Protokoll der Sitzung vom 17.08.2000

Mündlkhen Anfrage hätten schreiben sollen, dann hätten Sie

von sich selbst als Lehrer ganz bestimmt eine Fünf oder vielleicht sogar eine Sechs bekommen. Frau Thomas hätte ihren Aufsatz zurückbekommen, und da hätte druntergestandi:m: Warum schreibst du eigentlich nicht zu dem Thema, zu dem wir heute diskutieren wollten?

Die Hochbegabten waren· heute wirklich ni"cht das Thema. Aber Sie haben es nett formuliert.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜN~N: Ich weiß, darüber reden Sie nicht gern, Frau Brede-Hoffmann!)

Eigentlich stehlen wir uns heute ein bisschen die Zeit, indem wir über Dinge diskutieren, die wir demnächst machen wol

len. Schade drom!

(Dr. Altherr, CDU: Ihre Ausführungen werden gar nicht gelesen!)

Herr Keller hat den schönen Satz über seine Rede geschrieben:.. Das ist ja unerheblich". Die meisten Ihrer Argumente waren es leider auch. Ich habe verzweifelt versucht, mir etwas von Dingen aufzuschreiben, die Sie uns vorwerfen, mit denen man sich jetzt wirklich heftig auseinander setzen könnte. Das ist mir im Moment nicht gelungen. Das muss ich deutlich sagen.

(Keller, CDU: Das kann aber an Ihnen liegen!)

Ich komme zu Herrn Lelle; demn er hat ein Thema angesprochen, das ich im Rahmen dieser Anfrage relevant finde: Wie gehen wir mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Schulbe

reich um, die Verträge unterschrieben haben und sie dann nicht einhalten?

Herr Lelle, Ihre Partei vergleicht sonst immer Dinge mit der Privatwirtschaft und findet das wichtig-und richtig, dass wir dort auch hinschauen, wie das alltägliche Leben ist. Ich den

ke, das ist gar nicht so verkehrt als Ansatz. Wie ist denn das. alltägliche Leben in der Privatwirtschaft, wenn jemand einen Arbeitsvertrag unterschreibt und dann an äem Morgen, an dem er die Arbeit antreten soll, im Betrieb maximal anruft, vielleicht auch gar nichts tut, urid die Stelle einfach nicht antritt? Der Privatbetrieb nimmt das so hin wie einen schlechten

Regen und sagt: Macht nichts, der Mensch möchte nicht kommen.

Scheinbar soll Vater Staat- in dem Fall die Schulverwaltung in Ihren Augen auch einfach sagen: Das ist aber schade, dass Sie nicht kommen, wir hätten Sie so gern gehabt, aber wenn Sie es denn nicht wollen, alles Gute für Ihr Leben.- Ich denke, so kann man mit dem Thema nicht umgehen.

(Vereinzelt Beifall bei SPD und F.D.P.)

Wie man reagiert, das ist die Aufgabe der Kultusministerkonferenz. Dem kön-nen wir hier siCherlich nic:ht vorgreifen. Aber dass man reagieren muss, dass dieses Problem diskutiert werden muss, nicht das Problem, das Herr Kollege Rosenbauer angesprochen hat, dass es Kolleginnen und Kollegen gibt, die irgendwo anders als im Land Rheinland-Pfalz arbeiten wollen, obwohl sie hier eine Ausbildung finanziert bekommen haben- ganz richtig bemerkt-, das ist sicherlich nicht das Problem. Aber dass man mit denen umgehen muss, die sagen: Ich unterschreibe etwas, aber ich komme dann nicht, weil es irgendwo anders etwas schöner ist, das sage ich eui:h aber nicht-, ist klar. Ich hoffe sehr, dass wir uns darüber einig sind und dass die Kultusministerkonferenz eine adäquate Reak

tion dazu erarbeitet, dass wir uns mit dem Thema das nächste Mal nicht mehr beschäftigen müssen.

Ich finde es aber wirklich ganz erstaunlich in einer Zeit von Forderung nach Mobilität, die wir übrigens an 15jährige Auszubildende stellen, zu sagen, Lehrerinnen und Lehrer, die in Rheinland-Pfalz ausgebildet worden sind, dürfen dann auch nur hier arbeiten. Am besten schließen wir irgendwelche Tore zu, damit die nicht davonlaufen. Europa ist eine der Aufgaben, die wir alle zu bewältigen-haben. Mobilität ist eine der Selbstverständlichkeiten, diewir von uns sei bst erwarten.

Jung ausgebildete Menschen sollten das Recht darauf haben zu sagen, nicht in diesem Bundesland, sondern in einem anderen suche ich mir einen Arbeitsplatz. Wir begrüßen nämlich - Gott sei Dank - auch freudig diejenigen, di_e d!eses Recht, aus anderen Bundesländern kommend, bei uns wahrnehmen und bei uns arbeiten. Unsere jungen ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrer sollten dieses Recht auch behalten. Deshalb finde ich auch eine Frage, wie-viel haben der junge Mann X und die junge Frau Y das Land Rheinland-Pfalz geko

stet, die jetzt in Bayern oder Schleswig-Holstein arbeiten, schon ziemlich nahe gehend an das Grundrecht auf freie Be

rufswahl. Ich finc;fe es nachgerade erstaunlich, dass Sie das in einer Mündlichen Anfrage unterbringen.

(Beifall bei SPD und F.D.P.)

Noch ein paar Worte zu dem, was Schulrealität in RheinlandPfalz ist: Es ist Ihnen offensichtlich völlig entgangen, dass zehn neue Regionale Schulen entstanden sind, wir dafür Leh

rerinnen und Lehrer dorthin geschickt haben, wir dort die Or

ganisationsstrukturen durch zusätzliche Stunden stützen und

wi~dort ordnungsgemäß die im Aufbau befindlichen Schulen unterstützen. Das haben Sie offensichtlich nicht gemerkt.

Was Sie offensichtlich auch nicht gemerkt haben, zum(ndest

hat es Ihnen scheinbar keiner erzählt: Wir haben in diesem Jahr- ich begrüße dies außerordentlich - bei den 600 Stellen, die neu und-zusätzlich gekommen sind, einen Sch~verpunkt auf das berufsbildende Schulsystem gelegt, ein Schulsystem, das einen großen Teil unserer jungen Menschen qualifiziert, in diesem Land und für dieses Land künftig qualifiziert arbei

ten zu können. (Glocke des Präsidenten)

Wir werden dort - das können Sie in den nächsten Wochen

hoffentlich lesen - Unterrichtsausfälle minimieren. Das ist richtig und wichtig.

(Beifall der SPD und bei der F.D.P.)

Präsident Gri_mm:

Ich erteile noch einmal Herrn Abgeordneten Kuhn das Wort.

Sehr geehrte Frau Thomas, Sie sind jetzt auch bildungspolitische Sprecherin geworden. Es ist eine schwierige Aufgabe. Diese Doppelfunktion ist mir auch wohl vertraut. Ich erkenne es an, dass man am Anfang ein paar Probleme hat. Aus diesem Grund möchte ich etwas richtig stellen.

Übrigens: Das partielle l.:ob, das Sie-auch meistens differen

ziert äußern, mt,JSS ich im Hinblick auf das, was Sie zum Schluss gesagt haben, wieder zurücknehmen. Aber ich möchte etwas richtig stellen.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es sollte auch kein Lob sein!)

-Entweder haben Sie es nicht genaugelesen oder Sie streuen hier Botschaften, die absichtlich und bösartig die Dinge ver~

fälschen.

Wir haben- unserer Fraktion und anderen ist es seit längerer Zeit zugetragen worden- in derTat ein Problem; was die Ein_:__·

führung neuer Schulbücher anbelangt. Das möchten wir gern einmal untersucht haben, und zwar nicht mit der Intention, mögli_chst lange alle Schulbücher zu erhalten, um zu verhin-dern, dass unsere Schüler sich angemessen informieren. Das ist eine bösartige Unterstellung. Vielmehr wollen wir überprüfen lassen, ob der Verdacht gerechtfertigt ist, dass nach der Aufhebung dieser Bindung häufig zu schnell und ohne

- Not neue Schulbücher eingeführt werden mit der Folge, dass Familien mit mehreren Kindern nicht mehr in der Lage oder nicht mehr so häufig in der Lage sind wie früher, die Schuloücher der Geschwister zu gebrauchen.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Missglückter Versuch, populär zu sein!)

Diese Belastung der Familien, wenn sie vermeidbar ist, wollen _ wirverhi_ndern und diesen Familien helfen.

(Be_ifall des Abg. Creutzmann, F.D.P.)

Wenn Sie das so perfide herumdrehen, wie Sie dies eben getan haben, dann muss ich noch einmal sagen, dann ist dieser positive Eindruck bei mir total--

(Zuruf der Abg. Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)