Protokoll der Sitzung vom 15.02.2001

ßende Maschinen erreichen. Das Wort Kooperation Ist Ihnen nicht ganz fremd, abe;r Sie haben- eine eigenwillige Be

schränktheit in dieseJ Frage.

Der Hahn soll den lauten Abfall-bekommen, und Köln liegt bei Ihnen wohl in der Mongolei, od~rwarum kommt ein€ Kooper3tion mit dem verkehrstechnisch bEtrachtet nächstgelegenen Flughafen vo~ allem nach Inbetriebnahme der

Schnellbahn - in Ihrer Gedankenwelt gar nicht vor? Sie wissen so genau wie ich- ich komme jetzt zum Hahn auf dem Huns

rück -,dass die Kapazität der Startbahn auf dem Hahn nur zu 5% ausgelastet ist. Darüber können auch alle -Erfolgsmeldun

gen_ nicht hinwegtäuschen. Die_ ein-bis zwei Nachtflül;je fallen im Moment noch nicht ins Gewicht.

Meine Damen und Herlen, deshalb müssen Sie ein Zukunfu-

szenario ent11vickeln. Sie wissen, der Hahn braucht Zuwächse,

um wirtschaftlich zu werden. Die FAG wird nicht auf immer

Verluste tragen wollen. Vlfenn es nach Ihnen geht, \tVerden diese Zuwächse vor allen Dingen nachts im Frachtflugverkehr zu erwarten sein. Zurzeit finden in Frankfurt ca. 140 bis 150 Flugbewegungen nachts statt. Nun bitte ich Sie,legen Sie

-in Ihrer Phantasie - leider haben wir keine Landkarte hier

einmal di~ Startbahn auf dem Hahn auf die Nordbahn Frankfurt. Die Hunsrücker müssen jetzt zuhören. Dann würde Lautzenhausen dort liegen, wo Cargo-City Süd ist. Der Hirschfel

- der Bahnhof läge am Zaun an der Okrifteler Straße - allen

5t3rtbahndemonstranten ;;ehr wohl ein Begriff~~ und der Ort Hahn- Herr Mertes- läge auf der Besucherterra5se. \'Vürden Sie dort leben wollen?- Können Sie sich dort dann noch eine EntWicklung vorstellen, die vom Flugverkehr nicht beein

trächtigt würde? Ich rede von der Auslastung des Hahn, die Sie wollen, und zwar nachts wollen.

Noch ein paar S3tze zum schmückenden Beiwerk in ihrem Antrag, zum Ausbau von Straße und Schiene. Es ist bemer

kenswert, dass Sie ein Gutachten umgesetzt-haben wollen,

das Sie noch gar nicht kenneri_können, weil uns die Landesregierung bisher das Gutachten verweigert hat. Herr Bauckhage, Sie haben es mir zugesagt, Ihr Haus hat es mir mit

dem Hinweis verweigert, dass es von der FAG sei; Ich habe es inzwischen, aber nicht-über Ihr-Haus._ Das finde ich keinen guten parlamentarischen Umgang.

(ltzek, SPD: Also-doch!)

Sie haben Forderungen aus diesem Gutachten gestellt, und Sie kennen es gar nicht; Anscheinend gibt es dtich Kanäle von den Ministerien zu anderen Fraktionen, die uns als Oppo5ition verschlos~en sind.

(ivlertes, SPD: Nein! Wie kommen Sie auf so etwas? Das ist ja unglaublich!- Schweitze;r, SPD:-Sie haben ein diplo- matisches Sendungsbewusstsein bekommen!)

Das ist schlechter polit!scher Stil.

Meine Damen und Herren, zum geforderten Ausbau· derB 50 ist von unserer Seite aus alles gesagt worden, was gesagt werden muss. Dazu sage ich nichts mehr.

(Mertes, SPD: Nur nichts Positives!)

- Herr Mertes, ~as ist Ansichtssache.

(Mertes,SPD: Nein, Sie reden über meine Heimat!)

-Herr Mertes, über meine auch.

(Mertes, SPD: Das ist eine Frechheit an sich!)

Sie nennen im Übrigen die drei Ausbaustufen der Hunsrückbahn, ohne e-in Wort über die Finanzierung zu verlieren. Die im Sinne des Verursacherprinzips no;vvendige weitgehende Finanzierung sowohl VorJ Investitionen als auch dem Zugbe

trieb durch die beteiligten Flughafengesellschaften wird ebenso ausgeblendet wie das Problem, das bei weitgehender Finanzierung aus dem R~gionalisierungstopf die Mittel dann Woanders im Land fehlen. Nennen Sie uns die Projekte, die wir dann nicht machen sollen.

Es fehlt auch eine Aussage über die regionale Erschließungsfunktion der-Hunsrückbahn. Sie soll nach Ihrem Willen offenkundig nur eine Transitstrecke werden. Die Landkreise - ich erinnere daran -.haben für ihre Erhaltung Beträge aus Eigenmitteln gezahlt, aber die Züge sollen sie dann nur von außen anschauen. So geht es auch nicht, meine Damen und Herren.

Die Strecke Mainz- Bingen stößt scHon lange an ihre Kapazitätsgrenzen. Unter fadenscheinigen ~egründungen verhindert die Landesregierung ihren Ausbau auf drei Gleise. Die sind notwendig, um den Nahverkehr auszubauen. Auch wenn durch die Weste!V'Jald-Schnelibahn in wenigen Tagen zwei ICs pro Stunde nicht mehr über Bingen/Koblenz fahren, bleibt die Notwendigkeit doch. Unsere Forderung ist klar, lassen Sie Ihre schwammigen Formulierungen von wegen prüfim usw. in Ihrem Antrag. Melden Sie das für den nächsten Bundesverkehrswegeplan an, sonst ist der Zug dort abgefahren.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich habe zwei let?te Anmerkungen zu ihrem Antrag. Irgendwann einmal soll es nach ihrer Vorstellung mehr Rhein..

brücken··geben. Die derzeitigen Engpässe wären schnell durch verbesserte Fährverbindungen zu beseitigen. Damit könnten die Brücken überflüssig gemacht werden. Aber mit solch schlichten Sachen geben Sie sich erst gar nicht ab in Ihrem großen Frankfurt-Hahn-Antrag.

Wie groß der F.D.P.-Kiotz am Bein der SPD ist, zeigen Ihre _ Ausführungen in di~sem Antrag zu einer Transrapidstrecke

zwischen Hahn und Frankfurt. Jetzt ist der Kollege Franz Schwarz nicht anwesend. Dastut mir leid.

_(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Herr.Mertes ist aber hier!)

- Herr Mertes; dann geben Sie das bitte dem Kollegen Schwarz mit auf den Weg.

(Abg. Mertes winkt von der Regierungsbank)

- Ich habe Sie gerade nicht gefunden. Wie schön, dass ·sie sich so nett bemerkbar machen.

In dem Antrag steht, der Transrapid könnte eine vernünftige und attraktive Zukunftsperspektive sein. Herr Mertes, das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

(M_ertes,·SPD: Das sind Kompromisse!)

-Sie und vor allen Dingen Herr Schwarz.

Lächerliches Wahlkampfgeklingel ist das, und nichts weiter.

(Mertes, SPD:-Haben Sie Krakeelwasser getrunken oder was?)

So etwas Unrealistisches habe ich in den vier Jahren, in denen·

_ich im Landtag bin, noch nicht gelesen. Das ist schlicht und ergreifend Unsinn.

(Glocke des Präsidenten)