Protokoll der Sitzung vom 18.03.2009

Ich rufe auf:

23 In den Ausschüssen erledigte Anträge

Übersicht 47

Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse zu Drucksachen

AF 14/5861 AGFI 14/6691 AGFI 14/6695 AF 14/7446 HFA 14/8082 – Neudruck

Drucksache 14/8723

Hierzu finden Sie in Übersicht 47 gemäß § 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung fünf Anträge, die vom

Plenum an die Ausschüsse zur abschließenden Erledigung überwiesen wurden. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist aus der Übersicht ersichtlich.

Ich lasse nun über die Bestätigung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen in den Ausschüssen entsprechend der Übersicht 47 Drucksache 14/8723 abstimmen. Wer das Abstimmungsverhalten bestätigen möchte, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Das sind die Abgeordneten aller Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit sind die in der Drucksache enthaltenen Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse in der Drucksache 14/8723 mit Zustimmung aller Fraktionen bestätigt.

Wir kommen zu:

24 Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 14/51

Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist erkennbar nicht der Fall.

Dann stelle ich gemäß § 91 Abs. 7 unserer Geschäftsordnung fest, dass die Beschlüsse zu Petitionen in der Übersicht 14/51 durch Ihre Kenntnisnahme bestätigt sind.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Ende unserer heutigen Sitzung.

Ich berufe das Plenum wieder ein für morgen, Donnerstag, 19. März 2009, 10 Uhr.

Ich wünsche Ihnen allen einen angenehmen restlichen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.