Die Vergangenheit muss natürlich bewältigt werden. Dass die Opposition daran ihren Spaß hat, können wir verstehen.
Ich habe in meinen Auführungen eindeutig gesagt, dass etwas gemacht werdEm muss. Es muss aufgeklärt werden. Ein
Ich will einmal festhalten, dass Staa1;ssekretärTheilen derjenige war, der den Staatsanwalt beauftragt hat, Untersuchungen aufzunehmen. ()as waren nicht die Opposition und nicht die Öffentlichkeit. Dies muss man auch einmal festhalten, _ wenn man hier laufend "herumpolemisiert".
- bung, die zwischen zwei Firmen gelaufen ist und bei denen man nicht den preisgünstigsten Bieter genommen hat. Nun muss ich Ihnen sagen, es könnte durchaus Gründe gegeben haben, dies nicht zu tun. Aber nun werden wir das alles einmal abwarten. Es wird auch alles noch diskutiert werden.
Nur das Schlimme bei der ganzen Diskussion isl: das, Frau Thomas, was Sie immer machen. Sie behaupten Dinge, die keiner beweisen kann, weil sie nic~t öffentllich sind. Es wird alles schön breitgetreten. Wir sind daran interessiert, dass alles auf den Tisch kommt.
Herr Staatssekretär Theilen, wir sind an Ihrer Seite bei Ihren Bemühungen, alles zu tun, um aufzuklären. Dann reden wir in der Sache weiter.
Meine Damen und Herren, zu diesem Thema liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Redezeit ist auch abgelaufen. Ich schließe dje Aussprache.
Ich rufe nun die Aussprache über die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Ulla Brede-Hoffmann (SPD), Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen in RheinlandPfalz-: Nummer 3 der Druc~sache 13/6445- betreffend, auf.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! ·wirhaben von Frau Staatssekretärin Ahnen gehört, dass die Unterrichtsversorgung in den Schulen unseres Landes im Durchschnitt zu 97,7 % gewährleistet ist. In den Grundschulen ist die Unterrichtsversorgung zu 99,4% garantiert plus die Feuerwehrlehrerinnen und -Iehrer, die im Land tätig sind.
Frau Grützmacher hat dazwisch-engerufen, dies sei eine Mangelverwaltung. Wenn dies eine Mangelverwaltung ist, haben wir· wahrscheinlich in allen Wirtschaftsbetrieben des Landes Rheinland-Pfalz einen extremen ivia!l_gel; denn jeder Wirt
Niveau unserer Schulen über Personal verfügen würde_ und. ständig mit 99,4% seines Personals planen könnte.
(Beifa-ll der SPDf Die Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz jst in diesem Jahr um 0,3 % besser als im vergangenen Jahr, obwohl die Zahl der Schülerinnen und Schüler deutlich gestiegen ist und es 182 Klassen mehr in diesem Land gibt. Das zeigt deutlich, dass eine vorausschauende Politik betrieben worden ist. Wir · versuchen nicht, wie es uns vorgeworfen 11vorden ist, kleinere Probleme mit kleineren Problemen zu lösen. Wir haben vor- ausschauend gehandelt und das Konzept KOSI 2010 auf den Weg gebracht. (Beifall der SPD)
Ich betone, dass wir in Zusammenarbeit mit den Lehrerinnen und Lehrern unseres Landes und mit ihrer Hilfe, für die 1:vir imrrier wieder Dank sagen, die Möglichkeit haben, bei steigenden Schülerinnen- und Schülerzahlen diese hohe Unterrichtsversorgung sicherzustellen. Ganz deutlich betone_ ich, _
dass wir nicht das Problem haben, wie es bei einer Veranstaltung des Herrn Kollegen Dr. Gölter formuliert worden ist, dass große Lücken aufgerissen werden, wenn Kolleginnen und Kollegen in Pension gehen. Wir haben in diesem Parlament den Beschluss gefasst, dass jede frei werdende Stelle erneut besetzt wird.
Andere Bundesländerträumen davon, während wir es umsetzen. Wir haben in diesem land in diesem Schuljahr 600 n~ue Planstellen geschaffen, während andere Bundesländer ~avon
träumen. Wir haben in diesem Bundesland 1 467 junge Kollegjnnen und Kollegen neliin den Schuldienst eingestellt.
Auf diesem Weg haben wir eine Situation auf dem Arbeitsmarkt erzeugt, die so hervorragend für junge ausgebildete Kolleginnen ynd Kollegen ist, dass wir Probleme haben,_ alle Stellen zu besetzen. Dann behaupten Sie, das sei eine schlim- ·
me Situation. Natürlich bemühen wir uns weiterhin, noch offene Feuerwehrlehrerstellen zu besetzen. ·
Gleichzeitig freuen wir uns darüber, dass die Akademikerarbeitslosigkeit im Bereich der Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz kein Thema mehr ist. Darüber müssten wir sonst lange diskutier~n. aber dieses Problem haben wir bewältigt.
· Darüber hinaus haben wir das Problem bewältigt, dass in Rheinland-Pfalz gesagt wird, Kollegien seien zu alt. In Rheinland-Pfalzist in den vergangenen zehn Jahren ein Drittel aller Lehrerinnen und Lehrer neu als junge Lehrerinnen und Lehrer eingestellt worden.
Wir sollten es mit der Wahrheit ehrlich nehmen. Wir haben nicht 2 700 Stellen gestrichen. Auf einer Veranstaltung der
CDU hat eine Konrektorin gesagt, an der Realschule, an cier sie beschäftigt sei, fielen derzeit 0,2 % des -Unterrichts aus. Dann kann man doch wohl von Vollversorgung sprechen.
Die Bilanz lässt sich auf Dauer aber nicht halten; denn in absehbarer Zeit gehen einige Kolleginnen und Kollegen in Pension. Natürlich gehen Kolleginnen und Kollegen in Pension.
Vlfir werden diese Stellen aber neu besetzen, wie wir es im Landtag beschlossen haben und wie es die Landesregierung immer und immer wieder umsetzt. Natürlich kann ich immer behaupten: Die Situation ist im Moment hervorragend, aber es könnte vielschlimmer kommen.
Das entspricht in etwa dem Spruch, den mir meine Mutter immer gesagt hat, als ich noch ein Kind war: Wenn der Himmel runteriällt, sind alle SpatZen tot. -Wir haben an den rheinland-pfälzischen Schulen eine. Vollversorgung erreicht. Pflichtunterricht \Vird erteilt, Arbeitsgemeinschaften arbeiten, und das Niveau unserer Ausbildung ist hervorragend. Ich
empfehle Ihnen das Studium der Studie "[\~ARKUS" und dem, was dazu in einer ersten Auswertung ausgeführt worden ist. Es wird die hervorragende Qualität konstatiert und sogar festgestellt, dass diese nicht im Zusammenhang mit möglichem Unterrichtsaufall steht.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau BredeHoffmann, bleiben wir einmal bei den Vögeln. Dazu fällt mir ein besseres Bild ein. Die Bildungspolitik in diesem Land ist in
hen" steckt man den Kopf in den Sand und glaubt, draußen sei die Welt in Ordnung. Man erstellt geschönte Statistiken