Ich habe mich mit den jungen Menschen unterhalten. Sie haben mir in erster Linie gesagt: Wir wollen gern einmal rausgehen, wir wollen studieren, aber wollen dann auch gern zurück nach Mecklenburg-Vorpommern. Und wir sind gern bereit, etwas dazu beizutragen, MecklenburgVorpommern attraktiver zu machen. Das ist doch der richtige Weg und den sollten wir auch weitergehen.
Ich finde es wichtig, dass wir diesen Gedanken auch in Schulen tragen. Insofern können Sie sich sicher sein, dass sowohl der Bildungsminister als auch ich darüber nachdenken werden, wie wir das noch weiter verbessern können. Insofern kann ich Ihnen nur sagen: Thema irgendwie nicht richtig platziert. Und wenn Sie heute hier eine Entscheidung haben wollen, ist es für mich der völlig falsche Weg.
Das Thema ist auf unserer Agenda, wir bearbeiten es und der nächste Landtag wird es selbstverständlich auf
greifen, so, wie ich es aufgegriffen habe. Insofern kann ich es nicht nachvollziehen, dass DIE LINKE heute hier mit diesem Antrag allein steht. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Bernhardt, ich habe mir extra noch so einen Riesenzettel hingelegt, um mitzuschreiben und auf Ihren Redebeitrag einzugehen. Ihr Name hat es auf den Zettel geschafft. Dann habe ich notiert: Die Inhalte sind unstrittig.
Also ich weiß gar nicht, warum Sie das in dieser Form hier alles noch mal vortragen und die Rolle der Bedeutung erklären. Ich glaube, dass es da unterschiedliche Auffassungen in diesem Parlament gibt. Das eigentliche Problem ist, dass Ihnen eine gewisse Kreativität – das möchte ich Ihnen als Person nicht absprechen – zumindest bei der Formulierung dieses Antrages, will ich ganz klar sagen, gefehlt hat, um hier auch substanziell etwas zu formulieren, weil es einfach unstrittig ist, dass das eine wertvolle Veranstaltung ist und wir die Jugendlichen ernst nehmen wollen und ernst nehmen. Das dokumentieren wir alle. Ich weiß nicht, es waren ja ungefähr zehn Landtagsabgeordnete, wenn nicht sogar noch ein paar mehr anwesend bei den Diskussionsrunden am 22. Also insofern hat ja der Landtag auch über die einzelnen Fraktionen zum Ausdruck gebracht, dass er das Thema ernst nimmt.
Ansonsten sind das für mich, was Sie hier im Antrag formulieren, die normalsten Dinge der Welt, dass wir die Erkenntnisse oder die Diskussionsrunden, die Foren intern auswerten und dann in politisches Handeln überführen. Ich weiß nicht, warum Sie so einen Antrag formulieren und was wir da in der Form beschließen sollen. Wer das nicht macht, ist ja politisch ein Depp, sage ich mal, wenn er die Erkenntnisse nicht in sein politisches Handeln einfließen lässt. Insofern ist es ziemlich unkonkret.
Zwischendurch habe ich auch auf den Fluren gehört, dass es angeblich darum ging, das als interfraktionellen Antrag zu formulieren. Das ist bei uns, so will ich es mal sagen, nie angekommen. Ich weiß nicht, ob es ein Gerücht ist. Fakt ist, so, wie es jetzt gelaufen ist, liegt die Vermutung sehr nahe, dass Sie politisches Kapital daraus schlagen wollen.
Ich kann Ihnen da nur sagen, wenn Sie die Jugend ernst nehmen wollen und in dieser Art und Weise agieren, das ist konkret bei der Veranstaltung am 22....
(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Na also! – Andreas Butzki, SPD: Die haben sich auch bei uns bedankt.)
Das war schon politisch-strategisch gut eingetütet, deswegen auch die Frage der Ernsthaftigkeit eines interfraktionellen Antrages.
Wenn auf dieser Veranstaltung am 22. dann schon bekanntgegeben wird, dass DIE LINKE dieses Thema aufnimmt und in den Landtag trägt, und wenn Sie dann auf den Antrag schauen – sehen Sie, da müssen Sie selbst schmunzeln –,
wenn Sie dann noch auf den Antrag schauen und das Antragsdatum mit dem 22. vermerkt ist, dann kann ich mir das nicht vorstellen, dass das ein interfraktioneller Antrag werden sollte.
Das, glaube ich, ist eher ein Ausdruck, den wir oder mit dem Sie dokumentieren, dass Sie die Jugend nicht ernst nehmen.
Wenn Herr Holter sich als Spitzenkandidat für DIE LINKE vorstellt und kurze Zeit später – ich nehme an, Sie haben einen ganz wichtigen Termin gehabt, sonst wären Sie nicht gegangen, aber wenn das dann Ihr gesamter Beitrag war, Ihre Vorstellung als Spitzenkandidat – die Veranstaltung verlässt, und dann wird noch dieser Antrag angekündigt...
(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Wo waren Sie denn letztes Mal, Herr Renz, bei der Einführungsveranstaltung?)
Wenn das alles ist mit dem Inhalt, der da drinsteht – die anderen Kollegen waren anwesend, sie können das bestätigen, also mehr ist da jetzt nicht gekommen.
Normalerweise, wenn ich heute ein bisschen aggressiver wäre, würde ich das als heiße Luft bezeichnen, aber das werde ich nicht tun.
Und wie gesagt, ich glaube, es schlägt jetzt ins Gegenteil um, wenn es darum geht, hier die Jugend ernst zu nehmen. Sie haben, glaube ich, der Jugend und dem Parlament damit keinen Gefallen getan.
Wir werden aus diesen genannten Gründen diesen Antrag ablehnen, zumal insbesondere die Sozialministerin noch mal darauf hingewiesen hat. Wenn Sie diese Zeitschiene betrachten: Vom 20. bis 23. hat das stattgefunden, jetzt gab es auswertende Gespräche im Sozialministerium, also, sage ich mal, sind 10 bis 14 Tage vergangen. Was wollen Sie hier mit diesem Antrag erreichen? Das Verfahren läuft insofern und es hätte dieses Antrages nicht bedurft. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich den Antrag gelesen habe, habe ich gedacht, das ist das, was hier alle mittragen.
Und, Jacqueline, du weißt ja, dass ich das unheimlich bedauere, dass du dabei nicht auf uns zugekommen bist, weil so sieht es aus, ihr seid jetzt die Kämpfer für die Jugend,
Frau Schwenke, ich möchte jetzt einiges dazu sagen, warum das so ist. Und es ist ein bisschen fadenscheinig, wenn wir uns am 22. nachmittags treffen. Aber lassen Sie mich in Ruhe meinen Beitrag von mir geben und dann werden Sie das vielleicht auch verstehen.
Am Mittwoch früh war ich beim Workshop zur Mobilität. Dazu hat man mich eingeladen, weil ich Mitglied in der Enquetekommission bin, und wir haben beispielsweise darüber diskutiert, eine frühere Mobilität zu ermöglichen. Da wird sich jetzt die CDU freuen, denn es gab eine Diskussion zur Altersbegrenzung des begleitenden Fahrens auf 16 Jahre. Und es gab auch die Diskussion dazu, mit 16 Jahren wählen zu dürfen. Also das war schon eine sehr aktive Diskussion.
Wir haben dann zusammen dieses Regierungspapier ein Stück weit entwickelt, also mit dem, was wir in unserer