Protokoll der Sitzung vom 22.05.2019

(Andreas Butzki, SPD: Nicht schon wieder!)

Gemüse, Obst, Fisch und Brot feilgeboten werden,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Kurzwaren!)

Qualität ist demnach wichtiger als das günstige Angebot.

(Andreas Butzki, SPD: Dessous. – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Du meinst Schlüpfer.)

Und übrigens hat dpa da auch zitiert von den Betroffenen, in klaren Worten in den Medien ist es auch am 6. April eben derart, wie ich es jetzt gesagt habe, kundgetan worden, bei einer Umfrage der Betreiber der Wochenmärkte, und mit klaren Worten zusammengefasst: Nicht Gemeinden oder Bürgermeister bestimmen das Angebot, sondern die Nachfrage nach der Qualität. Das sagen eben die Anbieter selbst. Deswegen lehnen wir diesen Antrag ab.

Sie können uns aber einen Gefallen tun, Herr Lerche, auch beim letzten Mal schon:

(Peter Ritter, DIE LINKE: Fragen Sie!)

Machen Sie einfach vorher,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Fragen Sie Herrn Borschke!)

machen Sie einfach Ihre Hausaufgaben im Vorfeld, belesen Sie sich und ersparen uns,

(Dirk Lerche, AfD: Habe ich!)

und ersparen uns, dass dieses Parlament ständig hier zur Nachhilfe für verstehendes Lesen degradiert wird. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Sehr gut!)

Ums Wort gebeten hat jetzt der fraktionslose Abgeordnete Herr Arppe.

(Andreas Butzki, SPD: Ein Satz reicht jetzt.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Es dürfte für die Bürger draußen schwer nachvollziehbar sein, was so schlimm daran ist, wenn,

(Thomas Krüger, SPD: Für uns ist auch vieles nicht nachvollziehbar, wenn Sie reden.)

was so schlimm daran ist, wenn hier ein Vorschlag oder eine Idee eingebracht wird, wie man die Wochenmärkte in Mecklenburg-Vorpommern verbessern

(Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

und erfolgreicher gestalten kann.

(Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU)

Das ist doch völlig legitim und ich finde das nicht in Ordnung, wenn das hier so abgetan wird, als wäre das eine Posse.

Und vor allen Dingen möchte ich an der Stelle auch mal einen Aspekt anbringen, der bei der ganzen Diskussion noch gar nicht erwähnt wurde: Wochenmärkte haben ja auch durchaus einen touristischen Wert hier im Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern.

(Zuruf von Ralf Borschke, Freie Wähler/BMV)

Und wenn man in andere Länder fährt und reist, das ist aus meiner Sicht,

(Thomas Krüger, SPD: Das ist dann Ausland.)

das ist die wahre Form der Weltoffenheit, sich andere Völker und andere Länder anzuschauen, und nicht umgekehrt, dass sie alle hierherkommen.

(Minister Dr. Till Backhaus: Das müssen Sie gerade sagen!)

Aber das nur nebenbei.

(allgemeine Heiterkeit – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Also wenn man,

(Heiterkeit bei Minister Dr. Till Backhaus: Das muss er gerade sagen!)

wenn man also ins Ausland mal,

(Glocke der Vizepräsidentin)

ins Ausland mal reist

(Thomas Krüger, SPD: Dann ist man Ausländer.)

und dann zum Beispiel in Frankreich die sehr schönen Wochenmärkte in französischen Städten sich anschaut

(Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

oder beispielsweise auch mal die Markthallen in der lettischen Hauptstadt Riga durchstreift, dann kommt man eigentlich schnell zu dem Schluss, dass das, was wir hier im Lande haben, qualitativ vom Erscheinungsbild her doch enorm abfällt. Und dass da Verbesserungsbedarf besteht, auch um unsere Innenstädte für Touristen attraktiver zu machen, das dürfte beim näheren Hinsehen doch eigentlich unbestreitbar sein.

Insofern finde ich es völlig in Ordnung und völlig richtig, darüber mal zu diskutieren. Es geht ja, wenn ich es richtig verstanden habe, auch nicht darum, dass irgendwelche Bürgermeister festlegen, was auf den Wochenmärkten künftighin verkauft werden darf,

(Torsten Renz, CDU: Doch, hat er gesagt.)

sondern dass lediglich

(Torsten Renz, CDU: Das hat er gesagt.)

das Portfolio an anzubietenden Waren vergrößert wird, um somit,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

um somit den Händlern größeren Spielraum zu verschaffen.

(Torsten Renz, CDU: Das kann man doch in der Landesverordnung machen.)

Was daran schlecht sein soll, Herr Renz, kann ich nicht ganz nachvollziehen.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Und wenn ich zum Beispiel mal den Güstrower Wochenmarkt mir...