endlich dahin kommen, dass wir alle Projekte, die noch nicht begonnen sind - analog wie auf der BundesebenE;! -, einer neuen Überprüfung nach neuesten Kriterien auch analog derer, die auf Bundesebene verei~bart sind, unterziehen, und dann müssen wir ein zweijähriges Investitionsprogramm auflegen, in dem die Maßnahmen drinstehen, die auch durchgeführt werden können. Wir können uns dann über jede einzelne streiten, ob sie unsinnig ist, ökologisch vertretbar ist etc.
(Frau Grützmach er, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!- Schwarz, SPD: Ach, das ist es, Sie wollen mit uns streiten!)
Also, das heißt, wir brauchen eine Fünfjahresplanung. ln dieser Fünfjahresplanung muss alles auf den Prüfstand. Dann brauchen wir ein Investitionsprogramm für zwei Jahre.
Meine Damen und Herren, wir brauchen endlich einen verkehrsträgerübergreifenden Blickwinkel, nicht den aus der Windschutzscheibe und aus dem Lkw-Fuhrerhäuschen.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegin Kil~z. wir sind froh, dass es gestern zu der Vereinbarung mit dem Bund kam und es uns gelungen ist, weitere
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Verkehrsminister hat in der Antvvort auf Ihre Große Anfrage mit dem Satz begonnen:.. Die nach
haltige Sicherung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Landesteilen und die Verbesserung der großräumigen Standortgunst unter Wahrung der Umweltziele des Landes ist grundlegendes Ziel der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik." Das ist die Linie, das ist der Weg, und daran arbeiten wir. (Beifall der SPD und des Abg. Creutzmann, F.D.P.
- Gilt eigentlich der Hinweis.,etwas mehr Ruhe" iminer nur dann, wenn andere etwas sagen, oder gilt das auch einmal in Ihre Richtung?
Liebe Kolleginnen und Kollegen,.die Verknüpfung der einzelnen Verkehrsträger wird in Rheinland-Pfalzoffensiv vorangetrieben. Dies ignorieren die GRÜNEN permanent, als wenn dies nicht der Fall wäre. Man muss der Fraktion BÜND
~ ln der Eifel, aber auch bei mir zu Hause in der Westpfalz ist beispielsweise ein schienengebundener ÖPNV oder die Nut
zung des Fahrrades als Transportmittel, wie man es immer umschreibt, nur in sehr beschränktem Maße möglich.
Es gibt Kollegen, die bringen immer Namen aus ihrer Region. Ich werde dies jetzt auch einmal so versuchen.
Probieren Sie doch einmal, mit dem Zug von den beiden schönen Ortschaften_Hilst oder Schweix im Landkreis Südwestpfalz nach Pirmasens zu fahren oder mit dem Fahrrad einen Transport zu unternehmen. Das werden Sie gar nicht auf die Reihe bekommen.
Wir sind froh, dass es gelungen ist, zusätzliche Mittel für den Straßenbau zu bekommen, und zwar insbesondere für die Regionen, in denen es einfach blauäugig ist, zu meinen, wir könnten dort mit dem Schienenverkehr irgendetwas erreichen.
An dieser Situation ändern auch die zusätzlichen Einrichtungen von ÖPNV-Angeboten oder der weitere Ausbau von Radwegen wenig; denn, liebe Kolleginnen _und Kollegen, die to
Im Frachtbereich hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um durch den Bau von Güterverkehrszentren eine stärkere Verlagerung von Gütern auf die Schiene bzw. auch auf die Binnenschifffahrt zu erreichen.
So ist von 1996 bis 1998 die auf Schienen transportierte Frachtmenge bei uns im Land um 17.4% gestiegen. Auf Bun
desebene sank diese Quote um 2,4 %. Die empfangene Menge auf der Schiene stieg bei uns im Land auf 5,7 %. Im Bund sank diese gleiche Quote um über 20%.
Diese Zahlen- so meinen wir- zeigen sehr eindrucksvoll, dass sich Rheinland-Pfalznicht nur beim ÖPNV gegen den Bundestrend durchsetzen konnte. Beim schienengebundenen ÖPNV sind die Erfolge des Rheinland-Pfalz-Takts- wir erleben dies in den letzten Jahren fast täglich - allgemein anerkannt. ln den vergangenen fünf Jahren - auch das ist eine Zahl, die man nicht oft genug ~viederholen kann - ist das Fahrgastaufkommen bei uns um sage und schreibe 90 % gesteigert worden, also annähernd eine Verdoppelung der Situation.
Dies ist übrigens der höchste Wert aller Bundesländer. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass wir in Rheinland-Pfalz die