Ich glaube, insofern kann man ll)it diesen Ul\11TS-Erlösen Sinnvolles machen. Das mag auch ein guter Anlass für eine Aktu-· elleStunde sein.
komme kurz zum zweiten Punkt. Ich finde, anlässlich der Aktuellen Stunde ist festzustellen, dass Sie eine Vereinbarung hinbekommen haben. Es war lange Zeit unldar, wer über
fein hin- und hergeschoben, und zwar insbesondere auch, vvas die Netzwerkbetreuung anging. Wer hat die Last getragen? Das waren die einzelnen Lehrer und Lehrerinnen, die bis
Gut, dass es eine Vereinbarung gibt. Jetzt schauen wir, ob die Vereinbarung gut ist. Das ist das, was Frau Brede-Hoffmann sagt. Es ist so, dass Sie als Landesregierung gesagt haben, wir übernehmen einen Teil der Kosten. Aber der größereTeil der Kosten bleibtdoch bei den Kommunen haften, weil alles, was im Netzwerk Betreuung ist, verdammt personalintensiv ist. Herr Zöllner, Sie werden das nachher sicherlich bestätigen können. Das bleibt den Kommunen auf dem eigef!en Säckel liegen. Ich frage Sie, ob die Kommunen bei ihren eigenen fi
nanzi~llen Ausstattungen in der Lage sind, das in einer qualitativ befriedigenden Form durchführen zu lassen. Das wage ich zu bezweifeln. Deswegen müsste in diesem Bereich ein stärkeres Engagement des Landes erfolgen.
Herr Kuhn, da kann man sich nicht an der formalen Trennung Aufgabe Schulträger und Aufgabe Land festhalten, sondern man muss schauen, wo die Notwendigkeit ist. Was muss passieren, damit dieser gesamte Bereich in den Schulen tatsächlich läuft, dass man nicht nur Computer hat, sondern dass sie laufen und man daran arbeiten kann? Mehr dazu in der zweiten Runde.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Feststellung von Herrn Mittrücker ist richtig, dass die CDU seit Beginn dieser Legislaturperiode gefordert hat, dass Informations- und Kommunikationstechnologien ein Schwerpunkt der Politik
sein müssen. Sie sehen,jch erkenne das ohne weiteres an. Ich gehe davon aus, dass Sie auch anerkennen, dass es dahin gehend einen Unterschied gibt, dass Informations- und Kommunikationstechnologien schon sei't Beginn der 90er-Jahre, also vorher schon ein Schwerpunkt dieser Landesregierung war. Meinen Sie etwa, zehn zusätzliche Studiengänge im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien sind vom Himmel gefallen; um nur ein Beispiel zu nennen? lvieinen Sie et\.va, die Gründung von zwei Fraunhofer-lnstituten in diesem Bereich in Kaiserslautern ist durch Zufall entstanden? Meinen Sie, das Ergebnis, dass Insider in der Bundesrepublik sagen, dass Kaiserslautern sich zu einem Silicon Valley von Deutschland ent\.vickelt, wäre das Ende eines Prozesses von Zufällen? Dies ist zielgerichtete Zukunrt.Spolitik im Informa
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist weiterhin richtig, dass von vielen, unter anderem der Opposition, gefordert wurde, das Problem der Systembetreuung zu lösen. Das
Faktum ist auch, dass diese Landesregierung offensichtlich das Problem gelöst hat. Es war nur zu einem Zeitpunkt lösbar,nachdem durch die Ausstattung der Initiative der Landesregierung am Beginn des Jahres, durch die Aus- und Weiterbildungsinitiative der Landesregierung Mitte des Jahres die Voraussetzungen sowohl in den Schulen geschaffen waren als auch der Bewusstseinsprozess der Schulträger gegriffen hat, dass man unumgänglich aufeinander zugehen muss, um dieses Problem einer Lösung zuzuführen. Aus diesem Grund bin ich froh, dass es zu dieser Vereinbarung gekommen ist.
Ich freue mich, dass die GRÜi\IEN sehen, dass es manchmal auch wichtig ist, Selbstverständlichkeiten bzw. Zuständigkei
Damit sind die Schulträger im Zusammenhang mit der Betreuung der Hardware-Seite zuständig-. Selbstverständlich nimmt das Land seine Verpflichtung ernst und wird ihr gerecht, die Anwendungsbetreuung zu übernehmen. Insofern ist dies ein Durchbruch, den vor einem halben Jahr noch niemand geahnt hätte.
uns gelungen ist, eine echt zukunftsträchtige Vereinbarung dahin gehend zu machen, dass festgeschrieben ist, dass jährlich die Minimalstandards weiter fortgeschrieben werden. _ Dies hat nach meiner Kenntnis noch nirgends in der Bundesrepublik Deutschland stattgefunden. Das heißt, wir sind in
1- und K-Technologie organisatorisch imstande, allen Entwicklungen laufend gerecht zu werden. Das halte ich für einen Durchbruch.
Zu unterstellen, dass die Schulträger nicht gewusst hätten, was sie unterschrieben haben, zu unterstellen, dass sfe nicht in der Lage sind, dies zu realisieren, ist ein Armutszeugnis, das Sie diesen Damen und Herren aus den Kommunen und
Meine Damen und Herren, das Land nimmt in diesem Zusammenhang seine Verpflichtungen sehr ernst. Es steigt sofort mit 6 MillioneD DM in dem Bereich ein, in dem wir zuständig sind. Ich meine, es ist weiterhin erwähnenswert zu betonen, dass wir in der Art der Zurverfügungstellung dieser Ressourcen einen neuen Weg gehen. Das heißt, die einzelnen Schulen werden dieses Geld zur Verfügung gestellt bekommen und können es letzten Endes je nach Situation und nach ih- · rem eigenen Gutdünken entweder in der ·Form einsetzen, dass den Lehrerinnen und Lehrern Anrechnungsstunden gewährt werden, indem über entsprechende ivlehrarbeitsvergütungen die entsprechenden Kostenabgeltungen erfolgen, oder aber auch, um Verträge mit Dritten abzuschließen, um Dienstleistungen einzukaufen. Dies ist auch ein Meilenstein in der Be~virtschaftung von Mitteln und ein Schritt in die Selbstständigkeit eines eigenverantwortlich handelnden Schulsystems hinein.
Wir haben vor, die Mittel auf die Schulen so zu verteilen, dass sie gestaffelt je nach Schulart einen bestimmten Grundbetrag bekommen und je nach Intensität der Nutzung einen entsprechenden Zusatzbetrag. Das bedeutet im Grundsatz, dass zum Beispi§!l. die Grundschulen eine Größenordnung pro Schule von 1 300 DM, Haupt-, Real- und Sonderschulen einen Betrag von 3 200 DM, Gymnasien und Integrierte Gesamtschulen 7 000 DM und berufsbildende Schulen im gewerblich-. technischen und kaufmännischen Bereich eine Größenordnung von 10 000 DM bekommen.
Dies allein wird eine Hanalungsfähigkeit der Schulen erzeugen, von der sie letzten Endes in den vergange.nen Jahren. nur hätten träumen können.
·Zusätzlich werden dazu Finanzmittel aus der einen Million DM kommen, die übrig bleiben, wenn man diese Grundversorgung abzieht, die entsprechend der Intensität der Nutzung auf die einzelnen Schulen verteilt werden. Im Klartext, ein durchschnittliches Gymnasium wird die Möglichkeit haben, über ein Finanzvolumen in der Größenordnung von 8 000 bis 9 000 DM oder entsprechende Anrechnungsstunden und eine berufsbildende Schule zwischen 15 000 und 17 000 DM zu verfügen. Ich bin derfesten Überzeugung, dass·
dies tatsächlich eine neue Dimension eigenverantwortlichen und zukunftsträchtigen Handeins im Bereich von Information und Kommunikation ermöglicht.
Lassen Sie mich auch noch einige Bemerkungen zu dem Bereich von UMTS machen. Es ist richtig; dass dies Mittel des Bundes sind. Aber es ist auch richtig, dass dies natürlich über eine solche Empfehlung, bei der letzten Endes ein Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern erfolgen muss, dort
auch auf Beratungen vonseiteh der Länder mit dem Bund zurückzuführen ist, die Zielgerechtigkeit und die Schwerpunkt~
setzung im berufsbildenden Bereich nicht ohne Beteiligung auch des Landes Rheinland~Pfalz zustande gekommen ist.
Wir werden vom Bund insgesamt 11,7 Millionen DM erhalten, die auf die Haushaltsjahre 2001 und 2002 verteilt werden. Wir beabsichtigen, dieses Geld direkt an die Schulen weiterzugeben, selbstverständlich unter Beteiligung der Schulträger, was im Klartext bedeutet, dass eine Größenordnung von ca: 100 DM pro Schüler auf dle einzelne Schule entfällt. Um sich eine Vorstellung zu machen, heißt das, dass eine Schule
mit 1 000 Schülerinnen und Schülern- das ist eine mittlere berufsbildende Schule - logischerweise über Investitionsmöglichkeiten in diesen beiden Jah·ren von 100 000 DM, eine größere in der Größenordnung von 400 000 DM verfügen kann.
Schulträger ihre Anstrengungen beibehalten - eine echte neue Dimension in der Infrastrukturausstattung unserer berufsbildenden Schulen realisieren können.