Offen ist auch- auch das ist-zu klären-, warum Teamarbeit und Projektförderung außen vor bleiben. Ich kann nur fest
;;teilen, wieder einmal ist ein Schnellschuss erfolgt. Das Ministerium hat seine Hausaufgaben nicht gemacht.
Nun- das haben wir heut;:; Morgen fe~tge;:;tellt- wird zurückgerudert. Die; umgekehrte Vorgehen;;wei;;e wäre notwendig gewesen, die Problematik mit den Beteiligten zu erörtern
und Transparenz zu schaffen. Das ist aber- nicht geschehen. Die Bereitehaft der beteiligten LEhrcrverbände, solche lei
Der Sinn und Zweck, Leistungsbereitschaft zu honorieren und Leistungsanreize zu schaffen, wird akzeptiert und von der Öffentlichkeit auch mit Recht für die Schule EingEfordert.
Hinweis, Schule ist nicht gleich Wirtschaft. Die.A.bläufe sind kompliziert, und es geht um den Umgarig ·mit den jungen Menschen, mit Schülern. Für die Schule gilt deshalb die Frage:
W; will und wa·s kann man prämjeren? Prämiert man die Unterrichtsquo.lität, die Fortbildungsbereitchaft, außerunter
(Glocke de~ Präsidenten}_ Viele Faktoren wären noch zu nennen. Aber ohne klare Richt- linien- ob ~ie nun extern odex intern fe;tgelegt w_erden- gibt es keine ·Transparenz, und es besteht zumindest der Geruch der Willkür. (Beifall der CDU)
Meine Damen und Herren, ich freue mich, weitere Gäste im Landtag begrüßen zu können, und zwar Schülerinnen und
Schüler der 9. KlasEe der Schiller.:;chule Kaiserslautern sowie Jugendliche, die am Institut für Bildung und Beruf in Hachenburg unterrichtet werden. Herzlich willkommen im Landtag!
Herr Präsident, meinE Damen und Herren! Herr Kollege Lelle, ich bin froh, das~ Sie beiallden vielen Erinnerungslücken, die immer auftauchen, wenigsten~ nicht verges5en haben, da;s der Antmg, leistungmrientierte Komponenten in der Be~ol dung von Lehrerinnen und Lehrern einzuführen, ein gEmeinsamer _6.ntrag war, den ~vir diskutiert haben, und bei d_e:m auch au:; dem Protokoll, wenn Sie es nachlesen, hervorgeht,
dasE s;:;lbst die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die.>Einerzeit nicht mitgestimmt ho.t, eigentlich auch der Meinung war, dass das Ein richtiger Ansatz war.
Antrag auf einer gemeinsamen Diskussion basierte, die aus einer Veränderung des Bundesbesoldungsgesetzes abgeleitet wurde und nicht vom Himmel gefallen war, Dieses Bundesbe
nenbezogene Angelegenheit sind, die ~iCh mit der einzelnen leistungsstarken Person im System beschäftigt. Nicht nur im System Schule: ist das damals diskutiert worden, sondern es ist für das gesamte BeamtEnsystem diskutiert worden. Es ist also
nicht so, dass das BundesbesoldungsgESetz vorgesehen hat, eine Einheit Schule oder.A.hnliches für eine Gesamtleistung zu prämieren, sondern sich ganz dezidiert ents-chlossen hatte -wir haben es als Ausschuss, und das Parlament auch, getan-,
Prämien einzelnE Personen bei ihrer Beschäftigung dazu anzuregen, besonders engagiert zu sein. Nichts anderes haben wir beschlos;en. Nichts anderes hat in einem ersten Schritt_ die Lande;regierung umgesetzt.
Dann möchte ich zitieren, wie der Minister seinerzeit, als wir diesen Beschlus; in diesem Prlament gefa~st haben, arg"u
mentiert hat. Er hat gesagt: "Aus den Erfahrungen, die aus einem Ersten Durchgang gewonnen werden, wird man le~ nen !~önnen, weitere Ergebnisse und wr:;itere SchrittE: entwickeln und dann bereit !!ein~ dies ist auch ein wesentliches Element von Qualität~m3nagement -, innerhalb eines Prozes
vielem wjssen Sie- manch andere unken schon wieder-, dass das alles überhaupt nicht gehen kann und nur zu Zerwürfnissen und Negativem führt. Hören wir in die Schulen hinein, hören wir Kritik und Zweifel. Das ist keine Frage. Hören wir uns bei Kolleginnen und Kollegen dieses Hause:; um, die an :mderen Stellen die Einführung von leistungsorientierten Komponenten erlebt haben, hören wir, dass die Diskussion damals genauso war. i•Jleine Kollegin sagte: mir gerade, vor zehn Jahren im System Postbank eingeführt, wusste damals jeder, das kann gar nicht gehen. Das wird ganz furchtbar, und es ~vird nur noch Streit im Kollegium geben. Es ist einer
der ganz erfolgreichen Bausteine von Leistungsorientierung in diesem System geworden. Keiner zweifelt heute mehr daran.
gen-, dass unsErE: Schulsysteme und nicht nur die Schulleitungtri, denen ich das uneingeschränkt zutraue, es zu organi~ie ren, sondern auch die Teams der Schulen die:; ir:t Einem kooperativen und für die Schule fruchtbaren Prozess diskutie
ren werdem.-Sie sitzen jetzt in den Schulen zusammen- das ist schon ein guter Purikt an dieser ganzen Entscheidung - und diskutieren darüber, was für uns eigentlich als Leistung in unserer Schule so wesentlich ist, dass wir es mit einer Prämie
auszeichnen mö-chten. Sie diskuktieren über die eigenen Engagements-chritte, die über das normale Leistungsniveau des normalen Lehre!s oder der normalen Lehrerin hinausgehen.
Was mehr erwartenwir eigentlich noch von Lehrerinnen und Lehrern, als dass sie sich in einen solch produk~iven flrozess hineinbegeben? Insofern können wir doch nur froh sein, dass wir mit diesem ersten Schritt begonnen haben und ·in den Schulen diese Diskussion angestoßen haben.
Dass es Kritik.gibt;werden wir aufnehmen. Das Ministerium nimmt das auf. Sie haben es beschrieben bekommen. Noch im Januar gibt es weitere Gespräche mit dem Hauptpersonalrat, um im nächsten Schritt über eine Ausweitung dieses Sy
stems reden zu können. Das ist ~och genau das, was wir alle ich kann es nur immer. wieder sagen- gemeinsam in einer sel
tenen Gemeinsamkeit in diesem Parlament eigentlich haben erreichen wollen,. das Anstoßen von Leistungsbereitschaft, das Hinterfragen, welche Faktoren wichtig sind, das Prämieren dieser Leistungsbereitschaft und den produktiven Ausein
andersetzungsprozess auch mit uns im Übrigen darüber, wie es dann noch weitergehen kann, welche weiteren Maßnahmen wir vorsehen können.
ständlich sind wir in der nächsten Phase· der Zulagen auchwieder in die Diskussion eingebunden und werden a-uch dort wieder darüber diskutieren, wie man es am besten machen kann und welche Möglichkeiten die Schulen bekommen, es in eigener Verantwortung - das ist ganz wichtig - miteinander