Herr Brammer, ich muss Sie kurz fragen: Möchten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Dr. Hocker zulassen?
Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Sie eben erklärt haben, Tiere würden nicht mit Menschen kommunizieren, möchte ich Sie fragen, ob Sie zu einem Besuch bei mir zu Hause bereit wären, wo ich Ihnen die unmittelbare Kommunikation zwischen meinem Hund und mir gerne näherbringen würde.
Herr Dr. Hocker, es gibt Hunde, es gibt Katzen, und es gibt Eichhörnchen. Können Sie mit einem Eichhörnchen reden?
(Miriam Staudte [GRÜNE]: Mit dem Hund kann man sich besser unterhal- ten als mit Herrn Hocker! Geh‘ doch hin!)
Ich sage Ihnen ganz klar: Wenn das Eichhörnchen sich in der Natur nicht mehr wohlfühlt, dann bleibt es einfach weg. Mit anderen Worten: Es stirbt aus.
Bei schädlichen Entwicklungen müssen wir vorher eingreifen. Das geht aber nur, wenn wir verlässliche Daten haben. Da sind andere Bundesländer schon weiter. Als Beispiel sei hier NordrheinWestfalen genannt. Wir haben beispielsweise verlässliche Daten zum Insektensterben.
Meine Damen und Herren, es war schön, im Fachausschuss zu hören, dass sich das Ministerium auf den Weg gemacht hat. Sicherlich haben die von uns zusätzlich im Haushalt eingebrachten Mittel dazu beigetragen, dass FIS-N jetzt Fahrt aufnimmt, nachdem es von 2003 bis 2012 zehn Jahre lang keinen Fortschritt, sondern, im Gegenteil, eher Rückschritte gegeben hat.
Die CDU-Fraktion ist der Meinung, wir würden mit diesem Antrag dem Handeln des Ministeriums hinterherlaufen. Auf der anderen Seite waren Sie an einer ergänzenden Unterrichtung in drei oder vier Monaten interessiert und wollten die Entscheidung dementsprechend noch einmal schieben. Da fehlt mir jetzt jede Logik. Deshalb werden wir heute über diesen Antrag entscheiden.
Ich möchte kurz eine Zwischenbemerkung machen: Wir haben hier im vorderen Bereich eine Schlüsselkarte vom Hotel Concorde gefunden.
- Jetzt möchte ich aber schon wissen, wem sie gehört. Er kann sie sich hier abholen; dann kommt er in sein Zimmer.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute abschließend über einen Antrag, der sich mit dem Fachinformationssystem Naturschutz beschäftigt. Das ist ein System, das alle vorliegenden Fachinformationen über das Vorkommen von Pflanzen und Tierarten sowie Biotoptypen in Niedersachsen digital vereint. Das ist ein System, das in Bayern und Sachsen schon erfolgreich angewandt wird. Dass die Öffentlichkeit über Naturschutz und Landschaftspflege umfassend unterrichtet wird, ist an sich eine gute Idee. Auch wir begrüßen alle Maßnahmen, die dem aktiven Schutz und dem Erhalt unserer Natur dienen.
Im Rahmen einer Anhörung im Umweltausschuss sind wir über die Zielsetzung des Fachinformationssystems unterrichtet worden. Dort hieß es vonseiten des Umweltministeriums, die derzeitigen Strukturen des Datenmanagements seien nicht mehr zeitgemäß, aufwendig und personalintensiv, eine Optimierung sei nötig.
Mittels der Optimierung des Systems sollen eine moderne Datenhaltung und -verarbeitung sowie eine bessere Qualität der Daten erzielt werden. Wie aber sieht das in der Praxis aus? - Laut MU wird die Erfassung von Daten mittels Ehrenamtlicher vorgenommen. Die Ehrenamtlichen werden laut MU meist aus den Naturschutzverbänden rekrutiert. Ich frage mich jedoch, welche Naturschutzverbände hier eingebunden werden. Handelt es sich um den NABU und den BUND, oder werden auch die Zehntausende von Anglern und Jägern in die Datenerfassung mit eingebunden? - Vermutlich nicht.
Man wird den Verdacht nicht los, Herr Janßen, dass Rot-Grün hier wieder einmal eine ideologische Politik auf Kosten Dritter macht.
Wie wird denn sichergestellt, dass Ehrenamtliche nicht fälschlicherweise ein Artenvorkommen einbringen, um eventuelle Bauvorhaben oder Ähnliches aus politischer Motivation heraus zu unterbinden?
Das Problem besteht darin, dass eine Plausibilitätsprüfung durch den NLWKN laut Aussage des MU nur am Schreibtisch stattfindet, nicht aber vor Ort. Wieso sollten wir als CDU-Fraktion einen Antrag unterstützen, in dem es um die Zusammenführung von Daten geht, die Ehrenamtliche einbringen, die aber nicht final vor Ort geprüft werden?
Frau Klopp, eine Sekunde! Ich darf Sie unterbrechen. - Meine Damen und Herren, es ist jetzt wirklich sehr laut geworden, insbesondere auf der linken Seite. Es wäre ganz gut, wenn Sie die Besprechungen nach draußen verlegen würden. Ich könnte jetzt auch die Namen nennen. Dann stehen Sie im Protokoll und brauchen sich nicht mehr einzutragen. - Aber das lassen wir einmal!
Es ging um die finale Prüfung vor Ort. Das haben sicherlich alle verstanden. Gerade in diesem konkreten Fall gilt: Vertrauen ist gut, aber Kontrolle ist besser! Ein solches System bringt der Öffentlichkeit nichts, wenn es nicht final überprüfbar ist. In anderen Bereichen setzt das Umweltministerium immer wieder auf Kontrolle. Warum in diesem Fall nicht?
Hinzu kommt: Die Koalitionsfraktionen formulieren in ihrem Antrag eine Reihe von Vorgaben, die am Ende zu einem unübersehbaren Mehraufwand führen. Wie viele neue Stellen werden dafür im NLWKN wieder nötig? - Klare Aussagen über die Kosten und weitere Fragen bleiben Sie, wie so oft, schuldig.
Auch ist bislang über die Anwenderfreundlichkeit der onlinebasierten Daten und den kontrollierten Zugang, um falschen Eingaben und möglichem Datenmissbrauch vorzubeugen, nichts bekannt.
Im Übrigen: Das MU ist bereits seit einiger Zeit voll im Thema und bereitet schon die Optimierung vor.
Dazu bedurfte es nicht dieses Antrags. Die Sinnhaftigkeit dieser parlamentarischen Initiative ist deshalb durchschaubar. Wir können dem Antrag mit diesen vielen ungeklärten Fragen nicht zustimmen.
Vielen Dank, Frau Klopp. - Herr Kollege Brammer hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. Sie haben 1:34 Minuten. Bitte schön!