Modells Technologiepark Universität hier in dem Bereich um den Flughafen herum. Die Nähe zur Innenstadt spielt natürlich eine Rolle, die jetzt auch hervorragende Verkehrsanbindung, die Linie sechs, alles Klasse, alles von uns gemeinsam gemacht, da sind wir uns alle einig! Von der A 281, auch das gibt es ja, glaube ich, über die Schließung des Autobahnringes rund um Bremen wird dieser Standort noch einmal besonders profitieren. Insofern sind wir uns da wirklich alle einig. Besonders hervorzuheben ist auch, dass in der Tat viele Arbeitsplätze entstanden sind, über 5000, und 2500 noch entstehen sollen, auch durch die Erweiterungsoptionen und Qualitäten, die wir jetzt bekommen haben, indem wir den Großmarkt in die Überseestadt verlegt haben. Das ist eine durchaus erfreuliche Entwicklung, und darauf legen wir besondern Wert, darauf richten sich unsere Anstrengungen, hier Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern, und das ist hier passiert. Darüber hinaus ist die Bebauung auch in diesem Bereich noch architektonisch besonders beeindruckend. Herr Ungers hat das Gründerzentrum dort errichtet, das ist ein Stararchitekt, weil Sie mich so anschauen, Herr Herderhorst!
Auch das muss man noch einmal erwähnen, auch diese Zusammenarbeit Wirtschaftsressort und BIG und BIS, und das ganze Parlament wird sich weiter darum kümmern, dass sich das weiter so erfreulich entwickelt. Insofern finde ich das richtig, dass wir das hier heute Abend dann auch noch einmal debattiert haben. Weiter so, kann man in diesem Fall nur sagen, und dann sind wir alle auf der richtigen Spur! – Danke!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Man stellt fest, die Erwartung des Parlamentarischen Abends stimmt doch besonders harmonisch, und wie mein Kollege Manfred Schramm anlässlich der Rede des Kollegen Focke gerade so schön sagte, jetzt gibt es sogar den Strukturwandel bei Herrn Focke! Offensichtlich! Ich möchte das bestätigen, denn wenn ich mich so an viele Debatten aus den letzten Jahren erinnere, dann habe ich doch oft bedauert, dass der Kollege Focke an einer gewissen Form von politischer Amnesie litt
und sich nicht so richtig erinnern konnte, was vor 1995 hier in dieser Stadt eigentlich schon von Akteuren bewirkt worden ist, die in der Tat nicht der CDU angehörten, aber doch einiges auch an positiven Entwicklungen geschaffen hatten, ob das nun die Einleitung des Technologieparks an der Uni oder auch die Airport-City gewesen ist. Auch die Wirtschaftspolitik ist ja nicht erst mit Ihnen auf die Welt gekommen, Herr Focke!
Darum will ich jetzt auch nur noch kurz erwähnen, was mit dieser Airport-City gelungen ist. Die proklamierten Ziele waren, einen durchstrukturierten Technologiestadtteil zu schaffen, für ein entsprechendes Ambiente zu sorgen, auch mit hochwertiger Architektur. Frau Lemke-Schulte hat gerade schon darauf hingewiesen, dass natürlich auch die Architekturfragen bis hin zu dem Bau von Herrn Ungers für den Charakter, das Gesicht eines solchen Stadtteils natürlich wichtig sind. Ich möchte noch einmal besonders betonen, neben allen erfreulichen Gewerbeansiedlungen, den Call-Centern, anderen Versicherungen und Dienstleistungsunternehmen, worauf wir immer besonderen Wert legen, weil die am ehesten neue Arbeitsplätze garantieren, dass auch die Hochschule Bremen mit ihrem Gründerzentrum sich dort ansiedelt, was doch sehr erfolgversprechend ist, auch wenn es um die weiteren Ziele geht, nämlich zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Wir hoffen darauf, dass aufgrund der hochwertigen Ausbildung an der Hochschule es dann auch zu direkten Ausgründungen von Studenten kommt, zu neuen Existenzgründungen. Das muss ein Teil der Wirtschaftsstrukturpolitik sein, auf die wir in den nächsten Jahren besonderen Wert legen. In der Tat sind wir an diesem Punkt nicht auseinander, darum will ich die Rede auch nicht verlängern. Es ist in der Tat ein erfreulicher Abschluss dieses Tages heute, wenn man feststellt, dass die gemeinsamen Bemühungen, und bei den Fragen des Strukturwandels ist es in der Tat so, dass wir da oft gar nicht weit auseinander sind, sich dann hier auch wirklich zum Wohle Bremens, der Einwohner und vor allem der neuen Arbeitsplätze ausgewirkt haben. – Danke!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Drang zur Kürze steckt an, auch ich mache es kurz, obwohl, wie Sie wissen, mir das besonders schwer fällt!
Erstens, Frau Lemke-Schulte, stimme ich Ihnen zu, es ist eines der attraktivsten Gewerbegebiete, die wir in Bremen anzubieten haben. Das muss an der Straßenbahn liegen.
Zweitens, zuerst haben wir den Flughafen noch anziehender gemacht, als er sowieso schon war, dann haben wir das Gewerbegebiet umzu erschlossen, 5300 Arbeitsplätze bisher, öffentliche Investitionen 43 Millionen. Diese haben 270 Millionen privater Investitionen nach sich gezogen, ein Verhältnis von eins zu sechs. Auch das kann ich nur mit Freude zur Kenntnis geben und selbst nehmen. Wir haben den Großmarkt verlagert. Darüber haben wir so oft diskutiert, dass wir jetzt nur noch das Faktum zur Kenntnis nehmen, und wir haben die erste Baumaßnahme mit der A 281. Ich darf daran erinnern, dass wir da auch erheblich in die finanzielle Verpflichtung gegangen sind, weil wir den zahlreichen Juristen in diesem Land nicht Gelegenheit geben wollten, sich an diesem Projekt einen Namen zu verdienen, ohne das Projekt zu beschleunigen.
Was machen wir in Zukunft? Wir werden den Flughafen weiter ausbauen und das Gelände darum herum. Wir gehen davon aus, dass man mit 2500 Arbeitsplätzen in Mitte und in Südost, wenn ich die beiden Gebiete einmal unterteilen darf, weitere 2000 Arbeitsplätze entstehen lassen kann, also zwischen 4000 und 5000. Wir werden die A 281 ausbauen, das ist bekannt, und wir verhandeln mit EADS wegen der Verlagerung der A 281 und der räumlichen Gestaltung dieses Unternehmens, das hoffentlich zukunftsorientiert bleibt, in dem dortigen Gebiet.
Zieht man das Fazit, kann man als Erstes feststellen: Gute Gewerbegebiete ziehen Unternehmen an. Man muss ihnen einfach anbieten, dass schon etwas da ist, man kann nicht davon reden, dass demnächst etwas da sein könnte. Gewerbegebiete müssen einfach verführerisch erschlossen sein. Wir haben mit dem Flughafen, mit Airbus, Astrium und mit der Hochschule Bremen dort günstige Schwerpunkte. Vielleicht darf ich auch noch daran erinnern, dass die Hochschule Bremen ja einmal auf das Gelände der IUB sollte und nahezu Glaubenskämpfe ausgeführt wurden, ob da oder hier oder dort. All das ist im Lauf der Zeit durch vernünftige Entscheidungen in den Frieden einer Handlungsweise übergegangen.
Zum Schluss bleibt mir zum dritten Mal heute die Feststellung: Die große Koalition arbeitet hervorragend, wir sind auf dem richtigen Weg! – Vielen Dank!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 15/1431, auf die Große Anfrage der CDU und der SPD Kenntnis.
Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes für öffentlich-rechtliche Sparkassen im Lande Bremen und zur Errichtung der Sparkassenstiftung Bremerhaven
Wer das Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes für öffentlich-rechtliche Sparkassen im Lande Bremen und zur Errichtung der Sparkassenstiftung Bremerhaven, Drucksache 15/1405, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen.
Wer das Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes für öffentlich-rechtliche Sparkassen im Lande Bremen und zur Errichtung der Sparkassenstiftung Bremerhaven, Drucksache 15/1405, in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Bericht gemäß Paragraph 40 in Verbindung mit Paragraph 24 Bremisches Abgeordnetengesetz zur Höhe der Fraktionszuschüsse
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von dem Bericht des Vorstandes der Bremischen Bürgerschaft Kenntnis.