Protokoll der Sitzung vom 14.02.2001

Übrig~ns kom:nen 14 aus dem Land Hessen. Lieber Herr Lelfe, ich kann diese Zahlen gernin Vergleich zu dem setzen, was meine Kollegin heute im Land Hessen gesagt hat; dass inge

samt das Bundesland Hessen durch seine Aktion in der Grö

ßenordnung von 60 Lehrerinnen und Lehrern aus anderen Bundesländern gewonnen hat.

Mertes, SPD: Hört, hört!)

Die Tatsach-en sind meines Er-achtens ein überzeugender Beweis für die erfolgreiche Bildungspolitik und die Attraktivität des Schulsystens in Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Ländern.

{Beifall der SPD und der F.D.P.

Frau Brei:le-Hoffmann, SPD: Nach Hessen·

treibt man nicht so gern!)

Meine Damen und Herren, ich komme zur aktuelle-n Situation

· der Versorgung mit Lehrerinnen und Lehrern an rheinlandpfälzischen Schulen, Das Land Rheinland-Pfalz hat im Ver

gleich zu anderen Bundesländ~rn mehr Mittel in die Schulen investiert. Es hat mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestelltals andere Bunde;länder. Es hat durch Ausweitung der_Ausbil

dungskapazit~ten überdurchschnittlich viel Vor-sorge getroffen. Das Schöne daran ist, die Lehrerinnen und Leh·rer und die Schulen in Rh·~inland-Pfalz wissen das. Auch außerhalb des Landes ~heinland-Pfalz hat ·man das zur Kenntnis _genommen.

{Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Direktoren lügen aber!)

· Ich bedanke !Tl ich.

und der F.D.P.)

--_Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Josef Keller das Wort.

(D!· Schmidt, SPD: Katastrophen-Keller! Jetzt kommt_die_ Katastrophe!)

Herr Präsident, meine sehr verehrten Darnen und Herren! Ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten aus der Lokalausgabe der.. Rheinpfalz" aus Ludwigsliafen vom 8. Februar:.. ln der Grundschule erleben Kinder normalerweise riach der zweiten Klasse ihren einzigen LehrerwechseL Anders an der ·Friesen: heimer Luitpoldschule. Hier haben die Mädchen und Jungen der 2 bin eineinhalb Jahren schon die vierte Klassenlehrerin. Wegen Lehrermimgels wurde diese Klasse im Dezember n_un noch aufdie beiden anderen zvveiten Klassen aufgeteilt."

Das ist leider die Realität und kein Einzelfall, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Beifall der CDU)

So kann man natürlicli ~uch die Statistik fälschen, wenn wäh

rend des Jahres Klassen aufgelöst werden müssen und sp wei

ter.-Das ~ind Tricksereien. Herr Minister, das hat Methode.

{Mertes, SPD: Sie müssen von Tricksereien reden! Koffermann! Der bildungspolitische Koffermann!)

Diese Landesregierung -_Herr Kolleg~ Lelle wie auch Frau Thornas haben darauf hingewiesen- w~r unfähig, den strukturellen Unterrichtsausfall zu beseitigen.

Frau Kollegin Brede-Hoffmänn, dieser _ist nicht so gering, wie Sie so gern schönrechnen wollen, Es fehlen 1 000 Vollzeitlehrerstellen. 30 000 Stunden können in der Woche niefit gehal

ten·werden. Der Herr Minister hat diese Zahl im letzten Jahr bestätigt.

{Frau Brede-Hoffmann. SPD:_Wie haben Sie die denn ausgerechnet? Rechnen Sie das einmal vor! Herr Keller,

b~legen Sie das einmal!) ·

Dazu kommt noch der temporäre Unterrichtsausfall von manchinal6%, 8% oder 10%.

{Mertes, SPD: Bei Ihnen muss er oft ausgefallen seiri!)

Bildungsminister Zöllner wird in die Geschichte dieses Landes eingehen. {Starker Beifall der CDU, der SPD ·

. -. und der F.D.P.)

Herr Minister, ~nd zwar werden Sie in die Geschichte dieses Landes als Unterrichtsausfallminister eingehen. Noch kein

- Kultusminister in diesem Land hat es hin bekommen, in seiner Amtszeit so viel Bildungsabbau zu betreiben. Sie sind kein _Bi I- dungsminister. Sie sind ein Bildungsabbauminister. Schlim

mer könnte eine Bilanz nicht aussehen.

(Beifall der CDU)

Nun kommt das große :!\blenkungsmanöver der SPD. Sie ver

spricht die flächendeckende Einführung von Ganztagsschu~

len. Wer Ahnung vom Schulwesen hat, weiß, dass eine Ganz

-tagsschule die lehrerintensivste Schulform überhaupt ist.

(Glocke des Präsidenten)

- Noch ganz kurz: Diese Landesregierung hat es nicht geschafft, genügend Lehrer für die Halbtagsschulen zur Verfügung zu steflen. Wo bitte ·schön sollen die Lehrer_ für den Nachmittag herkommen? Wollen Sie jetzt auch noch Unterrichtsausfall am Nachmittag, Herr Minister Zöllner?

_ (Beifall bei der CDU)

Das darf doch nicht wc:hr sein. Die CDU giQt eine Garantie, dass morgens die Lehrer an~esend sind. Das ist die Pflicht, die Sie bisher sträflich vernachlässigt haben.

Danke schön.

(Beifall der CDU und desAbg. Mertes, SPD- Mertes, SPD: Er ist immer wieder gut!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Erau Brede-Hoffmann das Wort.

Abg. Frau t;lrede·Hoffmann, SPD:

Herr Präsident, meine Damen uod Herren! Ich glaube, die Zahlen, die Herr Minister Zöllner eben über das vorgelegt hat, was am 1. Februar gelunge-n ist, h-aben dem Herrn Kollegen Keller so sehr die Sprache verschlagen, dass es dann _zu_ dem schönen Satz geführt hat: Dieser Minister wird in die Bildungsgeschichte dieses Landes eingehen.- Er wird es; und wir sind stolz darauf. Herr Keller, wir danken Ihnen dafür, dass Sie das festgestellt haben. Ich wollte es noch einmal wiederholen.