. fangstation eine zooähnliche Unterbringungsmöglichkeit für unterschiedliche exotische Tiere entsteht. Wir sollten auch -das ist auch schon gesagt worden- nicht unbedingt die Entwicklung dahin gehen lassen, dass wir sozusagen alle herrenlos werdenden Großtiere aus Deutschland über diese Tierauffangstation nach Rheinland-Pfalz ziehen; denn das Kostenvolumen ist groß.
Meine Damen und Herren, dies alles ist der Sachstand. Ich darf noch einmal unterstreichen, was auch schon im Ausschuss gesagt wurde: Eine Aussage, dass auf Dauer über eine
lange Zeit auch die Betriebskosten in einer bestimmten Größenordnung seitens der Landesregierung durchgängig finanziert werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht getroffen werden. Deshalb hat auch der Ausschuss diesen einen Satz, der ursprünglich im Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE • GRÜNEN enthalten war, einvernehmlich gestrichen. Das heißt nicht, dass beim Vorliegen näherer Unterlagen natürlich auch Zuschüsse zu Futterkosten und Ähnlichem möglich·
sind, aber das kann erst abschließend beurteilt werden, wenn --sozusagen das Gesamtpaket der Maßnahmen, Kosten, Unterbringung, Einrichtung und Ähnliches, vorliegt.
Im Übrigen sind wir auch sehr dankbar für das private ehrenamtliche Engagement, das sich in der Mitarbeit vieler Frauen und.Männer zeigt.
Frau Ministerin, um das einfach noch einmal aufzuklären. Es geht nicht, wie Sie hier zugesichert haben, um die Baukosten.
Es ging uns im Ausschuss, weil schon Tiere vorhanden sind und weitere ·aufgenommen werden, mit dem Antrag- so habe ich heute auch alle Statements verstanden- darum, dass in diesem Jahr die Arbeit des Vereins gefördert wird.
Wenn ich dann höre, dass es keinen Zuschuss gibt, weil im Haushalt nichts vorgesehen ist, ist das nicht akzeptabel. Deswegen haben. wir das im Haushaltsplan mit eingebracht. Dann hörf man:' Die beantragten Mittel müssen erst einmal in Futterkosten, in Pflegekosten usw. aufgeteilt werden. Das Ministerium leistet keine unbürokratische Hilfe, die der Ver
stehen; es handele sich um eine Verzögerungstaktik. Genau darum geht es mir, dass der Verein unbürokratisch gefördert wird, wenn wir insgesamt bei allen Fraktionen die Meinungsbildung so weit abgeschlossen haben, dass institutionelle För
Ich bitte, das zu berücksichtigen. Wir werden die Sache natürlich auch weiter beobachten. De·r Tierschlitzbeirat hat ge
stern in Westheim getagt. Ich denke, es gibt verschiedene Institutionen, die eine sofortige Unterstützung befürworten, und, soweit ich weiß, auch die Landesregierung in ihrer Ge
Herr Kollege Braun, noch eine kurze Erwiderung. Manchmal hat man das Gefühl, dass wir immer auf unterschiedlichen Veranstaltungen sind. Es ging Uns im Ausschuss darum, dass wir grundsätzlich gesagt haben, der Tierschutz in RheinlandPfalzsoll weiter gestärkt werden.
Es ging darum, dass wir gesagt haben, wir brauchen auch eine Tierauffangstation in Rheinland-pfalz. Diese muss finanziell gefördert werden.
Ferner ging es uns alle miteinander darum: Natürlich gibt es gewisse Ansprüche, die wir auch als diej?nigen, die das über
Wenn das alles beantwortet ist, dass die Grundlagen vorhanden sind, dann wird auch eine Förderung erfolgen. Um etwas anderes ging es uns gar nicht.
Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache zu Punkt 20 der Tagesordnung.
_Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auschussses für Umwelt und Forsten - Drucksache
13/5408 -. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! -Ich stelle die ein
Wir kommen dann zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/5318 -·unter Berücksichtigung der soeben beschlossenen Änderungen. Wer diesem Entschließungsan
gen Plenarsitzung. Ich lade Sie herzlich zUr 108. Sitzung morgen, Freitag, den 31. März 2000, um 9.30 Uhr ein.