Auf der Zahlenbasis der Flüchtlinge, die bei uns zurzeit zu den Schulen kommen. Da gibt es ja durchaus eine Entwicklung, eine Kurve, die einmal flacher verläuft, und eine Kurve, die ansteigt. Ich will Ihnen das an ein paar Zahlen zur Entwicklung der Zahl der Schülerinnen und Schüler, die zu uns gekommen sind, ganz einfach verdeutlichen. Die Statistik geht über alle Schulformen. So hatten wir am 11.09.2015 2.501 Schülerinnen und Schüler. Am 01.10.2015 waren es 2.585. Das heißt, innerhalb von drei Wochen gab es nur eine Steigerung um 84 Schülerinnen und Schüler. Aber am 06.11.2015 zeigt die Statistik des Ministeriums, dass es bereits 3.135 waren. In nicht einmal ganz sechs Wochen hat die Zahl der Schülerinnen und Schüler also um 560 zugenommen.
Was ich Ihnen damit sagen will, ist ganz einfach. Es ist keine linear steigende Linie. Deshalb sind die Berechnungen und der Mechanismus, auf den wir uns in der Koalition verständigt haben, in meinen Augen auch richtig. Das heißt, es wird überprüft anhand der Anzahl der Schülerinnen und Schüler, wie viele Klassenbildungen neu erforderlich sind, wie viele
Lehrerinnen und Lehrer erforderlich sind. Diese Stellen werden dann aus der globalen Mehrausgabe bezahlt. Das ist der einzig richtige, vernünftige und darstellbare Weg, den die Große Koalition mit diesem Mechanismus geht.
Des Weiteren war es auch in diesem Haushalt notwendig, verstärkt Mittel für die Sprachförderung abzubilden. Ich rufe Ihnen in Erinnerung, dass in § 4 unseres gültigen Schulordnungsgesetzes steht, für Kinder und Jugendliche, die dem Unterricht aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse nicht ausreichend folgen können, finden an den Schulen verpflichtende Sprachfördermaßnahmen statt, die den regulären Unterricht ergänzen oder ganz oder teilweise an dessen Stelle treten. Diese Mittel aufzustocken, ist in einem Haushaltsnotlageland eine Kraftanstrengung. Wir machen einerseits das, was bildungspolitisch notwendig ist, auf der anderen Seite steht eben die Haushaltsnotlage des Landes und die Einhaltung der Kriterien unserer Haushaltssanierung.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich aber auch noch das Thema ansprechen, das Frau Kollegin Spaniol angesprochen hat, das Thema echte Ganztagsschulen, Gebundene Ganztagsschulen im Land. Frau Spaniol, Sie können sicher sein, ich würde es sehr begrüßen, wenn wir das Ziel, das wir uns im Koalitionsvertrag gesteckt haben, erreichen würden. Jede Gebundene Ganztagsschule, die es hier im Land gibt, ist ein Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Dass es eine tolle Schulkultur an Gebundenen Ganztagsschulen gibt, eine tolle Lernkultur, kann man zum Beispiel an der ehemaligen Ganztagsgesamtschule in Neunkirchen tagtäglich sehen.
Ich würde mir mehr solcher Schulen wünschen, aber die Einrichtung ist auch abhängig vom Schulträger. Sie kennen das Verfahren. Hier von uns nur zu fordern, es müssen mehr echte Ganztagsschulen in diesem Land entstehen, das reicht nicht. Der Schulträger muss es wollen und es scheitert oft auch an den Kosten. Deshalb gibt es aber - auch in diesem Haushalt nachzulesen - ein Programm. Deshalb werden vom Land Mittel zur Verfügung gestellt, um dem Schulträger die Einrichtung einer Gebundenen Ganztagsschule möglich zu machen. Ich sehe es auch nicht ganz so schwarz und denke, dass wir zu den jetzt bestehenden Ganztagsschulen im nächsten Schuljahr noch drei weitere Ganztagsschulen bekommen, zwei im Grundschulbereich und eine im weiterführenden Schulbereich. Dazu kommen noch die eingerichteten Ganztagsklassen an den verschiedenen Schulen hier im Land. Das Ziel ist nicht erreicht, aber es sind mehr Schulen als zu Beginn der Arbeit in der Großen Koalition.
Es ist immer schwierig, in einem Haushalt, der knapp die Milliardengrenze verfehlt, über kleinere Projekte zu reden. Dennoch möchte ich auf zwei Punkte hinweisen, die auf Initiative der SPD zu Abänderungsanträgen des Ausschusses geführt haben. Einmal ist es mir wichtig, auf ein Thema einzugehen, das wir schon mehrfach in diesem Saal besprochen haben, es geht um die Alphabetisierungskampagne, den Grundbildungspakt. Das ist mir wichtig, weil es von Anfang an auch ein Thema der Koalitionsfraktionen war und diskutiert werden muss. Denn uns alle hat das Ergebnis der leo.-Studie 2013 geschockt, wonach jeder Siebte im erwerbsfähigen Alter in Deutschland nicht ausreichend lesen und schreiben kann. Nicht ausreichend bedeutet, er oder sie kann keine komplexen Texte verstehen oder selbst schreiben. Dies wiederum bedeutet funktionale Analphabeten. Wenn man die Zahlen der Studie herunterbricht, betrifft dies etwa 90.000 Menschen in diesem Land.
Natürlich haben Volkshochschulen immer Alphabetisierungskurse angeboten, das war nicht das Thema. Aber durch die Mittel, die der Haushaltsgesetzgeber schon vor zwei Jahren bereitgestellt hat, konnte eine Alphabetisierungsoffensive gestartet werden. Sie alle haben wahrscheinlich die Radiospots zur Kenntnis genommen, die im Sommer über die verschiedenen Wellen gelaufen sind. Sie haben die Plakatmotive gesehen, Sie haben erfahren, dass es eine Kursdatenbank gibt. Mit Freude haben wir vom ESF-Projekt „Kompetenz, Lernen, Arbeit“ Kenntnis nehmen können, das in den nächsten sechs Jahren 1,46 Millionen Euro ins Land bringt. Damit können Kursangebote im Frühjahr 2016 gestartet werden. Es werden acht weitere Grundbildungszentren in diesem Land folgen. Ich glaube, dass wir damit den Menschen helfen und sie ermutigen, einen Kurs zu besuchen. Es ist ein Schritt, der dem einen oder anderen aus verständlichen Gründen nicht leicht fällt. Aber ich glaube, es muss sein. - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und bitte um Zustimmung zum Einzelplan 06.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, meine lieben Kollegen und Kolleginnen! Beginnen möchte ich mit einem Zitat von John F. Kennedy: „Es gibt nur eines, was auf Dauer teurer ist als Bildung, nämlich gar keine Bildung.“ Die Bildung ist der entscheidende Rohstoff in unserem Land und wir müssen alles nur Mögliche tun, um sie zu fördern.
Bildungspolitik ist immer eine wichtige Aufgabe. In diesem Jahr haben wir die He-rausforderung, dass wir zusätzlich zur Inklusion noch die Situation des Zustroms der Flüchtlinge bewältigen müssen. Beides geschieht nicht zum Nulltarif. An dieser Stelle möchte ich noch einen Appell an Sie alle hier im Raum richten, sowohl an die Abgeordneten als auch an die Minister. Bitte sprechen Sie nicht von einer Flüchtlingsproblematik. Sprechen Sie von Herausforderung oder von der Flüchtlingssituation. Flüchtlinge sind Menschen, die vor Tod, Mord, Terror und Krieg flüchten, aber es sind keine Probleme, die hier auf uns zukommen.
Danke sehr. - Schon vor der Einführung der Inklusion klagten Lehrer darüber, dass diese nicht ausreichend vorbereitet wurde. Wir haben in den Grundschulen 128 Förderlehrer, aber wir haben 162 Grundschulen im Land. Wir sehen hier, dass nicht mal ein Förderlehrer fest an einer Grundschule angesiedelt ist. Dabei wäre selbst ein Sonderpädagoge pro Grundschule noch sehr mutig gerechnet. Besser wäre ein Sonderpädagoge pro Grundschulklasse, in der ein Kind mit sonderpädagogischem Förderbedarf unterrichtet wird. Ja, das ist teuer, aber das ist nun mal das, was auch von den Verbänden gefordert wird. Nur so ist eine gelungene Inklusion möglich, in der die förderbedürftigen Kinder ausreichend gefördert werden und auch der Rest der Klasse nicht zu kurz kommt.
Das kostet Geld, meine Damen und Herren, aber das Geld muss man in die Hand nehmen. Alles andere ist den Kindern gegenüber nicht fair. Da kann der Minister den Kopf schütteln, da kann mich die CDU komisch angucken, das ist unsere Meinung und die vertreten wir hier.
Außerdem müssen wir schon jetzt daran denken, dass bald auch die Gemeinschaftsschulen und die beruflichen Schulen Kinder und Jugendliche mit inklusivem Förderbedarf aufnehmen. Wenn wir jetzt nicht dringend mehr Förderlehrer ausbilden und ihnen attraktive Arbeitsbedingungen im Land schaffen, werden wir bald einen noch größeren Mangel an Förderlehrern haben. Wir befinden uns hier quasi im Wettkampf mit Rheinland-Pfalz, den wir derzeit zu verlieren drohen.
Aber Lehrermangel droht uns nicht nur in den Förderschulen. Auch in den Grundschulen und den anderen allgemeinbildenden Schulen - ausgenommen vielleicht das Gymnasium - verzeichnen wir in den kommenden Jahren größere Defizite. Durch den Zuzug der Flüchtlinge, der vermutlich erst einmal auf unbestimmte Zeit so weitergeht, müssen wir mit einem erhöhten Schüleraufkommen rechnen. Es wur
den bereits jetzt rund 3.000 Kinder eingeschult, davon fast 1.000 an den Grundschulen. 63 neue Klassen wurden schon gegründet, davon 32 an den Grundschulen. Dies müssen wir in jedem Fall als Chance sehen. Diese Kinder können von Schließung bedrohte Schulstandorte retten und auch sonst einen wichtigen Teil zum Bevölkerungswachstum beitragen.
Dazu ist es aber auch nötig, dass wir sie in die Gesellschaft integrieren und sie unsere Sprache lernen. Dies geht umso besser, je jünger die Schüler sind. Nirgendwo funktioniert das besser als in Schulen und Kindergärten, wo die Herkunft der Flüchtlingskinder für die anderen Kinder keine Rolle spielt. Wir erkennen an, dass bereits sehr schnell auf die neue Situation reagiert wurde, das rechnen wir dem Bildungsministerium auch hoch an. Aber auf diesen Lorbeeren darf man sich jetzt nicht ausruhen. Ich glaube, das weiß der Bildungsminister selbst.
Zum Haushalt. Wir wollen, dass die zum Wegfall vorgesehenen Lehrerstellen nicht wegfallen, sondern bleiben. Zudem fordern wir 130 zusätzliche Lehrerstellen, um die Kinder auch in Zukunft unterrichten zu können, und zwar nicht befristet, sondern feste Planstellen. Denn wir wollen ja die Lehrer in unser Land bekommen. Wenn sich ein Lehrer aussuchen kann, ob er in ein Bundesland mit einer befristeten oder einer unbefristeten Anstellung geht, ist doch klar, dass er in das Land mit der unbefristeten Stelle geht. Hier befinden wir uns in einem Konkurrenzkampf mit anderen Bundesländern. Wir müssen auf jeden Fall wettbewerbsfähig sein, wenn wir die besten Lehrer für unsere Jüngsten ins Land bekommen wollen.
Entsprechend wollen wir die Budgets für die Schülerförderung, die Schulbuchausleihe sowie das Schulessen erhöhen. Die Ausgaben in dem Bereich müssen mit der gestiegenen Schülerzahl mitsteigen, anders funktioniert es nicht. Es ist klar, wir leben in einem Haushaltsnotlageland, das haben wir auch von der Kollegin Kolb noch mal gesagt bekommen. Es ist ein schwieriger Spagat zwischen einer ausreichenden Finanzierung und dem, was nötig ist. Hier muss es noch mehr Anstrengungen geben, um vom Bund weitere Gelder zu erhalten. Es kann nicht sein, dass wir als Haushaltsnotlageland mit den Flüchtlingen eine weitere Aufgabe bekommen, die wir auch gerne annehmen, wir aber vom Bund im Stich gelassen werden.
Ich möchte noch auf die beruflichen Schulen eingehen. Diese werden immer noch sehr stiefmütterlich behandelt. Es kommt hier immer noch zu Unterrichtsausfall, noch immer gibt es keine Lehrerfeuerwehr. Ich weiß, wir werden nachher hören, warum es keine Lehrerfeuerwehr gibt und warum das alles
unmöglich ist. Aber genau so, wie ich in jedem Jahr höre, warum das alles unmöglich ist, bekomme ich in jedem Jahr von den Gewerkschaften und Lehrerverbänden vorgelegt, wie es doch möglich wäre. Entweder haben die Lehrer keine Ahnung oder das Bildungsministerium. Irgendeiner hat keine Ahnung.
Folgendes steht fest. Man sollte sich einfach einmal zusammen tun, um im Sinne der Berufsschulen und der Berufsschüler zu einer vernünftigen Lösung zu kommen. Ich kann mir nämlich nicht vorstellen, dass jemand - egal wer es ist - völlig ahnungslos ist. Ich glaube, hier wird einfach nur aneinander vorbeigeredet.
Ein weiterer Punkt bei der Bildung, der eine immer größere Rolle spielt, ist die Digitalisierung der Bildung und die dazugehörige Medienkompetenz. Die Kinder, die heute geboren werden beziehungsweise heute in der Grundschule sind, wachsen in einer Zeit auf, in der digitale Medien für sie zum Alltag gehören. Statt dies zu verurteilen, ist es wichtig, dass wir dies als Chance sehen. Keine Generation ist auf die digitale Zukunft besser vorbereitet als die jetzigen Schülerinnen und Schüler. Leider tut sich aber in dem Bereich noch zu wenig. Eine Studie, bei deren Vorstellung auch mein Kollege Thul anwesend war, hat ergeben, dass sich im Saarland elf Schüler einen PC-Arbeitsplatz teilen müssen und teilweise Hard- und Software veraltet sind. Die Kompetenzen in dem Bereich werden auf lange Sicht entscheidend sein, wie stark das Saarland, welches einst als ITLand ein Leuchtturm war und mit einer sehr starken IT an der Universität noch immer ist, wirtschaftlich mit den anderen Ländern mithalten kann. Bisher findet man das Saarland und Deutschland immer mehr auf den hinteren Rängen, teilweise sogar überholt von Ländern wie Schweden und Korea.
Dabei bietet die Digitalisierung viele Möglichkeiten, die zur Unterstützung herangezogen werden können, etwa verschiedene Sprach-Apps für Kinder mit einer Sprachbehinderung oder Apps, mit denen das Vokabellernen erleichtert werden kann. Es gibt viele Möglichkeiten. Man sollte sich nicht verschließen, diese zu erforschen und weiter zu nutzen.
Wir wollen dafür einen neuen Fördertopf in Höhe von 200.000 Euro für beide Haushaltsjahre einrichten, auf den die Schulen zurückgreifen können. Wichtig ist auch, dass die Schulen über diese Fördermöglichkeiten informiert werden, denn aus einer Anfrage ging hervor, dass nicht alle Schulen von den Fördermöglichkeiten wissen. Wenn wir uns anschauen, dass die letzte IT-Erhebung des Landes im Jahr 2011 war, dann wird klar, dass es viel zu wenig Wissen darüber gibt, was überhaupt an IT in den Schulen vorhanden ist. Da muss nachgebessert werden.
Unserer Meinung nach gehört die IT ohnehin auf die Landesebene. Wir sehen aber, dass die Kommunen dafür verantwortlich sind. Das ist ein politischer Diskurs. Das spielt hier an dieser Stelle keine Rolle, aber auf jeden Fall muss das Bildungsministerium einfach mehr über die IT-Situation an den Schulen wissen.
Zu guter Letzt noch ein Lob. Es hat mich sehr gefreut, dass der Titel für das Theater Überzwerg und die Theaterpädagogik erhöht wurde. Wir waren mit dem Ausschuss im Sommer dort. Danke, Thomas Schmitt.
Das Theater Überzwerg hat sehr gute Angebote in der Theaterpädagogik über alle Altersstufen hinweg, angefangen vom Kindergartenalter bis hoch in die Pubertät. Es gibt vor allem Angebote, denen auch Flüchtlinge folgen können. Ich glaube, das ist etwas, was wir in den heutigen Zeiten brauchen. Das ist Bildung auf einer anderen Ebene. Ich bin der Meinung, dass die Gelder dort gut aufgehoben sind. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Danke. - Hubert Ulrich, wach geworden? Mittagspause beendet! Gut. - Ich kann Ihnen nur eines sagen. Die Große Koalition macht sich diesen Satz zu eigen. Wer sich die Zahlen genau anschaut, dem wird deutlich, was im Bildungshaushalt festgelegt wurde. Die Oppositionsrednerinnen haben ja auch Lob verteilt, was im Grunde genommen im Rahmen einer Haushaltsdebatte nicht so häufig vorkommt. Dafür könnte ich Danke sagen. Frau Kollegin Maurer, ich kann noch eines sagen: Bitte nehmen Sie mit, sowohl die Große Koalition als auch das Ministerium ruhen sich nicht aus. Ich glaube, ich kann ganz selbstbewusst sagen, dass wir auch nicht zu der Gruppe gehören, die keine Ahnung von der Bildungspolitik hat.
Schauen wir uns den Haushalt und die vorliegenden Zahlen an! Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir nähern uns mit diesem Haushalt - das wur
Das war nur der Test, ob Sie auch alle aufmerksam zuhören. - Wir nähern uns in großen Schritten der 1-Milliarde-Euro-Schallmauer. Wenn Sie die Zahlen des Haushaltes 2016 zugrunde legen und auch noch die Ergänzungsvorlage hinzuaddieren - ich glaube, die dürfen wir nicht vergessen; Herr Kollege Kessler, wir haben uns eben schon über die Zahlen ausgetauscht -, dann reden wir wirklich über eine Summe von 968,7 Millionen Euro im Bereich Bildung und Kultur. Wenn ich mir die Zahl von 2017 mit 993,1 Millionen Euro anschaue, so muss man ganz deutlich sagen, dass wir in die Bildung investieren. Wir investieren in die Zukunft dieses Landes.