und Zucker bei der Entstehung sogenannter Kreidezähne bei Kleinkindern sprechen und über Sachsen-Anhalts Gesundheitsziel Verbesserung der Zahngesundheit der Bevölkerung auf den Bundesdurchschnitt. Da sind wir nämlich noch lange nicht.
Natürlich lösen Prävention und Aktionen für die Zahngesundheit nicht das Problem einer drohenden Unterversorgung. Aber die schlichte Debatte über die Anzahl der Zahnärzte und Zahnärztinnen in Sachsen-Anhalt ist einfach zu verkürzt und wird dem Thema Zahngesundheit nicht gerecht; Schaufensteranträge der Oppositionsschauspieler werden es erst recht nicht. -Vielen Dank.
Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ihnen liegen ein Antrag der AfD-Fraktion sowie die
Beschlussempfehlung aus dem federführenden Sozialausschuss und dem mitberatenden Wissenschaftsausschuss vor. Ich bitte hier bereits um Ihre Zustimmung zur Beschlussempfehlung.
Im Einzelnen: Der Antrag berücksichtigt nicht den Aufbau unseres Gesundheitswesens. Lassen Sie mich zunächst an die Aufgabenteilung und das Prinzip der Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen erinnern.
Der Staat gibt die gesetzlichen Rahmenbedingungen vor, aber die Träger des Gesundheitswesens organisieren sich selbst, um in eigener Verantwortung die Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Zu den Einrichtungen der Selbstverwaltung gehören unter anderem die gesetzlichen Krankenkassen und die Kassenärztlichen bzw. die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen; d. h., die KZV sind dafür verantwortlich, dass eine flächendeckende ambulante zahnärztliche Versorgung der gesetzlich Krankenversicherten im Land organisiert wird. Ja, es zeichnet sich in einigen Regionen im Land, besonders in der Börde und im Jerichower Land, eine Unterversorgung ab; denn Zahnärztinnen und Zahnärzte gehen in Rente und finden keinen Nachfolger. Hier ist in erster Linie die KZV gefordert, und sie tut bereits eine Menge: die Praxislotsen, der Strukturfonds, das Zahnforum und das kommunale Studienprogramm, von dem ich mich übrigens auch in Gardelegen überzeugen konnte.
- Danke. - Wichtig ist die Kooperation mit den Kommunen vor Ort, um jungen Zahnärztinnen und Zahnärzten die Vorzüge des ländlichen Raumes nahezubringen.
In der Beschlussempfehlung ist festgehalten, wie auch im Koalitionsvertrag vereinbart, dass das Land die Einführung einer Zahnarztquote
prüft. Eine solche Quote setzt ein Zeichen - daher ist sie wichtig -, ist aber nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Es handelt sich um ganze drei Plätze. Das Problem ist nicht ein Mangel an Ausbildung; die Bedingungen des Zahnmedizinstudiums in Halle sind hervorragend. Es sind genügend Zahnärzte in den Metropolen vorhanden, aber nicht dort, wo wir sie brauchen, nämlich im ländlichen Raum.
Das Problem ist die Verteilung. Eine Ursache ist der Wegfall der Zulassungsbeschränkung für überversorgte Gebiete und damit die Niederlassungsfreiheit. Deshalb kann sich seit 20 Jahren jeder Zahnarzt und jede Zahnärztin dort niederlassen, wo es am lukrativsten erscheint und wo eher Kundschaft für profitable Behandlungen zu finden ist. Dabei haben Regionen in unserem Land zum Teil das Nachsehen.
Daher die Bitte an alle Beteiligten, ihre Bemühungen um den Nachwuchs weiter fortzuführen, für die Arbeit in ländlichen Regionen zu werben und Anreize zu setzen - auch dafür gibt es kreative Modelle - sowie moderne Behandlungsformen, wie Telemedizin und Kooperationen, zu verstärken. - Vielen Dank.
Herr Präsident, vielen Dank für die nochmalige Möglichkeit. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Also, ich weiß nicht, ob meine Wahrnehmung in diesem Ausschuss eine andere ist. Beispielsweise hat Frau Dr. Pähle
gerade relativ abfällig geschnaubt, als ein Kollege die Erhöhung der Zahl der Studienplätze noch einmal infrage gestellt und als nicht sinnvoll für unser Land erachtet hat. Soweit ich mich erinnere, ist das eine Forderung, die im Sozialausschuss von nahezu allen Anzuhörenden immer und immer wieder auf den Tisch gebracht und empfohlen wurde. Wenn man sich natürlich so darüber äußert, dann ist es kein Wunder,
- Ist ja so. - Die Realität spricht eine ganz klare Sprache. Wir reden seit Jahren im Ausschuss darüber, dass es für unser Land ganz notwendig ist; das sagen Ihnen alle. Es passiert aber nicht, natürlich, weil es Geld kostet. Das ist natürlich wie immer, getreu der SPD- Manier, das Gesundheitswesen kaputtzusparen, um das Geld dann woanders auszugeben. Das ist ganz klar. Das ist sehr schade, weil wir hier über die gesundheitliche Versorgung sprechen.
Demzufolge bleiben wir natürlich bei unserem Standpunkt: Wir brauchen einfach mehr Mediziner in diesem Land, um den Versorgungsbedarf langfristig zu decken.
Es ist wie ein Tischtuch. An allen Seiten zieht man, auch in allen Bundesländern zieht man, aber das Tischtuch wird im ganzen Land immer kleiner. Der Verdrängungswettbewerb wird immer größer. Wir müssen um die Ärzte konkurrieren. Dafür müssen wir uns als Sachsen- Anhalt endlich einmal etwas überlegen, um langfristig wettbewerbsfähig zu sein. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Wir kommen erst einmal zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in der Drs. 8/2111. Wer dieser seine Zustimmung gibt, der zeigt das jetzt bitte mit der Karte an. - Die Koalition. Wer ist dagegen? - Eine Stimme aus der Fraktion DIE LINKE und die AfD-Fraktion - mehrere Stimmen aus der Fraktion DIE LINKE und die AfD-Fraktion. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Demzufolge ist die Beschlussempfehlung mehrheitlich angenommen worden.
Jetzt kommen wir zum Abstimmungsverfahren zum Antrag der AfD-Fraktion. Ich habe keinen Überweisungsantrag gehört. Hat jemand anders einen gehört?
- Ich habe sicherheitshalber gefragt, ob jemand den Antrag überweisen will. Offensichtlich nicht. - Dann kommen wir zur Direktabstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion in der Drs. 8/2123. Wer diesem seine Zustimmung erteilt, den bitte ich jetzt um das Kartenzeichen. - Die AfD-Fraktion. Wer ist dagegen? - Alle anderen Fraktionen.
Bevor wir mit dem nächsten Tagesordnungspunkt beginnen, nur ein kleiner Hinweis: Offensichtlich haben sich die Parlamentarischen Geschäftsführer darauf geeinigt, den Tagesordnungspunkt 25, der eigentlich morgen auf unserem Zeitplan steht, noch heute als letzten Tagesordnungspunkt nach dem Tagesordnungspunkt 19 zu behandeln.
Betroffene nicht alleinlassen - Long-Covid- und Post-Covid-Informations- und Behandlungsangebote im Land schaffen!
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Der Landtag überwies den Antrag in der 13. Sitzung am 24. Februar 2022 zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und zur Mitberatung an den Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt.
Mit dem Antrag zeigt die Fraktion DIE LINKE zum einen eine dringend benötigte Initiative zum Handeln in dem Themenfeld Long und Post Covid auf; zum anderen sollen den Betroffenen klare Unterstützungsangebote ermöglicht werden. Darüber hinaus fordert die antragstellende Fraktion mehr Unterstützung für die Angebote der Selbsthilfe und für die Forschungsbestrebungen landeseigener wissenschaftlicher Institute sowie eine bessere Berücksichtigung der Forschungen des Bundes im Prozess der erfolgreichen Long- und Post-Covid-Angebote im Land Sachsen-Anhalt.
Die erste Beratung des vorliegenden Antrags im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am 6. Juni 2022 statt. In der Beratung betonte die Fraktion DIE LINKE, dass das Thema akut sei und dringend