Protokoll der Sitzung vom 14.02.2001

Herr Präsident, meine Damen uod Herren! Ich glaube, die Zahlen, die Herr Minister Zöllner eben über das vorgelegt hat, was am 1. Februar gelunge-n ist, h-aben dem Herrn Kollegen Keller so sehr die Sprache verschlagen, dass es dann _zu_ dem schönen Satz geführt hat: Dieser Minister wird in die Bildungsgeschichte dieses Landes eingehen.- Er wird es; und wir sind stolz darauf. Herr Keller, wir danken Ihnen dafür, dass Sie das festgestellt haben. Ich wollte es noch einmal wiederholen.

(Vereinzelt Beifall bei der SPD)

Ich denke, 40 Stellen, die durch eine aktive Arbeit der ADD, die Sie ständig als unfähig bezeichnet haben, in den nächsten Wochen noch besetzti."Jerden, sprechen eine deutliche Sprache. Das geschieht zu einem Zeitpunkt, zu dem wir alle wis

sen, dass die Zahl derjeriigen,.die in Rente oder Pension gegangen sind, _besonders hoch ist, weil strukturell diejenigen, dievorzeitig in Ruhesta~d-gehen, ab 2001 Nachteile hab~n.

-Also haben sie es zum Jahresende des Jahres 2000 in wesent

lich größerer Zahl gemac(Jt. Die ADD hat es dennoch bewäl

tigt. Sie _sollten vielh:!icht wenigstens eirimal so fair sein, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern_in dieser Behörde, die eine schwierige Arbeit·zu leisten hatten, dafür auch Ihren Re

spekt zu :Zeigen.

(Beifall bei d~r SPD und vereinzelt bei der F.D.P.- Bracht, CDU: Die können doch nichts dafür!)

Wir zeigen dem Respekt, und wir bE;:danken uns ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dafür.

(Leite, cÖU: Diese Masche zieht nicht, Frau Brede-Hoffmann! Ihre Position stimmt nicht!)

Lassen Sie mich noch einige Sätze zu dem sagen, was Herr Lelle-vorhio meinte, \'Iias alles passieren müsste, es müsste zu jedem _x-beliebigen Termin im Jahr eingestellt ~verden. Herr

Leite, an den ber_u_fsbildenden Schulen passiert das schon; Das haben Sie nur noch nicht gehört, aber es ist so. Wir stellen

ein, wann immer sich offene Stellen bieten und ein Kollege oder eine. Ko-llegin eingestellt werden ka-nn.

Es passiert geoau dann, wen~ zum Beispiel an ~iner Schule

-wie bei uns in- Mainz die Theodor-Heu5s-Schule; heute sind die Schülerinnen und Schuler anwesend_- kein Physiklehrer gefunden werden kann, weil im Moment tatsächlich keiner da war. Aber auch das Ministerium und die Schulaufsicht versuchen, phantasievolle Lösungen zu finden. Die Universität hat ~usgeholfen. Von dort ist Physikunterricht erteÜt worden. Die Schule hat nun einen Physiklehrer zugewiesen bekommen. Das Ministerium wartet nicht, sondern es findet dann auch diese ph

- nicht gehört. Das mussen Sie aber einfach einmal zur Kennt~

nis nehmen.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 9i:l/DIE GRÜNEN: ~ Wie oft wollen Sie dieses Beispiel denn noch quälen?)

Die Universitäten werben. Die Schulen werben. Wir haben Abiturientenbriefe. Wir legen aber Wert darauf, dass Studie

rende über ihren Studienplatz auch selbst entscheiden. Wir legen Wert darauf, dass junge -Menschen tatsächlich die Ent-scheidung mit vollem Herzen fällen und dann auch wissen, zu welchem Beruf sie sich bew,erben wollen und fur welchen_Beruf sie an die Universität gehen wollen.

(Glocke des Präsidenten)

Ich komme_ zL,r Bezahlung von Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwiirtern. H!=!rr Kolle_ge, Sie haben es viell~icht noch nicht gehört, bundesweit ist man daran, die Bezüge der Lehramtsahwiirterinnen und Ll~hramtsanwärter wieder anzuheben. Es mu;s eine Bundesregelung kommen. Dieses Landhat sie initiiert. Vielleicht haben Sie~ es nicht mitbekommen, aber es war so.

(Vereinzelt Beifall bei der SPD)

Dieses Land setzt sich an die Spitze solcher Bewegungen. Herr

- Keller,.noch einmal: Danke für den Satz zum Minister,

(Beifall bei der SPD)

·Ich erteile der Abgeordneten Frau Thomas das Wort.

Abg. Frau Tho:nas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Meine Damen und Herren! Natürlich hat Herr Professor Dr. Zöllner Zahlen genannt, aber die Zahlen, die ihm unangenehm waren, hat er nicht g(;!nannt._

_(B·~lfa!l bei BÜNDNIS90/DIE ~RÜNEN

und CDU)

Herr Professor Dr. Zöllner, "Yenn Sie sagen, Shi hätten Vors-orge betrieben und die Ausbi!dungsbereich_e ausgeweitet, sind Sie mit keinem Wort auf die Zahlen eingegangen, die ich Ihnen über die Studienseminare für die beruf~bil9enden Schu- len gemannt h:~b-e.-Das haben Sie nicht beobachtet. Sie können auch nicht behaupten, dass Sie diesen Bereich ausgewei-·

tet hätten; weil die Zahl derleilnehmer an--Studienseminaren seit dem Jahr 1996 drastisch zurückgegangen ist: Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es nur 41 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Studienseminaren, die dieses_Jahrfertig werden.

Wenn ich mich richtig erinnere, lautet die Öberschrift für diese Aktuelle Stunde.,Aktuelle Situationder Lehrerversorgung in Rheinland-F'falz". _Deshalb habe: ich mich nicht bemüht,über die UnterrichtSversorgung an allen Schulen: zu reden~

sondern ich hE,be mich auf den schulischen Bereich konzen- triert, in dem wir bezüglich der Lehrerversorgung das größte Problem haben und in dem wir die meisten Probleme haben, qualifizierteL•~hreJi!lnen und Lehrer zu finden, und_ zwar

nieht in Zukunft:, sonde-rn schon heute, Herr Kuhn.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

-Dann verstehe ich es ~ut, wenn die I'.D.P. den Blick in die Fer~.

ne und in die·-Zukunft schweifen lässt, weil es ihr in der Ge

genwart ungemütlich wird, Herr Kuhn. Deshalb sager1 Sie zur Gegenwart kein Wort mehr.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der CDI) }

Sie fragen hach LÖsungsvorschlägen. Wir haben im Lauf dieser Wahlperiode eine Menge Lösungsvorschläge unterbreitet.

Unter anderem h_aben wir d~rauf gedrängt, die Lehrerinnen

-Und_ Lehrerausbildung zu reformieren. Das ist ein Grundstein; wenn man dara_n denkt, künftig Lehrerinnen und Lehrer verstärkt_ im Land ausbilden züwollen und einstellen zu können. Herr Kuhn, jetzt raten Sie einmal, an wem das gescheitert ist.

Es scheiterte daran, dass Sie_sich_mit Ihrem K-oalitionspartner nicht einigen konnten. Sie haben sich fünf Jahre lang bei der Fra·ge der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung blockiert. Sie haben eine komplette Wahlperiode mit der Lösung dieser Probleme verschenkt

-(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der CDU)

Das ist Ihre Bilanz bezüglich dieser Frage. Sie Jlaben an dem Problem der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung vorbei ge

- schlafen und sind diesbezöglich nicht vorangekommen.