Diese Weltmeisterschaften sollen und werden neben der Freude an sportlichen Höchstleistungen für Nordrhein-Westfalen die Chance bieten, sich als freundliche und weltoffene Gastgeber zu präsentieren. Diese Sportweltereignisse haben aber auch den Sinn, Menschen – vor allen Dingen junge Menschen – in unserem Lande zu animieren, selbst Sport zu treiben. Die CDU-Fraktion wird sich deshalb noch in diesem Jahr unter anderem intensiv mit dem Thema „Früherkennung und Weiterentwicklung von Talenten“ befassen.
Nun einige konkrete Bemerkungen zum Sporthaushalt: Dabei werde ich mich hier in der Kürze der Zeit auf die Themen Sportpauschale und Übungsleiterpauschale beschränken, zumal die sonstigen Posten auch keine wesentlichen Änderungen enthalten und auch für den Rest keine Änderungsanträge vorliegen.
Zunächst einmal stelle ich fest, dass die Regierungskoalition die Sportpauschale mit ca. 50 Millionen € ausgestattet hat. Das sind sogar 5 Millionen € mehr als bisher, die den Kommunen per Umlage zur Verfügung stehen.
Diese 5 Millionen € hat es vorher auch schon gegeben, aber früher waren diese für von der Landesregierung gesteuerte Projekte, haben den Kommunen also nicht direkt zur Verfügung gestanden. Das ist eine ausgesprochen kommunalfreundliche Maßnahme. Damit hat sich die Lage für unsere Kommunen in der Frage sogar verbessert, und die Planungssicherheit bleibt garantiert. Wir gehen natürlich davon aus, dass die Mittel dann vor Ort entsprechend eingesetzt werden.
Die Höhe dieser Sportpauschale, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, stand von Anfang an der Beratungen nicht zur Disposition, obwohl ein Antrag der SPD dies zu unterstellen versuchte. Dass dieser Antrag – obwohl längst durch den Haushaltsentwurf, übrigens auch im Sinne der SPD, positiv erledigt – dem Sportausschuss dennoch zur Abstimmung vorgelegt wurde, bleibt
nicht nur mir unerfindlich. Soviel zum Thema: Stumm wie ein Fisch. Man muss auch wirklich nicht zu allem Unnötigen, was vorgetragenen wird, etwas sagen. Das war völlig überflüssig.
Wir wissen ja, dass Sie da sind. Darüber freuen wir uns auch. Aber dieser Antrag brauchte das nicht noch einmal zu unterstreichen.
Bei der Übungsleiterpauschale sieht der Landeshaushalt eine Kürzung von 1,5 Millionen € vor. Es ist doch klar, dass diese Kürzung bei niemandem Begeisterung hervorruft. Der Grund für diese Kürzung – da erzähle ich nichts Neues, aber es muss noch einmal gesagt werden, weil es einfach richtig ist – liegt wie in allen anderen Bereichen auch hier ausschließlich in der desolaten Finanzsituation, die uns Rot-Grün hinterlassen hat.
Jetzt stellen ausgerechnet diese beiden Fraktionen den Antrag, den letztjährigen Ansatz in Höhe von 7,6 Millionen € wieder herzustellen. Ich sage bewusst: den letztjährigen. Denn der ursprüngliche Ansatz betrug lange Jahre bis 2002 11,7 Millionen € oder früher 23 Millionen DM. Bei Rot-Grün sind die dann schon in den Jahren 2003 bis 2005 sukzessive auf 7,6 Millionen € – das entspricht einer Kürzung von ca. 35 % – reduziert worden.
Wir haben gerade Herrn Peschkes gehört. Ich vermute, Herr Vesper wird diesen Umstand auch noch würdigen. Da kann ich nur sagen: Ausgerechnet diese jahrelangen Dauerkürzer der Übungsleiterpauschale loben hier mit hehren Worten das Ehrenamt und die Bedeutung des Sports, wie wir schon gesehen haben, in auf die Tränendrüsen drückender Weise und bejammern, wie schrecklich hier doch alles ist. Da kann ich nur sagen: Hoch lebe der Gedächtnisschwund!
Aber ich sage auch: Die Übungsleiterpauschale ist ein wichtiges Instrument zur Förderung des Ehrenamts im Sport, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Damit dieser Bereich aufgrund der nicht von uns verschuldeten Finanzsituation nicht von der Kürzung betroffen wird, wird das Ministerium, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, dafür Sorge tragen, dass die Fördermittel für den Kinder- und Jugendbereich nicht weniger werden, und zwar durch Umschichtung der Förderungen. Das Gleiche gilt übrigens auch für den Behindertensport. Betroffen sein wird der Erwachsenensport. Das halten wir aber in dieser Situation auch für vertretbar.
Abschließend stelle ich fest, dass der Sporthaushalt eine solide Grundlage für die Weiterentwicklung des Sports in unserem Land ist. Wir werden auch weiterhin daran arbeiten: NordrheinWestfalen soll Sportland Nummer eins in Deutschland sein und bleiben. – Schönen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Sporthaushalt 2006 ist naturgemäß sehr stark geprägt von den anstehenden Großveranstaltungen, von der Fußballweltmeisterschaft, der wir alle entgegenfiebern, aber auch von den Weltreiterspielen, von der Hockeyweltmeisterschaft und von vielen anderen Großveranstaltungen. Da zeigen wir uns in Nordrhein-Westfalen in der Tat von der besten Seite mit einem vielfältigen Programm, das den Gästen aus aller Welt unser Land und dessen Bevölkerung als weltoffene Gastgeber präsentiert. Wir alle freuen uns auf diese Ereignisse im Sport, aber auch auf alles, was drum herum stattfindet. Wir werden uns ja auch hier im Hause an zwei Abenden mit der Fußballweltmeisterschaft in geeigneter Form auseinander setzen. Das ist der positive Teil des Sporthaushalts. Ich kann auch vieles von dem unterstreichen, was der Kollege Müller und der Kollege Peschkes dazu gesagt haben.
Aber natürlich gibt es auch den schon angesprochenen Schatten. Da kann ich nur sagen: Lieber Herr Müller, hoch lebe der Gedächtnisschwund – daraus wird ein Schuh. Lesen Sie sich doch einmal die flammenden Appelle und Reden aus der CDU-Fraktion bei den Beratungen der früheren Haushalte durch.
Das muss Ihnen ja nun wirklich im Halse stecken bleiben, wie sehr die Wichtigkeit der Übungsleiterpauschale gerade von den CDU-Kolleginnen und -Kollegen stets vertreten wurde, von Frau Schraps, aber auch von anderen. Sie waren persönlich noch nicht dabei, aber im Geiste waren Sie wahrscheinlich auch damals schon dabei. Jetzt soll das alles nicht so gewesen sein. Geben Sie es doch zu: Sie sind im Innersten Ihres Herzens – und die Kollegen der CDU im Sportausschuss ebenso – doch für unseren Antrag.
Sie wollen doch selber die Übungsleiterpauschale wieder auf das Vorjahresniveau anheben. Sie haben sich nur in Ihrer Fraktion mit diesem Anliegen nicht durchsetzen können. Das ist ja ehrenwert. Dagegen ist nichts einzuwenden. Jeder von uns unterliegt mal in seiner Fraktion. Dass Sie aber jetzt hier so tun, als wären Sie der Vertreter dieser Kürzung der Übungsleiterpauschale, das nimmt Ihnen doch keiner ab. Insofern ist das eine peinliche Kiste für die Koalition, gerade angesichts dessen, was in den vergangenen Haushaltsberatungen dazu immer gesagt worden ist. Und das lösen Sie jetzt nicht ein.
Man muss an der Stelle auch darauf hinweisen, dass die Kürzungen im Landesjugendplan zusätzlich auch noch einmal die Sportjugend treffen. Das kommt ja noch hinzu. Deswegen ist die Kürzung der Übungsleiterpauschale doppelt schwierig für die Sportjugend. Die können sich für all die Sonntagsreden nichts kaufen. Die können sich nur für das etwas kaufen, was am Ende im Haushalt zur Verfügung gestellt wird.
Deswegen haben wir einen Änderungsantrag eingebracht, wie auch schon im Sportausschuss, wo die Koalition ihn im Beisein des Präsidenten des Landessportbundes abgelehnt hat. Heute haben Sie noch einmal die Chance, ihn anzunehmen.
Meine Damen und Herren, gesondert müssen wir noch prüfen, wie sich die Kürzungen im Schulsport gestalten. Hier zeichnen sich weit reichende Kürzungen gerade bei den Beraterinnen und Beratern für den Schulsport ab. Das ist ja eine besonders eigenwillige Abschaffung des Beauftragtenwesens, indem man die „Beauftragten“ in „Berater“ umbenennt. Das ist sehr phantasievoll, Frau Kollegin Sommer. Großes Kompliment! Aber dass bei den Beratern und Beraterinnen dann auch noch so stark gekürzt wird, das halte ich für problematisch. Diese so wichtige Arbeit darf nicht mutwillig zerschlagen werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Sport in Nordrhein-Westfalen zehrt zurzeit noch von den Erfolgen der Vergangenheit. Ich begreife diese Erfolge als Ergebnis der gemeinsamen Sportfraktion in diesem Hause. Was uns die Zukunft hier bringen wird, vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. Aber ich hoffe, dass meine optimistische Grundhaltung auch hier nicht enttäuscht wird und man nicht skeptisch werden muss. Da müssen wir wirklich die nächsten Monate miteinander reden und schauen, ob die fünfte Fraktion wirklich tot ist, wie Herr Peschkes das
einschätzt, oder ob man sie nicht doch noch wiederbeleben kann. Ich würde mich freuen, wenn das ginge. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Vesper. – Für die FDP-Fraktion erteile ich Herrn Rasche das Wort.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Sport ist ein klassisches Querschnittsthema. Das reicht von Sport und Bewegung im Kindergarten bis zum Seniorensport, vom Leistungssport bis zum Breitensport, vom Sport, den man aktiv betreibt, bis zu einem Sport, den man passiv genießt.
Der neuen Landesregierung und den Fraktionen von CDU und FDP ist die Förderung des Sportes – sei es finanziell oder durch die Schaffung angemessener Rahmenbedingungen – besonders wichtig.
Sport hat auch eine Vielzahl von positiven Nebenwirkungen. Hierüber herrschte in der Vergangenheit fraktionsübergreifender Konsens. Sport verbindet Generationen und soziale Schichten. Sport hält die Menschen fit. Sport macht vor allem Spaß.
Eine Reihe von Großveranstaltungen und sportlichen Erfolgen machen Nordrhein-Westfalen in Deutschland zum Sportland Nummer eins.
Heute, meine Damen und Herren, geht es um den Sport im Landeshaushalt. Sport wird im Wesentlichen von privater Initiative getragen. Gerade diese private Initiative und dieses private Engagement gilt es aus unserer Sicht zu stärken und zu fördern.
Meine Damen und Herren, wir als FDP waren uns immer im Klaren, dass jeder in den Sport investierte Euro ein gut investierter Euro ist. Vor dem Hintergrund der von Rot-Grün ruinierten Landesfinanzen ist dies auf lange Zeit keine leichte Aufgabe. Dennoch können Schulen, Vereine, Sportler und Kommunen auf uns als verlässlichen Partner zählen.
Die Förderung des Sports verteilt sich auf verschiedene Ministerien und Einzelpläne. Das im Landessportplan zusammengefasste Volumen der Sportförderung beläuft sich für das Jahr 2006 auf über 130 Millionen €. Gegenüber dem letzten Haushalt ist dies eine Steigerung von 5,4 Millionen €. Das, meine
Gerade der Sport im Bildungsbereich ist für uns von elementarer Bedeutung. Hier konnten die Mittel – ohne die Bezüge der Sportlehrer – um 1 Million € auf 40,7 Millionen € verstärkt werden. Auch die Mittel für den Sportstättenbau mit dem Kernbereich Sportpauschale ist mit über 65 Millionen € um 3,4 Millionen € besser ausgestattet als im vergangenen Haushalt. Auch das, meine Damen und Herren, lieber Herr Peschkes, ist sicherlich eine gute Nachricht.
Dennoch kommt auch der Sport nicht umhin, für seinen Bereich einen Beitrag zur Konsolidierung zu leisten. Um die Finanzierung anderer wichtiger Bereiche zu sichern, ist die Übungsleiterpauschale abgesenkt worden. Aus rein sportlicher Sicht wäre uns allen eine Verdopplung des Ansatzes sicherlich lieber gewesen. Unter den gegebenen schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen ist die Reduzierung jedoch vertretbar. Sie ist deutlich geringer ausgefallen als in anderen Bereichen des Haushalts.
Auch die Sportler wissen, dass zehn Jahre rotgrüner Regierung uns zu Einschnitten zwingen. Durch die jetzt vorgesehene Kürzung reduziert sich der durchschnittliche Förderbetrag je Verein um 13 € pro Monat. Dies wird meiner Ansicht nach die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen nicht gefährden, auch wenn die Oppositionsfraktionen bereits den Notstand ausgerufen haben.
Lieber Herr Peschkes, wenn Sie diese Zahl von 13 € pro Monat pro Verein hören, kann das doch nicht wirklich die Begründung für die Aufkündigung der fünften Fraktion in diesem Landtag sein. Herr Peschkes, das ist unsachlich. Das ist rein politisch motiviert. Das sollten Sie sich noch einmal überlegen.
Besonders bemerkenswert ist, dass eine Oppositionsfraktion, deren sportpolitischer Sprecher in der Vergangenheit schon einmal Sportminister war, plötzlich das hohe Lied auf die Übungsleiterpauschale anstimmt, obwohl er selbst bereits 2004 die Übungsleiterpauschale im Haushaltsansatz gänzlich streichen wollte.
Jenseits der nackten Kennziffern wollen wir neue Impulse setzen. Hier seien nur einige Stichworte genannt: Wir müssen bei Talentfindung und Talentförderung die Strukturen überprüfen und weiterentwickeln. Bei der Spitzensportförderung müssen wir effizienter arbeiten. Insbesondere die Vereinbarkeit von Ausbildung beziehungsweise Studium und Leistungssport muss verbessert werden.
In fünf neuen Sportschulen in Nordrhein-Westfalen wollen wir die Förderung des Sports wesentlich ausbauen. Abschließend, meine Damen und Herren, muss man feststellen, dass die neue Landesregierung ihren Auftrag zur Förderung des Sports mit der Vorlage des Haushaltes ausdrücklich erfüllt. Die Rückmeldungen – auch vom Landessportbund –, die wir seit dem Regierungswechsel von der Basis und von Verbänden bekommen, bestätigen uns in unserem Tun. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun der zuständige Innenminister, Herr Dr. Wolf, das Wort.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch der Sport kann bei der Haushaltskonsolidierung nicht ganz außen vor bleiben. Das ist aus den Diskussionsbeiträgen deutlich geworden. Ich möchte mich auf wenige Punkte beschränken, da die meisten Sachverhalte schon gesagt worden sind.