Gemäß Paragraph 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen. Ich gehe davon aus, dass Frau Senatorin Adolf davon keinen Gebrauch machen möchte.
Herr Präsident, meine Damen, meine Herren! Im Laufe des Tages heute haben wir ja schon eine ganze Menge Themen aus dem Bereich der Senatorin hier abgearbeitet. Da sieht man, wie vielfältig der Bereich ist, aber die Themen haben auch alle etwas miteinander zu tun, das wird auch immer wieder deutlich.
Dies ist jetzt die zweite Große Anfrage im Jahr des Ehrenamts, im Jahr der Freiwilligenarbeit, die von der CDU auf den Weg gebracht worden ist. Wir wollen mit diesem Thema in diesem Jahr deutlich machen und in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein schaffen, dass nicht nur ein Jahr proklamiert wird, aber es eigentlich sonst keinen beschäftigt und keinen etwas angeht. Ich gehe davon aus, das ist nicht die letzte Initiative in diesem Jahr zu diesem gesamtgesellschaftlichen Thema.
genannt, der Koalitionspartner ist beigetreten, darüber freuen wir uns. Ich hatte mir eigentlich erwartet, muss ich ehrlich sagen, dass wir alle miteinander ein bisschen mehr an Substanz in diesem Themenbereich uns über die Antwort erarbeiten können, das ist nicht so richtig gelungen.
Das Zahlenmaterial, was vorhanden ist, ist dürftig, wobei ich überhaupt nicht sagen will, dass das in der Verantwortung von Bremen allein liegt, da gibt es natürlich auch eine Menge Einschränkungen durch die Datenschutzgesetze. Ich habe mir das extra noch einmal auch beim Bundesgesetzgeber angesehen, welche Grenzen es dort gibt. Ich glaube aber, es gibt trotzdem zukünftig mehr Möglichkeiten, uns eine Datenlage zu besorgen, die uns vielleicht auch eine politische Bewertung ein bisschen leichter macht.
Auch eine weitere Fristverlängerung hätte, glaube ich, nichts gebracht, denn Daten, die nicht vorhanden sind, können auch nicht geliefert werden, auch wenn ich noch so lange Fristen setze. Insofern müssen wir einmal überlegen, wie viel Daten wir dort denn brauchen, auch wieder um zu sehen, welche Controllingaufgaben wir in diesem Bereich haben, wenn wir auch hier zurzeit nicht so überdimensional viel Haushaltsmittel einsetzen.
Bestätigt worden ist der Eindruck, den eigentlich auch alle haben, mit denen ich gesprochen habe, dass das Freiwillige Soziale Jahr im Wesentlichen von Mädchen und jungen Frauen genutzt wird, die Jungen, die für die Gesellschaft oder aus anderen Gründen etwas im sozialen Bereich tun wollen, gehen in den Zivildienst, und deswegen ist dieses Feld weitgehend für die Frauen offen. Die Gesamtzahl allerdings ist zurückgegangen, und das finde ich schmerzlich, weil ich glaube, dass wir das Gegenteil erreichen müssen im Freiwilligen Sozialen Jahr wie auch in den anderen Programmen, dass wir viele Jugendliche gesamtgesellschaftlich auffordern, tätig zu werden und sich zu engagieren. Wir haben das in anderen Bereichen hier auch schon diskutiert.
Positiv ist, dass der Anteil der Haupt- und Realschülerinnen sich auf über 50 Prozent gesteigert hat, das ist sehr begrüßenswert, sehr lobenswert, das ist gar keine Frage. Das gilt allerdings nur für das Freiwillige Soziale Jahr, für das Freiwillige Ökologische Jahr ist es umgekehrt der Fall, dass dort nur zwei Schüler mit Hauptschulabschluss daran teilgenommen haben, drei mit Realschulabschluss und der Rest sind Gymnasiasten. Das hat sicherlich auch etwas zu tun mit den Programmen und den Trägern, die dort entsprechende Plätze anbieten. Ich glaube nicht nur, aber auch. Deswegen müssen wir sehen, wie wir das noch besser hinbekommen, denn die Gründe, und das machen die Begründungen deutlich, weswegen junge Menschen sich für diesen Weg für ein Jahr oder etwas weniger entscheiden, sind vielfältig, nämlich die Erkundung eines sozialen Berufsfelds und berufliche Orientierung, persönliche Selbst
findung und Ablösung aus dem Elternhaus, soziales und karitatives Motiv und Überbrückung eines Wartejahres. Ich kenne auch alle diese Begründungen von jungen Menschen, und gerade für die berufliche Orientierung oder auch für die entsprechende Suche, wo es denn eigentlich hingehen soll, sind diese Jahre eine besonders gute Möglichkeit. Deswegen kann ich nicht ganz nachvollziehen, warum wir einen so hohen Anteil aus den umliegenden Bundesländern hier in Bremen im Freiwilligen Ökologischen Jahr versorgen. Ich gehe davon aus, dass es eigentlich selbst genug Interessenten hier in Bremen gibt, um die 20 Plätze, die wir hier haben, dann auch mit Bremer Schulabgängern, wenn es irgend geht, zu besetzen,
es sei denn, wir haben einen regen Austausch auch ins Umland hinein, aber das konnte ich der Antwort leider nicht entnehmen. Von daher gehe ich davon aus, dass das irgend etwas mit dem Oberzentrum zu tun hat, aber wir müssen, denke ich, auch immer sehen, dass wir unsere eigenen Programme auch unseren eigenen Kindern und Jugendlichen anbieten. Ich will jetzt gar nicht auf jede Frage einzeln eingehen, die Antwort liegt ja schriftlich vor und ist sicherlich auch von allen intensiv gelesen worden, so dass jeder genau Bescheid weiß, was in diesem Bereich passiert. Ich möchte aber eine mir wichtige Passage zitieren: Wie die statistischen Daten ergeben, sind Hauptschulabgängerinnen und Hauptschulabgänger im Freiwilligen Ökologischen Jahr stark unterrepräsentiert, ich wies eben schon darauf hin, daher gibt es in Absprache mit dem bremischen Träger des FÖJ, der econtur gGmbH, die Zielsetzung, ihren Anteil am FÖJ in Zukunft schrittweise zu erhöhen. Das ist zu begrüßen, dass es auch in der Antwort steht. Ich glaube, wir müssen uns nur darum kümmern, dass das auch tatsächlich passiert, weil es leider keine griffigen Beispiele gibt, wie denn das Ganze umgesetzt werden soll. Es ist mehr so eine Art guter Appell oder etwas, was man sich vorgenommen hat, aber ab wann das Ganze passieren soll, mit welchen Ergebnissen und Zielsetzungen, das ist leider noch nicht konkretisiert worden. Ich glaube, nur dann wird tatsächlich ein Schuh daraus, wenn wir das auch wirklich der senatorischen Antwort hätten entnehmen können. Ein weiteres Beispiel ist, dass die Mitteilung des Senats sagt, das Freiwillige Soziale Jahr konnte nach Auskunft von Trägern in der Regel allen Jugendlichen einen Platz zur Verfügung stellen. Das ist schön! Aber dann wird gleichzeitig gesagt, der Wunsch nach Einsatzstellen im Krankenhaus konnte zuletzt nicht immer befriedigt werden, vor allem Stellen im Pflegebereich von Altenheimen konnten nicht immer besetzt werden.
Das macht unser gesamtgesellschaftliches Problem auch in diesem Bereich deutlich, weil es ist ja nicht nur im Freiwilligen Sozialen Jahr so, sondern es ist ja auch im Beruf nachher so, dass wir eine höhere Nachfrage im Krankenhaus haben, aber Schwierigkeiten haben die Plätze in Altenheimen zu besetzen. Vielleicht können wir dann doch in diesem Freiwilligen Sozialen Jahr die eine oder andere Weiche für zukünftige Berufsfelder stellen. Vielleicht müssen wir noch etwas zielgerichteter aufklärend und werbend wirken bei der Entscheidung für ein Freiwilliges Soziales Jahr.
Zwanzig Plätze haben wir im Freiwilligen Ökologischen Jahr in Bremen. Das ist laut Aussage des Senats im Prinzip ganz gut im Verhältnis zu anderen Bundesländern. Ich könnte mir trotzdem mehr vorstellen, weil ich finde, dass zwanzig Plätze in diesem Bereich nicht besonders viel sind, zumal wir immer wieder wollen, dass Kinder und junge Menschen sich mit der Umwelt und mit dem ökologischen Gedankengut beschäftigen. Ich bin sicher, dass es da viel mehr Interessenten gibt, nämlich dreimal so viele Interessenten, aber viele sagen sich, da nur einige Plätze da sind, brauchen sie sich nicht darum zu bewerben. Also lassen sie es und suchen sich etwas anderes. Insofern könnte ich mir auch dort einen Ausbau durchaus vorstellen.
Dieses Programm muss dann auch mit Mitteln aus dem Umwelthaushalt begleitet werden, während das Freiwillige Soziale Jahr lediglich Bundesmittel und eigene Trägermittel beansprucht. Das könnte ein Grund dafür sein, dass die Plätze nur in einem begrenzten Umfeld geboten werden, so dass wir eine mögliche Ausweitung dann auch mit eigenen Mitteln ergänzen müssten.
Ich will deutlich sagen, dass mir das Programm als solches, wie es umgesetzt wird, ausbaufähig erscheint, sage ich einmal vorsichtig. Es gibt eine Menge Jugendliche, die ziemlich orientierungslos sind nach ihrer Schule, und zwar völlig egal, ob Hauptschüler, Realschüler oder Gymnasiast. Bevor die nun etwas länger herumhängen und nicht so recht wissen, was los ist, sich vielleicht auch eher destruktiv verhalten, wäre mir lieber, wir würden dort mehr anbieten und sie mehr auf den Weg bringen, sich zu orientieren, damit sie nachher wissen, was sie wollen.
Ich will darauf hinweisen, dass die Zivildienstnovelle mögliche Veränderungen in diesem Bereich nach sich zieht. Gestern habe ich gerade gehört, Frau Senatorin, dass das Schwesternhelferinnenprogramm in Bremen gefährdet ist, so dass wir möglicherweise auch einmal überlegen müssten, wie wir dort einen entsprechenden Zugang zu sozialen Berufen eventuell neu organisieren müssen.
Meine persönliche Meinung zu diesem Thema ist, und die verfestigt sich immer mehr, je länger ich in diesem Bereich tätig bin, dass ein gesamtgesell
schaftlicher Einsatz von bis zu einem Jahr für alle Schulabgänger sinnvoll wäre für unsere Gesellschaft. Alle die, die sich einmal am Gemeinwohl betätigt haben, haben die Chance, mindestens einen anderen Eindruck von unserem Staat, von unserer Gesellschaft zu bekommen. Ich setze mich nach wie vor dafür ein, aber ich weiß, dass das ein Weg in allen Parteien ist, den wir miteinander bestreiten, wozu sich noch keiner richtig abschließend äußern kann. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir beschäftigen uns in der Großen Anfrage mit der Drucksache 15/665 mit dem sehr wichtigen Thema „Gesellschaftliches Engagement von Jugendlichen im Land Bremen“. Unter Bezugnahme auf das in der letzten Sitzung debattierte Thema „Jugend im Parlament“ wurde deutlich, dass viele Jugendliche an der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes Bremen interessiert sind. Nur nützt es unseren Jugendlichen nichts, wenn ihre Sorgen und Interessen in etablierten Parteien trotz großspuriger Aktionen und vollmundiger Versprechungen immer noch nicht ernst genommen werden. Da nützen ihnen Ihre Showanträge und Showanfragen auch nichts mehr, denn Ihre unfähige Jugend- und Bildungspolitik ist in allen Bereichen schäbig und erbärmlich gescheitert.
Das haben in der letzten Sitzung ja einige Jugendliche deutlich zum Ausdruck gebracht. Erstens, Ihr Versagen im politischen Jugendbereich, ein durchaus berechtigtes Schild: Langweilig! Zweitens, Ihr Versagen im Bildungsbereich durch die Tatsache, dass das Wort „langweilig“ auch noch falsch geschrieben wurde. Das, meine Damen und Herren, sind klare und eindeutige Zeugnisse Ihres politischen Versagens auf der ganzen Linie.
Hinzu kommt noch, dass Sie als etablierte Politiker Paradebeispiel für schlechtes Benehmen sind. Bei solchen Vorbildern kann man ein gesellschaftliches, politisches Engagement von Jugendlichen einfach nicht erwarten, denn was sollen unsere Jugendlichen davon halten, wenn die Vertreter der großen Koalition stundenlang über die Rechte und Interessen der Jugendlichen in verschwommenen und nichtssagenden Redebeiträgen hier herumpalavern, sich aber bei der Abstimmung gegen die Interessen der Jugendlichen entscheiden?
Oder aber: Was sollen unsere Jugendlichen davon halten, wenn Sie hier laufend mit dem Handy am Ohr herein- oder hinauslaufen, oder aber, wenn Sie während so einer wichtigen Debatte „Jugend im Parlament“ durchgehend Zeitung lesen? Oder aber, was noch schlimmer ist, einige von Ihnen bei
einer so wichtigen Jugenddebatte erst gar nicht anwesend sind, und wenn Sie einmal anwesend sind, dann des Öfteren nur durch unqualifizierte und beleidigende Zwischenrufe unangenehm auffallen,
Meine Damen und Herren, so wichtig, so ernst nehmen Sie die Sorgen und Interessen der Jugendlichen! Dafür sollten Sie sich schämen, dafür sollten Sie sich bei den Jugendlichen reumütig entschuldigen. Die Deutsche Volksunion erzielt bei den Jungwählern doppelt- bis dreifach so viele Stimmen als in den anderen Altersschichten. Die meisten Neumitglieder in der Deutschen Volksunion sind deshalb Jugendliche! Vor allem aber, weil die Jugend die Zukunft unseres Landes ist und ein Recht auf Durchsetzung ihrer Interessen hat, nimmt die Jugendpolitik in der Deutschen Volksunion einen vorrangigen Stellenwert ein.
Darum rate ich Ihnen im Namen der Deutschen Volksunion, bevor wir uns hier überhaupt über ein gesellschaftliches Engagement von Jugendlichen unterhalten können, schaffen Sie erst einmal die Grundvoraussetzungen, dass sich unsere Jugendlichen überhaupt erst einmal in der Gesellschaft engagieren können! Das heißt zum Beispiel, integrieren Sie erst einmal die deutschen Schüler in ihren Schulklassen, denn bei einem Ausländeranteil von zirka 80 Prozent aus zwölf verschiedenen Ländern und Kulturkreisen in einer Schulklasse ist ein gesellschaftliches Engagement für deutsche Kinder und Jugendliche unmöglich.
Ebenso dramatisch sieht es in den anderen Jugendbereichen aus, wie zum Beispiel in den Sportvereinen, im Jugendfreizeitheim und so weiter, wo deutsche und auch ausländische Jugendliche von ausländischen kriminellen Jugendbanden erpresst, abgezockt, bedroht, zusammengeschlagen, ausgeraubt und anderweitig tyrannisiert werden.
In einem solchen Klima und bei solchen Verhältnissen ist es für unsere Jugend einfach unmöglich, sich gesellschaftlich zu engagieren.
Meine Damen und Herren, einen Eid auf die so genannte Multikultigesellschaft oder aber auf die EU kennt unsere Verfassung nicht, deshalb hat sich deutsche Jugendpolitik in erster Linie um die Interessen der deutschen Jugend zu kümmern, damit sich unsere Jugend gesellschaftlich engagieren kann. Alles andere bringt eine Diskriminierung der eigenen Jugend, ohne dass die Massen der Fremden wirklich ernsthaft integriert werden können.
Meine Damen und Herren, damit sich unsere Jugend in der Gesellschaft engagieren kann, fordert die Deutsche Volksunion nicht: Ausländer raus! Das ist Blödsinn! Das hat die DVU auch niemals gesagt und auch nie gefordert, aber eine Ausländerbegrenzung ist deshalb ein entscheidendes Anliegen der Deutschen Volksunion im Interesse der Jugend.
Eine Politik der Ausländerbegrenzung soll auch der Diskriminierung unserer Jugend an Schulen mit zu vielen Fremden entgegenwirken, denn in Schulklassen, und da fängt ein gesellschaftliches Engagement ja schon an, mit hohem Ausländeranteil und babylonischen Sprachverwirrungen können weder die einheimischen noch die ausländischen Schüler und Schülerinnen richtig gefördert werden. Demzufolge können sie sich auch nicht gesellschaftlich engagieren. Das ist doch klar! Darum muss an deutschen Bildungseinrichtungen im Sinne eines normalen Nationalbewusstseins erzogen werden. Nicht zur nationalen Besinnungslosigkeit, das nicht, aber eine Jugend mit vernünftigem Stolz kann sich behaupten und gesellschaftlich engagieren, denn Minderwertigkeitsgefühle einer Gemeinschaft können noch gefährlicher sein als beim Einzelnen. Also, wehret den Anfängen!
Meine Damen und Herren, Erziehung zur Unterwürfigkeit und zur Scham Deutscher zu sein, macht ein Engagement von Jugendlichen in der Gesellschaft unmöglich, denn nur wer nationalbewusst ist, kann auch andere Völker achten und wird auch von anderen geachtet, bei denen Nationalbewusstsein selbstverständlich ist. Also, geben Sie unserer Jugend erst einmal ihren verdienten Nationalstolz wieder, damit sie sich in unserer Gesellschaft überhaupt erst engagieren kann!
Meine Damen und Herren, unsere deutsche Jugend hat es nicht verdient, zur Unterwürfigkeit erzogen zu werden und lebenslang mit dem Rückgrat eines Regenwurms umherlaufen zu müssen. Vor allen Dingen haben unsere Jugendlichen bessere Politiker verdient als jene Politiker, die eine solche Schande zulassen und zu verantworten haben, denn nur, aber auch nur ein guter deutscher Jugendlicher mit einem gesunden und normalen Nationalstolz kann auch ein guter Europäer sein.
Nun, Frau Linnert, kommen Sie nicht hier nach vorn und behaupten wie üblich unwahr, getreu nach Ihrem alten Schema und Motto: Ich höre Herrn Tittmann zwar nie zu, aber der Herr Tittmann betreibt Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, und der Herr Tittmann ist der größte und der schlimmste Demagoge und Hetzer in diesem Parlament!
Das widerspricht sich in jeder Hinsicht! Also rate ich Ihnen, bevor Sie hier nach vorn kommen, hören Sie mir genau zu, denn die DVU ist nicht rassistisch und war niemals rassistisch! Unterlassen Sie den bewus
sten schäbigen Versuch, die Deutsche Volksunion in eine Ecke zu stellen, in die sie nicht gehört! Entweder haben Sie es jetzt endlich begriffen oder aber Sie wollen es nicht begreifen, dann aber kann ich Ihnen auch nicht helfen. Kommen Sie aber niemals wieder hier nach vorn und verbreiten über die Deutsche Volksunion bewusst die Unwahrheit! Vor allen Dingen, hören Sie mir genau zu, damit Sie in Zukunft auch einmal realistisch mitreden und mitdebattieren können! – Ich bedanke mich!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herrn Tittmann sollte man ja nicht aufwerten, nur einen Satz zu Ihnen, weil Sie gerade vor mir gesprochen haben: Politiker wie Sie haben die Jugendlichen im Lande Bremen bestimmt nicht verdient! Ich glaube, darin sind sich 99 Prozent hier einig.
Ich glaube, dies können Sie mir auch nicht als Arroganz auslegen. Ich möchte nämlich gerade meinen Redebeitrag mit einer selbstkritischen Anmerkung beginnen. Es ist nämlich so, dass die Überschrift der Großen Anfrage von CDU und SPD nicht ganz den tatsächlichen Inhalt der Anfrage trifft. Es ist so, dass das gesellschaftliche Engagement von Jugendlichen, was ja in der Überschrift steht, im Lande Bremen weitaus vielfältiger ist, als es nur allein in der Frage der Beteiligung am Freiwilligen Sozialen Jahr und am Freiwilligen Ökologischen Jahr zum Ausdruck kommt.