Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe ganz aufmerksam meinen Vorrednern zugehört und von daher leider versäumt, die schriftliche Wortmeldung abzugeben. Im vorliegenden Antrag der DIE LINKE-Landtagsfraktion geht es um Investitionen im Bereich der Bildung. In dem ursprünglichen Antrag orientierte man sich an der Steuerschätzung 2018 und forderte im Antrag die Landesregierung auf, die durch mögliche Steuermehreinnahmen entstehenden Handlungsspielräume zu nutzen und die Situation an den Schulen zu verbessern. Dort gab es eine Korrektur, anscheinend hat man bemerkt, dass dieser Ansatz nicht der beste war und hat das Thema Brandbrief und Hilferufe aus den Grund- und Gemeinschaftsschulen als Impuls aufgegriffen. Im Übrigen muss an der Stelle auch gesagt werden, die Landesregierung muss nicht explizit aufgefordert werden, hier zu reagieren. Dies ist bereits erfolgt. Wir haben ja eben vom Kollegen Renner bereits gehört, dass dort zahlreiche Dinge auf den Weg gebracht wurden und sich die kommenden Haushaltsberatungen dieser Themen entsprechend annehmen werden.
Bevor ich nun genauer auf die einzelnen Punkte dieses Antrages eingehe, möchte ich eines am Anfang verdeutlichen: Jede Investition in die Bildung unse
rer Kinder und damit in die Zukunft unseres Landes ist eine gute Investition. Wir können an dieser Stelle aber nicht schon den kommenden Haushaltsberatungen vorgreifen. Nichtsdestotrotz sind wir uns einig, dass wir intensiv weiter an Verbesserungen im Bereich der Qualität an unseren Schulen arbeiten müssen. Hier gibt es zahlreiche Ansatzpunkte, die wir uns vornehmen müssen.
In den vergangenen Wochen und Monaten sind wir immer wieder auf neue Themen gestoßen, an denen es zu arbeiten gilt. Im vorliegenden Antrag wird sich auf die Gemeinschaftsschulen und die Grundschulen bezogen. Wir dürfen aber bei all diesen Diskussionen auch die anderen Schulformen nicht vergessen beziehungsweise vernachlässigen. Der Kollege Hermann Scharf hatte sich eben in seinem Redebeitrag schon intensiv mit dem Thema Förderschulen beschäftigt. Auch hier gibt es einen großen Fachkräftemangel und es werden händeringend zusätzliche Förderschullehrer benötigt, die es zurzeit nicht überall auf dem Lehrermarkt gibt. Hier gilt es, entsprechend zu reagieren und die Kollegien zu unterstützen.
Aber auch im Bereich der Investitionen an unseren Landesschulen gilt es nachzubessern. Auch hier gibt es Beratungsbedarf in den Haushaltsberatungen. An der Stelle möchte ich drei Sätze zur Inklusion an unseren Schulen sagen. Die Kollegin Spaniol hat eben in ihrem Redebeitrag vom Besuch an einer Gemeinschaftsschule in Saarbrücken berichtet. Sie haben Beispiele genannt, die deutlich machen, wie schwierig es teilweise ist, in der Klasse zu unterrichten, und dass Unterstützung benötigt wird. Auch wenn Unterstützung da ist, kommen Lehrerinnen und Lehrer immer wieder an ihre Grenzen. Daher macht es an der einen oder anderen Stelle durchaus Sinn, wenn man merkt, es geht nicht mehr weiter - und die Förderkonferenzen mit den Eltern dann auch zum Entschluss kommen, dass die Förderschule der bessere Ort wäre -, zu sagen, dass die Förderschule der richtige Ort für die Kinder ist. Ich spreche wirklich von den Fällen, von denen Sie eben berichtet haben, dass ein Kind im Unterricht permanent austickt und es trotz zahlreicher Maßnahmen, die getroffen wurden, keine Besserung gibt.
Im Bereich der beruflichen Schulen ist die Heterogenität mit am allergrößten, und die Herausforderungen für die Lehrkräfte sind gewaltig. Es gibt sehr viele Bildungsabschlüsse. Die Herausforderungen im Bereich der beruflichen Schulen haben deutlich zugenommen. Auch hier muss reagiert werden.
In der angesprochenen Diskussion bezüglich der Brandbriefe und Überlastungsanzeigen in den Grund- und Gemeinschaftsschulen gilt es, klare Akzente zu setzen, die Situation vor Ort zu verbessern und die Lehrer und Klassengemeinschaften entsprechend zu entlasten. Ich möchte aber auch betonen,
dass hier bereits vonseiten der Landesregierung reagiert und dies sehr ernst genommen wurde. Beim Projekt „Schulen stark machen“ - man hat es vor Kurzem noch in den saarländischen Medien wahrnehmen können - sind 12 Schulen an den Start gegangen.
Wir haben im laufenden Haushalt, der aufgestellt wurde, dieses Projekt abgebildet. 12 Schulen gehen an den Start und bekommen zusätzliche Unterstützungen, die gezielt in verschiedenen Bereichen ansetzen. Es sind Berater vor Ort, die den Schulen Tipps geben und sie auf ihrem neuen Weg begleiten. Das ist ein gutes Signal zur Unterstützung unserer Kollegien.
Mit der Investitionsoffensive für berufliche Schulen wird eine Menge Geld in die Hand genommen, um die Situation dort entsprechend zu verbessern. Selbstverständlich ist dies erst ein Anfang. Es gilt hier, weitere Konzepte beziehungsweise Maßnahmen zur Entlastung unserer Schulen auf den Weg zu bringen. Dies muss aber mit der nötigen Ruhe und Vernunft geschehen, damit wir möglichst viele Schulen erreichen können.
Im Verlauf des gesamten Schuljahres haben wir mit dem „Arbeitskreis Bildung“ zahlreiche Schulen besucht, um uns ein genaues Bild vor Ort zu machen. Da war es uns jederzeit wichtig, möglichst alle Schulformen zu berücksichtigen und neben der Stadt auch den ländlichen Raum zu besuchen, um ein breites Meinungsbild zu bekommen.
Wir haben von den Kollegien zahlreiche Anregungen mitgenommen. Ein ganz wichtiges Thema ist vor allem bei den Grund- und Förderschulen der Fachkräftemangel. Viele Lehrer, die dort unterrichten, sind nicht genau in dieser Schulform ausgebildet, haben aber vielleicht dort die Chance, für ihre Schulform entsprechend vorbereitet zu werden. Es ist vielleicht immer noch besser, einen Gymnasiallehrer in der Grundschule einzusetzen als dort eine Lücke zu haben.
Nichtsdestotrotz muss hier reagiert werden. Hoffnungsvoll stimmen uns die Bewerberzahlen in diesem Jahr. Es ist das erste Mal eine größere Zahl, da jetzt die ersten Bewerber aus dem Saarland hinzukommen. Das weckt die Hoffnung, dass sich die Situation im Grundschulbereich entsprechend verbessern wird.
Die Lehrerinnen und Lehrer sagen, dass sie bei immer mehr beeinträchtigten Schülerinnen und Schülern oder solchen, die verschiedene Auffälligkeiten haben, die im Unterricht zu berücksichtigen sind, nicht mehr alleine arbeiten können, sondern unterstützt werden müssen. Wir haben schon zahlreiche Förderschullehrkräfte. Wir haben Schoolworker, Sozialarbeiter und viele weitere Kräfte an unseren Schulen. Wir sind uns sicher - beziehungsweise ha
be ich das eben bei meinen Vorrednern so wahrgenommen -, dass dieser Prozess weiter voranschreiten muss. Das Stichwort lautet hier „multiprofessionelle Teams“. In meinen Augen ist das das Thema der kommenden Jahre. Wir werden bei jedem Besuch mit diesem Thema konfrontiert. Wir haben dieses Thema auch im Koalitionsvertrag stehen: Kollegium der Zukunft.
Ich möchte noch an dieser Stelle sagen: Egal, wohin wir kommen, es gibt immer wieder unterschiedliche Wünsche. Die einen sagen, dass sie in jeder Klasse einen zusätzlichen Erzieher brauchen und dafür gerne auf den einen oder anderen Eingliederungshelfer verzichten würden. Ein anderer sagt, dass ihm die Schoolworker-Stunden nicht ausreichen würden. Wieder andere sagen, dass sie keinen Termin beim Schulpsychologen bekommen. Hier muss entsprechend nachgebessert werden. Dann gibt es welche, die sagen, dass sie viele Kinder haben, die körperlich beeinträchtigt sind. Sie bräuchten eine Krankenschwester oder einen Krankenpfleger, die sie unterstützen. Das ist also ein sehr vielfältiges Thema, das definitiv angegangen werden muss.
Unser Ansatz ist - das möchte ich wiederholen -, flächendeckend in jedem Landkreis anzufangen. Unsere Idee ist, mit einem sogenannten mobilen multiprofessionellen Beratungsteam zu starten, das die Schulen berät und dass daraus dieses Kollegium der Zukunft aufwächst. Es wird ganz schwierig sein, jeder Schule gerecht zu werden, weil die Anforderungsprofile der Schulen zu unterschiedlich sind. Daher ist unsere Idee, unser Ansatz, in jedem Landkreis entsprechend zu starten und die Vision des Kollegiums der Zukunft auf den Weg zu bringen.
Aber auch die Arbeitsstellen für Integrationspädagogik/Integrationshilfen (AfI) und der Austausch mit anderen Schulen werden immer wichtiger. Man muss Erfahrungswerte mitnehmen, es kann nicht sein, dass der Klassenlehrer oder die Schulleitung immer wieder von Neuem anfangen und nachhaken muss. Das ist aus Sicht des Datenschutzes - damit haben wir uns heute Morgen beschäftigt - sehr schwierig, aber es gibt hier Möglichkeiten und Ansätze, um die Kollegien zu unterstützen, damit durch Rückmeldungen ein möglichst breites Wissen in die Schulen kommt, um gut vorbereitet zu sein und gut reagieren zu können.
Die nächsten großen Themen sind der gebundene Ganztag und die FGTS. Das sind zwei ganz wichtige Themenkomplexe, die wir in einem Gesamtbild betrachten werden. Wir haben hier im Saarland den Bereich des gebundenen Ganztags systematisch erweitert. Das ist auch gut so. Das zeigen ja auch die Anmeldezahlen. Aber genauso wichtig ist es, unsere Freiwillige Ganztagsschule weiter auszubauen beziehungsweise an der einen oder anderen Stelle zu verbessern und an diversen Stellschrauben zu dre
hen, weil heute einiges vielleicht nicht mehr zeitgemäß ist. Hier gilt es, das eine oder andere Thema auf den Prüfstand zu stellen.
Auch dieses Thema haben wir im Koalitionsvertrag. Wir werden es mit einem neuen Modell in der freiwilligen Nachmittagsbetreuung im Schuljahr 2019/20 weiter angehen. Wir werden an einigen Modellschulen an den Start gehen und Dinge ausprobieren, die sich im gebundenen Ganztag schon bewährt haben, aber auch im freiwilligen Bereich berücksichtigt werden sollen, weil auch hier die Qualität an unseren Schulen am Nachmittag sehr wichtig ist.
Vor allem die Schülerinnen und Schüler, die vielleicht nicht so den Rückhalt zu Hause, in ihrem Umfeld oder in ihrer Freizeit haben, müssen eine hohe Qualität am Nachmittag haben. Gerade bei uns im Saarland in der ländlichen Region bevorzugen viele Eltern und Schüler dieses freiwillige Modell. Daher möchten wir eine echte Wahlfreiheit haben. Es ist gut so, dass wir - das sollte auch weiterhin die Zielsetzung sein - in den Kommunen den gebundenen Ganztag vorfinden, aber auch eine qualitativ hochwertige Freiwillige Ganztagsschule beziehungsweise ein neues Modell haben, das qualitativ entsprechend mithalten kann.
Des Weiteren will ich noch die Investition in die Sanierung der Schulgebäude ansprechen. Dies ist primär die Aufgabe des Schulträgers. Nichtsdestotrotz ist das Land hier auch gefordert. Es gibt im Bereich der Schulträger, Landkreise wie auch Städte und Gemeinden, ein großes Ungleichgewicht bei den Investitionen. Bei unseren Besuchen sehen wir immer wieder, dass die Kollegien deutlich unterschiedliche Rahmenbedingungen haben, weil es unterschiedliche Gebäude, Logistik und so weiter gibt. Hier muss entsprechend gegengesteuert beziehungsweise unterstützt werden. Das Land hat bereits reagiert und unterstützt bei Förderprogrammen des Bundes. Dort also, wo eine Lücke besteht und das Land unterstützen kann, dort, wo Förderprogramme greifen können, steht das Land auch bereit.
Ein Beispiel ist die Investitionsoffensive für die beruflichen Schulen: 37 Millionen Euro stehen hierfür zur Verfügung. Des Weiteren ist an das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 zu denken, das den finanzschwachen Kommunen unter die Arme greift, um die Infrastruktur an den Schulen zu verbessern. Aber auch an die Kommunen, denen es vielleicht etwas besser geht, wurde gedacht: Auch für sie wurden Wege gefunden, sie zu unterstützen, damit ein Gleichgewicht hergestellt wird.
Erwähnen möchte ich abschließend auch den Vorstoß unseres Ministerpräsidenten Tobias Hans bezüglich der Entschuldung unserer Kommunen.
Wenn es gelingt, dass das Land zur Entschuldung unserer Kommunen beitragen kann, werden sich auch hieraus neue Möglichkeiten ergeben. Es gibt Spielräume, die genutzt werden können, um aktiv in unsere Schulen und in unsere Kindergärten zu investieren.
Man sieht also sehr deutlich, dass sich die Landesregierung ihrer Verantwortung bewusst ist und intensiv an Verbesserungen in den verschiedenen Bildungsbereichen arbeitet. Die Herausforderungen im Bildungsbereich sind sehr groß, umso wichtiger ist es, eine saarländische Lösung zu erarbeiten und zu versuchen, alle Schulformen einzubeziehen. Es darf hier kein Ungleichgewicht entstehen. Es bringt uns auch nichts, jeden Monat oder jedes Quartal ein neues Thema in den Vordergrund zu drängen, um anschließend zu beklagen, dass schon wieder etwas hinten runterfällt. Wir sollten vielmehr systematisch vorgehen und uns verschiedene Problemstellen herausgreifen, diese konsequent angehen und Lösungen erarbeiten. Damit zeigen wir den Schulen: Wir sind für euch da, wir helfen euch! Wir entlasten euch, um die Schule im Saarland zukunftsfähig zu machen.
Wir werden uns daher bei den kommenden Haushaltsberatungen intensiv mit den angesprochenen Ideen und Konzepten, die zu weiteren Verbesserungen an unseren Schulen führen werden, auseinandersetzen. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Danke Ihnen, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der DIE LINKE-Landtagsfraktion, Drucksache 16/400 neu. Wer für die Annahme der Drucksache 16/400 neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Gegenstimmen? - Enthaltungen?
Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 16/400 neu - mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt haben die DIE LINKE-Landtagsfraktion und die AfD-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben die Koalitionsfraktionen SPD und CDU.
Beschlussfassung über den von der AfDLandtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Erlass über Bildungs- und Erziehungsarbeit an außerschulischen Lernorten sowie über die Festsetzung von Pauschver
gütungen gemäß § 18 des Saarländischen Reisekostengesetzes (SRKG) (Schulfahrtener- lass) (Drucksache 16/398)
Zur Begründung des Antrags erteile ich für die AfDLandtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.
Hervorragend! Herzlichen Dank! - Liebe Kolleginnen und Kollegen, bei der letzten oder vorletzten Sitzung habe ich Ihnen einen Band des saarländischen Schulrechts mitgebracht. Ich habe Ihnen das gezeigt, das war ein dicker Band. Es gibt fünf solcher Bände. Neben wenigen Gesetzen sind diese Bände gefüllt mit Verordnungen, mit Erlassen, mit Dingen, die aus dem Kultusministerium kommen. Man denkt dort wohl, man wäre klüger als die Leute in den Schulen. Das ist der Grundgedanke, der dahintersteht. Im Ministerium gibt es die Beamten, die ihre Sparten haben. Sie arbeiten auch alle fleißig, und an der Spitze steht der Kultusminister. Dort weiß man alles, dort regelt man auch alles. So entstehen viele Erlasse, die dann in der Schulwirklichkeit an ihre Grenzen stoßen.
Zu diesen Erlassen gehört unter anderem der Erlass, der hier nun zur Debatte steht. Schon vor 40 Jahren habe ich über ihn geschrieben und ihn als Beispiel der obrigkeitsstaatlichen Gängelung angeführt. Ich habe empfohlen, uns diesen Erlass zu erlassen. Das hat der Minister natürlich nicht gemacht. Deshalb ist dieser Erlass seitdem ein Stein des Anstoßes. Zwar wurde er vor Kurzem geändert, das hat aber nichts an der Unzufriedenheit der Leute geändert. So konnte man kürzlich in der Saarbrücker Zeitung lesen: Lehrer unzufrieden mit Schulfahrtenerlass. Auch die Eltern seien unzufrieden und die Schüler seien unzufrieden.
Angesichts dessen frage ich: Wie stellt man sich das eigentlich vor? In der Schule sind ja nun doch einige Leute beschäftigt, die Akademiker sind, die eine Ausbildung genossen haben, mit der sie eigentlich schon wissen, was für die Kinder gut ist. Sie wissen auch, was sie den Kindern zumuten können. Die Kinder haben Eltern aus allen Berufsgruppen, darunter finden sich Professoren, Unternehmer, alle möglichen Leute. Wahrscheinlich sind die nicht dümmer und unerfahrener als die Leute im Kultusministerium. Daher frage ich nun: Wenn die Schulleitung in Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kolle
gen und in Zusammenarbeit mit den Eltern der Schülerinnen und Schüler beschlossen hat, eine Fahrt zu machen, wieso glaubt dann das Kultusministerium bestimmen zu müssen, wie lange die Fahrt dauert, wohin sie führen soll und was vor Ort gemacht werden soll?