Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend autonome und digital vernetzte Mobilität ist zentrales Feld der Landesregierung – Drucks. 19/5070 –
Vereinbarte Redezeit: zehn Minuten je Fraktion. Ich erteile dem Kollegen Eckert von der SPD-Fraktion das Wort.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bei einer Großen Anfrage gehört es sich auch – das meine ich sehr ernst –, einen herzlichen Dank für die Beantwortung zu sagen. Sie wartet mit sehr vielen Details auf – nicht nur in der Fragestellung, sondern auch in der Beantwortung –, die aber wichtig sind, um von den Grundlagen der Digitalisierung im Bereich von Mobilität überhaupt erst einmal Kenntnis zu erhalten und damit eine Basis für die Debatte zu schaffen. Dafür herzlichen Dank.
Die Landesregierung beschreibt grundsätzlich sehr richtig, was das Thema „autonomes und digital vernetztes Fahren“ für Hessen bedeutet. Es ist sehr richtig, dass Sie sagen, durch autonomes Fahren und digitale Vernetzung werden sich kurz- und mittelfristig der Individualverkehr sowie der Güterverkehr grundlegend verändern. Damit, insbesondere mit der zunehmenden Verbreitung von teilautomatisiertem und hochautomatisiertem Fahren, werden bedeutsame Wachstums- und Wohlstandschancen verknüpft, die die Möglichkeit bieten, eine nachhaltige wirtschaftliche Dynamik zu sichern, die Innovationskraft hessischer Firmen zu stärken und die hessische Position als Forschungs- und Technologiestandort zu festigen. Meine Damen und Herren, ich glaube, das können wir alle in diesem Hause so mittragen und unterschreiben.
Es ist bei technologischen Veränderungen eben notwendig, dass wir auch immer wieder die eigenen Konzepte anpassen und prüfen, ob das, was wir bisher tun, und die Art und Weise, wie wir für die Zukunft aufgestellt sind, noch auf dem Stand der Zeit sind.
Bei einem Thema wie dem autonomen Fahren hilft eigentlich der Blick in die Vergangenheit. Anfang des 20. Jahrhunderts gab es in New York eine Debatte darüber, dass der Verkehr demnächst zusammenbricht und der Zuzug nach New York nicht mehr möglich ist, weil so viele Pferdekutschen auf den Straßen fahren, dass alles im Verkehr erstickt. Dann kam die technische Revolution in Form des Verbrennungsmotors – des Kfz –, und danach sah die Welt wieder anders aus. Mindestens so bedeutsam ist die jetzige Entwicklung in diesen Bereichen, weil es eine andere Art von Technologie ist, eine andere Art von Fortbewegung, die wir in Zukunft mit erleben werden.
In der Großen Anfrage ging es uns darum, zu sehen, wie es in Hessen um Anspruch und Wirklichkeit bestellt ist bzw. wie Anspruch und Realität in Hessen – leider – auseinanderfallen. Willy Brandt hat einmal gesagt: „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten“. Sehr recht hat er, nicht nur damit, sondern mit ganz vielen anderen Dingen auch.
Deswegen beschreiben Sie völlig zu Recht, was die Themen der Zukunft sind. Aber ich will Ihnen an ein paar Beispielen deutlich machen, dass das, was Sie uns dort aufzeigen, und die Beschreibung dessen, was Sie zu tun gedenken, bei Weitem nicht dem Anspruch gerecht werden, diese Entwicklung für Hessen weiter zum Nutzen aller weiter voranzutreiben.
Damit komme ich auf die Forschungsthematik – die Frage nach Forschungsprojekten in Hessen – zu sprechen. Dazu haben wir Sie gefragt, was Sie da eigentlich machen. Antwort: Es gab in Hessen sieben Projekte, die das alles erforschen sollten, davon vier zu 100 % durch Drittmittel finanzierte. – Das heißt, damit haben Sie gerade gar nichts zu tun.
Von den anderen drei Projekten finanzieren Sie nur eines signifikant, nämlich mit 50 %, mit; hinzu kommen die 305.000 € für simTD im Jahr 2013. Herr Minister oder Herr Staatssekretär, das war schon im Jahr 2013, also nicht unbedingt etwas, wovon Sie heute sagen können „Wir treiben die Digitalisierung im Bereich der Mobilität voran“, wie Sie es in Ihrer Antwort darstellen. Von den insgesamt 340.000 € für Forschung und Entwicklung sind 305.000 € schon lange weg. Das heißt, geschlagene 34.000 € sind das
Einzige – das sagen Sie selbst in Ihrer Antwort deutlich –, was Sie als Landesregierung in die Entwicklung der Mobilität im digital vernetzt fahrenden Hessen investieren.
Zudem ist die Frage nach der Beschäftigung natürlich auch für uns als SPD – das werden Sie nachvollziehen – ganz besonders wichtig. Wie wirkt sich das auf die Beschäftigung in Hessen mit seinen Automobilstandorten und den vielen anderen technologischen Branchen aus? Wir haben allgemein nach dieser Entwicklung gefragt. Und was sagen Sie? Sie sagen: Ach, da wird sich wohl nicht allzu viel verändern. – Warum sagen Sie das? Weil es alle sagen.
Meine Damen und Herren, erstens ist es noch nie glaubwürdig gewesen, immer nur das nachzuplappern, was alle anderen behaupten, und zweitens fordert der DGB HessenThüringen von Ihnen schon seit Jahren, dass Sie das gerade bei diesem Thema einmal hessenspezifisch wissenschaftlich analysieren und sagen, was das für unseren Wirtschaftsmix – für die Branchen, die in Hessen besonders stark vertreten sind – bedeutet. Wie wirkt sich die Digitalisierung auf Beschäftigung und Arbeit in Hessen aus? Darauf haben Sie gar keine Antworten, sondern Sie erzählen einfach das, was alle anderen auch erzählen – und das bei einem Logistikstandort, dessen Erwähnung ich bei Ihnen neben den anderen Themen komplett vermisse.
Sie erwähnen das Wort „Logistikstandort“ überhaupt nicht, und es gibt in Hessen ja „nur“ ungefähr 220.000 Beschäftigte in diesem Bereich. Auf die soll das keine Auswirkungen haben? Meine Damen und Herren, liebe Landesregierung, es wundert mich schon, wie Sie zu Ihrer Antwort auf die Große Anfrage kommen.
Über die kommunale Unterstützung haben wir heute Morgen schon ein klein wenig diskutiert – im Bereich Darmstadt. Witzigerweise taucht Darmstadt in Ihren Antworten eigentlich gar nicht auf. Es werden Städte wie Kassel genannt. Was geben Sie denn der Stadt Kassel an Hilfestellungen, damit sie das umsetzt? Dann sagen Sie: Es gibt ja KIP, damit können sie die Investitionen finanzieren. – Meine Damen und Herren, was soll denn noch alles über diese Programme abgewickelt werden? Es gibt keinen einzigen Cent, und dann verweisen Sie auf irgendwelche Feigenblätter und sagen: Das ist unsere Unterstützung für die Stadt Kassel.
Schauen Sie sich das an: Der Bund fördert das Projekt „UR:BAN“ mit 0,8 Millionen €, das Projekt „Veronika“ mit 1,3 Millionen €, und er fördert noch ähnliche Projekte. Das sind Bundesgelder, und Sie verweisen bei der Landesunterstützung einzig und allein auf das KIP. Das ist deutlich zu wenig, genauso wie bei der Strategie „Digitales Hessen“, von der Sie sagen, dass sie mit 5,5 Millionen € im Ansatz der große Wurf ist. Davon sind 2,5 Millionen € in diesem Jahr kassenwirksam. Meine Damen und Herren, so sieht der große Wurf der Unterstützung der Landesregierung aus. Gute Nacht, armes Hessen.
Auf die Teststrecken will ich nicht lange eingehen. Sie sind aber notwendig und richtig. Dann sagen Sie: Bei den Landstraßen ist es überhaupt nicht notwendig, jetzt schon etwas zu tun, wir warten die Entwicklung ab. – Meine Da
Sie sagen, Sie machen nichts, weil die Notwendigkeit nicht bestehe. Dann fahren wir einmal nach Nordrhein-Westfalen zur L 418. Die wird im Moment nämlich ausgebaut, damit man auf der Landstraße digital vernetztes und autonomes Fahren praktizieren kann. Dahin können wir gerne einmal fahren, dann sehen Sie, wie notwendig es ist, dass das gemacht wird. Ich hoffe, die neue nordrhein-westfälische Landesregierung macht auch hier nicht alles kaputt, was die Vorgängerregierung aufgebaut hat.
Das glaube ich jetzt nicht. – Der ÖPNV ist eines der wesentlichen Themen; denn für das digital vernetzte Fahren hat der öffentliche Personennahverkehr zentrale Bedeutung: die unterschiedliche Gewichtung der verschiedenen Verkehre und das Hin- und Herwechseln – das, was man braucht, um moderne Mobilität zu generieren.
Wie wollen Sie denn das als Land unterstützen? Die Antwort, die Sie geben, ist: Wir geben den Verbünden in Hessen 800 Millionen € für die Abwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs. – Die 800 Millionen € sind das Gesamtpaket an Bundesmitteln, das Sie weiterreichen – mit ein bisschen Landesmitteln obendrauf.
Das machen wir deswegen, damit es bei den Angeboten keine Abbestellungen gibt, und nicht, damit die zusätzliche Aufgaben bekommen. Meine Damen und Herren, Sie wollen damit den Status quo halten, aber nicht eine solche Entwicklung vorantreiben.
Das Gleiche gilt bei dem Thema Beschäftigung – um wieder darauf zurückzukommen. Man kann ganz viele Aspekte aus dieser Großen Anfrage und den Antworten herausziehen und merkt, entweder haben Sie nicht so richtig den Durchblick, oder Sie geben keine Antworten, wie Sie es vorantreiben wollen.
Herr Staatssekretär, bei den Onlinevermittlungsdiensten wird es bei Ihren Antworten ganz abstrus. Sie sagen: Es gibt überhaupt keine Befürchtungen, dass sich Onlineplattformen wie Uber und Co. negativ auf hessische Beschäftigung auswirken, weil es im derzeit geltenden Personenbeförderungsgesetz des Bundes heißt, dass es dort keine Veränderung geben kann.
Eine Frage weiter antworten Sie damit, dass Sie genau diesen Passus im Personenbeförderungsgesetz geändert haben wollen und sich in Berlin dafür starkmachen, dass das verändert wird. Sie beschreiben den Status quo und sagen: Es gibt keine Veränderung, ich will die rechtlichen Rahmenbedingungen aber ändern. – Daher hätte ich von Ihnen heute gerne eine Aussage dazu, was denn da für eine Veränderung zu erwarten ist, wenn Sie die rechtlichen Rahmenbedingungen verändert haben wollen? Man kann sich doch nicht hierhin stellen und sagen: „Wir haben nichts damit zu tun“, und sich dann trotzdem hintenherum dafür starkmachen, es zu verändern.
All die Antworten auf die Große Anfrage zeigen uns die Ambitionslosigkeit dieser Landesregierung. Wort und Tat, Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander.
Das beschreibt die FDP mit ihrem Antrag sehr richtig. Sie legt genau dort den Fokus drauf, was bei Ihnen fehlt. Nur leider, meine Damen und Herren von der FDP, haben Sie in Ihrem Antrag zwei wesentliche Sachen vergessen. Bei den Fragen der gesellschaftlichen Organisation und Beratung – damit muss ich jetzt gleich zum Schluss kommen – haben Sie die Gewerkschaften und Betriebsräte komplett außen vor gelassen. Wenn Sie das wirklich gestalten wollen, dann brauchen Sie auch deren Know-how und Einbezug in diese Diskussion.
Dass das HoLM das einzige Instrument für digitale und autonome Mobilität in Hessen ist, sehe auch ich ein bisschen kritischer. Die Regierungskoalition hat die Vorbemerkung auf unsere Große Anfrage fast wörtlich abgeschrieben und feiert damit die Landesregierung und unterstützt sie. Das sehen wir etwas anders, wenn Sie verstehen. Ich glaube, bei meinen Bemerkungen ist deutlich geworden: Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei diesem Verkehrsminister weit auseinander. Nur über Digitalisierung und digital vernetztes Fahren zu reden, reicht noch nicht aus. Wir müssen es tun, und da verbleiben in Hessen große Baustellen, auch für die Landesregierung, und diese sollten Sie endlich beseitigen. – Herzlichen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben in der Kürze der Zeit zwei Komplexe zu behandeln. Ich möchte mich stark auf unseren Antrag konzentrieren, wobei sich anhand des Beispiels des autonomen oder automatisierten Fahrens vieles ableiten lässt, was den gesamten Bereich und die Herausforderungen der Digitalisierung anbelangt. Das automatisierte und autonome Fahren und die Digitalisierung unserer Mobilität werden die Welt, wie wir sie kennen, verändern. Zukünftig werden wir Gast im Fahrzeug sein und nicht mehr Fahrzeugführer. Diese Entwicklung hin zu vollautonom gesteuerten Fahrzeugen ist sicherlich ein längerer Prozess. Das ist, so sagen uns die Fachleute, eher eine Frage von Jahrzehnten als von Jahren. Aber mit diesen Prozessen sind ganz gravierende Veränderungen verbunden; denn das Auto ist nicht nur das liebste Kind der Deutschen, Deutschland lebt wie kein anderes Land der Welt von der Automobilindustrie. Deutschland ist weltweit eine Leitmarke. Millionen von Arbeitsplätzen hängen vom Automotive-Cluster ab. Vieles hängt vom Erfolg oder Misserfolg der deutschen Automobilindustrie ab.
Es geht um unseren Wohlstand. Das hat viel mit Transformationsprozessen zu tun. Das ist eine Transformation von einer analogen in eine digitale Welt; und es gilt, das erfolgreich zu gestalten. Neue Technologien wie das autonome Fahren bedeuten nicht nur Herausforderungen für die Fahrzeugindustrie, sie bedeuten auch, dass wir Personen, Waren und Güter in Zukunft anders transportieren werden. Ich
nenne als Beispiel den Kraftverkehr. In Deutschland sind rund 500.000 Lkw-Fahrer unterwegs, ein erheblicher Teil davon hier bei uns im Logistikland Hessen.
Auf dem Weltverkehrsforum in Leipzig wurden kürzlich Studien präsentiert, die besagen, dass rund 50 bis 70 % aller Lkw-Fahrer im Zeitalter der autonom fahrenden Lkw bis 2030 überflüssig sein werden. Das sind Herausforderungen, welchen wir uns stellen müssen. Lastwagen steuern, bremsen und rangieren in Zukunft selbst. Sie können in Kolonnen unterwegs sein. Sie sind sicherer, brauchen weniger Raum und weniger Parkplätze. Lenkpausen entfallen. Überall dort, wo Fahrzeuge im gewerblichen Betrieb sind, wird der Anreiz am stärksten sein, mit automatisierten und autonomen Systemen zu arbeiten, um Kosten zu senken, Einsatzzeiten zu erhöhen, Ressourcen zu schonen und am Ende die Sicherheit zu verbessern.
Meine Damen und Herren, deshalb sehen die Fachleute gerade auch den ÖPNV als Vorreiter für autonom gesteuerte Fahrzeugsysteme. Die klassische Einteilung in Individualverkehr und öffentlichen Personennahverkehr wird verschwimmen. Es entsteht ein neues Segment, ein individualisierter ÖPNV. Das heißt, nicht mehr die Fahrpläne von RMV oder NVV bestimmen, wann ich mit dem Bus fahren kann. Der autonom gesteuerte Bus richtet sich vielmehr nach dem konkreten Fahrwunsch der Nutzer. Autonom vernetzte Systeme brauchen keine Ampeln mehr. Sie müssen nicht mehr im Stau stehen, weil für jedes Fahrzeug der ideale Weg mit der idealen Geschwindigkeit vorausberechnet wird. Verkehrsrüpel, Parkplatzsuche, Knöllchenschreiben, das ist alles vorbei. Damit verändern sich auch die Anforderungen an die Stadt- und Raumplanung. Es entstehen neue Chancen für die Innenstädte. Gleichzeitig sind sie auch Herausforderungen für die Städteplaner.
Die Zahlen der Verkehrsopfer könnte man, so die Schätzungen, über 90 % absenken. Die Verkehrssicherheit und der volkswirtschaftliche Schaden durch Verkehrsunfälle würden damit drastisch sinken. Wir reden hier von rund 30 Milliarden € im Jahr. Mobilitätsangebote in Echtzeit würde es geben, die dem tatsächlichen Bedarf entsprechen. Wir haben heute Buslinien mit Auslastungen von 0,7 Fahrgästen, also mit im Schnitt weniger als einem Fahrgast je Fahrt. Diese Form der Ressourcenvergeudung können wir dann beenden; und damit können wir auch bei der Servicequalität im ÖPNV einen Quantensprung machen.
Meine Damen und Herren, autonome Fahrzeuge verändern das Mobilitätsverhalten, die Mobilitätskosten und damit die Optionen für die Nutzer. Die Anzahl privater Autos wird wahrscheinlich sinken. Dafür wird es viel mehr Fahrzeuge geben, die den Nutzer quasi wie Taxis auf Bestellung zu einer bestimmten Zeit an einen gewünschten Ort bringen. Diese Fahrzeuge sind im Raum, sie kreisen sozusagen auf den Straßen. Diese Robot Taxi oder CarsharingModelle, oder wie das auch immer genau aussehen wird, bringen vollkommen neue Geschäftsmodelle. Das ist eine vollkommen neue Serviceleistung, die hier geleistet werden muss. Wir werden ländliche Räume viel günstiger mit Mobilität versorgen können. Das sind aber auch alles Herausforderungen sowie Veränderungen von Arbeitsplätzen; und darauf müssen wir Antworten finden. Die Beantwortung der Landesregierung – ich gebe dem Kollegen Tobias Eckert absolut recht – ist an dieser Stelle denkbar dumm.
Autonomes, vernetztes Fahren ist keine Zukunftsspinnerei. Vor zwei Wochen hat das Unternehmen Bosch bekannt gegeben, in Dresden für 1 Milliarde € eine Chipfabrik zu bauen, um autonome Fahrsysteme auszurüsten. Alle großen Konzerne und Zulieferer investieren in den nächsten Jahren Milliarden an Euro in die Entwicklung autonomer Fahrzeuge. Sie kooperieren dabei mit Technologieunternehmen. Sie bauen ihre Kompetenzen im Bereich der künstlichen Intelligenz und Deep Learning aus. Die Automobilunternehmen werden Softwareunternehmen. TechUnternehmen werden Zulieferer für Fahrzeuge. Wir stehen vor der Herausforderung einer kompletten Veränderung der Industrie in Deutschland sowie bei uns in Hessen.