Beispielsweise die Thematik des Impfens: Wir sind nie und bis heute nicht pauschal gegen Impfungen. Es gibt viele sehr sinnvolle Impfungen, Herr Dr. Gensch, da würde ich Ihnen nicht widersprechen, Masernimpfung usw. Ich war auch nie ein Anhänger dieser totalen, umfassenden Kritik an der Impfung. Man muss jetzt aber auch kritische Punkte bei der COVID-Impfung aufgreifen. Es gibt die Impfschäden. Dazu erwarte ich einfach von der Politik eine ehrliche Diskussion
und bin leider von dieser Debatte heute in der Hinsicht enttäuscht. Ich freue mich dann über Beiträge, die – vom Kollegen Hartenfels – eben auch diese Diskussion einfordern und das parteiübergreifend.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese Debatte zeigt wieder einmal eines: Es gibt in diesem Parlament Fraktionen und Kolleginnen und Kollegen, die arbeiten daran, Probleme des Landes zu lösen, zu adressieren, zu thematisieren, aber alles in einem demokratischen Miteinander, und dann gibt es Sie, Herr Bollinger, von der AfD. Sie haben ein einziges Interesse, und das ist zu skandalisieren und die Gesellschaft zu spalten, weil Sie glauben, von dieser Spaltung profitieren zu können.
(Beifall der FDP, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der CDU – Zuruf des Abg. Michael Frisch, fraktionslos)
Wenn es – da waren die Freien Demokraten sehr früh auch im Deutschen Bundestag klar – Grundrechtseingrife gegeben hat wie noch nie in der Geschichte, dann muss man sich damit im Nachhinein auseinandersetzen, insbesondere um daraus für die Zukunft zu lernen, weil Wissenschaft genau daraus besteht, Erkenntnisse gewinnen zu wollen.
Herr Bollinger, Sie haben überhaupt keine Glaubwürdigkeit bei dem Thema. Es war doch Ihre Parteivorsitzende, Frau Weidel, die zuerst im Deutschen Bundestag, als das noch nicht in dieser Breite politisch weitgehend konsensual war, den Lockdown gefordert und der Regierung vorgeworfen hat, zu wenig zu tun,
um dann anschließend, als sie merkte, dass es im Spinnerlager immer nur um Regierungskritik geht, sofort zu sagen: Nein, das ist alles falsch. – Das hat doch überhaupt keine Glaubwürdigkeit, was Sie hier veranstalten,
sondern es ist erneut der Versuch, die Gesellschaft zu spalten und bei einem Thema Misstrauen zu säen, das entschieden zu ernst dafür ist.
einem Kollegen, der ein bisschen was dafür getan hat, dass man die Idee von dem Hufeisen wieder einmal aus der Schublade holen kann.
Eines haben alle anderen hier nämlich gemeinsam: Sie reden ernsthaft und intensiv darüber, zum einen, wie schwerwiegend diese Entscheidungen waren, wie schwer es war,
diese Entscheidung zu trefen, wissend, dass man sie auf einer Tatsachengrundlage trift, die bei einem neuen Virus natürlich nicht so umfassend sein kann wie jetzt, Jahre später,
Sie haben einmal „USA“ reingerufen, und dann will ich Sie daran erinnern – DIE WELT hat dazu gerade einen Meinungsbeitrag veröfentlicht –,
dass in New York die Todeszahlen in der Corona-Pandemie einen Zacken in der Todesstatistik der letzten 30 Jahre dieser Stadt erreicht haben, der höher war als der am 11. September. Deswegen: Hören Sie verdammt noch einmal auf, die Gefahr, der wir alle gegenüberstanden, missbrauchen zu wollen, um die Bevölkerung zu verunsichern. Das ist selbst für Ihre Verhältnisse verantwortungslos, Herr Bollinger.
(Beifall der FDP, der SPD, der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Nichts gelernt!)
Bevor wir zum dritten Teil der Aktuellen Debatte kommen, möchte ich die Gelegenheit nutzen nachzuholen, was beim Eintritt in die Tagesordnung nicht möglich war; denn pro domo kann man gewisse Dinge nicht tun. Am 13. April ist unser Präsident Hendrik Hering 60 Jahre alt geworden, und wir, das Parlament, gratulieren ihm herzlich dazu.
Bevor wir in der Tagesordnung fortfahren, möchte ich die Gelegenheit nutzen, auf der Tribüne Schülerinnen und Schüler von Schloss Hagerhof – Privatschule mit Montessori-Pädagogik, die 11. Jahrgangsstufe, zu begrüßen. Willkommen!
Erfolgsgeschichte Biotechnologie in Rheinland-Pfalz: Der translationalen Forschung den Boden bereiten auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 18/9342 –
Sehr geehrte Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Was haben die Wi-Fi-Technologie, die LEDs und die Corona-Impfung gemeinsam? – All diese Technologien werden heute flächendeckend eingesetzt. Alle befinden sich wahrscheinlich hier in unserem Hohen Hause, und alle sind nur möglich gewesen mit jahrzehntelanger Forschung.
Wi-Fi zum Beispiel wurde von einem australischen Astronomen entwickelt, der eigentlich – er wollte keine TikTok-Videos schauen – ultraschwache Radiosignale finden wollte, die aus schwarzen Löchern kommen. Die schwarzen Löcher hat er nicht gefunden, aber Wi-Fi benutzen wir heute alle.
Die Geschichte der LEDs ist nicht minder spannend. Es gab schon länger rote und gelbgrüne LED, aber das blaue Licht fehlte. Man dachte lange, es wird nie gefunden, aber es wurde letztendlich durch eine unkonventionelle Idee erforscht. 2014 gab es den Durchbruch und den Nobelpreis für Physik.
Zur Corona-Impfung muss man in Rheinland-Pfalz wenig sagen. Für die entsprechende Grundlagenforschung gab es letztes Jahr den Medizinnobelpreis für Katalin Karikó und Drew Weissmann. Karikó war bis vor Kurzem in Mainz tätig. Ihre Versuche gehen bis in die 80er-Jahre zurück.
Ihren Durchbruch Anfang der 2000er-Jahre hat zunächst niemand bemerkt, nicht einmal die renommiertesten Wissenschaftsjournale, nämlich Science und Nature. Das zeigt genau das Wesen von Forschung. Wenn man anfängt zu forschen, weiß man nie, ob man irgendwo hinkommt oder was dabei
herauskommt. Selbst wenn man es geschaft hat, weiß man manchmal noch nicht, dass man es gerade geschaft hat.