Protokoll der Sitzung vom 16.11.2000

mer noch die Schülerzahlen steigen, dieses Jahr um 2 443 Schülerinnen und Schüler an den allgemein bildenden Schulen. ln der Zwischenzeit ist der Zuwachs allerdings vollständig in der Sekundarstufe I zu finden. ln der Grundschule sinken die Schülerzahlen inzwischen.

Zu Frage 2: Die wichtigsten Maßnahmen gegen eventuelle Versorgungsengpässe waren-im Vorhinein festgelegt. Ich erinnere.an

die 600 zusätzlichen stellen,

die Aufstockung der Feuerwehrlehrerstellen im Grundschulbereich und _

die Übernahme von 427 Lehrkräften- mit DreiviertelAngestelltenstellen auf volle Bearntenstellen.

Dies war aus der Sicht der Landesregierung die optimal mögliche Vorsorge.

Der frühe Schuljahresbeginn, die zusätzlichen 600 Stellen sowie der im Jahr 2000 geg-enüber früheren Jahren deutlich höhere bundesweite Ersatzbedarf haben aber zu einer ver

schärften Konkurrenzsituation auf dem Lehrerarbeitsmarkt geführt. Sie haben die Gewinnung von Lehrkräften in bestimmten Regionen und mit spezifischen,-zum Teil bundesweit gesuchten Mängelfächern erschwert. Die Landesregierung hat dieser veränderten Situation Rechnung getragen, unter anderem durch

die unbefristete Einstellung von gymnasialen Lehr_kräften auf offene S~ellen in rv1angelfächern der- Realschule oder des Bildungsgangs Realschule in der Regionalen Schule oder de-r Dualen Oberschule,

die Schaffung von attraktiveren Einstellungsbedingungen in Form von Beamten-stellen in Mangelfächern, insbesondere im berufsbildenden Bereich,

die Aufstockung von mehr als 200 bestehenden Dreiviertel-BAT-Verträgen nach bedarfsorientierten Ge

sichtspunkten und auch _

die Halbjahresverträge mit Personen, die das erste Staatsexamen haben und auf den Vorbereitungsdienst warten, insbesondere in der Sonderschule.

Für das laufende Schuljahr werden wir zum Einstellungstermin 1. Februar 2001 eine weitere·verbesserung der Unterrichtsversorgung anstreben, unter an_derem durch die_ Ausweitung der schulscharfen Stellenbesetzungsverfahren. Bereits jetzt sind 35 weitere Beamtenstellen ausgesGhrieben.

Mit dem im September vorgestellten Stufenplan zur vorzeitigen Übernahme auf Beamtenstellen ist darüber hinaus Vorsorge für die Zu!iunft getroffen.

So weit die Antwort der Landesregierung.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Brede-Hoffmann.

Frau Staatssekretärin, hat die Landesregierung, wie wir das in der zurückliegenden Zeit in Pressemeldungen einer anderen Fraktion lesen mussten, Stellen in etwa der Größenordnungvon 2 700 gestrichen?

Dies hat die Landesregierung nicht -ganz im G-egenteil._ Die· Lande_sregierung hat seit 1991 3 161 zusätzliche Stellen für LehrerinnerFund Lehrer zur Sicherung der Unterrichtsversorgung geschaffen und darüber hinaus 1 000 zusätzliche Stellen für Lehramtsanwärterinnen und -anwärter eingesetzt, um auch für _einen _ausreichenden Lehrernachwuchs zu sorgen.

Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Dahm.

Frau Staatssekretärin, Sie haben vori einer Verbesserung der Situation geredet. Im letzten Jahr haben Sie bzw. die Ländesregierung auch von einer Verbesserung der Situation gere- _ det. Heute legen Sie uns in der Presseerklärung eine Tabelle vor, aus der erkennbar ist, dass im letzten Jahr eine Verschlechterung.eingetreten ist. Ist es richtig, dass Sie im letzten - Jahr in diesem Landtag das Plenum über die Anzahl des strukturellen Unterrichtsausfalls falsch unterrichtet haben?

Die Tabelle, die zu diesem Statistiktermin vorgelegt wurde,. entspricht genau dem, was für das vergangene Schuljahr zum letzten Statistiktermin vorgelegt worden ist. Das können Sie miteinander vergleichen. Darin sind aus meiner Sicht keine Differenzen erkennbar. Das Plenum ist mit Sicherheit entsprechend dieser Tabelle informiert worden.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Grützmacher.

Ab!;J. Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

- Frau Ahnen, im- Hinblick darauf, dass Sie gesagt haben, es würden keine Lehrerinnenstellen eingespart: Wie viele Lehrerinnen und Lehrer hätten Sie zusätzlich einstellen müssen, wenn Sie die Ansparpauschale nicht eingesetzt hätten?

Das ist eine hypothetische Frage, weil der zusätziiche Lehrerinnen- und Lehrerbedarf natürlich immer darauf abzielt, wie viele Schüler zusätzlich vorhanden sind, wie viele Klassen gebildet und welche sonstigen Maßnahmen ergriffen werden müssen. Man kann aber doch nicht daraus - ich mache daraus keinen Hehl-, dass auch die Lehrerinnen und Lehrer durch zusätzliche Belastungen einen Teirdes zusätzlichen Bedarfs erbracht haben - ich habe darauf hingewiesen, es sind zusätzlich über 3 000 Stellen geschaffen worden-, schlie

ßen, dass etwas eingespart worden sei.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Schneider-Forst.

Frau Staatssekretärin, wie bewerten Sie die Tatsache, dass berufsbildende Schulen analog den Grundschulen Feuerwehrlehrer fordern; weilsie zum Beispiel Kollegen, die sich im Sab

b~tjahr befinden, nicht ersetzt bekommen oder sich auch nicht trauen, Ersatz anzufordern, weil diese Kollegen nach dem Sabbatjahr unter Umständen nicht mehr mit ihren Fächern an" diese Schulen kommen können?

Zum zweiten Aspekt Ihrer Frage: Ich kann mir nicht vorstellen, dass Schulen sich nicht trauen, Ersatz anzufordern.

Im Übrigen ist es so, dass wir beim Sabbatjahr ausdrücklich -gesagt haben, weil wir dazu motivieren wollen, dass es unser

Ziel ist, dass die Leute dann an ihre Schule zurückkehren können. Das ist ausdrücklich so auch vom Ministerium gesagt worden.

Zu der Frage der t=euerwehrlehrer gibt es aus meiner Siehteinen großen Unterschied zwischen Grundschulen und berufsbildenden Schulen. Im berufsbildenden Bereich haben sie eine sehr viel größere Differenzierung der Fächer. Ihnen reicht es dann nicht, wenn sie eine entsprechende Lehrkraft als Reserve zur Verfügung haben, die aber diese Fächer überhaupt nicht abdecken kann. Das ist in der Grundschule aus meiner Sicht ganz anders. Deswegen halte ich es für sinnvoll, im be

rufsbild~nden Bereich über andere geeignete Maßnahmen nachzudenken, bei denen man sicher auch Elemente von Feuerwehrlehrerstellen übernehmen kann. Aber dieses System allein funktioniert so im berufsbildenden Bereich nicht.

-Präsident Grimm:

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Schneider-Forst.

Frau Staatssekretärin, es ging mir bei meiner Frage natürlich um die Kernfächer an ber!Jfsbildenden Schulen, an denen beispielswei?e Lehrer für die Fächer Deutsch oder Mathematik komplett ausfallen.

Es ist sehr differenziert, welche Lücken an der einzelnen berufsbildenden Schule entstehen. Sie wissen, dass die Feuerwehrlehrer im Grundschulbereich über Schulen hinweg eingesetzt worden sind. Insofern sage ich, das Modell der Feuerwehrlehrerstellen aus dem Grundschulbereich ist nicht ohne weiteres auf den weiterführenden Bereich und den Bereich der berufsbildenden Schulen übertragbar.

- Präsident Grimm:

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Grützmacher.

Frau Ahnen, ich komme noch einmal aufdie Frage der eingesparten Lehrerinnenstellen zurück. Was glauben Sie w_9hl, wie es auf Lehrerinnen und Lehrer wirkt, die seit -sechs oder sieben Jahren eine Stunde mehr unterrichten und die, wenn sie unter 50 Jahre alt sind, im Zusammenhang mit der be

rühmten Ansparpauschale eine weitere zusätzliche Stunde unterrichten und man ihnen sagt, im Schulbereich wird nicht gespart?

(Zurufe von der SPD: Oh !)

Ich glaube- das zeigen mir die Erfahrungen, die ich auf Ver

anstaltungen-mit Lehrerinnen und Lehrern gemacht habe -, dass diese zwar die zunehmende Belastung beklagen, dass. aber, wenn man ihnen gleichzeitig deutlich macht, was an zusätzlichen Ressourcen in den Schulbereich geflossen ist, und auch mit ihnen darüber diskutiert, was zurzeit die Bedingungen öffentlichen politisc;ben Handeins sind, bei der Mehr-· zahl der Lehrerinnen und Lehrer zwar keine Freude, aber doch Verständnis fürdie Situation vorhanden ist.

(Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich habe leider ganz andere Erfahrungen!)

Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Lelle.

Frau Staatssekretärin, im Nachgang zu der Frage von Frau Brede-Hoffmann möchte ich Sie bitten, Frau Brede-Hoffmann doch darüber aufzuklären, welche Sinnhaftigkeit das Klemm-· Gutachten und die daraus erwachsenden Maßnahmen ebenso wie die Maßnahmen im-Zusammenhang mit KOSI 2010