Wir müssen grundsätzlicher debattieren, wie wir mit unseren Museen umgehen wollen, wo wir sozusagen Spitzen ansetzen, wo wir Jubiläen oder Landesausstellungen ansetzen, wie wir eine museale Grundversorgung finanzieren. Deswegen wird meine Fraktion sich bei der Abstimmung über die beiden Anträge der Stimme enthalten. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Oppositionsfraktion der LINKEN hat einen vernünftigen Antrag gestellt. Die Koalitionsfraktionen haben ihn etwas verfeinert.
Meine Vorredner haben alles, aber nun auch wirklich alles gesagt. Deshalb erzähle ich Ihnen jetzt eine nette Geschichte.
Im Jahr 1999 bin ich das erste Mal nach Griechenland gefahren. An einer dieser Gedenk- und Denkstätten bin ich mit einem Griechen ins Gespräch gekommen. Sein Deutsch war so gut wie mein Englisch, also mäßig. Wir haben trotzdem versucht, miteinander zu reden. Irgendwann gelang es ihm, mich zu befragen, woher ich denn in Deutschland käme, und ich habe gesagt, aus Stendal. Daraufhin sagte er: „Winckelmann!“, und seine Augen glänzten.
Wie oft habe ich in Deutschland - von SachsenAnhalt wollen wir gar nicht reden - schon gesagt, dass ich aus Stendal komme, aber von Winckelmann und glänzenden Augen wollen wir gar nicht reden - leider.
lateinisch-römische, weiß ich nicht. Es gelang mir auch nicht, ihn das zu fragen. Dazu war wieder mein Englisch zu schlecht. Vom Griechischen wollen wir gar nicht reden.
Bevor ich jetzt aufhöre mit Reden, will ich eine Äußerung meiner Vorredner gern wiederholen - nicht nur weil die mir schon lange gut bekannte Direktorin heute hier ist - und die Arbeit der WinckelmannGesellschaft, die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Museums und auch die der Stadt und des Landkreises würdigen, die ein wenig den Rahmen darstellen. Ich kann jeden nur einladen, einmal dort hinzufahren. Das ist wirklich eine Bildungsstätte.
Stimmen Sie unserem Antrag zu, und Sie leisten einen würdigen Beitrag dafür, dass SachsenAnhalt weiterhin gut auf dem Weg „Land der Aufklärung“ bleibt. - Vielen Dank.
Dann stimmen wir jetzt ab. Eine Überweisung ist nicht beantragt worden. Wir stimmen zunächst über den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen in der Drs. 6/3282 ab. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer ist dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Das sind die Oppositionsfraktionen. Damit ist der Änderungsantrag angenommen worden.
Wir stimmen jetzt über den Antrag in der Drs. 6/3260 in der soeben geänderten Fassung ab. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Wer ist dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Das ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist dieser Antrag in der geänderten Fassung so angenommen worden. Wir verlassen den Tagesordnungspunkt 15.
Für Tagesordnungspunkt 14 steht uns die Berichterstatterin im Moment nicht zur Verfügung. Ich rufe deshalb zunächst Tagesordnungspunkt 22 auf:
Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht - Landesverfassungsgerichtsverfahren LVG 18/13 (ADrs. 6/REV/122)
Über die Konsensliste in Drs. 6/3434 ist insgesamt abzustimmen. Ich bitte um Zustimmung. Wer stimmt zu? - Das sind alle Fraktionen. Damit ist die Konsensliste so angenommen worden.
Die erste Beratung fand in der 4. Sitzung des Landtages am 9. Juni 2011 statt. Berichterstatterin ist die Abgeordnete Frau Dirlich. Bitte sehr.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 6/76 wurde in der 4. Sitzung des Plenums am 9. Juni 2011 in erster Lesung behandelt und zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen. Zur Mitberatung wurde er an die Ausschüsse für Finanzen sowie für Inneres - heute für Inneres und Sport - überwiesen.
Der Antrag zielte darauf ab, das am 3. März 2011 von allen Parteien verabredete Moratorium zu bekräftigen und zu beschließen, dass die Förderung der Beratungsstellen auf dem damals bestehenden Niveau beibehalten werden soll. Damit sollten Verhandlungen über die Neustrukturierung der Beratungsstellen ohne zeitlichen und finanziellen Druck ermöglicht werden.
Gleichzeitig sollte die Landesregierung aufgefordert werden, die Arbeit am Prozess der Neustrukturierung aktiv zu unterstützen und dem Landtag bis zum Frühjahr 2013 eine entsprechende Entscheidungsgrundlage zu übergeben.
schichte dieses Antrags in ganzer Länge und „Schönheit“ zu erzählen. Immerhin sind 16 Seiten angedroht; so lang ist der von der Ausschusssekretärin erarbeitete Bericht des Ausschusses.
Entlastend wirkt an dieser Stelle die Tatsache, dass der Fraktion DIE LINKE Mitte 2013 der Kragen platzte und sie von der Möglichkeit eines Berichterstattungsverlangens Gebrauch machte. Dem vorausgegangen waren erstens zwei gescheiterte Versuche, vor Haushaltsaufstellungen Beschlussempfehlungen zu erarbeiten - dies in den Jahren 2012 und 2013 -, zweitens drei Fachgespräche mit Trägern der Beratung unter verschiedenen Gesichtspunkten und drittens eine viermalige Verschiebung der Erarbeitung und vor allem der Verabschiedung einer Beschlussempfehlung durch die Koalitionsfraktionen im Sozialausschuss.
Die Fraktion DIE LINKE machte daraufhin gemäß § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtags von der Möglichkeit eines Berichterstattungsverlangens Gebrauch. Dieses Berichterstattungsverlangen wurde in der Drs. 6/2127 auf die Tagesordnung der 46. Landtagssitzung am 21. Juni 2013 gesetzt. Die Vorsitzende berichtete ausführlich über das bisherige Beratungsverfahren bezüglich dieses Antrags; danach haben wir debattiert.
In der 30. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 4. September 2013 wurde unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ ein weiteres Mal über den Umgang mit diesem Antrag beraten. Die Oppositionsfraktionen sprachen sich dafür aus - bereits zum dritten Mal -, noch vor den anstehenden Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2014 eine Beschlussempfehlung zur Neustrukturierung der Beratungsstellenlandschaft zu erarbeiten.
Dies lehnten die Koalitionsfraktionen vor dem Hintergrund ab, dass man vorhabe, sowohl die Jugendpauschale und das Fachkräfteprogramm als auch die Beratungsstellenlandschaft ab 2015 gesetzlich zu regeln. Im Jahr 2014 sollte die Förderung zunächst wie bisher erfolgen.
In der 37. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 19. Februar 2014 wurde im Rahmen der Beratung zum Sicherstellungsplan für die Schwangerschaftskonfliktberatung gemäß § 4 des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Schwangerschaftskonfliktgesetz ein Fachgespräch durchgeführt. In dieser Sitzung wurde im Zusammenhang damit der in Rede stehende Antrag zur Beratung aufgerufen.
Dem Ausschuss lag der Entwurf einer Beschlussempfehlung der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Dieser hatte zum Inhalt, die Landesregierung zu beauftragen, für den abschließenden Prozess der Neustrukturierung und der Neugestaltung der Finanzierung der vom Land institutionell geförderten Träger noch im Frühjahr 2014 eine Entscheidungsgrundlage für den Land
tag zu erarbeiten. Im Einzelnen wurde im Entwurf der Beschlussempfehlung auf den Prozess selbst, auf die Finanzierung sowie auf die Jugendpauschale und auf das Fachkräfteprogramm eingegangen.
Wir Oppositionsfraktionen haben dafür plädiert, in dieser Sitzung auch eine Beschlussempfehlung an den Landtag zu erarbeiten. Dies lehnten die Koalitionsfraktionen wiederum ab, da dies nicht auf der Tagesordnung stand und außerdem noch Gespräche stattfinden sollten und die zukünftige Ausgestaltung der Beratungsstellenlandschaft zwischen den Koalitionsfraktionen im März 2014 offenbar immer noch nicht ganz klar war.
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschloss der Ausschuss mit 5 : 0 : 1 Stimmen in der darauf folgenden Sitzung am 19. März 2014, eine Beschlussempfehlung an den Landtag zu erarbeiten; ich glaube, das war das sechste Mal. In dieser 38. Sitzung am 19. März 2014 lag dem Ausschuss neben dem Entwurf der Oppositionsfraktionen auch ein Entwurf der Koalitionsfraktionen zur Beratung vor. Darin wurde beantragt, den Antrag im Hinblick auf den zu erwartenden Gesetzentwurf für erledigt zu erklären.
Das haben die GRÜNEN und die Fraktion DIE LINKE für problematisch erachtet, weil uns der angekündigte Gesetzentwurf inhaltlich noch nicht bekannt war. Daraufhin haben die Koalitionsfraktionen angeregt, die Thematik selbst auf der Grundlage des angekündigten Gesetzentwurfs weiter zu diskutieren, und haben kurz die Eckpunkte des Gesetzentwurfs vorgestellt. Es wurde dann vorgeschlagen, in dieser Sitzung keine Beschlussempfehlung an den Landtag zu erarbeiten und die Thematik im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf weiter zu beraten.
Die abschließende Beratung zu dem Antrag in der Drs. 6/76 führte der federführende Ausschuss für Arbeit und Soziales in der 44. Sitzung am 10. September 2014 durch; Sie merken, ich komme langsam zum Punkt. Dazu lagen ihm die beiden genannten Entwürfe der Beschlussempfehlung vor. Zur Beratungsgrundlage wurde der Entwurf der Koalitionsfraktionen erhoben, der mit der Erledigterklärung im Punkt 1 der weitergehende Entwurf war.
Die Koalition teilte auf Nachfrage seitens der Fraktion DIE LINKE mit, dass Punkt 2 des Entwurfs, der die institutionelle Förderung in Sachsen-Anhalt aufgreift, zurückgezogen wird. In Anbetracht des am 18. Juli 2014 verabschiedeten Familienförderungsgesetzes stimmte die Fraktion DIE LINKE der Erledigterklärung des Antrags in der Drs. 6/76 zu.