was zur Kultur sagen. Kunstförderung und Förderung der Herausgabe von Druckwerken - da haben wir ebenfalls noch mal was draufgelegt, weil die Qualität und Vielfalt ein Markenzeichen der Kunst und Kultur im Saarland sind. Lebendigkeit hat auch mit Vielfältigkeit zu tun. Das spiegelt sich bei uns in einer gewachsenen Dichte professioneller kultureller Einrichtungen wider. Wir haben eine Fülle von Kunstausstellungen und Aktionen im Saarland, eine Fülle von Publikationen und ein vielfältiges Engagement von Einzelpersonen, Gruppen, Vereinen und Verbänden, die wertvolle Beiträge leisten zur Pflege der kulturellen Identität des Landes als Industriestandort, aber auch die Heimatgeschichte und das Brauchtum pflegen. Deshalb gibt es hier wiederum Gelder für Einzelprojektförderung, Stipendien, Ausstellungsförderung sowie Publikations- und Kataloghilfen.
Wir haben heute schon das Thema Frankreichstrategie angesprochen. In dem Zusammenhang fördern wir noch einmal etwas stärker die grenzüberschreitenden Projekte in der Großregion. Hier sind derzeit der Verein Kulturraum Großregion und das Kulturportal aktiv. Der Grenzraum und die Großregion sollen eine größere Zielgruppe generieren und so die Position saarländischer kultureller Institutionen und Initiativen verbessern helfen. Die Kollegin Rink hat eben den Landesmusikrat erwähnt, der bis dato im Gegensatz zu den anderen Bundesländern keine Förderung aus dem Landeshaushalt erhielt. Hier wird, insbesondere was Jugendensemble, Landesjugendsymphonieorchester und Jugendjazzorchester Saar betrifft, eine tolle Arbeit geleistet. Das sollte unterstützt werden. Wir haben dafür zusätzliche Gelder zur Verfügung gestellt, damit die Arbeit auf künstlerisch hohem Niveau auch künftig gesichert werden kann.
Die Kollegin Maurer hat das Theater Überzwerg angesprochen. Ich freue mich, dass wir für den Friedrich-Bödecker-Kreis, der ganz tolle Arbeit leistet, was die frühkindliche Sprach- und Leseförderung betrifft, auch einen zusätzlichen Betrag für ein tolles Projekt, nämlich das Bilderbuchkino, zur Verfügung stellen können.
Ich komme jetzt noch zur beruflichen Bildung und Weiterbildung, auch wenn das teilweise zu Einzelplan 08 gehört, über den wir gleich im Anschluss diskutieren werden. Frau Kollegin Spaniol, Frau Kollegin Maurer, die Rückführung der ausgeliehenen Lehrer der beruflichen Schulen ist auf den Weg gebracht. Außerdem laufen die Ausschreibungen für die Funktionsstellen bereits. Ich denke, wir sind auch hier auf dem richtigen Weg.
Wichtig ist mir noch einmal zu erwähnen, dass kein Jugendlicher am Übergang Schule und Beruf verlorengehen sollte. Deswegen möchte ich ausdrücklich das Projekt lückenlose Betreuung im Landkreis Neunkirchen erwähnen, das vom 01. September 2015 bis 31. Januar 2019 aus Landes- und ESF-Mitteln mit 335.700 Euro für die Netzwerkstelle finanziert wird. Es handelt sich um zwei Stellen. Die Sachkosten werden vom Landkreis übernommen. Wir haben, was die Ausbildungssituation im Saarland betrifft, aktuell 860 unversorgte Jugendliche. Dem stehen 1.235 unbesetzte Stellen gegenüber. Das Problem, das wir in diesem Bereich haben, ist, dass sich ein Großteil, nämlich 42 Prozent der Jugendlichen, für nur ungefähr zehn der insgesamt 330 Ausbildungsberufe interessiert. Diese starke Konzentration ist eines der Hauptprobleme, die wir auf dem Ausbildungsmarkt haben. Von daher ist es ganz, ganz wichtig, eine gezielte, frühzeitig ansetzende Berufsorientierung zu haben, um dieser Tendenz entgegenwirken zu können. Deshalb bringt das Ministerium noch einmal das Projekt „Ausbildung macht Schule“ auf den Weg und erweitert somit sein Spektrum an guten und wichtigen Projekten für den saarländischen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt.
Heute war ein schöner Artikel in der Saarbrücker Zeitung über die assistierte Ausbildung. Auch da sind wir auf einem guten und richtigen Weg. Das Projekt „Ausbildung macht Schule“ wird noch einmal flankiert durch eine Kampagne „Ausbildung im Handwerk“. Darauf wird nachher vielleicht noch der Kollege Bernd Wegner eingehen. Wir müssen in diesem Zusammenhang auch die Studienabbrecher ins Visier nehmen, denn das sind mittlerweile eine ganze Menge. Auch da können wir Potenzial für unsere Berufsausbildung generieren. Es sollte auch noch einmal das Projekt für die grenzüberschreitende Ausbildung hier erwähnt werden, das ebenfalls verlängert wurde. Es gibt mittlerweile erste Ausbildungsverträge und es wurden viele junge Menschen in diesem Bereich unterstützt, insgesamt bis dato 133 französische Jugendliche.
Auch der Bereich Weiterbildung für kleine und mittlere Unternehmen soll weiter forciert werden. Hier gibt es in der ESF-Förderperiode 2014 bis 2020 die Projekte Demografie-Netzwerk Saar und die Weiterbildungsberatung, die weitergeführt werden, sowie das Förderprogramm „Kompetenz durch Weiterbildung“, das neu initiiert wird. Das Demografie-Netzwerk Saar ist ein Unternehmensnetzwerk, das sich den Entwicklungen des demografischen Wandels mit den entsprechenden Herausforderungen für die Fachkräftesituation widmet. Die Weiterbildungsberatung ist eine aufsuchende kostenfreie Weiterbildungsberatung, die auf die Bedürfnisse der jeweiligen Unternehmen abgestimmt wird. Beide Modelle
werden in der Förderperiode durch den ESF mit 2,6 Millionen Euro gefördert. Die gleiche Summe stellt das Land zur Verfügung. Auf das Projekt Kompetenz durch Weiterbildung wird die Ministerin später noch eingehen. In diesem Bereich hat sich in den vergangenen Jahren sehr vieles sehr positiv entwickelt. Lassen Sie uns diesen Weg weiter beschreiten, stimmen Sie dem Einzelplan 06 zu. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und Glück auf!
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur ist auch ein Schwerpunkt im Einzelplan 06 und immer eine Rede wert. Leider fehlt oft die Zeit, aber wir sollten sie uns jetzt nehmen. Meine Damen und Herren, wo Kultur wegbricht, wird Platz frei für Gewalt. Das hat der große Theaterregisseur und Intendant August Everding 1993 gesagt. Damals hat der Mob auf den Straßen von Hoyerswerda, Rostock und Mölln getobt. Heute hetzen Pegida, Sagida, AfD und Co. Dieser Unkultur müssen wir Kultur entgegensetzen, Kolleginnen und Kollegen.
Leider wissen wir nicht so genau, wo die Landesregierung in der Kulturpolitik hin will. Hier gibt es gute Ansätze, aber es fehlt oft eine klare Prioritätensetzung, eine klare Linie. Christoph Diem, der Leiter der Sparte 4 und als Regisseur eine echte Bereicherung für die saarländische Kulturszene, hat es neulich in der Saarbrücker Zeitung klar gesagt: Dem kleinen Saarland fehlt ein großer Aufbruch. Politik, vor allem Kulturpolitik, erschöpft sich weitgehend in Mangelverwaltung. Die Angst, abgewählt zu werden, stehe im Vordergrund. Eine klare Richtung fehle. Christoph Diem hat auch klargemacht, dass er und die Intendantin des Staatstheaters, Dagmar Schlingmann, wohl auch deshalb dem Saarland den Rücken kehren, weil es keine klare politische Perspektive für dieses Land gibt und keine Sicherung des Staatstheaters mit all seinen Sparten über das Jahr 2017 hinaus. Das ist das Zitat eines Protagonisten der Szene, Herr Minister. Das kann ich Ihnen an der Stelle nicht ersparen.
Tatsache ist, dass unser Land jedenfalls weiter kreative Köpfe verliert, wenn nicht bald klar ist, wo die Reise hingeht, was die Regierung weiter fördern will und was dem Sparzwang unter Umständen zum Opfer fällt. Ich möchte an der Stelle einen weiteren Punkt ansprechen, Kolleginnen und Kollegen. Vor Kurzem hat sich der saarländische PopRat zu Wort gemeldet. Er will die Popkultur stärken, das Saarland für junge Leute von außerhalb attraktiv machen und die Kreativwirtschaft massiv stärken. Ich finde,
wir sollten die Ideen zumindest ernsthaft prüfen und diskutieren, denn im PopRat sind angesehene Praktiker und Experten, die wissen, wie man Kultur organisiert. Deshalb ist ein Austausch sehr sinnvoll. Dazu gehören aus unserer Sicht auch die künstlerischen Hochschulen, die man hier mitnehmen sollte.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein sehr positiver kulturpolitischer Akzent ist - und das möchte ich auch erwähnen, wenn diese Kritik kommt -, dass ein eigenes Musikfestival des Landes ins Leben gerufen worden ist mit Thilo Ziegler, einem Festivalleiter, der weiß, wovon er spricht, der 15 Jahre Festivalerfahrung mit Rocco del Schlacko und Electro Magnetic mitbringt. Das kann sich sehen lassen. Es ist auch gut, dass dieses neue Festival breiter aufgestellt werden soll und dass verstärkt junges Publikum angesprochen werden soll. Ich finde aber, dass man darüber die erfolgreichen Musikfestspiele Saar absolut nicht vergessen darf. Es ist bedauerlich, dass es hier wohl zu Unstimmigkeiten zwischen Festivalleitung, dem Saarländischen Rundfunk und dem Land kam. Aber Tatsache ist, Professor Leonardy hat große Namen und international renommierte Künstler an die Saar geholt, er hat für echte Highlights gesorgt und dafür hat er allen Respekt verdient, meine Damen und Herren.
Ich würde mir wünschen, ja, es wäre aus kulturpolitischer Sicht sogar geboten, würden die Musikfestspiele in unserem Land auch weiterhin Unterstützung finden. Dabei geht es keineswegs immer um hohe Summen, das hat vielmehr auch etwas mit ideeller Akzeptanz, mit Respekt zu tun. Kreative Lösungen spielen ja im kulturellen Bereich eine wichtige Rolle, und es geht auch viel um Infrastruktur. Hierbei kann man viel Entgegenkommen zeigen, und insoweit sind Sie als Kulturminister gefragt. Kreative Lösungen, die müssen auch immer wieder in der Politik möglich sein. - Ich bedanke mich.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich sehe folgendes Problem: Meinen Respekt und die ideelle Unterstützung, unser aller Respekt, den hat im Kulturbereich natürlich jeder. Das Problem ist, dass den Leuten damit alleine nicht geholfen ist. Meistens geht es dann eben doch um das Thema Geld.
(Amüsiertes Lachen aufseiten der Koalitionsfrak- tionen. - Zuruf der Abgeordneten Spaniol (DIE LINKE).)
Ohne Geld kann die Kultur nicht leben, und das Geld ist, wie Sie eben zu Recht gesagt haben, im Lande begrenzt. Wir müssen das Wenige, das wir haben, verwalten und verteilen und dabei auch Prioritäten setzen. Sie können nicht einerseits sagen, wir müssten Prioritäten setzen, und andererseits alle möglichen Bereiche aufzählen, die künftig doch bitte weitergeführt werden sollten. Bitte entscheiden Sie sich hinsichtlich dessen, was Sie von uns verlangen, doch einmal für eine Linie!
Wissen Sie, bei aller Wertschätzung für Christoph Diem, der Großartiges in der Sparte 4 leistet - die Forderung nach visionären Plänen und nach Steuerung und nach konkreter Fokussierung der Kulturpolitik wird immer dann zum Problem, wenn man sie wirklich fokussiert, denn dann schreien alle anderen auf. Ich halte es in diesem kleinen Land, das in vielen Bereichen Stärken hat, für schwierig, alles auf ein Stichwort hin zu fokussieren und alles unter einen Titel zu schreiben. Das Stichwort kann nicht allein „Industriekultur“ lauten, und doch ist die Industriekultur für unser Land wichtig. Das Stichwort kann auch nicht allein „Popkultur“ sein, wenngleich ich mich natürlich freue, dass sich Menschen zusammengetan haben, die uns wertvolle Impulse gegeben haben, die wir selbstverständlich prüfen werden. Ein Resultat wird sicherlich dieses neue Festival sein, das ja stark in Richtung Pop tendiert. Aber auch das alleine kann es nicht sein, denn selbstverständlich brauchen wir auch den klassischen Betrieb eines Staatstheaters und den klassischen Betrieb eines Saarlandmuseums, und selbstverständlich wollen wir auch weiterhin eine Rundfunkphilharmonie haben. Und natürlich wollen wir ein Festival wie Max Ophüls haben, auch hierbei können wir aber das Land nicht allein unter das Stichwort „Saarland Filmland“ stellen.
Das alles, was ich Ihnen hier vortrage, mag nun schrecklich unvisionär klingen, es beschreibt aber die Problematik der Kulturpolitik in diesem Land. Wir wollen all das erhalten, denn das alles ist erhaltensund ausbauens- und förderungswert. Und ich sage auch: Auf alles, was in diesem Land gut ist und funktioniert, sollten wir setzen, das alles sollten wir auch künftig stärken.
Im Zusammenhang mit den Musikfestspielen muss ich sagen, dass ich Herrn Professor Leonardy für das, was er im Rahmen der Musikfestspiele in den vergangenen Jahren für das Land geleistet hat, unglaublich dankbar bin. Nichtsdestotrotz dürfen einige Probleme nicht übersehen werden: Erstens wollte er, dass das Saarland und der Rundfunk als Gesellschafter aussteigen. Das haben diese auch getan. Zweitens hat er schon oft Nachfolge- und Verände
rungslösungen in der Personalstruktur seines Musikfestivals angekündigt, richtig vollzogen wurde das allerdings nie. Drittens gab es in diesem Jahr nun wirklich einmal ernsthaft Probleme in Sachen Publikum, und offensichtlich sind die Struktur und die Art und Weise der Konzeption des Festivals in dieser Form nicht länger tragfähig. Deshalb wurde Herr Professor Leonardy von der Landesregierung gebeten, sein Festival neu zu konzeptionieren und einen Vorschlag zu präsentieren. Dann wird auch über eine weitere Förderung dieses Festivals entschieden werden. Wir sollten aber einen Fehler nicht machen: Pop und Klassik zueinander in Gegensatz bringen. Wir können durchaus das eine tun, ohne das andere zu lassen. Je mehr Impulse wir von außen bekommen, sei es vom PopRat oder anderen Ehrenamtlichen, desto besser für unser Land.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Koalition hat in diesem Kulturhaushalt durchaus einige Akzente gesetzt. Insbesondere haben wir uns den Bereich der kulturellen Bildung zu eigen gemacht. Kulturelle Bildung ist eine Aufgabe, der wir uns verstärkt widmen müssen, denn soll Kultur eine Zukunft haben, müssen wir früh mit ihrer Vermittlung beginnen. Deshalb ist es richtig, dass wir für die Leseförderung, für grenzüberschreitende Projekte und für die kulturelle Bildung in den Schulen etwas getan haben, aber eben auch, wie schon mehrfach erwähnt, für den Landesmusikrat, der beim Landesjugendsymphonieorchester und bei „Jugend musiziert“ Großartiges leistet, dies aber künftig nicht mehr allein ehrenamtlich bewerkstelligen kann.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich noch einmal kurz zum Themenbereich Bildung und Schule zurückkehren, da Herr Kessler diesbezüglich einige Dinge etwas schräg in den Raum gestellt hat.
Er hat im Grunde dasselbe getan wie schon bei der letzten Haushaltsdebatte: Er hat beim Bildungshaushalt die Versorgungslasten rausgerechnet, lässt sie aber im Gesamthaushalt drin. Er kommt dann zu dieser verzerrten Darstellung, und das ist einfach unredlich. Entweder lässt man die Versorgungslasten insgesamt außen vor oder aber man lässt sie in beiden Fällen drin. Eine solche Zahlenakrobatik, wie Sie uns die hier vorführen, kann man aber nun wirklich nicht betreiben!
(Beifall von den Koalitionsfraktionen. - Abg. Ulrich (B 90/GRÜNE) : Ja, ja, das ist schon eine harte Nuss!)
Hat man angestellte Lehrer, wie das in Berlin der Fall ist, sind die Versorgungslasten selbstverständ
lich über die Rentenversicherungsbeiträge enthalten. Deswegen ist es auch redlich, die Versorgungsbezüge den einzelnen Fachbereichen zuzuordnen. Das kann ja wohl nicht davon abhängen, ob man Angestellte oder Beamte beschäftigt.
Schließlich verwechseln Sie auch zwei Dinge: Eine Stelle, die nur zeitweise im Haushalt steht, muss nicht befristet besetzt werden. Selbstverständlich kann auf diese Stelle auch ein Beamter gesetzt werden, denn es werden in der Folgezeit wieder Stellen frei. Selbstverständlich kann man dann auch früher verbeamten. Und wir werden einen Großteil der Stellen, um die es in diesem Jahr geht, auch mit Beamten besetzen. Auch insoweit haben Sie zwei Dinge in einen Topf geworfen, die nicht zusammengehören.
Nächster Punkt: Ob wir die kw-Vermerke überhaupt ziehen, ist von der Entwicklung der Schülerzahlen abhängig. Das ist auch im Haushaltsausschuss genau so gesagt worden. Vielleicht hätten Sie neben dem Blick auf die kw-Vermerke und auf die Daten auch noch einen Blick auf einen darunter stehenden Satz werfen sollen. In diesem Satz steht nämlich, dass im Bedarfsfall von § 17 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes Gebrauch gemacht werden kann. Das heißt konkret, die kw-Vermerke können noch weiter geschoben werden oder ganz entfallen, dies mit Zustimmung des Haushaltsausschusses. Das wird Jahr für Jahr anhand der jeweils aktuellen Schülerzahlenentwicklung geprüft. Das müssen wir allein schon deshalb machen, weil wir weder die Flüchtlingszahlen für das kommende Jahr prognostizieren können noch wissen, ob nicht doch vielleicht noch einmal eine Abwanderung in Ballungsräume stattfinden wird oder ob, was wir hier alle hoffen, womit aber wohl in den kommenden beiden Jahren nicht zu rechnen sein wird, vielleicht angesichts einer anders gelagerten Situation der eine oder andere auch zurückkehren wird. Alle diese Möglichkeiten müssen wir aber berücksichtigen, deswegen sind diese Vermerke so aufgenommen. Das alles ist in der Breite geschildert worden. Angesichts dessen war auch der Verweis darauf, in den Jahren 2016 und 2017 würden automatisch wieder Stellen wegfallen, nicht richtig; das ist im Haushaltsausschuss schon zur Genüge widerlegt worden. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur und Bildung berühren immer zentrale Gerechtigkeitsund Zukunftsfragen. Sowohl in der Kultur- als auch in der Bildungspolitik geht es um gesellschaftliche Teilhabechancen, um bessere Lebensperspektiven für jede Einzelne und jeden Einzelnen - kurz, es geht um unsere Zukunftsfähigkeit. Das wurde ja auch in allen Debattenbeiträgen, auch in den Beiträgen vonseiten der Opposition, so gesagt. Diesem Anspruch, meine sehr verehrten Damen und Herren, tragen wir auch und gerade mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2016 und 2017 vollumfänglich Rechnung.