reits darauf hin'gewiesen, dass die Mittel zusätzlich gekürzt worden sind. Sie sind nicht nur neu verteilt, sondern auch zusätzlich gekürzt worden. ln Mainz geht es vor allen Dingen um Stellen von wissenschaftlichen Hilfskräften, die im be
ln den anderen Bereichen, in denen es um die Professoren geht, ist es so - es gilt das Beamtenrecht,, und wir können nicht.einfadi jeden nach Hause schicken, dessen Arbeitskraft wir nicht mehr benötigen-, dass sich vor allem in den Bereichen Veränderungen anbahnen, in denen Neubesetzungen anstehen oder Berufungen erfolgen.
Das bedeutet für Studiengänge, die sich im Aufbau befinden, für die Stellen versprochen worden sind- so ist das in Tri er gewesen-, dass die zugesagte Stelle nicht besetzt wird, da die Hochschule insgesamt.sagt, uns steht überhaupt keine Stelle mehr zur Verfügung, im Gegenteil, wir müssen noch Stellen
ln anderen Bereichen, in denen Menschen in Pension gehen, ist es so, dass die Stelle nicht neu besetzt wird, weshalb ganze Studiengänge vor dem Aus stehen. Wenn keine Innovation durch neue junge Leute in die Bereiche hineinkommt, wie soll· dann die Zukunft aussehen? Dann ist es nicht damit getan, dass man einfach sagt: Wir haben 12 % mehr Personalkosten
bereits durch neue Standorte und neue.Dinge festgeschrieben sind. Das muss geschehen. So sah insgesamt das Konzept aus. Jetzt aber zu sagen, es ist alles gut, wir haben nicht gespart und nicht gekürzt, und_ wir geben den Leuten das, was sie brauchen, ist einfach nicht wahr.
Ich verweise noch kurz auf den Jahresbericht des Präsidenten der Unlversität Kaiserslautern, der ganz neü vorliegt. Meine Damen und Herren von den Regierungsfraktionen, Sie müs
sen ganz einfach einmal nachlesen, was sogar in solchen schriftlichen Stellungnahmen über das Herunterbrechen der Konzepte in den Hochschulen steht. Danach handelt es sich nämlich um Einsparungen und Umverteilungen und nicht um
1. Es handelt sich um keine Ankündigung, dass es zehn neue Studiengänge geben soll, sondern das ist Faktum, da dieses stattgefunden hat.
3. Es wird einen weiteren Ausbau geben. Es wird einen Ausbau in Mainz geben, und es wird e_!nen- Ausbau in Kob-· lenz/LandiiU geben. Fakt ist, dass derzeit ein Ausbau stattfindet, _zum Beispiel an der Fachhochschule in Bingen.
Frau Kohnle-Gros, die Tatsache, dass die Zahl der Studienanfänger entgegen Ihrer Aussage jn der Vergangenheit konti
nuierlich gestiegen ist, wäre aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage ableitbar,.die Sie selbst gestellt haben. Im Jahr 1995 waren es 332, im Jahr 1996 waren es 470, im Jahr 1997 waren es 471, im Jahr 1998 waren es 601, und im Jahr 1999 waren es
701 Studienanfänger. Das sind die Fakten, die man auch durch eine gute Interpretation nicht verdrehen kann.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich werde den Weg für die Landesregierung ~ie bisher weitergehen, weil er offensichtlich erfolgreicher war als der in anderen Bundeslandern, da ich auf das Eigenverantwortungsvermögen der·
Hochschulen baue und auf ihre Kenntni~. offensichtlich die Entwicklung in die richtige Richtung zu treiben. Die Landesregierung wird über steigende Mittel -wie in diesem Haushalt mit 12% mehrPersonalmittel-die Voraussetzungen da
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Reform der Bundeswehr nil)lmt nach fast zwei Jahren Zeitverlust und verwirrenden Diskussionen nunmehr Konturen an. Rudolf Scharping wirbt für sein Modell, das sich in zentralen Punkten.von den Vorschlägen der WehrstrukturKommission unterscheidet, die diese am 23. Mai der Öffentlichkeit vorgestellt hat.
Scharping hatte vor über einem Jahr zur Ausarbeitung der Pläne zur Veränderung ~er Bundeswehr die WeizsäckerKommission eingesetzt. Die von der Kommission ausgearbeiteten Vorschläge wurden jetzt vom Minister verworfen. Pa
Die Mitglieder der Kommission müssen sich schon mehr als komisch vorgekommen sein und sich gefragt haben, weshalb
Bei aller Kritik am Verhalten des Ministers muss man trotzdem feststellen, dass die Vorschläge der Kommission zum Umbau der Bundeswehr abzulehnen sind.
Die Empfehlung einer Absenkung auf 240 000 Soldaten bei 30 000 Wehrpflichtigen bedeutet faktisch einen Einstieg i~