Protokoll der Sitzung vom 30.11.2020

(Beifall bei der FDP - Ulf Thiele [CDU]: Und ihrer wirtschaftlichen Fol- gen!)

Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Lies.

(Unruhe)

- Wenn Sie das schon alles wissen, müssen Sie den Saal verlassen. Ansonsten einfach mal die Gespräche einstellen!

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Birkner, Sie haben es gerade schon gehört: Es geht um die Bewältigung der

Corona-Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen.

Genau das ist die Zielsetzung der Programme, die wir auf den Weg gebracht haben: auf der einen Seite die wirtschaftlichen Einschränkungen, die wir erleben - dass Aufträge wegbrechen -, früh genug aufzufangen und auf der anderen Seite dazu beizutragen, dass wichtige Ziele, die sich diese Landesregierung gesetzt hat, eingehalten werden; dazu gehört das Thema Klimaschutz.

Mit diesen 75 Millionen Euro sorgen wir dafür, dass Beschäftigung - gerade im Handwerk - gesichert und auch neue Beschäftigung geschaffen werden kann, dass diese Anlagen installiert werden können, dass neue Entwicklungen, neue Produkte auf den Weg gebracht werden und dass der Klimaschutz vorankommt.

Das ist rechtzeitige Bekämpfung der Folgen der Pandemie: nicht zu warten, bis die Kolleginnen und Kollegen im Handwerk ihre Arbeit verloren haben, sondern früh genug zu reagieren und früh genug Programme auf den Weg zu bringen. - Das eint uns hier, glaube ich, in der Landesregierung.

(Beifall bei der SPD)

Vielen Dank, meine Damen und Herren.

Uns liegen keine weiteren Wortmeldungen zu Zusatzfragen vor. Ich schließe daher den Tagesordnungspunkt 11, Dringliche Anfragen.

Wir kommen jetzt zur Festlegung von Zeit und Tagesordnung des nächsten Tagungsabschnitts. Der nächste, der 36. Tagungsabschnitt ist vom 8. bis 11. Dezember vorgesehen, also von Dienstag bis Freitag nächster Woche. Der Ältestenrat wird den Beginn und die Tagesordnung der Sitzungen festlegen, und der Landtag wird entsprechend einberufen werden.

Ich schließe die Sitzung und wünsche Ihnen einen guten Heimweg, wenn er denn ansteht, ansonsten gute weitere Termine. Bleiben Sie bis zum nächsten Tagungsabschnitt gesund!

Schluss der Sitzung: 15.09 Uhr.