ich komme gleich zum Ende! – verbleibt, sondern ihm die Möglichkeit zu geben, auf den ersten Ar beitsmarkt zu gelangen, und für diejenigen, die das
aus welchen Gründen auch immer nicht schaffen können, andere Konzepte zu organisieren, wie mit diesen Menschen umgegangen werden kann, damit sie die Möglichkeit erhalten, trotzdem weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft zu sein. Das sind die Themenstellungen, von denen ich bei Ihnen leider nichts gehört habe. Ihnen ging es nur darum, möglichst viel horizontal zu verteilen, anstatt zu sehen, welches Ziel das BAP erfüllen kann und wie wir gemeinsam daran mitwirken. – Herzlichen Dank!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Diese Debatte zeigt mir eigentlich, dass diese 52 Fragen nicht ausgereicht haben.
Nein! Es ist tatsächlich etwas, das nicht über die Quantität zu lösen ist, das wird völlig deutlich. Es erschreckt mich ehrlich gesagt, wie wenig Sie sich bislang damit auseinandergesetzt haben. So etwas wäre sonst überhaupt gar nicht notwendig. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit dem Geld, das uns hier zur Verfügung steht, nicht sinnvoll genug umgehen, um es einmal ganz vorsichtig auszudrü cken. Ich möchte Ihnen gern einige Beispiele dafür nennen:
halten ist, der Ausbildungspool ist darin enthalten. Steinalt, haben wir schon immer gemacht, mit wenig Effekt! Jetzt gilt es, darüber Netzwerke von Betrieben zu bilden, um darüber vielleicht wiederum dafür zu sorgen, dass es darüber Ausbildungsplätze gibt. Vielleicht! Wir haben auch auf die eine Frage eine Antwort bekommen, wir haben das ausgerechnet, 118 Plätze werden Sie darüber im Jahr generieren. Das ist, finde ich ehrlich gesagt, erschreckend wenig, wenn das als Planzahl in der Mitte steht.
diek, das ist ja schön, Sie haben immerhin bis Frage 8 gelesen. Man muss sich dann irgendwie einmal überlegen, in welcher Größenordnung man in Zu kunft Große Anfragen stellt.
wie das Jobcenter und die BA machen, inzwischen bei einem halben Jahr liegen. Von wegen Struktu ren aufrechterhalten! Ja, die Strukturen, die Träger existieren sehr viel länger. Die Maßnahmen wurden immer wieder kürzer getaktet, 6 Monate, 9 Monate, 12 Monate, maximale Verlängerung auf 24 Monate! Das sind die Strukturen und Maßnahmen, die wir dort inzwischen haben.
Die grundproblematische Denkart, die da eigentlich als Konflikt aufeinander stürzt, ist, dass der Sozial raum anders tickt, als der Beschäftigungsmarkt sich das vorstellt. Bezüglich der Zahlen, die derzeit in den Statistiken stehen, ist es wirklich eine Illusion, sich vorzustellen, wir würden durch dieses BAP eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt schaffen. Das werden wir nicht schaffen. Wir werden nach 3, 4 oder 5 Jahren zum Ersten feststellen, dass wir letztendlich das Geld gar nicht ausgeben, weil wir kaum zurechtkommen, die Formalien nicht vorliegen und die Programme nicht starten, und zum Zweiten, was ich fast noch als das größere Problem einschätze, dass diese Programme tatsächlich meilenweit am Ziel vorbeigehen. Darüber besteht sehr viel Diskussions bedarf, und die Tatsache, dass man das nicht in den Mittelpunkt stellt, finde ich wirklich erschreckend!
ist wirklich eine lustige Wortschöpfung. Das geht ja dann auch so ein wenig in die Zwangsfürsorglichkeit. Das ist die eine Geschichte, bei der ich mir denke: Prima, die Jugendlichen werden begeistert sein, wenn Sie sie aus den Betten holen, und es wird die Motivation nur so lostreten, wenn man sich in den Stadtteilen einmal ansieht, was das letztendlich heiß!
Ja, es tut mir entsetzlich leid, aber ich meine, das Niveau, über das wir hier momentan reden, ist doch erschütternd!
Anschlussprogramm 250 Plätze – sagen wir einmal 50 pro WiN-Gebiet –, die nur noch für eine Klientel ausgeschrieben und festgelegt werden, die tatsäch lich einen hohen Betreuungsaufwand benötigen. Wir haben aber durchaus eine stattliche Anzahl von Menschen, die etwas kann, die in diesen Stadt teilprojekten auch tatsächlich beschäftigt werden und vernünftig etwas machen kann. Diese sollten parallel auch qualifiziert werden, Stichwort ist – es war aus der Mode gekommen, übrigens durch SPDAbgeordnete aus dem Osten kriecht es wieder aus
Bremen. Wir haben eine Statistik und eine Realität, die im Grunde genommen dramatisch sind, egal, wo ich hinschaue, gerade auch bei den Frauen. Das ist für Bremen ehrlich gesagt eine Herausforderung. Dieser stehen wir gegenüber und machen Module? Sie erzählen mir etwas von abschlussbezogener Qualifizierung, und jetzt haben wir einen Wust von Modulen, die Sie an das Jobcenter delegieren. Das ist es, was passiert.
gestern, und es ist wirklich nicht so, dass ich hier herkomme, mich in die Bürgerschaft stelle und sage, jetzt muss man einmal wieder das BAP schlechtreden. Das ist nicht meine Intention. Ich möchte, dass wirk lich etwas Vernünftiges dabei herauskommt und die Erfahrungen, die mit dieser Art der Integration der Menschen in den Stadtteilen gemacht werden, mit reflektiert werden. Inzwischen beten wir aber diesel be Philosophie wie das Jobcenter herunter! Warum? Warum setzt Bremen diesbezüglich keine eigenen Pflöcke? Ich denke, wir werden sie benötigen, wenn wir aus dieser Lage wieder etwas herauskommen wollen. Das liegt mir tatsächlich am Herzen, und ich werde auch immer wieder darauf bestehen, aber zu sagen, wir haben jetzt ein BAP, das das alles erfüllt, das macht für mich vollkommen deutlich, dass Sie erstens nichts verstanden und zweitens wahrschein lich überhaupt nichts gelesen haben.
ben Kolleginnen und Kollegen! In der Deputation ist auch der Abgeordnete Rupp vertreten, und ich kann mich anlässlich der Abstimmung über das BAP nicht an Diskussionsbeiträge erinnern, die das BAP in einer derartigen Art und Weise in der fachlichen Erörterung zurechtgerückt haben, wie wir es hier heute erleben. Daher müssen Sie das vielleicht auf Ihrer Seite etwas klären.
(Abg. R u p p [DIE LINKE]: Außerdem haben wir dagegen gestimmt! Des Weiteren debat tieren wir so etwas in der epischen Breite hier! Reden Sie doch nicht solch einen Quatsch!)
Nein, das ist kein Quatsch, Herr Rupp! Dann sind Sie vielleicht gerade nicht dabei, aber wir diskutieren doch eine ganze Reihe von Projekten auch in epi scher Breite! Daran kann ich mich nun sehr genau erinnern, wie zum Beispiel an die Diskussionsbeiträge von Herrn Kastendiek, bei dessen Aussage ich jetzt einmal fortfahren will.
hier genannt hat, sind natürlich alarmierend und schlecht. Ich sage aber auch einmal, dass uns allen diese Vergleiche von Statistiken der Arbeitsmarktpo litik nach Bundesländern überhaupt nicht dienen. Sie können einen Stadtstaat mit zwei Städten und den sozialen Problemlagen nicht mit einem Flächenland vergleichen. Dabei ist es auch völlig egal, ob es ein sozialdemokratisch oder ein von der CDU regiertes Flächenland ist. Vergleichen Sie Großräume/Groß städte, vergleichen Sie Duisburg und Köln, verglei chen Sie Hannover mit Bremen, aber diese Vergleiche nach Bundesländern sollten wir uns nicht antun. Ich weiß, man kann sie propagandistisch verwenden, es stellt aber kein Abbild der Realität dar.
gabenkritik und dass man auch einmal sagt, welche Projekte gut sind oder nicht. Ich glaube in der Tat, dass man da sorgfältig hinschauen muss, was wir machen und was nicht, da ist meines Erachtens das BAP genau an der richtigen Stelle. Ich will das einmal an einem Beispiel aufzeigen!
Sommer ein Schreiben vom Amt für Soziale Dienste bekommen, also einer Abteilung der Sozialbehörde. Mit diesem Schreiben wird darum geworben, dass Arbeitsplätze an Recyclingbörsen erhalten bleiben, die im Rahmen von Arbeitsmarktmaßnahmen geför dert werden. Darin steht: „Die jungen Beschäftigten unter 25 Jahren werden aufgrund der Umstruktu rierung in der Arbeitsmarktpolitik ab September dort nicht mehr tätig sein können. Darüber würde auch die qualifizierte Anleitung entfallen, die über die U25-Maßnahmen finanziert wird. Wir fordern den weiteren Betrieb der Recyclingbörse mit guter Anleitung für Beschäftigte.“ Und ich sage Ihnen einmal ganz ehrlich, meine Damen und Herren, im Rahmen unserer Arbeitsmarktpolitik werden wir überprüfen, ob solche Projekte sinnvoll sind. Es kann doch nicht vernünftig sein, wahrscheinlich kräftige junge Männer unter 25 Jahren darauf zu orientieren, dass sie ihr Leben in Recyclingbörsen verbringen. Das kann doch nicht die Orientierung sein!