Protokoll der Sitzung vom 14.02.2001

(Mertes, SPD: Hört, hört!- Zuruf des Abg: ltzek, SPD)

Wenn 780 000 Stunden erteilt werden und davon 25 000 Stunden ausfallen, so sind dies3,3% temporärer Unterrichtsausfall.

(Zurufe von der CDU)

Ich sage Ihnen, viele Betriebe, viele Teile der öffentlichen Verwaltung, viele Selbstständige wären froh, wenn der Ausfall von Arbeit bei ihnen nur 3,3% betragen würde!

(Beifall der SPD und-der F.D.P.)

Dieser Ausfall ist nicht nur erzeugt durch Krankheit - ich möchte den unter uns sehen, der in den letzten Jahren nicht krank geworden ist--, dieser Ausfall_ist auch erzeugt--

(Zurufe_ des Abg. Lelle und weiterer Abgeordneter der CDU)

-Herr Kollege, ich muss immer lauter schreien, wenn Sie auch

laut schreien. Es tut mir so Leid für die anderen.

Dieser Ausfall wird auch dadurch.erzeugt, dass- Klassenfahrten durchgeführt ·werden, pädagogisch-eine ganz wesentliche Angelegenheit, Studientage stattfinden, pädagogisch_ eine ganz wesentliche Angelegenheit, und Weiterbildung stattfindet, pädagogisch geradezu unersetzbar. All dies ist in den 3,3 % mit enthalten.

_(Bracht. CDU: Stimmt doch gar nicht!Bruch, SPD: Der weiß es ohnehin nicht! Der-weiß doch nur, wo eine Um~

geh ungsstraße gebaut wird! Weitere Zurufe im Hause)

-Es -stimmt sehr wohl, Sie müssen einmal nachrechnen. Wahrscheinlich ist das mit dem Rechnen für Sie sehr schwe-r, Herr Kollege. Aber es ist möglich, dass Sie das einfach nicht hören wollen.

(Beifall bei SPD und F.D.P.)

Der strukturelle Ausfall in diesem Bundesland ist mit dem anderer Länder vergleichbar und wesentlich besser als in Hessen, de~ Land, das eine Unterrichtsgarantie gegeben hat. Das sollen sich alle Wählerinnen und Wähler hinter die Ohren

(Beifall b-ei SPD undF.D.P.)

Sie stehen nämlich mit der Unterrichtsgarantie in Ihrem_ Wahlprogramm denen in Hessen um nichts nach. Sie werden genauso wenig wie die Hessen das Geld vom Himmel zaubern können.

(Zurufe von der CDU- Meites, SPD: Nein! Sie bekommen -es doch vom Doerfert!}- -Von Herrn Doerfert. Das ist kein besonders praktikabler Vor- schlag. ln diesem Bundesland sind mehr Lehrerinnen und Leh- _ rer neu eingestellt worden als in allen

Wir haben zwar einentollen Bevölkerungszuwachs, aber an die Größe von -Baden-Württemberg trauen- wir uns trotzdem nicht heran. Wir haben aber fast_so viele Lehrerinnen und Lehret ein~estellt.

Wir haben die Zahl der Studiensemin_are verdoppelt. Wir ha- ben die Sonderschullehrerausbildung, die Sie abgeschafft_haben; wieder neu eingesetzt.

(Beifall beicSPD und F.D.P.)

- Wir haben 1 000 neue Referendarinnen- und Referendarstellen geschaffen. Ich möchte gern wissen, was Sie an derselben _ Stelle get~n hätten.

(Mertes, SPD: Gott sei Dank nicht!)

Sie hätten vielleicht wie in Hessen die Lehreraus- und -Weiterbildung abgebaut, um Ihre Garantie zu verwirklichen. Das ist nämlich dortdrüben das Konzept gewesen. Für uns ist klar, an den Schulen dieses Landes gibt es UnterrichtsausfalL Wir würden ihn gern auch auf null herunterdrücken. Natür

- lieh istje_de Stunde, die ausfällt, zu viel. Aberdafür h~ben wir1996 das von Ihnen S? gescholtene Konzept KOSI 2010 entwickelt und durchgeführt. Es hat gegrifien, Herr Kollege. Wir haben die Unterrichtsversorgung in der Grundschule auf den Bereich von 99 % Versorgung bei 1 % Unterrichtsausfall heruntergedrückt; Es iststruktureller UnterrichtsausfalL

(Bracht, CDU: Läche-rlich!)

Dies bedeutet, dass Pflichtstunden alle zu fOO % erteilt werden können.

Herr Kollege, vJenn Sie das lächerlich finden; sollten ·sie ein

fach einmal diese Schulen besuchen,

(Bracht, CDU: Haben Sie Kinder in der Grundschule?)

die Ihnen dann sagen, dass sie so gut wie im Moment_ noch nie ausgestattet gewesen sind.

(Frau Schneider, CDU: Geben Sie uns einmal die Adressen!)

-Sie können jede Schule -des Landes besuchen und werden an den Grundschulen hören, dass es so ist.

(Beifall bei SPD UJ"]d F.D.P.- Heiterkeit bei der CDU)

PräsidentGrimm:

Meine Damen •Jnd Herren, als Gäste im Landtag begrüße ich Schülerinnen und Schüler der Theodor-Heuss-schule Maii)Z~ Hechtsheim sc1wie -Mitglieder des- Reservistenverbandes. Herzlich willkommen im tandtag!

(Beifall im Hause)

Ich erteile der t.bgeordneten Frau Thomas das Wort.

. Abg. Frau Thomas,BÜfiiDNIS 90/DJE GRÜNEN:

Herr -Präsident, meine sehr geehrten "Dafnen und Herren! Liebe Frau Brede-Hoffmann, ich habe eigentlich auch nichts Neues bei dem gehört, was Sie gesagtliaben.

(Beifall des· BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- M~!rtes,-SPD: Sie werden auch nichts Neues sagen! Sie werden Ihre Litanei auch wiederholen!)

Ich hoffe nur, dass Sie dasselbe auch draußen sagen; denn

dann verstehen die Leute wenigstens, wie ernst Sie die· Pro- ·

bleme vor Ort c: n den Schulen nehmen.

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

Mit Ihrem Maß:1ahmenkatalog, den Sie unaufhörlich wiederholen, blenden Sie doch aus, was es tatsächlich derzeit an Problemen gibt. Fragen Sie doch einmal.ari Schulen nach.

(Mertes,-SPD: Machen Sie uns doch nicht vor, wo wir hingehen müssen!)

Da bekommen Lehrerinnen und Lehrer Anrufe von drei Schulen, die sagen: Wenn Sie zu uns kommen, dann bekommen