Protokoll der Sitzung vom 14.02.2001

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatsminister Professor Dr. Jürgen Zöllnerdas Wort.

-- Prof. Dr. Zöllner,

Ministerfür Bildung, Wissenschaft Und-weiterbildung:

-H_err Präsident, meine Damen und Herren! "Schönfärberei",

"Bildungschaos", "die Li~hrer-werden aus dem.L~nd getrieben", das sind wahrlich starke Worte, die eine sachliche Aus-einandersetz-ung zu einem wichtigen Thema ermöglichen so I• Jen. Das sind Problemevonseiten der GRÜNEN, die_ angeblich nicht bewältigt worden sind.

Wenden wir uns neben diesen starken Worten den Tatsachen zu. Tatsache ist, dass die UnterriChtsversorgung an ünseren Schulen e_ines der wes~ntlic~eri und wichtigsten Zfele landespolitischer Aktivitäten sein muss.

(Beifall bei SPD-und F.D.P.) _ Tatsache ist, dass die Voraussetzungen für eine solche Unter richtsversorgul'_lg die Lehrerstundenzu\veisungen an die Schulen durch die Landesregierung sind. Tatsache ist, dass wir mit einem Versorgungsgrad von 97,7% im allgemein bildenden Schulbereich einen der besten Werte _c:Jes letzten Jahrzeh~ts haben. (Beifall der SPD und der F.D.P.)

Meine sehr verehrten Dämen und Herren von den GRÜNE-N; Tatsache ist, im berufsbildenden Schulbereich gab es in den letzten 20 Jahren noch nie eine so gute Unterrichtsversorgung wie heute. Darauf sind wir stolz, obwohl wir wissen, dass wir noch wejter daran arbeiten müssen.

(Beifall der SPp und der F.D.P.- Keller, CDU: Das gibt es doch gar nicht!)

- Diese Zahlen bieten abe;r nur die Voraussetzungen, dass der Unterricht gehalten wird. Die aktuelle Situation an den Schulen gehört dazu. Frau Brede-Hoffmann und Herr Kuhn haben schon gesagt, in welcher Relation ihre immer wieder genannten 30 000 ausgefallenen Unterrichtsstunden zu sehen sind..

Das bewegtsich in d·em Rahmen, wie es auch in anderen Bun

desländern stattfindet. Ich will es durch zwei weitere Bemer

kungen ergänzen. Dieses ist nicht zufrieden stellend. Wir müssen daran arbeiten, aber wir müssen es trotzdem in der

richtigen Relation sehen. Ich möchte zu den letzten Werten aus

(Leire, CDÜ: Wie viel Schüler gab es damals?)

Meine Damen und Herren, die von Ihnen zitierten 30 000 Stunden entsprechen ungefähr 3,8 %. Sie sagen nicht, woher Sie die Zahlen ~aben. 1986 lag dieser temporäre Unterrichtsausfall im Grund- und Hauptschulbereich bei 4.4 %.

l_m Realschulbereich lag er bei 6,6 % und im gymnasialen Bereich bei 6,9 %.

(Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und _von der SPD)

Es beruhigt mich, dass es im Bereich der CDU offensichtlich - noch Leute gibt, die dieses verantwortungsvoll diskutieren.

Ich darf aus dem.,Triere;r Volksfreund" _vom 5. Februar zitieren, in dem Herr. Billen laut Zeitungszitat Folgendes gesagt -hat: Dass es die eif1hundertptozentige UnterrichtSgarantie, eines der CDU-Wahlkampfversprechen, nicht gibt, das wissen wir auch.- Meine Damen und Herren, das ist eine beruhi_gende Analyse der Situation.

(Beifall der SPD und der F.D.P.- Mertes, SPD: Hört, hört!)

Trotzdem gibt es Probleme. Es gibt Probleme, geeignete Leh

rerinnen und Lenrer beifrei werdenden Stellen zu gewinnen. Das ist dadurch bedingt, dass wir eine Pensionierungswelle erleben. Das heißt, sehr viele Lehrerinnen und Lehrer scheiden aus. Es gibt zum anderen Mangelsituationen in einzelnen Fächern. Ich darf Ihnen hiermit mitteilen, dass die Situation in Rheinland-Pfalz bei dem neueTI Ei11stellimgstermin, Stichtag 31. Januar 2001, aus meiner Sicht hervorragend bewältigt worden ist.

Wir hatten die Möglichkeit, 681 Vollzeitlehrereinheiten zu _ besetzen. Davon sind 522 Einstellungsmöglichkeiten mit 651 Personen besetzt worden. Darüber hin-aus liegen verbindliche Zusagen in der Größenordnung von 60 Stellen.vor.

Weitere 56 Stellenäquivalente wurdendurch Aufstockungen abgedeckt, sodass insgesamt 639 Stellen besetzt sind. Das _ heißt, dass bis auf eine Größenordnung von ta. 40 Stellen praktisch alle freien und besetzbaren Stellen besetzt sind. Das ist in einein großen System de-r Rest, der durch Fluktua

tionsicher immer frei bleibt.

(Beifall der SPD und der F.D.P.)

Das heißt, dass allen Unkenrufen zum Trotz das Land Rheinland-Pfalz hervorragend mit der ohne Zweifel beste~ henden Herausforderung fertig geworden ist.

(Bracht, CDU: Lächerlich!- Mertes, SPD: Sie sind aas, Herr Bracht! Das istwirklich wahr!)

Worauf ist das zurückzuführen? Es ist erstens darauf zurückzuführen, dass die von Ihnen so geschmähte ADD mit ihren engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern _hervorragende Arbeit geleistet hat.

(Beifall bef der SPD und vereinzelt- - bei der F.D.P.- Zuruf des Abg. Lelle, CDU)

Es ist zweitens darauf zurückzuführen, dass wir nicht erst _ heute für die Zukunft Vorsorge treffen, sondern dieses Land in den 90er-Jahren über 1 000 zusätzliche Ausbildungs- und

Anwärterstellen geschaffen hat, das heißt, dass die Zahl der Seminare verdoppelt wordenist und wir für den Nachwuchs Vorsorge getroffen haben.

(Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der F.D.P.)

Es ist drittens darauf zur~ckzuführen, dass wir es auch in der Einstellungspolitik immer ernst gemeint _haben und wir Ein-_ Stellungskorridore offenhalten wollten. Das heißt, die Tatsa

che, dass wir in großem Maß junge IVIenschen auf Dreiviertel

stellen angestellt haben_ und jetzt d!e Möglichkeit haben, durch Aufstockungen in Mangelfächern gerade die Kapazitäten auszugleichen, die auf dem Markt nicht mehr findbar sind, bedeutet, dass Rheinland-pfalzmit diesen Herausforde

rungen bundesweit uin Größenordnungen besser abschnei

det als andere.

(~eifall bei SPD und F.D.P.- Bracht, CDU: Lächerlich!)

Lassen Sie mich jetzt noch.etvvas zu dem Vorwurf sagen-, dass dieses Land die Lehrerinnen und Lehrer aus dem Land treibt.

Der Bezug dazu kann und wird- wahrscheinlich das Land Hessen sein.

- Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auch Baden-Württemberg!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, von· den eingesteH-. ten von mir zitierten Lehrerinnen und Lehrern sind allein aus dem Bereich der berufsbildendEm Schulen und Gymnasien Ober 100 aus anderen Bundesländern nach Rheinland-Pfalz gekommen.

{Beifall bei SPD und F.D.P.

Mertes, SPD: Hört, hört!-.

Frau Brede-Hoffmann, SPD: Haben die

an~eren die vertrieben? Pfui !)

Übrig~ns kom:nen 14 aus dem Land Hessen. Lieber Herr Lelfe, ich kann diese Zahlen gernin Vergleich zu dem setzen, was meine Kollegin heute im Land Hessen gesagt hat; dass inge