Protokoll der Sitzung vom 18.01.2001

barungen zwiochen dem Ministerium und den Schulen und dann auch innerhalb der Schulen. Da~ ~ehe ich nicht. Sie ge

daH;inmal au;. Wenn da; Porzellan zer~chlagen ist, sehen wir_ zu, wie wir es zusammenkleben. D:;s war unserE Absicht und nicht das Zusammenstellen von dicken Katalogen und bürokratischen Vorgängen.

(Zuruf der Abg. Frau Brede-Hoffmann, SPD)

-Nein, Frau Brede-Hoffmann, das la=se ich mir vori Ihnen auch nicht anhängen.

(Heiterkeit und Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Creutzmann das Wort.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Thomas- ich gebe das nicht oft zu - hat Recht, aber sie Iist auch wieder Unrecht.

(FrauThomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aha!)

Ich könnte Ihnen jetzt erzählen, was Zielvereinbarungen sind,

was Boni sind und wie-man das macht, weil ich auf der Seite des Sprechtrausschusses unmittelbar daran mitgewirkt habe,

-wie i.vir moderile~Gehaltssysteme praktizieren. Natürlich ha

ben Sie R~cht, was diE Transparenz von Bonuszahlung be

trifft, ab_er dann müssen Sie so etwas für alle Mitarbeiterin

nen und Mitarbeiter, für alle Lehrerinnen und Lehrer ma~ chen, weil Sie dann eine Zielvereinbarung mit ihnen schließen müssen, die natürlich sehr individuell ist. Ich mache das permanent und werde auch an Zielvereinbarungen gemes-

sen.

Was wir haben- das hat bereits Herr Kollege Kuhri gesagt-,· ist ein erster Schritt, um herausragende Leistungen, die an Schulen erbracht werden, würdigen zu können. Ob man das jetzt über Geld oder Zeit macht, ist eine andere Frage. Die Mittel dafür sind natürlich sehr begrenzt. Dann· können Sie auch nicht nach einem Katalog für die Beurteilung eines Lehrers vorgehen; denn an der Einen Schule kann einmal dort eine herausr:.gende Leistung sein und an.einer anderen Schule - an einer anderen Stelle.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es redet doch keiner von Katalogen! Sie reden von Kat31ogen!)

- Frau Kollegin Thomas, wir müssen das von dem trennen, was wir al; Liberale generell für den Bereich de.s öffentlichen

Dienstes fordern, nämlich leistungsgerechtere Bezahlung, wobei dabei natürlich mehr Transparenz gegeben sein muss;

Zielvereinbarungen müssen SiE mit den Mitarbeitern schließen. Das mus~ einvernehmlich geschehen.

(Dr. Gölter, CDU: 5o i~t es! Das ist es!)

- Schorsch Gölter, man k:mn aber doch nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Das ist das Problem, über das wir diskutieren.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das tun Sie gerade!)

-Man hat für die Schulen ein Instrument_ gewählt, bei dem man gesagt hat, wir wollen herausragende Leistungen nur_

._:für 5 % fördern. Allein in der Sprache liegt doch da schon ein Fehler. Leisten die anderen 95 % der Lehrerinnen und Lehrer nichts? Da; Wort "LEi~tungszulage" halte ich schon für

schlimm. Sie leisten doch genauso, die einen gut, die anderen

besser. Das ist zweifelloskeine Frage.

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Ich kann nur empfehlen- ich habe zu wenig Zeit, um das auszuführen, aber ich würde das gern einmal machen, weil ich sehr viel Erfahrung habe-,

(Glocke des Präsidenten)

die ganze Diskussion gar nicht so aufgeregt zu führeri.

(Zuruf der Abg. Frau Themas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

-Ja, Frau Themas, ich höre schon auf.

Einen Satz gestattet mir aber der Herr Präsident noch: Mit dem System.,Leistungsbeurteih.ing" muss auch Erfahrung gesammelt werden. Das haben die Leute, die die Beurteilung vornehmen müssen, nicht in die Wiege gelegt bekorrtmen. De_?halb ist das ein Prozess, und-deshalb lernen alle Beteiligtendaran.

Vielen herzlichen Dank.

(Beifall der F.D.P., der SPD und desAbg. Dr. Gölter, CDU)

Ich schließe die Aussprache zu diesem Punkt.

Ich rufe die Aussprache über die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Aussetzung der deutsch-französisc!'ten Zusammenarbeit zwischen den Biosphärenreservateil Nordvagesen und -Pfälzerwald durch den französischen Träger- Drucksache 13/6718, Nunimer 3- betreffend, auf.

Ich erteile Herrn Abgeordneten Dr. Braun das Wort.

Sehr geehrter- Herr Präsident, meine Damen und Herren! Nachdem Herr Creutzmann-jetzt J}OCh das Ministerium in den Senkel gestellt hat, gehen wir zum nächsten Thema über, nämlich zu de111. Thema.,Deutsch-französische Zusammenarbeit oder eben nicht mehr Zusammenarbeit zwischen den_Biosphärenreservaten Nordvagesen und Pfälzer Wald".

Meine Damen und Herren, seit 1992 gibt es eine Ankündigung der UNESCO, dass der Pfälzer Wald durcliaus die Chance hat, Bi_osphärenreservat zu werden. Das ist ein Status, der weltl.veit vergeben wird. Das ist ein Status, der in RheinlandPfalz einzigartig ist. Das ist ein Status, auf den wir alle stolz

se_in könnten und können, wenn das umgesetzt werden kann, was in den Nordvagesen und dem Pfälzer Wald begonnen worden ist;

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

JVIeine Damen und Herren, zu Beginn der Diskussion um das Biosphärenreservat hat

Herr Härtel, ich hoffe, Sie stehen auch weiter dazu. Jetzt ist dieses Selbstverständnis in Rheinland-Pfalz, nämlich die Zusammenarbeit mit Frankreich, gefährdet. Frankreich legt seine Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz auf_ Eis, weil sich Rheinland-Pfalz nicht genügend in der Sache Biosphärenre-

servat PfälzerWald engagiert hat.

(Beifall des-.BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Ministerin, wir tordem Sie deshalb auf, vor diesem Hause zu bekennen! dass Sie zu dem Biosphärenreservat weiter stehen und ein Programm vorlegen; wie die Entwicklung vor