Die CDU hat zu Recht gesagt, dass der Antrag nun eher ein Antrag i~t. um wieder einmal zu zeigen."dass die SPD und die F.D.P. das Beste erfunden hätten, was es auf der Welt gibt. Das wäre das rlp-Netz.
di~kutiert worden ist. Was ist· inveEtiert worden? Darüber braucht man nicht weiter zu reden. Das ist schon in den An
trägen enthalten. ln dem Antrag loben Sie sich nur für VergangeneL Dazu brauche kh ke_inen Antrag. Die Regierung berichtet auch noc~ darüber- das steht in dem Antrag -, ~vas
· sie ge;tan hat, um wieder diesen Lobbericht aussprechen zu können. Das ist wiE:_der Hamster im Rad; Wir können immer
Ich glaube,_e.s i~t nicht alle~ so lobenswert, wie e~ die Landesregierung darstellt. Im· Ausschuss wurde beispielsweise auch darüber berichtet, dass man als erste Landesregierung Polizeifahrzeuge über das Internet versteigert hätte. Das mag alles lobenswert sein. Das sind doch keine Sachen, die das l.::md als Aufgabe hat.
Wir brauchen kein rlp-Netz - Herr Creutzmann, ich verstehe nicht, \Varuni 5ie da; nicht gesagt haben-, um die Wirtschaft mit ins Boot zu holen und eine ·struktur für andere, für Dritte, herzustellen- und anzubieten.
Wir sind nicht der Betreiber eines rlp-Netzes, das Dritte nutzen sollten; Wir sollten uns mit den Kernaufgaben, die der Staat zu erledigen h3t, beschäftigen.
- Stimmt. Ich muss auf den Zwischenruf eingehen. Sie sollten jetzt wirklich ldatschen. Normalerweise klatschen Sie an dieser Stelle immer, wenn es heißt, wir sollten uns auf die Kernaufgaben des Staats reduzieren.
Deswegen glaube ich, mUss· die Diskussion geführt werden: Was bleibt vom DIZ am Schluss übrig? Was bleibt vom rlp
tätigt _werden? Ist es denn die Hauptaufgabe, das Netz viel schneller und viel größer zu machen, oder ist es die Hauptaufgabe, ein ~icheres Netz, das sicher und zuverlässig funktioniert, zu betreiben?
noch si~her. Ab und zu stürzt es auch ganz ab, und die Daten sind weg. Wenn fch mich als Polizei oder Gericht auf eine sol
che Sache Verlassen muss, weiß ich nicht, ob dle Aufgabe so erfüllt ist und ob man hier eine Lobeshymne singen kann.
Herr Theilen hat im Ausschuss gesagt, man könnte mit dem 155-Megabyte-Netz die Bibel innerhalb von !=iner Sekunde durch das Netz transportieren. Wenn wir sehen, was am Schluss bei uns angekommen ist und wa$ das DIZ zu verantworten hat- darüber haben wir schon einmal geredet-, kön
nen wir froh sein, dass Johannes Gutenberg die Buchdruckerkunst erfunden hat; denn über das Internet hätten wir in den letzten 2.000 Jahren die Bibel noch nicht auf unsere Com
aufgabe des DIZ und die des rlp-Netzes zu definieren, die anderen Dinge nicht mehr weiter zu betreiben und klarz.uma
chen, was wir in Zukunft für die staatlichen Aufgaben brauchen. Nachdem der DIZ-Untersuchungsausschuss gelaufen ist, könnte man zusammen-eine Arbeitsgruppe einrichten. Zum jetzigen Zeitpunkt darüber zu diskutieren, wäre zu früh. Dann können wir im nächstE:n Parlament darüber reden, wie wir Teile abgeben könn.:n und wie wir die Teile,_die wir für die sicheren Daten brauchen, behalten können.
und Herren! Lassen Sie mich wenige Bemerkungen machen. Durch die wenig erfreulichen Debatten um das Daten- und Informationszentrum ist in der Öffentlichkeit- der Eindruck entstanden, die Arbeit im DIZ sei ausschließlich von Fehlern und mangelnder Kompetenz geprägt.
Ich bedauere dies zutiefst, insbesondere Vl[enn ich an die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter denke, die dort mft hoher Fachkompetenz und trotz allem mit bemerkenswerter und dankenswerter Motivation an für das Land entscheidender_Stelle hervorragende Arbeit geleistet haben. Ich denke, dies ist auch denjenigen deutlich geworden, die an den Ausschussberatungen teilgenommen haben. Ich will mich ausdrücklich dafür an dieser Stelle herzlich bedanken.
Danken möchte ich aber auch all denjenigen Abgeordneten, die den vorliegenden Antrag in vier Ausschüssen sachlich dis- _
_ kutiert und seine Annahme auch mit Stimmen der Opposition - im Wirtschaftsausschuss sogar einstimmig ---dem Landtag empfohlen haben. Es gibt also auch in den Reihen der Opposition Abgeordnete, die in erster Linie am Output des DIZ interessiettsind u-nd seine mittlervveile bundesweit anerkannte Arbeit zu würdigen wissen.
Meine Damen und Herren, das Rheinlaild-Pfalz-Netz bietet ein enormes Zukunftspotenzial, über das wir in unserem