Der Senat ist einverstanden mit einer sofortigen zweiten Lesung. Widerspruch aus dem Hause sehe ich nicht.
Wer möchte dann den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Noch einmal die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Ich danke Ihnen. Dann haben wir das auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen.
Haushaltsplan 2019 – Mehrbedarfe im Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport; Produktgruppe 272.03 Sport, hier: Förderung von nationalen und internationalen Sportveranstaltungen (Senatsantrag) – Drs 21/19182 –]
Wer folgt hier der Ausschussempfehlung? – Gibt es Gegenstimmen? – Oder Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Der Senat ist einverstanden, dass wir diese sogleich durchführen. Widerspruch aus dem Hause sehe ich nicht.
Wer möchte den Beschluss dann auch in zweiter Lesung fassen? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Dann haben wir das auch in zweiter Lesung endgültig und einstimmig beschlossen.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/18748: Umsetzung von Maßnahmen des Masterplans "Active City" (MPAC), Haushaltsplan 2019 – Bedarfe in den Einzelplänen 1.2 Bezirksamt Hamburg-Mitte, 1.7 Bezirksamt Bergedorf und 9.1 Finanzbehörde sowie Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 im Einzelplan 9.1 Finanzbehörde (Senatsantrag) – Drs 21/19183 –]
Wer möchte hier der Empfehlung des Haushaltsausschusses folgen und den Senatsantrag aus Drucksache 21/18748 in der vom Senat am 5. November korrigierten Fassung beschließen? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Das war einstimmig.
und wir können sie sogleich durchführen, sofern es keinen Widerspruch aus dem Hause gibt. – Das sehe ich nicht.
Dann frage ich Sie, wer den Beschluss auch in zweiter Lesung so fassen möchte. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann haben wir das auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen.
Wir kommen zu Punkt 49 unserer Tagesordnung, Haushaltsausschuss: Haushaltsplan 2019/2020 – Nachbewilligungen nach Paragraf 35 LHO, Einzelpläne 1.3, 1.4, 1.6, 1.8, 5.0, und 9.2.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/18958: Haushaltsplan 2019/2020 – Nachbewilligungen nach § 35 Landeshaushaltsordnung, Einzelpläne 1.3, 1.4, 1.6, 1.8, 5.0, und 9.2 (Senatsantrag) – Drs 21/19184 –]
und können sie auch gleich durchführen, wenn sich aus Ihrer Mitte kein Widerspruch regt. – Das sehe ich nicht.
Dann frage ich Sie, wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen möchte. – Gibt es Gegenstimmen? – Oder Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Dann haben wir das auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen.
Punkt 50, Haushaltsausschuss: Verlängerung der Anmietung von Flächen im Gebäude Alexanderstraße 1 für die HAW.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/18744: Haushaltsplan 2019/2020 – Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO), Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung, Verlängerung der Anmietung von Flächen im Gebäude Alexanderstraße 1 für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW Hamburg)(Se- natsantrag) – Drs 21/19185 –]
Wer schließt sich der Empfehlung des Haushaltsausschusses an? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann haben wir das einstimmig so beschlossen.
Wer möchte dann den Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Dann haben wir das auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/17641: Gängeviertel – Erbbaurechtsvertrag mit der Gängeviertel Genossenschaft 2010 eG (Senats- antrag) – Drs 21/19186 –]
Wer folgt hier der Ausschussempfehlung? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen worden.
Punkt 52, Haushaltsausschuss: Einzelplan 7.0, Nachbewilligung nach Paragraf 35 LHO für die Haushaltsjahre 2019 und 2020.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/18309: Haushaltsplan 2019/2020: Einzelplan 7.0, Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Senatsantrag) – Drs 21/19187 –]
Wer schließt sich hier der Ausschussempfehlung an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann bei einigen Enthaltungen einstimmig so beschlossen worden.
Ich frage Sie, wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen möchte. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann haben wir das auch in zweiter Lesung einstimmig beschlossen.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/18745: Haushaltsplan 2019/2020, Einzelplan 7 – Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation: Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung, A26-Ost/Hafenpassage, Abschnitt 6c, Variantenentscheidung zur Tunnellänge in Wilhelmsburg und Beantragung einer Verpflichtungsermächtigung für 2020 in Höhe von 62 711 Tsd. Euro (Senatsantrag) – Drs 21/19188 –]
Wer folgt der Empfehlung des Haushaltsausschusses? – Wer nicht? – Gibt es Enthaltungen? – Dann ist das bei einigen Gegenstimmen so beschlossen worden.