Protokoll der Sitzung vom 17.08.2000

- Natürlich. Sie, Herr Kuhn,versU

nen, Sie stehlen sich aus der Verantwortung für die Bildungspolitik dieser Regierung.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das musste in diesem Zusammenhang einmal festgestellt werden. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kuhn, F.D.P.: Ich muss mein Lob wieder zurücknehmen!)

Ich erteile noch einmal Herrn Abgeordneten Josef Keller das Wort.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Diskussionvonseiten der Vertreter der Regierungsfraktionen und der Regierung war wie gehabt.

(Franzmann, SPD: Hervorragend!- Frau Brede-Hoffmann, SPD: Ihre auch!)

Wenn man die Regierungsvertreter und die Vertreter der Regierungsfraktionen hört, dann ist eigentlich alles in Butter. Dann bräudite man sich gar nicht aufzuregen. Ich sage Ihnen

jetzt einmal - Herr Ministerpräsident, hören Sie bitte einmal gut zu, ich helfe Ihnen doch·

(Ministerpräsident Beck: Es läuft alles wie geschmiert, Herr Keller, das wissen Sie doch!)

- Ich helfe Ihnen doch. Ja? Das sage ich jetzt auch als CDUVertreter aus Ludwigshafen, der durchaus respektable Erfolge über Ihre Parteigenossen erzielt hat und demnächst noch erzielen wird. (Vereinzelt Beifall bei der CDU)

Hochmut kommtvor dem Fall. So haben es die Ludwigshafener Sozialdemokraten in den letzten Jahrzehnten immer gemacht. Sie haben gemeint, sie wüssten, wo die Bevölkerung der Schuh drückt.

(Zurufe von der SPD)

Sie haben alles ignoriert. Jetzt haben sie die Quittung bekommen. Demnächst bekommen sie die weitere Quittung.

(Ministerpräsident Beck: Schauen Sieeinmal in den Spiegel!} So wird es hier auch weitergehen. (Beifall bei der CDU} Herr Kollege Dr. Schmidt hat die Sache auf den Punkt ge- bracht. (Zuruf von der SPD: Sind wir hier im Stadtrat?)

Er hat nämlich gesagt: Alles nicht so tragisch.

Ich verspreche Ihnen eines, diese Aussage werden wir landesweit verbreiten. Ich habe eine gewisse prophetische Gabe. ln Ludwigshafen hat sich das wiederholt bewiesen.

(Heiterkeit im Hause und Beifall bei der CDU}

Dann wird diese Regierung hoffentlich auch tragisch enden.

Herr Minister, Sie. haben_ zu BE!ginn Ihrer zweiten Ausführungen gesagt, dass Sie sich an Tatsachen messen lassen und nicht an Interpretationen.

(Staatsminister Prof. Dr. Zöllner: Ich habe nur eine gemacht!} Nun ist es einmal so, Tatsachen sind nun einmal die Grundla- ge für Interpretationen, aber die_ Tatsachen stehen an erster Stelle. Jetzt messe ich Sie einmal an diesen Tatsachen. Sind es keine Tatsachen, dass zu Schuljahresbegirin massive Vertre- tungen notwendig waren? Sind es keine Tatsachen, dass Klas-. senzusammengelegt wurden? Sind das keine Tatsachen, dass Klassen aufgeteilt oder nach Hausegeschickt wurden? (Zurufe von der SPD)

Das ist ein wahrhaft geglückter Start. Wenn jetzt die sehr ge

schätzte Kollegin Frau Brede-Hoffmann meint, jetzt wieder. das Ganze, dass gleich zu Schuljahresbeginn Wandertage angesetzt wurden, also nach sechseinhalb Ferienwochen dann dies die erste pädagogische Glanztat ist, dass man den Kindern sagt,.,Jetzt gehen wir wieder hinaus ins Grüne", dann verstehe icli diese Pädagogik nicht..

(Beifall der CDU)

Das ist natürlich der Ausfluss dieser Spielschule, die Frau Dr. Götte zu verantworten hat. Nur mit Spielschule. können wir unsere Kinder nichtfür.die Zukunft fit machen.

(Beifall der CDU)

Die Schule ist in erster Linie dazu da, dass die Kinder etwas lernen.

(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Sind wir wieder bei der Kuschelecke vom Herrn Böhr angelangt?)

Verursacht wurde dieses Chaos zu Schuljahresbeginn - der Herr Minister hat es jetzt auch ein bisschen zugegeben

durch die Einstellungsbedingungen dieser Landesregierung. Wir haben sie in der Vergangenheit im berufsbildenden Be

reich gedrängt. Der Opposition konnten Sie natürlich-nicht folgen. Das verstehe ich noch. Aber dann ist der Kollege Kuhn von der F.D.P. hingegangen und hat unsere Fo-rderung aufgegriffen.

(Kuhn, F.D.P.: Ach!)

Natürlich hat dann·diese Oppositionsforderung eine ganz andere-Qualität bekommen. Dann klappte es plötzlich. Lieber Herr Kutin, auf Sie ist in vielen bildungspolitischen Dingen Verlass. Üben Sie jetzt bitte einmal weiter Druck auf den Minister aus, dass er jetzt endlich einmal kapiert, dass es auch Fächerkombinationen gibt, die i'llir dringend brauchen, und wir uns nicht den Luxus ~rlauben könnE!n, dass die Baden- Württemberger und vielleicht auch die H~ssen- wen ich jetzt

· genannt habe, ist unerheblich-.

(Heiterkeit bei der SPD)

wir wissen nur~ ich habe auch das Saarland genannt; das haben Sie nicht genannt -, egal wo die hingehen, wir müssen verhindern, dass Lehrer, die bei uns ausgebildet wurden und die wir hier dringend brauchen, abwandern.

(Beifall der CDU)

Dann müssen Sie die Einstellungsbedingungen attraktiver machen.

(Glocke des Präsidenten)

Wenn Sie das nicht hinbekommen, dann sind ·sie fehl am Platz.

Danke schön.

(Beifall der CDU -· Abg. Frau Brede-Hoffmann, SPD, begibtsich zum Rednerpuit)

Wie Sie sehen, spricht nun die Abgeordnete frau Brede

Hoffmann für die SP_D_-Fraktion.

Entschuldigüng. Heute habe ich es mir irgendwie beim Herrn Präsidenten verdorben. Herr Präsident, Entschuldigung. Ich danke für die Worterteilung.

Herr Keller, wenn Sie jetzt einen Schulaufsatz- das gilt übrigens auch für Frau Thomas- über die Aussprache zu meiner

Mündlkhen Anfrage hätten schreiben sollen, dann hätten Sie