Eine Vertreterin der Fraktion der CDU bedauerte, dass ihre Fraktion in die zwischen den beiden anderen Fraktionen geführten Gespräche nicht einbezogen worden sei, erklärte aber, dass auch ihre Fraktion den vorgelegten Formulierungsvorschlag mittragen werde. Dennoch schlage sie vor, in die Aufzählung der Sektoren auch die darstellende und die unterhaltende Kunst aufzunehmen. Da sich diese Sektoren zum Teil selbst trügen, müssten sie zwar nicht in jedem Fall gefördert werden, sie würden mitunter aber einen wirtschaftlichen Sekundareffekt in der Region entfalten.
Im Hinblick auf die auch in der Anhörung geforderte Erfassung der regionalen Besonderheiten regte die Vertreterin der Fraktion der CDU an, auch die Landschaften in die Beschlussempfehlung einzubeziehen. Diese seien zwar auf dem kulturellen Sektor schon aktiv, könnten aber in Verbindung mit der Wirtschaft vielleicht noch aktiver werden. Ausdrücklich sei zu begrüßen, dass mit dem Bereich Qualifizierung und Weiterbildung auch die Arbeitsmarktelemente thematisiert würden.
Zu diesen Ergänzungsvorschlägen führte ein Vertreter der Fraktion der SPD aus, dass die Aufzählung der Sektoren mit dem Wort „insbesondere“ eingeleitet werde und daher nicht abschließend sei. Im Übrigen müsse im Bereich des Konsumentenmarktes zwischen den in dem vorliegenden Formulierungsvorschlag aufgeführten Sektoren und den von der Fraktion der CDU zusätzlich genannten Sektoren, die im Vergleich hierzu nur Nischen seien, unterschieden werden. Die darstellende und die unterhaltende Kunst könnten zudem auch unter dem im Formulierungsvorschlag enthaltenen Begriff „Kunstmarkt“ subsumiert werden.
Hinsichtlich der Forderung nach Einbeziehung der Landschaften führte der Vertreter der Fraktion der SPD aus, dass hiervon abgesehen werden solle, da dieses zu sehr in die Richtung Kulturförderung ginge. Eine Vertreterin der Fraktion der SPD ergänzte, dass in die zu führenden Fachgespräche ein breites Spektrum einzubeziehen sei. Würden aber die Landschaften konkret genannt, müssten sicherlich auch noch weitere Einrichtungen aufgeführt werden, was dann wieder schwierig werden würde.
Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kultur beschloss daraufhin einstimmig, Ihnen die Annahme des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der von den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen erarbeiteten und von der Fraktion der CDU mitgetragenen Fassung zu empfehlen. Der mitberatende Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr schloss sich dieser Empfehlung ebenfalls einstimmig an.
Namens des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur bitte ich Sie, der vorliegenden Beschlussempfehlung in der Drucksache 14/1477 zuzustimmen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Fast 150.000 Menschen sind in Niedersachsen in der Kulturwirtschaft tätig, und sie erwirtschaften einen Jahresumsatz von fast 20 Milliarden DM. Trotzdem ist die Kulturwirtschaft in Niedersachsen bisher kaum als eigenständige Branche wahrgenommen und auch nicht entsprechend in ihrer
Entwicklung unterstützt worden. Ich beziehe mich mit dieser Feststellung nicht auf den öffentlich geförderten Kultursektor, sondern auf die Kulturwirtschaft im weiteren Sinn.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im November 1998 einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht, um die Entwicklung der Kulturwirtschaft als Branche auch in Niedersachsen zu fördern. Wir wollen erreichen, dass das Potential, das in dieser Branche steckt, bewusst entwickelt und ausgeschöpft wird. Unser Nachbarland Nordrhein-Westfalen ist uns hier kilometerweit voraus; dort ist bereits der dritte Kulturwirtschaftsbericht erarbeitet und der Öffentlichkeit auf einem Kulturwirtschaftstag vorgestellt worden. Deutlich wurde, dass die Kultur- und Medienwirtschaft eindeutig zu den Wachstumsfeldern des Landes zählt.
Die für Niedersachsen bislang vorliegenden Untersuchungen zeigen, dass auch hier ein entsprechendes Potential vorhanden ist. Bei der Kulturwirtschaft handelt es sich um eine innovative Branche, die überdurchschnittlich viele Arbeitsplätze schafft. Die kleinen und mittleren Unternehmen dieser Branche sind relativ eng in lokale und regionale Zusammenhänge eingebunden und schaffen Arbeitsplätze in regionalen Wirtschaftskreisläufen. Häufig sind sie in Stadtstrukturen eingebunden und ein wichtiger Faktor im regionalen Standortmarketing. Wirtschaftsförderung und Kulturförderung greifen hier ineinander und bieten, nebenbei bemerkt, auch ein Sprungbrett für Existenzgründer.
Die genauere Analyse vorzutragen überlasse ich denjenigen, die eine längere Redezeit haben. Ich will mich auf die Instrumente konzentrieren, mit denen eine qualitative und quantitative Weiterentwicklung möglich ist.
Voraussetzung für ein Aktionsprogramm sind weitergehende kulturwirtschaftliche Analysen. Dabei sollten nicht nur die Produktionsstrukturen, sondern auch der Markt als Ganzes untersucht werden. Gleichzeitig ist aber auch nach dem Charakter und der Beurteilung regionaler Märkte zu fragen. Ein nächster Schritt ist es, auf dieser Grundlage regionale Handlungskonzepte zu entwickeln. Die Akteure müssen selbstverständlich mit eingebunden werden.
Die Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen zeigen ebenso wie die Ergebnisse der Anhörung im Landtag die Notwendigkeit von Branchengesprä
chen. Sie dienen der Vernetzung der Akteure, der Weiterqualifizierung und der Einleitung von Kooperationen. Aus dem oben Gesagten ergibt sich, dass dies zunächst regionale Branchengespräche sein müssen.
Auf Landesebene kann ein regelmäßig wiederkehrender Kulturwirtschaftstag dann eine doppelte Funktion erfüllen: Er ermöglicht den Akteuren eine Bewertung der Entwicklung und gibt neue Anstöße; gleichzeitig präsentiert er die Branche nach außen und hat quasi Messecharakter. Es versteht sich von selbst, dass die lokale, regionale und landesweite Präsentation im Internet damit verbunden wird.
Noch eine Bemerkung zur Qualifikationsstruktur: Häufig sind die Akteure in der Kulturwirtschaft durch eine Learning-by-doing-Qualifizierung gekennzeichnet. Sehr viele spezielle Aspekte und Anforderungen in dieser Branche werden erst nach und nach mit zunehmender Erfahrung erlernt. Deshalb sind nach einer Markanalyse eine Entwicklung von Berufsprofilen und anschließend die gezielte Vermittlung von Zusatzqualifikationen erforderlich. Die Branche braucht nicht nur Künstler, sondern auch kompetente Kulturmanagerinnen.
Neben gezielter Verbesserung der Rahmenbedingungen braucht Kulturwirtschaft auch Geld. Es geht uns dabei nicht um die Ausweitung der öffentlichen Kulturförderung durch Land und Kommunen. Ich denke eher an den erleichterten Zugang zu einem Risikokapitalfonds für Existenzgründungen oder Unternehmenserweiterungen. Für Einzelprojekte mit entsprechendem Profil muss die europäische Förderkulisse deutlich stärker genutzt werden. Ein kleiner, aber wichtiger Schritt wäre dabei die Erstellung eines Förderkatalogs Kulturund Medienwirtschaft.
Ich komme zum Schluss. - Es zeigt sich, dass die Fraktion der Grünen mit ihrem Antrag eine notwendige Initiative losgetreten hat. Aber, meine Damen und Herren, warum musste es über ein Jahr dauern bis zur Beschlussfassung? Ich hätte mich gefreut, wenn wir in diesem März den ersten Kulturwirtschaftstag gehabt hätten. Ein Jahr haben wir bereits verschenkt. Deshalb hoffe sich jetzt auf eine zügige Umsetzung des Beschlusses, auf den wir uns gemeinsam verständigt haben. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem hier vorliegenden Antrag geht es um Arbeitsplätze, um Existenzgründungen, um die Stärkung der Wirtschaft und um das Aufspüren von zum Teil noch brachliegenden innovativen wirtschaftlichen Feldern.
Kulturwirtschaft, sehr geehrte Damen und Herren, ist also kein Selbstzweck, sondern ein wesentlicher wirtschaftlicher Faktor - auch und ganz besonders in Niedersachsen. Kulturwirtschaft ist ein relativ neuer Begriff. Vor ca. zehn Jahren wurden die ersten Studien zu diesem Thema veröffentlicht. Folgt man den Berechnungen des Niedersächsischen Instituts für Wirtschaftsforschung von 1993, hat sich die Kulturwirtschaft in Niedersachsen - nicht nur in unserem Lande - als Wachstumsbranche erwiesen. Fast alle in diesem Antrag genannten Teilsektoren - insofern, liebe Frau Steiner, war dieses Jahr zwar zugegebenermaßen eine lange Zeit, aber es hat dem Antrag ganz gut getan - weisen diese Wachstumsraten auf. Das ist sowohl für die Wirtschaft als auch für den Arbeitsmarkt ein wirklich sehr beachtlicher Erfolg.
Wenn wir diesen Begriff „Kulturwirtschaft“ benutzen, ist er im erweiterten Sinne gemeint. Das hat die Konsequenz, dass wir uns in unserem Antrag sehr konkret auf den Musikmarkt, den Literaturund Buchmarkt, den Kunstmarkt einschließlich Werbung und Design und auf den Medienmarkt konzentrieren können. In diesen Teilsektoren des Marktes finden wir Klein- und Kleinstunternehmen, die teilweise als Ein-Mann- bzw. Eine-FrauBetrieb arbeiten. Es sind z. B. Buchverlage, Tonstudios, Galerien, Designer, Musiker usw. Sie alle arbeiten mit einem hohen persönlichen Risiko, sind kreativ und innovativ und finden sich selten in unserer bestehenden Förderkulisse wieder. Sie arbeiten nicht selten unorthodox - jedenfalls nach unseren derzeitigen Vorstellungen -, und man könnte, zugegebenermaßen etwas visionär, von einer Gründergeneration in diesen Sparten sprechen.
Was wir mit diesem Antrag erreichen wollen, ist die Green Card für unsere Kulturwirtschaftler - um eine aktuelle Debatte etwas abgewandelt aufzunehmen, Herr Plaue.
Wir müssen die vorhandenen Potentiale nutzen, sie möglicherweise bündeln, um daraus neue, zusätzliche Arbeitsplätze entstehen lassen zu können.
Bei dem Versuch einer Abgrenzung zwischen Kultur und Kulturwirtschaft könnte man, lax formuliert, sagen: Kultur ist der Sektor, der die meiste öffentliche Förderung erhält, während Kulturwirtschaft dort stattfindet, wo Geld verdient wird. Dank der vorliegenden Studien zur Kulturwirtschaft ist diese Argumentation allerdings differenzierter. Die Kulturförderung ist Voraussetzung für die Entwicklung der Kulturwirtschaft. Ich nenne hier beispielhaft die Kunst- und Musikhochschulen.
Es geht also auch um den Input. Kulturförderung im weitesten Sinne ist von grundlegender Bedeutung für das Wachstum von Kulturwirtschaft. Kulturwirtschaft, sehr geehrte Damen und Herren, braucht Kultur. Das haben inzwischen viele Länder erkannt. Nordrhein-Westfalen hat inzwischen den dritten Kulturwirtschaftsbericht vorgelegt und ist - das ist unbestritten - mit der Umsetzung der daraus gewonnenen Erkenntnisse für die Schaffung neuer Potentiale am weitesten. Frau Steiner hat bereits darauf hingewiesen.
Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen haben inzwischen Studien vorgelegt, die sich landesbezogen mit diesem Thema der Kulturwirtschaft beschäftigen. Niedersachsen hat bereits 1993 eine NIW-Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung des Kultursektors vorgelegt. Die Gemeinsame Landesplanung Bremen-Niedersachsen hat sich mit Untersuchungen zum Thema Kultur, Medien und Freizeitwirtschaft beschäftigt.
Seit 1998 - von daher ist dem zu widersprechen, was Frau Steiner, bezogen auf die Handlungsfähigkeit der Landesregierung, sagte - arbeitet eine Projektgruppe des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Verkehr sowie des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur sehr erfolgreich im Sinne unseres Antrags an einem gemeinsamen Aktionsprogramm „Wissenschaft und Wirtschaft für neue Arbeitsplätze“.
Die jetzt vorgelegte Studie des IES zur Nutzung kultureller Potentiale für Arbeitsplatzeffekte ist ein weiteres positives Indiz dafür, dass Niedersachsen mitten im Thema ist und keineswegs Nachhilfe benötigt. Aus diesem Grunde haben wir in der jetzt zur Annahme empfohlenen Fassung die Idee einer erneuten umfassenden Bestandsaufnahme aufgegeben. Stattdessen wollen wir uns auf konkrete Maßnahmen konzentrieren, die aus der Region kommen und die in die Region hineinwirken. Die branchenspezifische regionale Kulturwirtschaft steht im Mittelpunkt dieser Fassung. Das ist die richtige, die konsequente und die effektivste Form der Förderung der Kulturwirtschaft und der damit verbundenen Arbeitsplätze. Wir wollen regionale Branchengespräche, um zu Kooperationen bzw. Verbundprojekten zu kommen. Von einem wiederkehrenden Kulturwirtschaftstag erwarten wir nicht nur Präsentation, sondern auch wichtige Impulse für die Weiterentwicklung. Gerade vor dem Hintergrund einer wachsenden Wirtschaftsbranche ist es wichtig, die Berufsfelder zu überprüfen, um möglicherweise zu Zusatzqualifikationen zu kommen - Zusatzqualifikationen, sehr geehrte Damen und Herren, die die Entwicklung in den genannten Branchen positiv aufnehmen und umsetzen.
Die vom Ausschuss für Wissenschaft und Kultur durchgeführte Anhörung und die Debatten zu diesem Thema haben dazu geführt, dass wir Ihnen für heute gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Antragsfassung vorlegen konnten, die konkret ist, die die von der Landesregierung bereits in Angriff genommene Umsetzung mit einbeziehen konnte und die Perspektiven für die Zukunft aufweisen kann. Die Diskussionen haben aber auch gezeigt: Niedersachsen hat die Kulturwirtschaft angenommen, die Landesregierung hat bereits viele der angesprochenen Themen aufgenommen und ist verstärkt in der Umsetzung. Die Niedersächsische Landesregierung, sehr geehrte Damen und Herren, ist in der Kulturwirtschaft auf dem richtigen Weg. - Vielen Dank.
Kulturwirtschaft liegt in der Tat schon lange vor. Es freut mich, Frau Steiner, dass die Grünen Stein des Anstoßes waren, die Kulturwirtschaft etwas mehr ins Bewusstsein der Landesregierung zu bringen, auch wenn sie, wie Frau Bührmann sagte, schon auf dem richtigen Weg ist.
Kunst und Kultur sowie Politik sind Bereiche, die sich ergänzen; ja, ich behaupte sogar, dass sie einander bedürfen. Was wäre ein Land ohne Kultur? - Das haben Sie eben auch schon gesagt, und nicht ohne Grund sind Kunst und Kultur in der Verfassung geschützt. Allerdings: Die Politik muss die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen. Gerade im Bereich der Kulturwirtschaft - das ging auch aus der Anhörung hervor - war das im Land noch nicht so bewusst. Insofern war schon Nachhilfe notwendig. Ich danke den Grünen hier außerordentlich; denn auch mir ist erst während der Anhörung bewusst geworden, wie weit verzweigt die Kulturwirtschaft ist und in andere Bereiche hineinwirkt. Erst wenn man sich damit detaillierter auseinander setzt, wird einem bewusst, wie hoch auch der volkswirtschaftliche Faktor - das haben Sie ebenfalls gesagt - einzustufen ist; die Zahl war mir so gar nicht geläufig.
Zur Entwicklung von Strategien zum Ausbau und zu einer gezielten Förderung der Kulturwirtschaft ist es deshalb zwingend notwendig, sich über die regional wie auch landesweit vorhandenen Größenordnungen der Teilmärkte, wie sie von Frau Bührmann aufgezählt wurden und wie sie auch in der neuen Fassung des Antrages aufgeführt werden, einen grundlegenden Überblick zu verschaffen. Das ist die Zielrichtung; denn Handlungsprojekte zur Stärkung und gezielten Förderung der Kulturwirtschaft und die Zusammenfassung zu einem Aktionsprogramm sind nur auf der Grundlage von Fakten und Analysen möglich. Da die Studien des NIW und des IES ja schon seit 1993 vorliegen - in Anbetracht der Entwicklung des Marktes hat sich schon einiges mehr ergeben
- ah ja -, sind die unter der Nr. 2 angesprochenen regionalen Branchengespräche dazu ein richtiger Schritt; denn sie können die aktuelle Dokumentation ergänzen.
Im Ausschuss habe ich in der Tat angeregt, die Landschaften hier aktiv einzubeziehen. Das rege ich heute nochmals an. Beispielsweise die Land
schaft in Südniedersachsen leistet eine fantastische Arbeit. Die Daten und Fakten, die dort schon vorhanden sind, könnte man durchaus einbeziehen. Die Landschaften könnten ein Bindeglied zur Wirtschaft sein.
Meine Damen und Herren, jede Region hat ihre Stärken und traditionellen Besonderheiten, sodass die kulturellen Angebote auch unterschiedliche Auswirkungen, was Sekundareffekte angeht, haben. So ist es wichtig, präzise Informationen über diese regionalen Bedeutungen im Kunst- und Kultursektor zu bekommen. Die wechselseitige Verbindung der Kultur mit anderen gesellschaftlichen Bereichen wird dann deutlicher und ermöglicht es, die konkreten Entwicklungspotentiale in den verschiedenen Bereichen - Beschäftigung, Aus- und Weiterbildung, Qualifizierung, neue Berufsfelder, alles das, was schon geschildert wurde - zu erkennen. Die positive Wirkung durch die Bindung von qualifizierten Arbeitskräften in der Kulturwirtschaft werden wir erst nach aktueller Erhebung tatsächlich quantifizieren können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Kulturwirtschaftstag ist schon angesprochen worden. Er war für das Frühjahr 2000 angedacht. Das Frühjahr ist fast verstrichen. Ich rechne nicht damit, dass wir vor dem nächsten Frühjahr einen solchen Kulturwirtschaftstag haben werden. Es ist aber erstrebenswert, dass sich die Kulturwirtschaft darstellt und für die agierenden Verbände Verbindungen hergestellt und Netzwerke aufgebaut werden. MWK und MW sollen den Kulturwirtschaftstag veranstalten. Auch hier gilt: Ohne Moos nichts los. - Wir werden das beobachten. Wir werden ja die Haushaltshaltsberatungen für die kommenden Jahre haben und dann sehen, ob der Herr Minister - er ist ja hier und hört es - dafür auch ausreichend Mittel bereitstellt.
Ich hoffe, dass in Zukunft aus den regionalen Gesprächsrunden keine Debattierclubs werden, sondern dass dabei tatsächlich etwas herauskommt.
„Kultur um der Kultur willen, d. h. als ein persönlicher und/oder gesellschaftlicher Wert an sich, verdient in der Tat mehr Respekt, als es Versuche der ausschließlichen Instrumentalisie