Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin zuversichtlich, dass es gelingen kann, für Kunst und Kultur in Sachsen-Anhalt eine gute Zukunftsperspektive zu erschließen. Die Verhandlungen über die Theaterverträge in Halle und Dessau werden in den kommenden Tagen intensiv weitergeführt. Das gilt auch für das verabredete künftige Kulturwerk Mansfeld-Südharz in Eisleben.
Grundsätzlich gilt, dass sich Erfolge eher einstellen werden, wenn wir nicht gegeneinander, sondern miteinander arbeiten, wenn wir konstruktiv an die Herausforderungen herangehen und die Probleme differenziert betrachten und nach vernünftigen, tragfähigen Kompromissen suchen.
Lassen Sie mich Ihnen zum Schluss, meine sehr geehrten Damen und Herren, noch von einer Begebenheit in der neuen Dauerausstellung in den Franckeschen Stiftungen erzählen. Vor einigen
Tagen war ich dort zum Abschluss des FranckeJubiläums, und man kann jetzt in der ersten Etage, wenn man die Freitreppe hinaufgeht, eine neue Dauerausstellung - ich kann mir nicht verkneifen zu sagen: gefördert mit Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt - besichtigen.
Wenn man in den rechten Flügel der Ausstellung geht, sieht man dort ein Bild des Enkels von August Hermann Francke und fragt sich: Warum hängt eigentlich ein Bild des Enkels von August Herrmann Francke da?
Das hat einen ganz einfachen Grund: Er gilt als der Bewahrer der Stiftung. Warum? Weil die unmittelbaren Nachfahren von Francke alles so lassen wollten, wie es war, und nicht bereit waren, sich neuen Herausforderungen zu stellen. Im Ergebnis wäre die Stiftung fast untergegangen, wenn nicht der Enkel begriffen hätte, dass man eingreifen muss, dass man traditionelle Strukturen auch beherzt erneuern kann, gerade, wenn man etwas bewahren will.
Wer nicht bereit ist, Dinge zu verändern, läuft Gefahr, die Sache ganz zu verlieren. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Danke schön, Herr Minister. Es gibt Nachfragen und Wortmeldungen. - Ich erteile zunächst Frau Dr. Klein das Wort.
Dazu ist die Landesregierung generell immer gern bereit, und sie weiß auch, was in der Verfassung steht.
Herr Präsident! Herr Minister, Sie haben die Gelder aufgezählt, die wir für diverse Kunst-, Kultur- und sonstige Projekte ausgeben. Nun habe ich zwei Nachfragen.
Die erste lautet - Sie konnten sie mir im Ausschuss nicht beantworten, vielleicht können Sie es jetzt -: 2,1 Millionen € sind für das Landesamt für Denkmalschutz und Archäologie veranschlagt. Davon sind 400 000 € klar, das ist der Aufwuchs an Miete für das BLSA. Aber wozu werden die 1,6 Millionen € gebraucht? Die Antwort lautete damals: Für das Personal. - Für das Personal ist es definitiv nicht. Die Personalkosten beim Landesamt sinken. Ich würde gern wissen, wofür der Aufwuchs gebraucht wird.
Meine zweite Frage lautet: Herr Minister, geben Sie mir Recht, dass die 12 Millionen € für die Ausstellungshalle Bauhaus ein idealer Puffer im Haushalt sind? Denn das Geld kommt nur, wenn der Bund seine 12 Millionen € zahlt, und 24 Millionen € Baukosten innerhalb eines Jahres zu verbauen sind wir, glaube ich, nicht in der Lage. Geben Sie mir da Recht?
Frau Klein, zu der letzten Frage: Wenn ich mich recht erinnere, stehen nicht 12,5 Millionen € im Haushalt, sondern 1,4 Millionen € für das Bauhaus-Jubiläum und das Ausstellungsgebäude. Da gibt es einen Sperrvermerk bzw. einen Vermerk, dass der Bund die Mittel der Kofinanzierung zur Verfügung stellen soll.
Es ist ja im Koalitionsvertrag expressis verbis aufgeführt, dass die baulichen Voraussetzungen in Dessau dafür zu schaffen sind, sodass wir davon ausgehen, dass der Bund die Kofinanzierung erbringt. Deswegen ist das Geld da gut investiert. Wir erinnern uns alle daran, wie wir mit Schmerzen das 90-jährige Bauhaus-Jubiläum eher in Weimar und in Berlin als in Dessau gefeiert sahen. Deswegen ist es, glaube ich, an der Zeit, dass wir die zweitgrößte Sammlung, die es zu der Weltmarke Bauhaus gibt, dann auch in Dessau zeigen können.
Es ist leider nicht möglich, das in dem historischen Gebäude Bauhaus, also im Preller-Bau zu machen, aber das wäre auch ein geeigneter Ort gewesen.
Zum LDA: Das arbeiten wir gern noch einmal detailliert auf und zu. Das kann ich jetzt nicht aus dem Ärmel memorieren.
Einige Stellen haben Sie genannt. Ich weiß, dass es um Betriebskosten, Tarifsteigerungen und Mieten geht, aber den Dissens müssen wir an einer anderen Stelle auflösen; denn da muss ich mir die Unterlagen hinzuholen.
Herr Minister, ich möchte noch einmal auf zwei Punkte zurückkommen, die Sie in Ihrer Rede angesprochen haben. Der Erste betrifft die Kulturausgaben pro Kopf. Sie haben einen Vergleich mit den reichen Geberländern präsentiert und dargestellt, dass die Ausgaben pro Kopf dort höher sind.
- Niedriger, Entschuldigung, ich habe mich bloß versprochen; natürlich, dass die niedriger sind. - Der Punkt ist, dass man bei diesem Vergleich berücksichtigen muss, dass die dortigen Kommunen viel leistungsfähiger sind als die Kommunen hier und viel mehr Geld aus den kommunalen Haushalten fließt, um die entsprechenden kulturellen Leistungen bereitzustellen.
Deswegen meine Frage: Teilen Sie diese Auffassung? Haben Sie Zahlen zu den Gesamtausgaben pro Kopf für das Land und die Kommunen zusammen, die belegen können, dass dort die Ausgaben für die Kultur insgesamt geringer sind als hier in Sachsen-Anhalt? - Das ist der erste Punkt.
Der zweite Punkt betrifft die Förderung des Landes für Halle. Da haben Sie eine Zahl von 34 Millionen € genannt, die nach Halle fließen würden. Aus meiner Sicht erhält die Stadt laut Theatervertrag für die TOH, für die Theater und Orchester, nur rund 10 Millionen €. Deswegen möchte ich Sie gern fragen, was die zusätzlichen 24 Millionen € umfasst, damit die 34 Millionen € zusammenkommen.
Zu der ersten Frage: Auf Seite 35, bei Kapitel 3 - Kulturausgaben von Bund und Ländern - des Kulturfinanzberichts des Bundes und der Länder von 2012 finden Sie die Tabelle über öffentliche Ausgaben für Kultur nach Ländern je Einwohner, einschließlich Ausgaben der Gemeinden und Zweckverbände.
Das sind die Zahlen, die ich genannt habe. Ich kann noch einmal schauen: Für Sachsen-Anhalt 116,45 € pro Kopf. Die Zahlen der anderen Länder habe ich in der Rede genannt.
Zu der zweiten Frage: Es ist so, dass in die TOH derzeit noch über 11 Millionen € fließen im Vergleich zu Magdeburg mit ungefähr 9 Millionen €. Die anderen Mittel verteilen sich auf viele Projekte. Das geht von den Franckeschen Stiftungen über die Moritzburg, über den Kunstverein Talstraße, das Landesmuseum, über Initiativen, Projekte bis hin zum Kinderchorfestival, Händel-Festspiele, Händel-Stiftung. Das nimmt gar kein Ende, wenn ich das alles aufzähle. Also das ist viel, was Halle da hat und deswegen auch gefördert bekommt.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Minister, ich weiß noch nicht, ob es eine Frage oder eine Kurzintervention ist.
Ich versuche einmal, es in eine Frage zu kleiden. Sie haben die Ausschusssitzung angesprochen und eben noch einmal deutlich gemacht, dass man sich Strukturveränderungen bzw. -anpassungen nicht verweigern dürfe.
Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass die angehörten Träger allesamt von Strukturveränderungen in ihren Bereichen gesprochen haben? Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass Herr Schöder eben deutlich gesagt hat, dass sie natürlich darüber reden, Strukturveränderungen innerhalb der Theater und Orchester vorzunehmen?
Sind Sie bereit, sich unseren Antrag zur letzten Landtagssitzung noch einmal zu Gemüte zu führen, worin eindeutig steht, dass es Strukturveränderungen in den nächsten Jahren geben soll? Frau Dalbert hat im Ausschuss einen ähnlichen Antrag gestellt, der auch Strukturveränderungen aufgegriffen hat.
Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass sich hier bisher niemand gegen Strukturveränderungen im Theater- und Orchesterbereich gewehrt hat? Es geht vielmehr lediglich um das Wie, Wo und in welchem Zeitraum.
Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass heute noch einmal von den Trägern klar gesagt wurde - zumindest von Halle und Dessau, das wurde von Dessau klar artikuliert -: Wenn es beim Theater nicht bei der 50-prozentigen Finanzierung durch das Land bleibt, hätte das die Abwicklung