Hier erkläre ich, dies sollte in gemischten Vereinen erfolgen. Volksgruppeneigene Vereine sind der Integration eher abträglich, deshalb sollten alle Sportvereine unsere Unterstützung finden, die im Sinne der Integration aktiv sind.
Lassen Sie mich abschließend feststellen, dass es in Bremen und Bremerhaven ein sehr großes Angebot gibt, um die Möglichkeit zur Integration wahrzunehmen. Es ist aber auch festzustellen, dass diese Angebote noch stärker mit mehr Eigenverantwortung wahrgenommen und umgesetzt werden sollten. Weiter weiß ich aus Gesprächen, dass die Aussiedler sich nicht ausreichend berücksichtigt fühlen. Vielleicht kann man hier noch etwas tun.
Bedanken möchte ich mich bei allen, die heute schon so aktiv sind. Lassen Sie uns aber auch weiter an der Umsetzung des im letzten Jahr beschlossenen Integrationskonzeptes aktiv arbeiten, welches noch viele weitergehende Ansätze zur Integration verfolgt! Besonders freut die CDU, dass der Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales den Abschluss von Integrationsvereinbarungen für sinnvoll erachtet, um so die Teilnahme an Maß
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ehrlich gesagt habe ich bei dieser Anfrage nicht so genau verstanden, welchen Zweck sie erfüllen sollte. Wir haben hier im September 2000 ein Integrationskonzept beziehungsweise Leitlinien beschlossen und auch damals von allen Fraktionen gefordert, dass wir erwarten, dass ungefähr nach einem Jahr ein Auswertungsbericht vorliegen soll und wir dann weitersehen, wie das mit dem Konzept geklappt hat oder nicht.
Ich finde es ein bisschen zu wenig, wenn man sagt, dass Sprache eine wichtige Voraussetzung ist, noch einmal die Wichtigkeit der Sprache betont und ein paar Maßnahmen, die in Bremen immer gelaufen sind – was ich auch sehr positiv finde –, noch einmal unterstreicht. Wenn man den Bericht durchgeht, ist mir eines aufgefallen und bewusst geworden, als ob der Senat nur aus sozialdemokratischen Senatoren besteht.
(Beifall bei der SPD – Abg. Karl Uwe O p - p e r m a n n [CDU]: Das wünschen Sie sich ja nur! Nein, nein!)
Die haben ihre Hausaufgaben gemacht und genau geschildert, was läuft. Sicherlich ist nicht alles perfekt, ich will hier auch nicht ein Lob aussprechen, aber viele Maßnahmen laufen in die richtige Richtung, das kann man begrüßen. Es ist ein Prozess, das wird auch in zwei Jahren wieder, weil wir ein Konzept haben, alles hundertprozentig erledigt sein.
Ich habe aber teilweise Aussagen vom Innenressort – ein sehr wichtiger Bereich für die Migranten, weil das Ausländeramt und -behörde eine sehr wichtige Rolle für den Aufenthalt spielen – vermisst. Für mich besteht der Senat für Inneres nicht nur aus Einbürgerungsberatung. Das muss ich ehrlich so betonen.
Wenn man den Bericht durchgeht, wird Bildung sehr breit dargestellt, wie viele Kurse für Kinder oder Jugendliche organisiert sind. Für den Schulbereich kann ich ein Beispiel geben: 1600 Schüler und Schülerinnen ohne oder mit geringen deutschen Sprachkenntnissen von den Jahrgangsstufen eins bis zehn nehmen an verschiedenen Maßnahmen teil. Dann wird noch einmal auf Seite drei dargestellt, dass 365 Schülerinnen und Schüler in Vorbereitungskursen gefördert werden. Stadtteilschulen werden genannt ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
und auch der Unterricht in der Herkunftssprache. 600 Schülerinnen und Schüler in den Sprachen Türkisch, Polnisch und Russisch bekommen in ihrer Muttersprache Unterricht, oder ihre Muttersprache wird als Fremdsprache anerkannt.
Dann gehen wir weiter, da wird über Stütz- und Förderunterricht einiges berichtet, Übergang Schule/Beruf, Beschäftigung, Ausbildung wird auch ausführlich erzählt, ausgenommen Bremerhaven, wo einige Daten nicht vorliegen. Das finde ich nicht besonders gut, aber es wird dargestellt.
Was Sie auch so gelobt haben, ist die Hilfe zur Arbeit. Danach haben 25 Prozent, also zirka 1450 Personen, im Jahr 2000 bei der Werkstatt Bremen vorgesprochen. Von denen wurden 29 Prozent in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse vermittelt. Ich finde die Zahlen sehr gut, sie könnten sicherlich noch besser sein, aber alles ist schön dargestellt, auch welche Gruppen mit welchen ABM oder anderen Maßnahmen gefördert werden, mindestens 50 unterschiedliche Organisationen und Träger mit vielen Angeboten. Dann wird von BQN und MiBoP erzählt, dass die ausländische Jugendliche und Frauen beraten.
Dann komme ich zur Sprachförderung! Da will ich eines sagen: Ich finde es sehr wichtig, Sprache ist wirklich eine erste Voraussetzung, aber kein Allheilmittel. Integration bedeutet für mich und, ich glaube, auch für viele andere Eingliederung unterschiedlicher Menschen oder Menschengruppen in eine fremde Gesellschaft. Um in eine fremde Gesellschaft integriert zu werden, muss man sicherlich deren Sprache sprechen, sonst könnten wir uns heute nicht verständigen, wenn ich meine Rede auf Türkisch oder Kurdisch gehalten hätte. Das ist eine klare Sache. Allein damit erreichen wir aber eine Integration nicht.
Ich will noch etwas hinzufügen. Allein der Integrationsbegriff ist nicht entscheidend, sondern auch die Frage, ob eine Gesellschaft in der Lage ist, eine Offenheit für den Integrationsprozess zu gewährleisten.
Das ist in Deutschland nicht immer der Fall gewesen. Wir haben Altlasten, 16 Jahre Kohl-Regierung, die immer davon ausgegangen ist, das ist nach meiner Meinung so, dass Deutschland kein Einwanderungsland ist. Ich freue mich und begrüße es auch, dass Herr Müller, CDU-Kommission, endlich einmal diese Wahrheit akzeptiert hat, wenn auch mit einem gewissen Problem, aber immerhin. Deutschland, ob wir wollen oder nicht, ist ein Einwanderungsland! Ich finde es auch richtig, dass man darüber nach
denkt und nicht Kurzschlüsse fast, sondern lange überlegt und ein Konzept entwickelt, wie man mit diesem Problem umgehen kann. Die Politik ist da gefordert, ein langfristiges, gut überlegtes Konzept zu entwickeln.
Ich finde es dann auch richtig, dass man, wenn man von Integration spricht, nicht immer mangelnde Integrationsbereitschaft von Älteren oder Migranten beklagt. Integration wird meistens als Bringschuld der Migranten betrachtet, seltener wird nach den Gründen gefragt, warum eine Gruppe der Migrantinnen und Migranten Rückzugstendenzen zeigt. Ich denke, wir müssen auch damit leben, ob wir wollen oder nicht wollen. Wir können nicht alle so integrieren, wie wir uns das wünschen. Deswegen hat Integration sehr viele Facetten. Die Integration bedarf der Bereitschaft von Migranten und Deutschen. Von beiden Seiten muss man aufeinander zugehen, zulassen, fordern, geben und nehmen wollen. Das ist eine klare Sache.
Integration kann freiwillig erfolgen. Deswegen, wenn auf der letzten Seite, bei Frage fünf, glaube ich, nach Sanktionen gefragt wird, finde ich das nicht gut, denn es ist eine freiwillige Sache und muss freiwillig erfolgen. Man kann Anreize anbieten, aber wir erwarten ja auch von einem deutschen demokratischen Bürger, dass er seine Interessen in die Hand nimmt, als Bürger selbständig denkt und entwickelt, was seine Interessen sind oder nicht. Sanktionen sind, denke ich, altmodisch. Die müssen wir nicht unbedingt haben.
Integration hat sowohl individuelle als auch gesellschaftlich und strukturell wirkende Bedingungen. Deswegen muss die Politik die letzteren insbesondere verändern und schaffen, damit ein guter Integrationsprozess stattfindet. Da brauchen wir von allen Seiten Veränderungen. Wir können nicht sagen, die Migranten sollen sich ändern, aber der Deutsche nicht. Die müssen sich auch ändern, weil es, wenn man zusammenlebt, auch Probleme und auch dann Freude gibt. Deswegen kann man das nicht einseitig nur von den Migranten erwarten, sondern sie annehmen, auch die Sprache lernen, sich über das Land informieren, woher sie kommen, warum sie kommen und bestimmte Sachen nicht so annehmen können.
Wenn ältere Migranten Analphabeten sind, ist es sicherlich schwierig, sie erst mit 50 oder 60 Jahren zu alphabetisieren, eine Sprache zu lernen und so weiter. Ich denke, darauf muss ich nicht ausführlich eingehen. Das ist eine Herausforderung für einzelne Menschen, seien sie deutsch oder ausländisch. Deswegen finde ich das sehr wichtig, Integration zu erleichtern, das heißt, die individuellen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, Strukturen zu ändern und dann von Sanktionen zu spre
Auf der anderen Seite, wenn man die Antwort weitergehen möchte, ausgegangen von der Sprachförderung hat ja Frau Beck letztlich sehr deutlich gemacht, wenn Rahmenbedingungen nicht geschaffen werden, 320 Millionen DM gibt der Bund dafür aus, davon einen Teil, 34 Millionen DM, für die Arbeitsmigranten. Wenn wir auch gewollt hätten, können wir in Bremen nicht für jeden einen Sprachkursus ermöglichen. Deswegen denke ich, nach fünf oder vier Jahren für Neuzugekommene kann man einiges vielleicht schrittweise darstellen. Für die Menschen aber, die hier schon lange leben und diesen Genuss nicht gehabt haben, auch für die muss man sich einiges überlegen und Möglichkeiten schaffen, dass sie die deutsche Sprache erlernen.
Dann möchte ich in dieser Antwort weitergehen. Die Beratungen seitens der Wohlfahrtsverbände oder der Selbsthilfe, wobei immer wieder Selbsthilfe betont wird! Ich komme ja aus dem Bereich. Ich weiß, dass die sehr viel geleistet hat mit ehrenamtlichem und freiwilligem Engagement, das in den letzten zwei Jahren sehr hoch gehalten wird. Ohne die vielen Vereine und deutsch-ausländische Initiativen hätten wir viele Integrationsmöglichkeiten in Bremen, glaube ich, nicht gehabt. Deswegen vermisse ich, wenn bestimmte Bereiche, wenn man sagt, sportliche Aktivitäten, von Vereinen Unterstützung erhalten. Man muss genau hinsehen, was da gemacht wird. Es reicht nicht, zweimal im Jahr Feste zu feiern oder Migranten sich beteiligen zu lassen. Das ist für mich keine Integration. Das ist ein Teil der Integration, aber nicht ein dauerhafter. Ich vermisse manchmal bei vielen Sportvereinen, dass sie teilweise bestimmte Sachen in Anspruch nehmen, sich aber nicht mit den restlichen Problemen beschäftigen.
Es hat mich dann gewundert, dass Schwachhausen/Vahr einen Ausländeranteil von 5,3 Prozent hat, einen Ausschuss hat, nicht aber Gröpelingen und andere Stadtteile, die 18 bis 20 Prozent Ausländeranteil haben. Die haben solch einen Ausschuss noch gar nicht als notwendig angesehen.
Meine Kritik an dieser Antwort: Vieles ist positiv dargestellt, was von den sozialdemokratischen Ressorts geleistet wird, aber Inneres und Existenzgründungen habe ich vermisst. Integration kann nicht nur sozial, sprachlich oder beruflich sein, sondern man braucht auch im Wirtschaftsbereich und in anderen Bereichen gute Maßnahmen, um Menschen zu integrieren. Da vermisse ich auch einen Bericht über Existenzgründungen, die über den Wirtschaftssena
Ich fand Ihre Darstellung zu einseitig. Nach einem Jahr muss ich den Menschen nach dem Integrationskonzept die Möglichkeit geben, so haben wir es auch hier beschlossen, die Sache zu bewerten. Deswegen habe ich gleich am Anfang gesagt, ich habe den Sinn dieser Frage nicht verstanden, aber trotzdem muss ich dazu einiges sagen.
Ich fand es zu früh. Alleingänge der CDU kennen wir manchmal. Das ist einmal im Kulturbereich passiert. Herr Eckhoff hat angerufen und meinte, wir müssten eine Entscheidung rückgängig machen. Bei dem Landespflegegeldgesetz haben wir das auch gesehen. Ich weiß manchmal bei Ihnen nicht, was Sie wo einordnen. Das ist manchmal erstaunlich. Aber gut, das ist Ihre Sache!
Ich finde, wir müssen über die Verhandlungen über das Zuwanderungskonzept auf Bundesebene noch einmal sprechen. Die Antwort ist für mich nicht ausreichend. Das wollte ich noch einmal sagen. – Danke!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich vielleicht am Anfang einen kleinen historischen Rückblick geben, damit wir wissen, worüber wir hier eigentlich reden, wenn wir über Integration reden, und woher wir eigentlich in dieser Bundesrepublik kommen!
Es gibt so etwas, was man als die allererste Integrationsmaßnahme in der Bundesrepublik Deutschland bezeichnen könnte. Das war 1955, als die ersten 300 Italiener, Landarbeiter auf Bauernhöfen in Schwaben, kamen. Das war damals die allererste Vorhut der Gastarbeiter. Auch damals gab es schon Integrationsprobleme, und als Antwort darauf gibt es die allererste Integrationsmaßnahme in diesem Land. Das war nämlich eine Broschüre, ein Hinweisblatt des Landesarbeitsamts Baden-Württemberg für die schwäbischen Bauern, die die italienischen Landarbeiter aufgenommen hatten. Ich möchte mit Genehmigung des Präsidenten ein kurzes Zitat daraus vorlesen, dann sehen wir vielleicht ein bisschen klarer, woher wir eigentlich kommen, und können dann auch beurteilen, wo wir heute in dieser Frage stehen. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Das Landesarbeitsamt schrieb damals: „Ratschläge für die Zubereitung von Speisen nach italienischer Art: Die italienischen Arbeitskräfte bereiten ihre Speisen gern selbst zu. Soweit aber Italiener vom Arbeitgeber verpflegt werden, sind folgende Ratschläge des italienischen Konsulats für die Zubereitung von Speisen für italienische Arbeitskräfte empfohlen. Der Italiener liebt im allgemeinen keine dünnen und flüssigen Soßen, insbesondere keine Mehlsoßen. Zu Teigwaren, die nicht zu weich gekocht werden sollten,“ – man bemerke, wir sind im Jahr 1955, der Begriff „al dente“ hatte sich also noch nicht eingebürgert –, „gibt man Tomatensoße. Der Italiener ist nicht gewohnt, Obstsäfte oder Most zu trinken. Zum Essen trinkt er mit Vorliebe Wein und Wasser und während des Tages und abends auch Milch.“
Das ist sozusagen der Beginn dessen gewesen, worüber wir heute reden, wenn Sie so wollen, die erste Integrationsmaßnahme der Bundesrepublik Deutschland.
Nun schauen wir einmal, ob wir heute so viel weiter gekommen sind! Wir werden sicherlich gemeinsam zu dem Urteil kommen, wir sind in der Tat ein ganzes Stück weiter. Wenn man sich das jetzt aber ernsthaft betrachtet, was wir heute noch an Problemen haben, so sind wir auch nicht in allen Punkten am Ziel.
Grundsätzlich möchte ich gern zur Großen Anfrage der CDU sagen, dass ich sehr begrüßt habe, dass Sie sie gestellt haben. Das ist auch ein Unterschied zu meiner Vorrednerin. Ich finde, die zentrale Frage, die Sie darin gestellt haben, nämlich nach Wirksamkeit und Effekten all dieser Maßnahmen, die da aufgelistet sind, ist vollkommen berechtigt. Aus welchem Grund sollte man ausgerechnet in diesem Bereich nicht danach fragen, ob die Dinge, die getan werden, auch tatsächlich bei den Betroffenen ankommen und auch tatsächlich Wirkung zeigen? Mir ist kein Grund eingefallen. Ich habe lange darüber nachgedacht, warum wir das in diesem Bereich eigentlich nicht nachfragen sollten, wo wir es doch von den Reinigungskräften bis zur Wirtschaftsförderung eigentlich in allen Bereichen sonst auch tun.
Sie erinnern sich vielleicht, dass ich in einer der vorangegangenen Sitzungen einen kleinen Disput mit der CDU-Fraktion hatte, weil ich ihr vorgeworfen hatte, dass sie eigentlich bis dahin, immer wenn es um Ausländer oder Migranten ging, in dieser Legislaturperiode die Gefahren, die Probleme, die negative Seite in den Vordergrund gerückt hatte. Ich finde es positiv, dass Sie hier jetzt zum einen die Integration in den Vordergrund stellen und zum anderen auch, da schließe ich mich jetzt meiner Vorrednerin wieder an, positiv, dass die Partei insge