von Ihrem Landesvorsitzenden, dem es nämlich lieber darum ging, bei seinen Kumpels in Berlin gut dazustehen, als hier die Hafenwirtschaft weiter voranzubringen. Und das ist genau der Stil, den die CDU hier hat, den die Leute in dieser Stadt gar nicht mögen, das sollten Sie einmal festhalten.
Deswegen noch einmal zum Abschluss auch von meiner Seite natürlich ein paar dankende Worte an Michael Westhagemann:
Michael Westhagemann, das haben Sie auch nicht festgehalten, war im Hafenentwicklungsplan, als Sie noch Container gezählt haben, hat er schon angefangen, die Zukunftsthemen in den Hafenentwicklungsplan reinzuschreiben.
Als Sie noch versucht haben, Energiepolitik zu verstehen, hat er das Wasserstoffthema vorangetrieben. Sie googeln heute noch, wie eigentlich Künstliche Intelligenz funktioniert, da hat er schon angefangen, 200 Millionen Euro für Quantencomputing herzuholen.
Deswegen, lieber Michael, die letzten vier Jahre mit dir haben mir sehr, sehr viel Spaß gemacht. Man merkt das, glaube ich auch, wie emotional ich an dieser Stelle bin,
da hast du das absolut verdient. Ich freue mich, wenn wir weiterhin auch die Wege miteinander kreuzen. – Vielen, vielen Dank für die letzten vier Jahre, für all das, was du für diese Stadt und diesen Senat geleistet hast, alles Gute dir.
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleg:innen, lieber Herr Westhagemann, lieber Michael, lieber Mr. Wasserstoff! Ich glaube, diesen Nickname wirst du einfach nicht mehr los. Ich möchte mich auch bei dir erst einmal ganz herzlich für die Zusammenarbeit bedanken, die kollegial und von gegenseitiger Wertschätzung
im Umgang geprägt war. Wir werden noch lange an dich denken, an deine Leistungen, die du vollbracht hast und in den Folgen, die wir jetzt bearbeiten dürfen. – Also ganz herzlichen Dank und alles Gute.
Ich bin tatsächlich etwas irritiert von dem meiner Ansicht nach schlechten Stil dieser Anmeldung der Opposition für diese Aktuelle Stunde.
Es schmeckt mir nur nicht, es ist total egal, ob mir das schmeckt oder nicht, sondern ein Senator scheidet hier auf eigenen Wunsch aus, und Sie reden von Scheitern.
Soll ich Ihnen einmal sagen, was gescheitert ist? Ihre Klimapolitik, Ihre Energiepolitik ist ja offensichtlich,
Ich wiederhole mich jetzt nicht, aber die Leistungen, die Herr Westhagemann und die Wirtschaftsbehörde in den letzten Jahren vollbracht haben, liegen im Landstrom, in dem wir Vorreiter sind, urbane Logistik, Coronafonds, Social Entrepreneurship, Start-up-Förderung von Mittelstand und Handwerk und so vieles mehr.
Und mit diesen Leistungen kann man nicht von Scheitern oder, wie es der Duden sagt, "Misslingen, keinen Erfolg haben" sprechen. Das ist einfach schlechter Stil – genauso, wie uns als GRÜNEN immer dieses hafenfeindliche Mantra vorzuwerfen;
Nein. Der Innovationshafen 2040 steht im Koalitionsvertrag, darauf haben sich Rot und Grün geeinigt, dazu stehen wir. Wir werden den Hafen in einen Transformationsprozess schicken, bei dem die Unternehmen dabei sind. Mit denen haben wir …
Nein, wir bleiben dabei, den Hafen klimaneutral zu gestalten, und zwar bei Beibehaltung der Industrie, die auch dabei ist und mit uns zusammenarbeitet. Natürlich streiten wir uns in der Koalition über Punkte; das gehört zu einer guten Zusammenarbeit. Aber wir finden immer Lösungen, um unseren Hafen zu einem Innovationshafen 2040 zu gestalten; da können Sie sich sicher sein. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde mir wünschen – das war jetzt, glaube ich, bei der Wahl des Themas für die heutige Aktuelle Stunde aber kaum möglich –, dass wir mit weniger Plattitüden und weniger Grußbotschaften arbeiten, tatsächlich einen Strich unter die Industrie- und Wirtschaftspolitik in Hamburg machen und gemeinsam darüber reden, was man da verbessern kann und muss. Dass Michael Westhagemann aus persönlichen Gründen zurücktritt, hat letztlich, finde ich – ohne jetzt seine Leistung schmälern zu wollen –,
Wie Sie hier manchmal argumentieren, ist irgendwie so ein bisschen random. Insofern nützt es dem Thema auch nicht wirklich.
Trotzdem muss man, wenn man die Zahlen anschaut, einfach mal konstatieren, dass wir in Hamburg sowohl seitens des Wirtschaftswachstums als auch bei der Bruttowertschöpfung als auch mit der Investitionsquote in Forschung und Entwicklung immer weit hinter dem Bund zurückliegen und während der Coronasituation eben auch noch einen überdurchschnittlichen Wirtschaftseinbruch hatten, einfach wegen unserer Wirtschaftsstruktur.
Wenn man sich die Entwicklung des Mittelstands anschaut, lieber Herr Dressel, haben vor allen Dingen Sie wirklich gern gesagt – Herr Westhagemann auch –, dass Hamburg gut durch die Coronakrise gekommen ist. So kann man es eigentlich nicht sagen, sondern: Es gibt Unternehmen, die