Herr Staatssekretär, ich gehe davon aus, dass Sie meine Meinung teilen, dass es gut wäre, wenn die Winzer vor der Traubenlese wüssten, was auf sie zukommt und nicht erst hinterher. Beinhaltet der Antrag, den Sie gestellt haben, die nationale Aufstockung des Betrags vo~ 22 P1ennig, den die Europäische Union zahlt? Ist diese Aufstockung Teilihres Antrags?
Herr Staatssekretär, Sie haben auf die Frage 2 bezüglich der Trinkweindestillation sehr ausführlich geantwortet, aber nicht bezüglich der Voraussetzungen der Sonder- bzw. Krisendestillation. Vielleicht könnten Sie uns Informationen darüber nachreichen, wenn Sie darüber jetzt nicht berichten können.
Welche Möglichkeiten bestehen, die Erlöse für die Winzer durch Landes- oder Bundesmittel bezüglich einer Sonderbzw. Krisendestillation aufzustocken? Gestern wurde über die Möglichkeiten bei der Trinkweindestillation debattiert. Deshalb stelle ich die Frage bezogen auf die Sonder- bzw. Kri~
_ Beantwortung der Frage gesagt habe. Das ist der -derzeitige allgemeine Kenntnisstand. Wir wären natürlich daran interessiert, früher im Gesamtbereich der Destillation Klarheit zu haben. Das ist auch wichtig für die Planungssicherheit der Betriebe. Ich bin der Meinung, dass diese Klarheit im Hinblick
gestellte Frage bin ich g-ern bereit, sicherzustellen, dass diese erweiterte Antwort schriftlich erfolgt.
Herr Staatssekretär, g~ehen Sie davon aus, dass es der- Bundes-_ republik Deutschland und der Bundesregierung gelingen wird, die bisherige Haltung der EU-Kommission, dass keinerlei geartete Kofinanzierung, sei es von Land oder Bund, bei diesen Maßnahmen stattfindet, zu erreichen? Gehen Sie fer
ner davon aus- ich weiß, dass das ehvas schwierig für Sie ist-, dass bei angereicherten abgestuften Qualitätsweinen der Mindestalkoholgehalt nicht über 9, 18liegen darf?
den. -Bezug !ich des ersten Teils Ihrer Frage sage ich: Es ist mein dienstlicher Auftrag; optimistisch zu sein.
Herr Staatssekretär, ich bitte Sie, die non.vendigen Voraussetzungen und Bedingungen mit in Ihre Antwort, die Sie uns nachreichen werden, aufzunehmen. Das ist zwar sehr um
ln diesen Wochen wird darüber diskutiert, eine Sonderaktion "Traubensaft" durchzuführen. Hält die Landesregierung es für sinnvoll, in eine solche Aktion einzutreten und sie zu fördern, da sie nicht mit den Destillationen in Konflikt käme und dennoch zu einer Marktentlastung beitragen könnte?
Ich _bitte Sje, die Ansicht der Landesregierung schriftlich mitzuteilen, bevor der Ausschuss tagt, damit das etwas schneller geht.
Meine Damen und Herren, damit ist die Mündliche Anfrage des Herrn Kollegen Licht beann.vortet. Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär.
Als Gäste im rheinfand-pfälzischen La!1dtag begrüße ich Mitglieder der Wissener Aktionsgemeinschaft "Treffpunkt Wissen", Bankkaufleute def Berufsbi-ldenden Schule und Jusos aus Brohltal. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Ich rufe nun die Mündliche Anfrage d-as Herrn Abgeordneten Dr. Josef Rosenbauer CDU), Multimediawettbewerb Rheinland-Pfalz 2000 betreffend, auf.
Die Landesregierung hat im Rahmen des Multimediawettbewerbs 2000 "Internet lernen - wir tun's" Konsortien aus Rheinland-Pfalz dazu aufgerufen, innovative und tragfähige Ideen und Konzepte auf dem Gebiet Multimedia vorzustellen.
1. Wie viele bzw. welche Konsortien haben sich aufgrund des Aufrufs der Landesregierung, im Rahmen des Multi
mediawettbewerbs 2000 "Internet lernen- wir tun's" innovative und tragfähige' Ideen und Konzepte vorzustellen, beworben?
3. Sind die Krankenhäuser des Kreises Altenkirchen (Eiisabe_th-Krankenhaus in Kirche-n und Lukas-Kranken- haus in Altenkirchen) , die sich beworben haoen, unter den prämierten Konsortien, die die Möglichkeit erhalten, ein umsetzungsreifes Konzept auszuarbeiten?
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin der Meinung, dass ich darauf verzichten kann, den Multimediawettbewerb in seinen VoraUssetzungen und in dem vorgesehenen. zeitlidfen Al:ilauf im Einzelnen darzustellen.
Zu Frage 1: Insgesamt gingen in derersten Phase des Wettbe-· werbs zum Stich:tag 30. Juni 2000 54 Wettbewerbsbeiträge aus allen,Teilen des Lan~es ein.Jm Einzelnen haben sich daran 247 Partner aus der Wirtschaft, 86 Partner aus der Wissen
Schulen ~nd 93 Pärtner aus der Verwaltung beteiligt. Damit wurde die hohe Teilnehmerzahl des Vorjahres noch Übertroffen.
Zu den Fragen 2 und 3: Di.e Bewertung der Beiträge erfolgte durch eine unabhängige Jury, die am Mittwoch dieser Woche, also vorgestern, bis in die spä:ten Abendstunden beraten hat. Am gestrigen Qonnerstag wurde damit begonnen, die 54 Teilnehmer d.es Wettbewerbs als Erste zu informieren. Die Unterrichtung setzt sich heute fort.
Diese Verfahrensweise verlangt es, dass die Ergebnisse erst nach der ,Unterrichtung der Beteiligten in eir1er öffentlichen Veranstaltung - die Sitzung des Landtags ist eine öffentliche Veranstalturig- bekannt gegeben werden können. Ich werde die Mitglieder des Landtags selbstverständlich zeitnah und umfassend über das Ergebnis unterrichten. Das kann ich aber noch nicht zu diesem Zeitpunkt.
Nein, Herr Dr. Rosenbauer. Der Vorgang ist so simpel wie ich ih.n beschrieben habe. Die Entscheidungen sind vorgestern am späten Abend gefallen. Meiner Meinung sollten die Betei-