Protokoll der Sitzung vom 09.05.2012

Nein, diese Professur ist eine komplette, eine volle Professur, und Herr Peters hat die Sache in Oldenburg inhaltlich auch gut aufgestellt. Die Zahl der Studierenden ist von 33 auf über 200 gewachsen. Herr Peters ist bei wichtigen Forschungsvorhaben dabei - ich denke nur an das Wörterbuch - und mittlerweile auch Vorsitzender des Instituts für niederdeutsche Sprache in Bremen.

(Zuruf von Victor Perli [LINKE])

Herr Perli sagte eben: Nun melden Sie doch endlich mal Vollzug! - Dieses Vokabular zeigt Ihr Verständnis von Hochschule.

(Dr. Gero Clemens Hocker [FDP]: Er hat gar keins!)

Wir melden nun nicht Vollzug, aber ich kann Ihnen gern erklären, an welcher Stelle wir uns in diesem Prozess befinden.

Die Professur von Herrn Peters läuft bis zum Ende dieses Jahres. Ende letzten Jahres ist die Berufungskommission für die Fortschreibung gegründet worden. Inzwischen wurden die zwei Gutachten in Auftrag gegeben, und das Ergebnis des Selbstevaluationsprozesses von Herrn Peters liegt vor. Ich denke, dass man im Juni so weit ist, dass man die Verstetigung der Professur faktisch als fertig bilanzieren kann, also lange bevor seine jetzige befris

tete Stelle ausgelaufen ist. Die Sache ist wirklich auf gutem Weg. Das ist praktisch erfüllt.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Eine letzte Bemerkung, auch wenn diese sich jetzt weniger auf die in dem SPD-Antrag enthaltenen Anregungen bezieht. Es ist so, dass in den Zielvereinbarungen, die im Bereich der regionalen Kulturförderung seit 2010 mit den Landschaften und den Verbänden geschlossen werden, der Bereich der Niederdeutschförderung explizit aufgenommen und erweitert wurde. Das war früher schon möglich, aber jetzt ist dem sozusagen als zusätzlicher Sparte noch einmal Rechnung getragen worden.

Insgesamt haben wir viele Projekte im Niederdeutschen realisiert, einzelne Projekte, aber eben auch große Aktionen wie „Plattart“, „Platt ist cool“ oder „Plattsounds“. „Plattsounds“ ist eine tolle Aktion, die jetzt auch wieder läuft. Sie kostet nicht viel Geld, hat aber einen enormen Effekt. Der Niedersächsische Heimatbund sagt dazu übrigens Folgendes - ich zitiere das, weil es so schön ist -:

„Der NHB bittet die Landesregierung und die Landschaften und Landschaftsverbände, dieses großartige Engagement für neue Vermittlungsformen des Plattdeutschen und Saterfriesischen fortzusetzen.“

Das wollen wir tun, und das tun wir auch, und zwar, wie Herr Hillmer ausgeführt hat, mit frischem Geld.

Ich stimme allen zu, die gesagt haben, dass das ein ganz wichtiges Thema für Niedersachsen ist. Hier kann man sicherlich noch mehr tun; das ist völlig unbestritten, aber ich widerspreche heftig, dass es hier Defizite gibt. In den letzten Jahren ist hier viel geschehen, und wir sind insgesamt auf einem guten Weg.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Claus Peter Poppe [SPD]: Aber wir bleiben dabei!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit sind wir am Ende der Beratung.

Die auf Ablehnung lautende Beschlussempfehlung ist die weitestgehende Empfehlung. Wir stimmen daher zunächst über diese ab. Nur falls diese ab

gelehnt wird, stimmen wir anschließend noch über den Änderungsantrag ab.

Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Antrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/3524 ablehnen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Beschlussempfehlung des Ausschusses gefolgt wurde.

Damit ist zugleich der Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/4772 nach § 39 Abs. 2 Satz 5 in Verbindung mit § 31 Abs. 3 Satz 2 unserer Geschäftsordnung abgelehnt.

Bevor ich die Sitzung schließe, möchte ich Sie noch einmal nachdrücklich auf die Eröffnung der Ausstellung „Politköpfe“ hinweisen. Ein Besuch lohnt sich in der Tat.

Damit schließe ich die Sitzung. Wir sehen uns morgen um 9 Uhr wieder. Ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend.

Schluss der Sitzung: 19.22 Uhr.