Beschlussempfehlung und Bericht Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss Dringlicher Antrag Fraktion der SPD Mit Corona leben: Landesregierung muss Leben ermöglichen und sich auf weitere Wellen/den Herbst vorbereiten – Drucks. 20/8108 zu Drucks. 20/7974 –
Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – Die AfD, der Kollege Kahnt, die CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? – Die FDP, die SPD und DIE
LINKE. Enthält sich jemand der Stimme? – Das ist nicht der Fall. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen investiert umfangreich in die Krankenhäuser vor Ort – Drucks. 20/8109 zu Drucks. 20/7979 –
Wer ist für die Beschlussempfehlung? – Die CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Kollege Kahnt. Wer ist dagegen? – Die AfD, die Freien Demokraten, die SPD und DIE LINKE. Enthält sich jemand der Stimme? – Das ist nicht der Fall. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen setzt auch 2022 klaren Schwerpunkt auf Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen – Drucks. 20/8110 zu Drucks. 20/7984 –
Wer ist für diese Beschlussempfehlung? – CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Kollege Kahnt. Wer ist dagegen? – Die SPD, DIE LINKE, die AfD und die Freien Demokraten. Enthält sich jemand der Stimme? – Das ist nicht der Fall. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht Haushaltsausschuss Vorlage Rechnungshof Präsident des Hessischen Rechnungshofs Bemerkungen 2019 des Hessischen Rechnungshofs (Be- richt zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Lan- des Hessen) – Drucks. 20/8141 zu Drucks. 20/5242 zu Drucks. 20/3822 –
Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die AfD, Kollege Kahnt, die CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? – Niemand. Wer enthält sich der Stimme? – Die FDP, die SPD und DIE LINKE. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht Haushaltsausschuss Antrag Marius Weiß (SPD), Kerstin Geis (SPD), Ulrike Alex (SPD) , Bijan Kaffenberger (SPD), Esther Kalveram (SPD) , Tanja Hartdegen (SPD), Fraktion der SPD Barrierefreie Übermittlung der Erklärung im Rahmen der Grundsteuerreform in Hessen sicherstellen – Drucks. 20/8142 zu Drucks. 20/7980 –
Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – Die CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Kollege Kahnt. Wer stimmt dagegen? – Die AfD, die Freien Demokraten, die
SPD und DIE LINKE. Enthält sich jemand der Stimme? – Das ist nicht der Fall. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Wissenschaft und Kunst Antrag Fraktion der AfD Förderung des wissenschaftlichen Diskurses sowie der Hervorbringung neuen Wissens für die moderne Gesellschaft – Drucks. 20/8154 zu Drucks. 20/7915 –
Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – Die Freien Demokraten, der Kollege Kahnt, die CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, die SPD und DIE LINKE. Enthält sich jemand der Stimme? – Die AfD.
Ich mache es noch einmal. Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Kollege Kahnt, die Freien Demokraten, die SPD und DIE LINKE. Wer ist dagegen? – Die Fraktion der AfD. Wer enthält sich der Stimme? – Niemand. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.