(Creutzmann, F.D.P.: Schicken Sie eine Schadensersatzanforderung nach Hessen- Schweitzer, SPD: Das können Sie aus schwarzen Koffern zahlen!- Frau Kohnle-Gros, CDU: pazu habe ich schon etwas gesagt!)
Man konnte lesen, dass nicht nur Hessen no~h nicht so weit ist, sondern auch das Saarland hat Schwierigkeiten, Bremen und andere Bundesländer auch. Man konnte auch lesen, dass · bislang nur ein oder zwei Bundesländer in der Lage seien, problemlos Daten in das neue System einzuspeisen, Frau Abgeordnete Kohnle-Gros.
Ich möchte Ihnen jetzt einen ganz unverdächtigen Zeugen, nämlich den Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamten, nennen.
Ich möchte mit Genehmigu_ng des Präsidenten zitieren, er schreibt: "An der Spitze steht Rheinland-Pfalz," - also keine Erfindung von uns- "das be·reits 1996 mit der Planung begonnen hatte. Dort könne an jedem Arbeitsplatz 'INPOL-neu' und das neue Landessystem 'POLADIS-neu'.aogefragt und gefüttert werden."
Die im Projekt "POLADIS-neu/INPOL-neu" erstellten Konzepte und die dort gemachten Erfahrungen konnten auch bei anderen Projekten im Innenressort direkt eingebracht und genutzt werden. Zudem haben- die hohen Anforderungen. der Polizei an die Verfügbarkeit und Datensicherheit das Rheinland-Pfalz-Netz maßgeblich nach vorn gebracht.
ln dem Zusammenhang füge ich im Übrigen hinzu, dass wir uns auch insoweit mit den Datenschützern völlig einig sind und dies natürlich auch in Rheinland-Pfalz entsprechend praktiziert werden wird, Frau_Grützmacher.
Die Intranet-Plattform der Polizei schafft darüber. hinaus nach innen Voraussetzungen für ein umfassendes polizeiliches Wissenmanagement. Die· Internet-Präsentation führt gleichzeitig nach außen dazu, dass das Dienstleistungsangebot für unsere Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr ak
Somit kann man "POLADIS-neu", also unser Landessystem, durchaus als Motor der Ven.valtungsmodernisierung in
_ Rhein.land-Pfalz ansehen, auch wenn Sie das wiederum nicht gern hören, meine Damen und Herren von der Union.
Lassen Sie mich abschließend. feststellen: Die Landesregierung hat im Gegensatz zu anderen frühzeitig erkannt, was im Bereich der Inneren Sicherheit im Zusammenhang mit den neuen Medien zu tun ist, und die entsprechenden Weichen gestellt. Rheinland-Pfalzist deshalb heute Spitze bei dertechnischen Ausstattung der Polizei und mit ihrem vom Datenund Informationszentrum entwickelten rlp-Netz. Wir. werden das nachher noch in einem anderen Zusammenhang der Tagesordnung deutlich herausstellen. Aufgrund der Sc~nellle bigkeit in-diesem Bereich dürfen wir uns allerdings nicht zu
Die Auswirkung der neuen Medien auf die Organisation, auf die Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie auf die öffentlichen Haushalte können nur dann beherrscht werden, wenn es gelingt, zum richtigen Zeitpunkt die richtigen Impulse zu setzen und die richtigen Entscheidungen zu treffen. Dies ist uns bei dem größten Informationsprojekt der rheinland-pfälzischen Polizei gelungen.
Frau Abgeordnete Kohnle:-Gros, im Übrigen machen 5ie ~ich keine _Gedanken, was Spitzenplatzierungen des Landes Rheinland-Pfalz ·anbelangt. So werde ich in wenigen Wochen Gelegenheit haben, Ihnen über eine wichtige Spitzenposition des Lande~ Rheinland-Pfalz in anderen Bereichen zu berichten, Ich bedaure sehr, ::~ber ich hc.be die~ vorausge~agt,
(Zuruf der Abg. Frau Kohnle-Gros, CDU} dass da~ heute in der Disku5~ion ~o kommen wird, wie es ge- kommen ist. Es hätte Ihnen gut ange~tanden, nic::ht den ln- nenministerzu loben, - (Pörksen, SPD: Da~ auch!)
Ich muss mich fragen, wa;; Sie gesehen oder wc.hrgenommen haben bzw. wahrnehmen wollten, wenn Sie behaupten, ~ie haben die Dienstteilen besucht. Das, wa; Sie hier beschrieben haben, trifft in der Tat nicht zu. Wenn Sie darauf hinwei
sen, dass es Nachholbedarf gibt, dann kann ich aus eigener Anschauung s;;;gen, dieser fJ;;;chholbedarf hat 1991 bestanden.
Die Entwicklungen, die sich im Bereich der Polizei seit 1991 vollzogen haben, sind ein Sprung von der Steinzeit in die
Herr Bische!, im Laufe der letzten Jahre hat sich Erhebliches bei der Polizei verbessert, und zwar in allen Bereichen. Die Ausbildung ist erheblich verbessert worden. Es findet mittlerweile ein Studium statt, Die Laufbahn ist reformiert worden.
Andere Länder, vor allem aber andere Polizeibeamte beneiden die Kollegen im Land Rheinland-Pfalz um_ das, was mittIEn;veile in diesem Land fOr die Polizei erreicht und geschaf
Sie haben in Ihrer Zeit dEr Zuständigkeit für die Polizei ein Cham hinterlassen. Es hat lange Zeit gebraucht, es aufzuarbeiten. Mittlentveilesind wir sowE:lt, dass man sagen l(ann,