnellen Wärmewende.
Das heißt, wir müssen das 10.000-Häuser-Programm ausweiten und vor allen Dingen die Sanierung von Bestandsgebäuden in den Blick nehmen. Entsprechend muss das Programm dann auch finanziell ausgestattet sein. Wir fordern deshalb eine deutliche Erhöhung. Auch wenn der Haushaltsentwurf eine Aufstockung vorsieht – das reicht nicht.
Wir müssen endlich das riesige Potenzial, auf dem wir in Bayern sitzen, nämlich die Geothermie, besser ausschöpfen. Um nur eine Zahl zu nennen: Allein für drei Wärmetransportleistungen im Raum München rechnet das Staatsministerium für Wirtschaft mit einem Förderbedarf in Höhe von 60 bis 80 Millionen Euro. Im letzten Jahr waren gerade mal 2,5 Millionen Euro zur verstärkten Nutzung der Geothermie veranschlagt. Das hat die Staatsregierung in ihrem Entwurf zwar nun um 7,5 Millionen Euro erhöht. Das ist uns aber längst nicht ausreichend. Wir fordern deshalb eine Erhöhung um 10 Millionen Euro. Desgleichen müssen wir die klimaneutrale Fernwärme weiter ausbauen und die Kommunen dabei unterstützen, denen bei dem Aufbau eine zentrale Rolle zukommt.
Lassen Sie mich kurz das Thema "Transformation der Industrie" beleuchten. Bei der Antriebswende in der Fahrzeugindustrie müssen wir klar auf Elektromobilität setzen. Bei Pkw ist das sowieso klar, aber auch beim Transportverkehr mit Lkw ist der Batteriebetrieb erste Wahl.
Natürlich brauchen wir Wasserstoff; aber wir brauchen ihn für jene Bereiche, die sich nicht elektrifizieren lassen. Das sind zuallererst die energieintensiven Industrien wie die Chemieindustrie. Die Produktion von grünem Wasserstoff erfordert sehr viel Strom aus erneuerbaren Quellen. Deswegen: Konzentration des Einsatzes von Wasserstoff dort, wo er hingehört. Deshalb wollen wir die Mittel, die im Haushalt für den Ausbau von Wasserstofftankstellen vorgesehen sind, auf den Ausbau der Elektroladeinfrastruktur umverlegen. Das ist für mich ein Beispiel dafür: Man muss auch mal den Mut haben, einen Weg einzuschlagen, den aber richtig mit voller Verve, anstatt überall ein bisschen Geld hinzupacken, ohne dass man eine Zielrichtung erkennt.
Wir sind der Meinung, dass die sozialökologische Transformation der Wirtschaft ein großes Projekt ist und dass es gut wäre, sich hier Unterstützung zu holen. Deshalb fordern wir eine Transformationsagentur, um die jeweiligen Industriezweige mit den richtigen Transformationsinstrumenten zu bestücken.
Der Fachkräftemangel ist ein großes Problem. Das ist heute schon erwähnt worden. Deshalb brauchen wir eine Erhöhung der Attraktivität der Handwerksberufe, insbesondere die tatsächliche Gleichstellung von Meister und Master. Die Kürzung des Meisterbonus ist daher völlig kontraproduktiv. Wir brauchen eine komplette Kostenfreiheit der Meisterausbildung. Deshalb muss auch dieser Ansatz erhöht werden.
Ein schneller Ausbau der erneuerbaren Energien erfordert auch mehr Einsatz und Abstimmungsarbeit bei den Regionalen Planungsverbänden. Ich nenne nur das Stichwort Regionalpläne Windkraft. Ich betone: In manchen Regionen gibt es noch gar keine solchen Pläne. Auch beim Flächensparen und bei der regionalen Entwicklung soll den Regionalen Planungsverbänden im Rahmen der Teilfortschreibung des LEP mehr Gewicht zukommen. Ich begrüße das nachdrücklich und ausdrücklich. Wir müssen aber dann die Regionalen Planungsverbände auch entsprechend finanziell und personell ausstatten. Dazu haben wir einen Änderungsantrag eingebracht, über den namentlich abgestimmt werden soll.
Noch kurz zum Thema Digitalisierung: Die Digitalisierung ist die Herausforderung für die kleinen und mittleren Unternehmen. Frau Gerlach hat das Jahr 2020 unter das Motto "Marktwirtschaft digital" gestellt. Gleichzeitig wird jetzt das Förderprogramm Digitalbonus gekürzt. Wir halten das für den völlig falschen Weg. Wir müssen den Digitalbonus nutzen, um die Mitarbeiter im Bereich der Digitalisierung zu schulen und sie mitzunehmen. Deshalb fordern wir auch hier eine Aufstockung.
Lassen Sie mich noch kurz etwas zur aktuellen Situation sagen: Das produzierende Gewerbe in Bayern ist Garant für Wohlstand und Arbeitsplätze. Wir sehen vor allem bei der Glas- und Keramikindustrie durch die Erhöhung der Gaspreise existenzielle Nöte. Der Bund handelt zwar, aber hier ist auch Bayern gefordert, zum Beispiel mit einem Sonderprogramm Glas und Keramik. Außerdem müssen die Kreditvorgaben der LfA dringend vereinfacht und verschlankt werden.
Die erste Anmerkung. Sie sagten, wir müssten weg von russischem Gas und Öl. Ihnen ist sicher bekannt, dass unser Staatssekretär Roland Weigert seit zwei Jahren vor allem in Saudi-Arabien unterwegs ist, um dort alternative Quellen zu generieren. Ich glaube, das ist gut und richtig. Herr Habeck bereist diese Länder jetzt auch.
Meine zweite Anmerkung: Ihnen ist sicher bekannt, dass in Bayern bereits elektrisch angetriebene Lkw in der Planung und der Entwicklung sind.
Nun zu meiner Frage: In Ihren Änderungsanträgen lese ich immer wieder die Worte "Verstärkung der Mittel". Gehe ich recht in der Annahme, dass Sie damit die Grundlinien der Politik des Wirtschaftsministers unterstützen, aber der Meinung sind, man könnte hier und da noch etwas mehr tun?
Lassen Sie mich kurz antworten. Zum ersten Punkt: Staatssekretär Weigert ist vor allem in den Vereinigten Arabischen Emiraten unterwegs. Das ist verdienstvoll. Ich weiß das so genau, weil ich bei beiden Reisen dabei war. Ich denke, wir müssen das eine tun, dürfen aber das andere nicht lassen. Wir müssen überall schauen, dass wir unsere Industrie unter den jetzigen Herausforderungen bezüglich der Energieversorgung wettbewerbsfähig und existenzfähig halten.
Zur Grundausrichtung des Wirtschaftshaushalts: Sie haben mit Ihrer Einschätzung recht, dass nicht alles falsch ist. Ich habe aber vorhin versucht zu erklären, dass es nicht darum geht, hier ein bisschen was zu tun und dort eine Schublade aufzumachen. Es geht auch nicht darum, da oder dort ein Projekt zu unterstützen. Wir müssen uns vielmehr darauf konzentrieren, unsere Wirtschaft sozialökologisch zu transformieren. Wir müssen die Abhängigkeit von fossilen Energien beseitigen und uns endlich den erneuerbaren Energien zuwenden. Bei dieser Im-Kreis-Dreherei wird immer auf Regionalpläne Windkraft verwiesen, die es entweder nicht gibt oder die überhaupt nicht mehr aktuell sind. Wir brauchen hier mehr Mut und mehr Zuversicht.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, einen schönen guten Morgen! Bayern ist ein reiches Land; wir haben scheinbar Geld wie Heu. – So wenigstens liest sich der Haushaltsplan 07 unseres Wirtschaftsministers. Das Problem ist, der Wirtschaftsminister sitzt wie Dagobert Duck auf dem Geld und möchte es am liebsten gar nicht verteilen. Die Mittel, die wir für die vielen Förderprogramme haben, werden nicht ausgeschöpft, und das schon seit Jahren. Teilweise werden nur 10 % oder weniger dieser Mittel abgerufen. Wollen wir das Geld denn nicht lieber sinniger ausgeben?
Wir haben es vorhin gehört: Wir brauchen unbedingt eine Unterstützung der Fachkräfteausbildung. Wir brauchen eine Fachkräfteausbildung mit dem Grundsatz Meister gleich Master. Das predige ich schon seit über drei Jahren. Als ich das im Wirtschaftsausschuss gebracht habe, wurde mir von den GRÜNEN gesagt: Die Gleichstellung bei gleicher Bezahlung gehe nicht; denn da gebe es so viele Abbrecher. Das hat Herr Adjei gesagt; das lässt sich in einem Protokoll nachlesen. Dazu sollten Sie stehen. Ich bin mir sicher, dass wir diese Fachkräfte unbedingt brauchen. Wir müssen sie nicht nur beim Namen, sondern auch in Bezug auf die Unter
stützung gleichstellen. Viele Universitäten werden bezahlt und unterstützt; aber das Handwerk bleibt auf der Strecke. Irgendjemand muss doch diese Energiewende, von der wir sprechen, bauen. Uns hilft es nichts, wenn jemand am Computer ein schönes Windrad zeichnet; irgendjemand muss es auch hinstellen. Darauf kommt es an. Deshalb brauchen wir eine Unterstützung der Facharbeiterausbildung.
Wir brauchen aber nicht nur das. Der Staat macht sich in vielen Bereichen einen schlanken Fuß. Die überbetriebliche Lehrlingsausbildung muss der Unternehmer zahlen. Er hat aber nicht immer alle Gewerke in seinem Unternehmen. Ein Unternehmen der Elektroindustrie verfügt zum Beispiel nicht unbedingt über einen Schweißplatz. Dann muss dieser Lehrling einen Kurs besuchen. Solche Module summieren sich auf fünf bis sechs Stück im Jahr. Sie kosten jeweils zwischen 300 und 600 Euro pro Person und Kurs. Der Unternehmer, der Ausbilder, muss diesen Kurs nicht nur bezahlen, nein, er muss auch noch auf die Mitarbeiter verzichten. Das tut er gerne. Das scheint sich aber inzwischen eingeschliffen zu haben. Wir Unternehmer haben aber gar nichts dagegen. Wir wollen unsere Leute selbst nach eigenem Gutdünken ausbilden, damit sie für den späteren Berufsweg auch etwas taugen.
Die Handwerkskammern müssen auch gefördert werden. Sie brauchen Geld, um überhaupt die Gewerke zur Verfügung stellen zu können. Sie haben die ganzen Einrichtungen. Das geht zulasten der Mitglieder in den Kammern, die Zwangsmitglieder sind. Ich habe damit kein Problem, aber mit dem Geld dieser Leute wird das alles bezahlt. Auch hier sollte etwas gemacht werden.
Lieber Hubert Aiwanger, wir müssen einmal die ganzen Förderprogramme durchforsten und schauen, wo wir Geld einsparen können, damit es an anderer Stelle vernünftig ausgegeben werden kann.
Wir bräuchten zum Beispiel eine Erweiterung des Digitalbonus. In anderen Bundesländern werden auch Freiberufler damit unterstützt. Dieses Programm wird dort sehr gut angenommen. Das läuft aber nach dem Windhundverfahren, und dann ist auf einmal Schluss, während in anderen Bereichen viel Geld übrig bleibt und nicht abgerufen wird.
Damit komme ich zur Energie. Ich habe gerade vorgestern die letzte Preiserhöhung von meinem Zulieferer für Kupferlackdrähte bekommen. Ab dem 1. Mai gibt es hier eine Preiserhöhung um 23 % aufgrund der gestiegenen Energiekosten. Das ist die dritte Erhöhung in fünf Monaten. Ich weiß gar nicht, wie die Industrie in Zukunft noch arbeiten soll. Wir sitzen hier und reden über die Energiewende. Ein solcher Quatsch! Wir hätten die Energie, wenn wir unsere Kernkraftwerke weiterlaufen lassen würden. Wir sollten zumindest einmal darüber nachdenken. Gestern kam von Herrn von Brunn – er ist heute leider nicht da – die Aussage: Unsere Kernkraftwerke, die noch in Betrieb sind, entsprechen nicht den sicherheitstechnischen Vorgaben. – Das ist gegenüber den Leuten, die dort arbeiten, eine Gemeinheit; denn alle diese Werke sind perfekt in Schuss und besser als alle anderen auf der ganzen Welt.
Reden wir über Wasserstoff. Ich kann es nur wiederholen: Wasserstoff ist ein Energieträger. Er muss erzeugt werden. Wenn ich Wasserstoff mithilfe von elektrischem Strom erzeuge, habe ich einen Wirkungsgrad von etwa 20 bis 25 %. Also, es muss vernünftig vorgegangen werden.
An erster Stelle steht aber: Durchforsten Sie die Förderprogramme, und stellen Sie die frei werdenden Mittel bitte der beruflichen Ausbildung zur Verfügung, dann können alle meine Kollegen wieder arbeiten.