me mehr haben. Alles deutet allerdings daraufhin, dass eher ein integratives Konzept als ein additives Konzept zielführend ist, das man für die Schule haben sollte.
Frau Vogt hat deutlich gesagt, dass es darüber hinaus natürlich Schülerinnen und Schüler gibt, die überhaupt kein Deutsch können und die wir integrieren müssen. Dafür haben wir das Vorkurssystem, das sich meines Erachtens in Bremen auch bewährt hat. Es gibt auch hier den Wunsch der Schulleitungen, dass das noch stärker verzahnt wird, aber nach allem, was ich bisher ermitteln konnte, ist es nicht so, dass jemand sagt, dass Vorkurse nicht nötig seien. Darüber hinaus haben wir inzwischen Sprachberater in den Grundschulen, die sich um dieses Thema kümmern, wenn die Kinder in die Schule kommen.
Die „Offensive Bildungsstandards“ ist schon genannt worden, das heißt, dass die Bildungsstandards, die zum Fach Deutsch gehören, auch den Lehrerinnen und Lehrern in den Fachkonferenzen bekannt gemacht werden. Wir arbeiten auch mit der Universität an vielen Stellen zusammen, besonders erfolgreich, denke ich, ist an der Stelle das Projekt „Lesen macht schlau“ für Schülerinnen und Schüler des achten Jahrgangs. Wir haben inzwischen in der Oberschule Zuständige, die sich um die Sprachförderung kümmern, weil wir denken, dass die Sprachförderung nicht mit der Grundschule abgeschlossen ist, sondern dass wir davon ausgehen müssen, dass noch Defizite beim Übergang vom vierten zum fünften Jahrgang bestehen. Das heißt, wir haben in den letzten Jahren viel zur Systematisierung der Sprachförderung beigetragen, das wird sich nicht immer sofort in Verbesserungen ausdrücken, aber auf Dauer gesehen kann es nicht sein, dass dieses Thema an den Schulen vorbeigeht.
Die Sprachberaterinnen und Sprachberater, die eingesetzt sind, haben für die Schulen und für alle Fächer den Auftrag, dieses Thema zu befördern. Ich glaube, dass es gut ist, dass wir uns insgesamt dem Thema Lese- und Schreibkompetenz weiter widmen, weil es in der Tat der Schlüssel für den schulischen Erfolg ist. – Vielen Dank!
Die Bürgerschaft Landtag nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 18/586, auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Kenntnis.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum dritten Mal in dieser Legislaturperiode diskutieren wir den Fahrradtourismus, das freut mich sehr. Bremen ist eine Autostadt und eine Fahrradstadt. Ich finde, beides hat eine wirtschaftliche Dimension. Im Fall der Autostadt liegt es auf der Hand: Mercedes ist mit mehr als 15 000 Mitarbeitern der größte private Arbeitgeber, aber auch das Fahrradfahren hat neben der gesellschaftspolitischen Dimension eine wirtschaftliche Dimension, und zwar eine mit zunehmendem Potenzial.
Der Fahrradtourismus macht heute in Bremen und Bremerhaven einen Anteil von 5,3 Prozent des Tagestourismus aus, und das entspricht immerhin einer Bruttowertschöpfung von 2,4 Millionen Euro pro Jahr. Ich finde, das ist schon recht ordentlich, aber das ist auch noch deutlich steigerungsfähig. Ich möchte an dieser Stelle dem Senat für den Bericht zu unserem Antrag danken. Der Senat bestätigt die von uns aufgezeigten Verbesserungspotenziale, will auf vielen Ebenen aktiv werden, und das finden wir gut.
Das beginnt mit dem Aufbau eines Radmietsystems und geht weiter bis hin zum Ausbau des Radwegesystems, unter anderem mit dem Ziel der besseren Erreichbarkeit attraktiver Orte, und davon gibt es ganz viele in Bremen. Ich denke unter anderem an die Überseestadt in Bremen, aber ich denke auch an den Fischereihafen in Bremerhaven. Es sind alles Orte, die den Fahrradfahrern heute noch nicht so leicht zugänglich sind. Ich finde es toll, dass der Senat sich dieser Aufgabe annehmen möchte.
Im Hinblick auf eine bessere Vernetzung des Fahrradverkehrs mit den anderen Verkehrsmitteln gibt es aus unserer Sicht auch Optimierungspotenzial, auch das greift der Senat auf. Das betrifft unter anderem die Bahn, den Schiffsverkehr, den ÖPNV und auch den Flugverkehr. Der Senat sieht, so wie wir es auch sehen, ganz richtig, dass die bereits bestehenden Möglichkeiten, die sehr gut sind – ausbaufähig, aber schon ganz gut –, in Zukunft besser visualisiert beziehungsweise kommuniziert werden müssen. Wir freuen uns, dass auch der Senat Bremen-Nord als interessanten ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. D r. K u h n [Bünd- nis 90/Die Grünen]: Was ist mit Bremerha- ven? – Abg. K a s t e n d i e k [CDU]: Sie müssen zuhören! Das ist schon erledigt!)
Ich komme noch einmal kurz auf Bremen-Nord zu sprechen: Insbesondere hier gilt es, den Weserradweg auszubauen. Er ist dort nämlich auf der falschen Seite angelegt, und da muss etwas verändert werden.
Die rasante Entwicklung im Zusammenhang mit den E-Bikes wird aufgegriffen und findet auch in der Mitteilung des Senats Berücksichtigung. So soll insbesondere in das erwähnte Leihradsystem auch der E-Bike-Tourismus integriert werden, und das bewerten wir als sehr positiv. In dem Zusammenhang möchte ich auf einen Artikel hinweisen, der am 22. Oktober 2012 im „Weser-Kurier“ erschienen ist, wahrscheinlich haben Sie ihn alle gelesen. Es ist ein uns bekannter Herr auf dem E-Bike abgebildet. Ich finde den Artikel prima, denn er ist konkret.
In dem Artikel steht, dass im März kommenden Jahres, das sind jetzt noch vier Monate, in der Überseestadt die erste zentrale Servicestation für Elektrofahrräder eröffnet werden soll. Das finde ich großartig. Weitere Servicestationen sollen bald folgen, und zwar am Hauptbahnhof – dort ist es auch nötig, muss ich als Fahrradfahrer dieser Stadt einmal sagen –, an der Universität und am Flughafen. Es wird gesagt, dass wir zentrale Stationen im Stadtgebiet benötigen, an denen Elektrofahrräder möglichst unkompliziert ausgeliehen, sicher geparkt und vor allem auch aufgeladen werden können. Ich möchte dem hinzufügen, dass auch in Bezug auf Service und Sicherheit einiges zu passieren hat, sodass Menschen, die sich E-Bikes, aber auch normale Fahrräder in Bremen ausleihen, in Zukunft im Falle eines Gewitters oder einer Reifenpanne wissen, wo sie schnell Unterschlupf finden beziehungsweise Hilfe rufen können.
Wir finden auch gut, dass es eine zentrale Vermarktung aller Angebote über die WFB unter Einbindung in die Dachmarkenstrategie und in Abstimmung mit der BTZ, der BIS-Touristik und auch mit dem ADFC geben soll.
Zum Schluss möchte ich eigentlich nur noch den letzten Satz der Mitteilung des Senats zitieren: „Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen und der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr werden zur Realisierung aller Maßnahmen zum Ausbau des Fahrradtourismus im Land Bremen einen konkreten Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan erarbeiten und für
die Umsetzung Mittel im Rahmen ihrer verfügbaren Haushaltsbudgets einsetzen.“ Darauf freue ich mich! – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen uns also auf den Weg, damit Bremen und Bremerhaven zu Fahrradtouristikmetropolen werden. Ich freue mich schon sehr darauf, dass uns das irgendwann einmal miteinander gelingt. Davon sind wir aber noch ein Stück weit entfernt, das muss ich auch sagen. Der Anteil von 5,3 Prozent am Tagestourismus, den Herr Kottisch angesprochen hat, ist ja nun nicht so viel, dass man jetzt vor Begeisterung völlig aus dem Häuschen sein kann. Sie sind ein guter Anfang, aber sie sind mit Sicherheit nicht genug. Ich habe mit der Referentin des ADFC über den Fahrradtourismus einmal gesprochen und sie gefragt, wie sie Deutschland als Fahrradland mit Fahrradtouristikmetropolen einschätzt, und sie hat geantwortet: Fahrradtouristikmetropolen? So etwas gibt es in Deutschland nicht! So einfach ist die Situation! Keine deutsche Stadt hat eigentlich begriffen, dass im Fahrradtourismus großes Potenzial steckt. Wenn wir uns jetzt auf den Weg machen, dann könnte das bedeuten, dass wir ein Alleinstellungsmerkmal oder, sagen wir einmal, Zweistellungsmerkmal – oder wie soll man das nennen? – in Bremen und Bremerhaven haben werden. Daher ist es lohnend, dass wir das jetzt machen, und es ist auch verdienstvoll, dass jetzt diese Mitteilung des Senats sagt, wir machen uns auf den Weg.
Ich denke, der Fahrradtourismus kann nur mit einer Förderung des Fahrradverkehrs insgesamt funktionieren, ansonsten wird er nicht funktionieren. Das heißt, wir müssen beides zusammen planen. Es gibt den „Fahrrad-Monitor Deutschland 2011“, eine sehr umfassende Umfrage in Deutschland, in welchen Bereichen die Deutschen die Probleme und die Chancen des Fahrradverkehrs sehen. Sie formulieren zunächst einmal das Problem der Abstellmöglichkeiten an den Bahnhöfen und an den Haltepunkten.
Das ist ein Problem. Wenn man sich einmal Bremen anschaut und sich vor den Bahnhof stellt, wird man ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
erstaunt feststellen, dass es zwar viele parkende Fahrräder, aber überhaupt keine Abstellmöglichkeiten gibt. Die hochgelobte Radstation kann man auch nur auf Umwegen erreichen. Da liegt in Bremen also noch vieles im Argen. Die 21 Prozent, die die Abstellsituation an Bahnhöfen und an Haltestellen in dieser Umfrage mit gut bewerten, werden vermutlich nicht aus Bremen kommen.
Ein weiterer Punkt, der kommuniziert worden ist, ist, dass es bessere Fahrradwege geben sollte, das ist klar. Dass die Kommunalpolitik den Fahrradverkehr stärker fördern sollte, wünschen sich 84 Prozent der Befragten. Damit haben wir jetzt angefangen, darüber ist der ADFC froh.
Die Befragten wurden auch um eine Aussage gebeten, was sie von der Bundesregierung und den Länderregierungen halten. Es wird hier in diesem Raum wenige überraschen, die Bundesregierung ist von 90 Prozent als fahrradunfreundlich eingeschätzt worden. Wenn man sieht, dass bei den Mitteln für den Ausbau der Fernwege des Fahrradverkehrs trotz vollmundiger Versprechungen wieder Mittel eingespart worden sind, dann muss man sagen, dass sich diese Bundesregierung diesen Ruf wirklich redlich verdient hat.
Jetzt kommt aber das Erfreuliche: Am fahrradfreundlichsten werden die Landesregierungen der Länder Berlin und Bremen eingeschätzt.
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD – Abg. S t r o h m a n n [CDU]: Von wem ist die Umfrage?)
Das stammt aus dem „Fahrrad-Monitor Deutschland“, man kann das auch im Internet alles nachlesen, es gibt gerade jetzt eine aktuelle Variante!
Ich will einmal versuchen, ein paar Punkte aus dem herauszugreifen, was der Senat dankenswerterweise angerissen hat. Bremens Image als Fahrradhauptstadt ist, denke ich, ein ganz wichtiges Pfund, mit dem man wuchern kann. Fahrradtouristen kommen gern in ein Mekka des Fahrradverkehrs. Das Beispiel Kopenhagen macht hier Mut, auch hinsichtlich der positiven wirtschaftlichen Auswirkungen. Bremerhaven besitzt große Potenziale, aber es hat auch noch ein bisschen etwas nachzuholen. Der Fahrradanteil beträgt in Bremerhaven zehn Prozent, in Bremen sind es 26 Prozent. Leider sind wir noch nicht so weit, dass in Bremerhaven massenhaft die Fahrradfahrer auf den Straßen fahren und auch die Touristen animieren, es ihnen gleichzutun, aber daran werden wir auch arbeiten.
Touristen wollen, wenn sie nach Bremen und Bremerhaven kommen, eine gute und eine bequeme Radfahrinfrastruktur vorfinden. Der Radverkehr in Bremen und Bremerhaven muss barrierefrei, schnell und bequem organisiert werden.
Ich kann der Vorlage nicht ganz zustimmen, wenn ich mir die Innenstadt anschaue. In der Vorlage steht, die Innenstadt sei hervorragend erreichbar, ich finde, an manchen Stellen ist das nicht so. Wer einmal als Tourist oder auch als jemand, der das regelmäßig macht, versucht hat, über die Domsheide zu fahren, wird feststellen, dass das ist gar nicht so einfach ist. Der Schüsselkorb ist auch nicht so hervorragend befahrbar, und in der Überseestadt endet der Fahrradweg im Nirvana. Der Herdentorsteinweg ist auch nicht richtig einladend, wenn man ihn als Fahrradtourist sieht. Das heißt, die Willkommenskultur für Fahrradtouristen und den Fahrradverkehr verfügt noch über Potenziale, die zu entwickeln sind.
Vielleicht hilft auch wieder ein Blick in die Fahrradmetropole, auch für Fahrradtouristen, Kopenhagen! Dort gibt es schräge Papierkörbe, Haltegriffe an den Ampeln, Raststätten, Pumpstationen und Reparaturhilfen. Es sind grüne Wellen für den Fahrradverkehr und Vorrangrouten auf zentralen Strecken eingerichtet, die auch für den Fahrradtourismus spannend sein können. Ich denke, wir können in diesem Bereich noch viel tun. Es muss wirklich etwas dafür getan werden, dass die Bedingungen für den Fahrradverkehr für die Touristen attraktiv sind und dass es auch für diejenigen, die hier mit dem Fahrrad unterwegs und keine Touristen sind, Spaß macht, mit dem Fahrrad unterwegs zu sein, und dass es bequem und schnell ist.
Die Fahrradabstellplätze sind, denke ich, ein ganz entscheidendes Problem, und das ist auch formuliert worden. Das hat auch dieser „Fahrrad-Monitor“ kritisiert. Wir müssen sehr viel mehr für Fahrradtouristen tun. Dazu gehören nicht nur Fahrradboxen, sondern es muss die Möglichkeit bestehen, dass sie ihr Gepäck irgendwo abstellen können, und dafür bieten sich, denke ich, die Parkhäuser in Bremen und Bremerhaven an.
Ich würde gern noch ein paar Punkte vortragen, aber meine Redezeit neigt sich dem Ende zu, und wir werden wahrscheinlich des Öfteren diese Thematik hier debattieren, dann werde ich die anderen Punkte vortragen.