Sie hat sie aber nicht nur richtig erkannt, sondern sie handelt auch richtig und ist auf dem Wege, diese Probleme weiter zu lösen. Das Problem, das wir alle gemeinsam haben, ist - -
- ich komme jetzt zum Ende -, dass die Wirkungen unserer Maßnahmen erst in ca. zehn Jahren konkret erfasst werden. Ich gehe davon aus, dass wir positive Ergebnisse haben werden und dass wir uns nicht auf diesen Ergebnissen ausruhen, sondern dass wir diese Schulpolitik in den nächsten Jahren weiter erfolgreich fortsetzen werden.
Zu einer Kurzintervention hat sich die Kollegin Korter von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemeldet. Bitte schön, Frau Korter!
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es kurz; denn ich weiß, dass es schon spät ist. Aber manches kann man einfach nicht so stehen lassen.
Herr Albrecht, Sie haben wohl die Anfrage nicht ganz oder nur den Anfang und den Schluss gelesen; denn so wenig selbstkritisch wie Sie hat sich nicht einmal Herr Busemann geäußert. Für Sie gibt es offensichtlich gar kein Problem, gar keine Schwierigkeiten mit den Bildungschancen für Migrantinnen und Migranten. Für Sie ist alles in Ordnung.
Sie haben am Anfang gesagt, wir hätten mit unserer Großen Anfrage die Antwort schon selbst gegeben. Es ist natürlich nicht so, dass man eine Große Anfrage stellt, Herr Kollege, wenn man keine Ahnung von Nix hat. Man hat vielmehr eine Vermutung, diese kleidet man in eine Hypothese, und durch die Große Anfrage wird sie verifiziert oder falsifiziert. Das sollten Sie wissen. Aber Sie haben natürlich noch nie eine Große Anfrage gestellt.
Wenn es nach Ihnen geht, dann wird mir um die Bildungschancen der Migrantenkinder wirklich bange. Sie finden, dass alles in Ordnung ist und schon genug gemacht wird, und meinen, die Kinder müssten sich nur mehr bemühen. Na, vielen Dank, Herr Albrecht. Wenn das Ihre Wahlaussage werden soll, dann befürchte ich wirklich, dass die Bildungschancen der Migrantenkinder bei Ihnen nicht deutlich verbessert werden.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Korter, Sie haben wohl nicht ganz gehört.
Erstens habe ich am Anfang gesagt, dass Sie die Probleme durchaus richtig dargestellt haben. Diese sehe ich genauso. Das ist eindeutig.
Zweitens haben Sie auch am Ende anscheinend nicht wieder richtig zugehört - offensichtlich haben Sie mir die ganze Zeit nicht zugehört -, nämlich als ich gesagt habe, wir würden uns auf dem bisher Erreichten nicht ausruhen, sondern wir würden die erfolgreiche Politik in den nächsten Jahren weiter fortsetzen. Das heißt, wir haben durchaus noch eine ganze Menge an Maßnahmen, die wir in der nächsten Zeit gerade für diesen Bereich der Schülerinnen und Schüler umsetzen wollen.
Beschlüsse zur Sache werden in der Besprechung nach § 45 Abs. 5 Satz 3 unserer Geschäftsordnung nicht gefasst.
Tagesordnungspunkt 8: Stärkung der Unabhängigkeit in der Justiz - Richterwahlausschüsse einrichten - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drs. 15/4013
Wer der Meinung ist, dass sich der Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen damit befassen sollte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gibt es eine andere Meinung? - Das Erste war die Mehrheit. Somit wird sich der Ausschuss für Rechts
Wir sind damit am Ende unserer heutigen Tagesordnung. Ich erinnere noch an den Parlamentarischen Abend.